#AfD und außerparlamentarische #Opposition: Vom #„blauen Wunder“ zu realer Veränderung

Was tun? Auf der #COMPACT-Oppositionskonferenz am 25. November in Leipzig wird über die Perspektiven des Widerstands diskutiert. Hier ein erster Aufschlag.

_ von Jürgen Elsässer, Chefredakteur COMPACT

Der Wahlerfolg der AfD am 24. September war ein historischer Durchbruch: Trotz geballter Hetze von Medien und Blockparteien zog erstmals eine patriotische Kraft in den Reichstag ein. Doch über eines müssen wir uns im Klaren sein: Das „blaue Wunder“ ändert an den realen Machtverhältnissen noch nichts. Merkel wird weiter regieren – und zwar höchstwahrscheinlich im Jamaika-Format mit den Grünen, der Speerspitze der Deutschlandabschaffer.

Was heißt Widerstand unter diesen Bedingungen? Diese Frage steht im Mittelpunkt der 6. COMPACT-Souveränitätskonferenz am 25. November. Wichtige Vertreter der außerparlamentarischen Bewegung (Martin Sellner/IB, Lutz Bachmann/Pegida und Oliver Hilburger/Betriebsrat bei Daimler) werden ebenso auf dem Podium vertreten sein wie Spitzenpolitiker der AfD (Namen folgen in Kürze).

Zur Einstimmung ein Diskussionsbeitrag von meiner Seite, den ich in Leipzig weiter ausführen werde.

Opposition und reale Gestaltungsmacht

Die AfD wurde zwar vornehmlich als Protestpartei gewählt – aber wie bei den Piraten, die in ihren Anfangsjahren auch von diesem Nimbus profitierten, könnten sich die Wähler wieder von ihr abwenden, wenn sie nichts zustande bringt. Nur mit Reden auf dem Kyffhäuser wird man die Lebenswirklichkeit der Menschen nicht verbessern, und auch nicht nur mit den symbolischen Muntermacheraktionen der Identitären Bewegungen. Die Stärke und zugleich die Schwäche dieser fundamentaloppositionellen Metapolitik besteht darin, dass sie ganz großes Kino ist: Sätze etwa von Höcke können zu Tränen rühren wie Scarlett O’Hara in Vom Winde verweht, und wenn Martin Sellner an Bord der C-Star auf Schlepperjagd im Mittelmeer geht, ist das spannend wie Die Meuterei auf der Bounty. Doch was passiert, wenn man aus dem Kino herauskommt und dort die nächste Araberbande lauert?

Die Aufgabe besteht also darin, Symbolpolitik in Machtpolitik zu überführen, die die Realität ändert und nicht nur die Diskurse. An diesem Punkt präsentieren die Petry-Jünger ein verführerisches Angebot: Die AfD müsse in die Regierung, nur dann könne sie gestalten. Doch das wäre auf absehbare Zeit der Todesstoß für die neue Partei: Als Juniorpartner der Union wäre sie nur Mehrheitsbeschaffer für eine Politik, die ihre Wähler gerade nicht wollen – und damit nicht besser als die FDP. Überall, wo dieser Weg gegangen wurde, endete es in suizidalen Wählerverlusten, sowohl bei der FPÖ unter Jörg Haider im Jahr 2000 wie bei den Wahren Finnen nach 2015 oder bei der Alleanza Nazionale, die von Silvio Berlusconi mit Haut und Haaren verspeist wurde. Schlimmer als die verlorenen Prozente ist aber die Tatsache, dass diese Koalitionsspielereien für das Volk nichts geändert, sondern nur ein paar „alternative“ Politiker reicher gemacht haben. Es war nie Realpolitik, sondern immer nur Realopolitik.

