COMPACT-Buchpremiere: Die USA im WÜSTENKRIEG

Autor Utz Anhalt kommenden Sonntag in „Dr. Seltsams Wochenschau“

Von Utz Anhalt ist in meiner Buchreihe COMPACT gerade der Band „WÜSTENKRIEG. Jemen, Somalia, Sudan in der Geostrategie der USA“ erschienen. Beim bekannten Berliner Kabarettisten Dr. Seltsam wird er das Buch am Sonntag, 27. Juni 2010, ab 13h im BAIZ (Berlin, Torstraße, Ecke Christinenstraße 1) vorstellen. Mit dabei: der Publizist Ingo Niebel.

Das Buch „WÜSTENKRIEG“ hat 112 Seiten und kostet 7.50 Euro (im Abo nur 5,63 Euro – über http://www.compact-reihe.de; Einzelbezug auch über info@juergen-elsaesser.de).

Auszug aus Utz Anhalts Kapitel über den Jemen und dessen Präsidenten Saleh in WÜSTENKRIEG:

Die weitere Perspektive

Nicht Al Qaida, sondern die Demokratiebewegung im Süden und die Autonomiebewegung der Huthis weisen eine Pertspektive für Jemen. Popp schreibt: „Die Sezessionsbewegung im ehemals unabhängigen Süden wird immer stärker. Seit der Vereinigung von Süd- und Nordjemen im Jahr 1990 und dem kurzen Bürgerkrieg von 1994 dominieren die politischen Eliten des Nordjemens den Gesamtstaat. Viele im Süden fühlen sich diskriminiert und bemängeln, dass sie an den Einnahmen aus den Erdölvorkommen im Süden nicht beteiligt werden. Bewaffnete Aktionen in jüngerer Vergangenheit und eine immer stärker werdende Opposition nähren die Befürchtung, dass ein separatistischer Konflikt ausbrechen könnte.“ Ein Grund, warum die „Kommunisten“ im Südjemen und das Regime im Nordjemen 1990 die Vereinigung wollten, war die Idee, die Ölquellen im damaligen Grenzgebiet gemeinsam ausbeuten zu können, eine Win-Win Situation. Dieser ökonomische Aspekt wurde logischerweise hinfällig, als dieser Rohstoffreichtum Salehs Regierung zugute kam. Einen wesentlichen Punkt übersieht Popp jedoch. Es ist nicht nur das Ausplündern der Bodenschätze für Salehs Regime, das die Opposition im Süden des Jemens befruchtet, sondern der Widerstand gegen die Diktatur. Zu den Forderungen der Sezessionsbewegung zählen unter anderem freie Wahlen, Presse- und Meinungsfreiheit.
Die Huthis stehen, im Gegensatz zu den Dschihadisten, mit Salehs Regime nicht in einer ambivalenten Beziehung: Sie bekämpfen die Militärdiktatur und arbeiten nicht, wie die Bin-Laden-Anhänger, gleichzeitig mit ihr zusammen. Die Huthis könnten ein Beispiel geben für andere Stämme, ebenfalls kulturelle Selbstbestimmung einzufordern. Ein populäres Demokratiemodell im Jemen sieht eine weitgehende Autonomie der Stämme vor, die sich in einem übergeordneten Rechtsstaat föderal organisieren. Auch die gültige jemenitische Verfassung lässt eine solche eingeschränkte Selbstverwaltung zu.
Das Beispiel Indien, der größten Demokratie der Welt, zeigt, dass die Alternative in einem Land mit vielfältigen Stämmen, Ethnien, Religionen und Kulturen nicht Demokratie oder zentralistische Diktatur heißt. Die Alternative in einem Land wie dem Jemen lautet: föderale Demokratie mit weitgehenden Rechten der lokalen Stämme – oder Krieg und Staatszerfall. Eine Militärdiktatur wird die unterschiedlichen Interessen nämlich nicht mit Gewalt unter Kontrolle bringen können. Und das ist genau das Problem, das Präsident Saleh heute hat: Wenn er eine Entwicklung des Jemens hin zu einer wirklichen föderalen Demokratie zuließe, wäre das vermutlich das Ende seines Regimes. Wenn er diese Entwicklung weiterhin durch Gewalt zu verhindern versucht, wird er an vielen verschiedenen Fronten kämpfen müssen.

Kommt die Intervention?

