Auch Freie Wähler für Gauck. Schachtschneider sagt ab

Prof. Schachtschneidersagt seine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten ab. Aber der Kampf gegen die Euro-Diktatur geht weiter! COMPACT-Magazin lädt zur Bürgerversammlung mit Prof. Schachtschneider unter dem Motto „Was das Volk von einem Bundespräsidenten verlangen darf“ (vorauss. 17. März)

Eine solche Konferenz, wie sie am vergangenen Sonnabend von COMPACT-Magazin unter dem Titel „Bürger gegen Euro-Wahn – Volksentscheid jetzt!“ stattgefunden hat, habe ich in den letzten 30 Jahren nicht erlebt. Nach dem Referat von Schachtschneider zum Thema Volkssouveränität gab es minutenlangen Beifall. Als ich dann, die Stimmung aufgreifend, spontan und unabgesprochen Schachtschneider als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten vorschlug, steigerte sich die Begeisterung noch, der ganze Saal erhob sich von den Plätzen, akklamierte den Kandidaten und feierte ihn geradezu frenetisch. Er war der Katalysator einer Einigung der eurokritischen Kräfte, die über den Tag hinaus Bestand haben wird.

30 Stunden später sagte er die Kandidatur doch noch ab. Hier seine Erklärung im Wortlaut. Seine Entscheidung ist schmerzlich, aber klug. Sie folgte, ebenso wie am Tag zuvor, einem sensiblen Gespür für die Stimmung. Das Fenster zu einer historischen Wende stand am Samstag offen, die Chance musste ergriffen werden. Am Sonntag Abend hatte sich die Situation fundamental verändert.

Dabei geht es nicht um die Person Gauck, von dem ich mir gar nichts erwarte und Prof. Schachtschneider vermutlich auch nicht. Zu ihm ist zu sagen: Wer zur Euro-Diktatur nichts zu sagen hat, möge sich nicht als großer „Kritiker der SED-Diktatur“ aufplustern. Seine wenigen Verdienste (er hat etwa Sarrazin gegen das Establishment als“mutig“ verteidigt), wiegen seine Schwachstellen gegenüber dem Finanzkapital nicht auf. So bezeichnete er etwa im Oktober 2011, auf dem Höhepunkt der Occupy-Proteste, den Antikapitalismus in Bausch und Bogen als „unsäglich albern“. Und weiter, in Anspielung auf die Parole „Occupy Wallstreet“ und „Occupy EZB“: „Ich habe in einem Land gelebt, in dem die Banken besetzt waren.“ Was immer man der DDR vorwerfen mag: Dass dort Privatbanken nichts zu melden hatten, gehört zu ihren großen Verdiensten!

Trotzdem wäre es unsinnig, jetzt gegen Gauck in den Ring zu steigen. Dass seine erneute Kandidatur gegen die Kanzlerin durchgesetzt wurde, gibt ihm den Nimbus eines Volkskandidaten. Dass die Parteien (ohne die Linke) unisono hinter ihm stehen, dass die Meinmungsumfragen und die Medien durch die Bank für ihn sprechen, macht ihn vorerst unangreifbar. Nicht subjektiv, von seiner Person her, aber objektiv, von der Stimmung her, ist er der Kandidat der nationalen Einheit, die wir jetzt so dringend brauchen. Schachtschneider, der diese nationale Einheit und Souveränität wirklich verkörpert, würde sich mit einer Gegenkandidatur nur verschleißen, man könnte ihn marginalisieren und wider besseres Wissen in die rechte Ecke drängen.

Statt jetzt also verbissen an einer aussichtslosen Kandidatur festzuhalten, wollen wir gemeinsam das Momentum der Euro-Konferenz nutzen, um an einer Stelle anzugreifen, wo eher ein Durchkommen ist. Prof. Schachtschneider wird die allgemeine Stimmung „pro Gauck“ aufgreifen und daraus – und aus unserer Verfassung! – berechtigte Forderungen an den neuen Mann im Schloss Bellevue ableiten. Er will der Präsident des Volkes sein – dann soll er es beweisen! Keine Unterschrift des Bundespräsidenten unter den ESM-Vertrag – das ist die Minimalbedingung! Volksentscheid gegen den Euro-Wahn – Jetzt!

Um diese Kampagne mit allen begeisterten Schachtschneider-Unterstützern zu führen, lädt COMPACT-Magazin zu einer weiteren Großveranstaltung mit dem Staatsrechtler am Vorabend der Bundesversammlung ein. Genauere Angaben dazu in Kürze hier, auf http://www.compact-magazin.com oder auf http://www.euro-konferenz.de.