Alle Macht dem Volke

Dass man auch aus der Opposition heraus Reformen zum Guten der Menschen durchsetzen kann, beweist der Brexit. Dazu kam es nur aus einem einzigen Grund: Weil die – mit der AfD vergleichbare – britische Unabhängigkeitspartei UKIP bei den Europawahlen 2014 mit 28 Prozent zur stärksten Kraft auf der Insel wurde. Das hat der konservativen Regierung unter David Cameron dermaßen Angst eingejagt, dass sie eine Volksabstimmung zu jenem Thema ansetzte, mit dem bisher UKIP gepunktet hatte, nämlich dem EU-Austritt. In der Referendumskampagne unterlag das vereinigte Establishment dem erwachenden Volk… Festzuhalten ist: UKIP hat triumphiert, ohne dass sie dafür in die Regierung eingetreten ist. Ganz im Gegenteil: Der Erfolg wurde aus der Opposition heraus errungen, wo die Partei ungehindert von Koalitionszwängen auftrumpfen konnte.

Können wir so etwas nicht auch in Deutschland schaffen? Die AfD sollte sehr schnell einen Vorstoß für ein Bundesabstimmungsgesetz in den Reichstag einbringen, das im Übrigen in Artikel 20 des Grundgesetzes auch vorgesehen ist. Natürlich werden die Altparteien das ablehnen: Sie haben Angst vor dem Souverän. Die Lage könnte sich aber ändern, wenn die Rautenfrau zurücktritt oder zu Neuwahlen gezwungen wird, weil ihr immer mehr Wähler nach rechts davonlaufen. Tritt dann eine erneuerte CDU unter einem Merkel-kritischen Spitzenkandidaten an – etwa einer wie Horst Seehofer – könnte die AfD ein Angebot machen: Wir wollen zwar nicht in die Regierung eintreten, aber würden diese tolerieren. Als Gegenleistung verlangen wir „nur“ die sofortige Verabschiedung eines Gesetzes zur Ermöglichung von Volksentscheiden auf Bundesebene. Damit könnte die AfD demonstrieren, dass es ihr nicht um Macht für sich selbst, sondern für das Volk geht – und darauf kommt es schließlich an!

Die plebiszitäre Ebene bietet aber auch heute schon Ansatzpunkte für den Volkswiderstand, die die AfD erweitern kann. (Wird fortgesetzt)

Jetzt anmelden zur 6. COMPACT-Souveränitätskonferenz am 25.11.2017 in Leipzig: Opposition heißt Widerstand! Hier geht’s zur Anmeldung.

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31 Kommentare zu „#AfD und außerparlamentarische #Opposition: Vom #„blauen Wunder“ zu realer Veränderung

  1. @JE, ein sehr kluge Analyse des Sachverhaltes.
    Allerdings fehlt dabei, dass im Osten die AfD zur Volkspartei geworden ist und bei den nächsten Landtagswahlen evtl. auch Ministerpräsidenten stellen kann und starken Einfluß über den Bundesrat auf die Bundespolitik haben kann.

    Die AfD sollte im Osten das sein, was die CSU in Bayern ist.

  2. @ ARISTOTELES: „Deutschland retten“ ??

    Jedes Konzept zur Rettung des Deutschen Volkes muß eine Antwort auf die demographische Katastrophe geben. In die generationenalte Geburtenlücke stoßen schon seit Jahrzehnten die ALIENS (MiHiGru):

    Bereits seit 2005 sind 70 % der Unter-5-Jährigen in einigen Großsttädten
    MiHiGru.

    Neueste Zahlen des stat. Bundesamtes:
    Frankfurt: 75,61%
    Hamburg 48,94 %
    Hannover 46,67 %
    Bremen 57,58 %
    Berlin 43,83 %
    Duisburg 57,14 %
    Dortmund 53,33 %
    Köln 50,98 %
    Düsseldorf 50,00 %
    Essen 50,00 %
    Darmstadt 52,76 %
    Stuttgart 56,67 %
    Nürnberg 51,85 %
    München 58,44 %
    Augsburg 61,54 %

    http://unser-mitteleuropa.com/2017/10/10/statistik-uber-75-der-hamburger-kinder-unter-6-jahren-sind-auslander/

  3. Den Grünen sagt man den erfolgreichen Gang durch die Institutionen nach.

    Freilich hatten sie es in den 60er, 70er, 80er und 90er Jahren einfacher als die Deutschen heutzutage mit den grünen Autoritäten, denn
    1) wurden sie von den schlafenden Konservativen oft nur belächelt,
    2) hatten sie von Anfang an schon Teile des Medienapparates hinter sich,
    3) sorgte das Geschichtsbild der Sieger schon damals in den Institutionen für eine Grundlage, auf der die Antideutschen besser als die Deutschen leben konnten.