Die Sorge der westlichen Regierungen heute ist, dass der Jemen wie sein Nachbarland Somalia zu einem „failed state“ werden könnte. Dagegen empfiehlt der Westen Maßnahmen zur Stabilisierung. Nur erinnern diese Maßnahmen an das Ausmisten des Augiasstalls: Während der Stall ausgemistet wird, produzieren die Rinder gleichzeitig den Mist weiter. Das Fatale an der gegenwärtigen Politik der amerikanischen Regierung, aber auch der deutschen und britischen, ist die Unterstützung des Saleh-Regimes. Glücklich sind sie damit nicht, wie die ungewohnt scharfen Worte von Außenminister Guido Westerwelle im April 2010 gegenüber dem Präsidenten verdeutlichten. Zu offensichtlich wandert die finanzielle Hilfe in die Taschen von Salehs Clique, zu dreist ist die alles überwuchernde Korruption. Das gegenwärtige Regime ist nicht nur für Obama Barack, sondern auch für Angela Merkel und selbst für Guido Westerwelle ein Ärgernis. Mit denjenigen im Jemen zusammen zu arbeiten, die einen Staat mit halbwegs funktionierenden demokratischen Regeln aufbauen könnten, wäre aber ein offener Affront gegen die Saudis, den sich keine westliche Regierung erlaubt.
Popp deutet vorsichtig Alternativen an: „Eine langfristig angelegte Strategie zur Terrorbekämpfung im Jemen muss bei der Lösung der wirtschaftlichen und sozialen Probleme ansetzen. Der Impuls muss aber aus dem Jemen selbst oder den benachbarten arabischen Staaten kommen. Letztlich sind weder die jemenitische Regierung noch die Stämme vor Ort an einer erstarkten Al Qaida interessiert. Der Westen sollte aus seinen Fehlern in Afghanistan und im Irak lernen und eine interventionistische Politik vermeiden und stattdessen eine lokale oder regionale Lösung favorisieren.“
Fahmi al Qadi schätzt, dass eine Militärintervention des Westens wie in Afghanistan oder dem Irak zu einem langen Krieg führen würde. Die Zusammenarbeit zwischen Al Qaida und Saudi-Arabien und dadurch indirekt mit dem Westen ist den Jemeniten schmerzhafter bewusst als den Menschen in Afghanistan. Gesetzt den Fall, eine Allianz von amerikanischen, britischen, französischen und deutschen Soldaten würde im Jemen einmarschieren, Stämme bombardieren, die mit Al Qaida kooperieren und Special Forces durch Sanaa und Aden jagen. Wer wäre der Gegner? Der Krieg gegen Afghanistan und gegen den Irak hatte wenigstens zu Anfang eine militärische Logik: Mit Saddam Hussein, der irakischen Armee, den Militanten der Baath-Partei konnte ein Feind definiert werden. Die Taliban waren ebenfalls konkret bestimmbar. Diese anfängliche Konkretheit verwischte sich zwar bereits nach den ersten Wochen der Besatzung – aber im Jemen wäre sie von Anfang an nicht gegeben. Die Dschihadisten zu bekämpfen, hieße, den Al-Qaida-Boss Tariq al Fadlli zu bekämpfen oder den Dschadistenführer Al Ahmar. Nur: Dann müsste der Westen auch gleichzeitig Saleh bekämpfen, mit dem er doch gerade einen „failed state“ verhindern will.
Der Westen befindet sich also in einem Dilemma: Die Zusammenarbeit mit den demokratischen und rechtsstaatlichen Kräften im Jemen, zum Beispiel mit der FLOSY, wäre geeignet, um einen „failed state“ zu verhindern. Und das wären auch diejenigen, die ernsthaft die wirtschaftlichen und sozialen Probleme angehen würden. Das wäre aber ein offener Bruch mit Saudi-Arabien. Es würde bedeuten, die Demokraten im Jemen vor dem saudischen Regime zu schützen. Auf das Öl der Saudis wird aber kein westlicher Staat verzichten.

Geht der Jemen also in die Hölle, wie Fahmi al Qadi befürchtet? Die Möglichkeit besteht. Was aber bleibt, ist die Hoffnung auf die soziale Bewegung der Menschen, die immer wieder zeigen, dass sie erfolgreich Widerstand gegen staatlich geförderten Terrorismus leisten können – selbst in den tiefsten Phasen der Verzweiflung. Der Jemen muss kein „failed state“ im westlichen Verständnis werden. Im Unterschied zu den arabischen Öl-Emiraten gibt es im Jemen eine ausgeprägte demokratische Tradition und ein historisches Bewusstsein darüber, aus eigener Kraft sowohl das feudale Regime der Imane als auch die Kolonialherrschaft der Briten beseitigt und zumindest versucht zu haben, eine arabische Demokratie zu verwirklichen. Von den Regierungen des Westens dürfen sie nicht erwarten, in ihrem Streben nach Demokratie und Freiheit Unterstützung zu bekommen. Die Bürgerrechtsorganisationen in Europa und den USA sollten den Demokraten im Jemen jedoch die Hand geben und ihnen zeigen, dass sie nicht vergessen sind. Nicht aus der Perspektive des großen Bruders, sondern aus Achtung und Bewunderung dafür, unter welchen entsetzlichen Bedingungen Menschen für Freiheitsrechte eintreten.