    Der Kampf für die Deutschen ist heute also ungleich schwerer.
    Dennoch müssten über den politischen, außerparlamentarischen und plebiszitären Weg Möglichkeiten geschaffen werden, in den sogenannten ‚weichen‘ Bereichen (Familie, Kultur) Lebensräume für die Deutschen zu schaffen. Dazu gehört an oberster Stelle (für eine Vorbereitung auf das unvermeidliche Ghetto):
    1) Befreiung der Kinder von der Schulbesuchs- oder gar Schulpflicht,
    2) Installierung eines Radio- und Fernsehsenders für Deutsche,
    3) Religionsfeiheit für Deutsche nach ethnischen Gesichtspunkten.

  4. Krass irgendwie auch, dass man sich schon über Jahre so an das Merkel’sche Gesicht gewöhnt hat, dass man es eines Tages sogar beinahe hübsch findet…. 😉

  5. @Dr. Kümel

    Wenn ich mir das CDU Plakat nochmal so ansehe: Mit „Wir“ meint Merkel sich und ihren elitären Hofstaat. „Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben“. Das trauten sich diese Scheusale erstmals offen zu plakatieren. Merkel muss dabei -so gesehen- nicht einmal lügen…

  6. Die AFD kann viel aus vergangenen Versuchen eine neue Partei zu etablieren, aufgreifen. Die Piraten waren kurz in aller Munde. Anfangs hatten sie auch mehr ein eigenes Thema: moderne Kommunikation, Internet, Freiheit im Netz usw. Die Piraten zogen viele Computercracks usw. an. Aber irgendwann setzte sich diese Berliner Linie durch und sie drifteten ab in „Established Lefties-Kurs“ und Antifamultikultigedödel. Zur Hochzeit der NSA-Affaire, genau da hätten sie zeigen können was sie drauf haben. Nichts kam. Obwohl das ihr Thema war. Da hätten sie die Regierung festnageln müssen.. usw…aber das führt zu weit. Die Piraten gingen unter, da auf der linken Hälfte bereits alles besetzt ist, weil sie Uralkader, Politomis und Opis wie Angelika Beer (Exgrüne) aufnahmen, da sie in ihren eigenen Reihen auch zu viele Kids beherbergten, die von Politik und Geschichte überhaupt keine Ahnung hatten. Es gelang ihnen nicht ein eigenes Profil herauszuarbeiten und Altkader wie Beer und andere sind in den 80ern eben hängengeblieben… So liefen den Piraten die eigenen Leute davon. Am Ende blieb noch der linksradikale Berliner Kern übrig, der das Ganze an die Wand gefahren hatte. Diese Nasenring-Tussy, die kurz bei RT gearbeitet hatte, Lea Irgendwas…usw…

    Die AFD ist von grundauf anders aufgestellt, hat eine andere politische Richtung und ist bereits jetzt viel erfolgreicher als es Piraten je waren. Mittlerweile ist die AFD landesweit etabliert, verfügt über eine gute Basis. Aber es ist wie beim Schach: eine noch so gute Eröffnung lässt einen das Spiel noch lange nicht gewinnen. Verglichen mit Schach: es wäre natürlich falsch, zu radikal zu werden. Im 18 Jhd. spielte man sehr offensiv Schach. Bauern wurden per Bauernopfer („pff, blöder Bauer, nix wert“) schnell aus dem Weg geräumt um „die wichtigen“ Figuren ins Spiel zu bringen. Das sind sog. Gambits im Schach: man bietet schnell alles auf was man hat, offener Schlagabtausch, Ehre…aber verschießt eben schnell sein Pulver und hat nach hinten raus nichts mehr, keinen Tiefgang, womit man das Spiel gegen solide Gegner gewinnen könnte. Beim Schach macht es auch keinen Sinn, andere Spielweisen, andere Spieler, zu kopieren. Es lassen sich Spielzüge, Kombinationen einstudieren, aber jedes Schachspiel ist anders…Jeder Spieler muss seine eigene Methodik finden, die zu ihm passt und zum Erfolg führt. Der grundsätzliche Weg ist: Konzentration, gutes Stellungsspiel, Überzahlsituationen produzieren, beobachten was der Gegner macht, wo er angreift, das Brett unter die eigene Kontrolle bringen und dem Gegner das eigene Spiel aufzwingen…so, dass ihm nichts bleibt als zu reagieren und sich Zug um Zug in eine nachteilige Stellung bringt. Das kann eine ewige Taktiererei sein…der Gegner macht einen gravierenden Fehler, den muss man erkennen und nutzen…dann folgt das Donnerwetter, eine Figur nach der anderen wird abgeräumt und Schach Matt…

    Die Mehrheit vergleicht Politik immer mit Fußball, in Deutschland… Schach ist Krieg, zwischen der weißen und der schwarzen Burg…und Bauern können unglaublich nutzvoll sein, weil sie die eigenen höheren Truppen z.B. selbst blockieren… man kann sich ja nicht selbst schlagen…

    Kleiner Ausflug…

    Für die AFD, für eine Partei überhaupt, ist es wichtig, ein eigenes Profil herauszuarbeiten und damit für Aufmerksamkeit zu sorgen. Nicht die CSU/CDU nachäffen…auch nicht die FDP… Grünlinksversiffte eh nicht… denn: es handelt sich wie beim Schach um starke Gegner, die diese Züge bereits kennen, im eigenen Restartoire haben („alter Käse“) und entsprechend reagieren um sich wieder besser in Stellung zu bringen. Das war das Schicksal der Republikaner. So hält die Union aber auch die Grünen in Schach…die Grünen etablierten eigene Themen, die Union greift diese auf, nähert sich an…die Grünen stagnieren -trotz teils großer Erfolge- bundesweit seit Jahren.

    Jetzt ist die Union in der Situation von beiden Flügeln angegriffen zu werden. Im Schach kommt das auch vor…man zersetzt den Gegner. Einfach die bessere CDSU zu sein, bissle FDP dazu, bringt nichts. Die Union wird sich immer als besseres Original präsentieren können. Man muss die Stellung (Bundestag) nutzen, ausbauen, konsequent am eigenen Profil arbeiten und symbolisch gesehen, von rechts angreifen. Der König (Merkel) sitzt bereits in nach der Rochade auf einem durchgewirbelten Brett, 3 Bauern davor, noch ein paar Diener (Läufer, Pferd usw. die Dame aber verloren: Merkel ist unbeliebt), das Spiel kann noch gedreht werden, die AFD muss aufpassen, aber sie hat eine Topausgangsposition.

    Sich nicht anbiedern. Die Regierung konstant unter Druck setzen. Auf die gewünschte Position drücken. Die Grünen haben doch auch sehr viel zu verlieren. Aber „Königin Merkel“ eben auch…

  7. Ja doch, von Schach kann die AFD viel lernen. Alles ist miteinander verbunden, jede Figur hat seine Aufgabe. Jede Figur ist für die andere da, will verteidigen, oder sich Opfern um Platz zu machen, besser drücken zu können. Vom Stellungsspiel her ist die AFD noch wie jemand, der sich seine eigenen Bauern in den Weg stellt, oder in den Weg stellen lässt. Ständige Reibereien, Streitigkeiten, Parteiausschlussverfahren usw. Das alles lässt den Gegner nur ins eigene Feld kommen. Es muss Platz geben für verschiedene Positionen und Varianten. Aber ein gemeinsames Ziel muss stehen: gewinnen, Schach Matt setzen…

  8. Auf längere Sicht muss die AFD auch ein wahrnehmbares außenpolitisches Profil entwickeln; sie gehört ja jetzt dem Bundestag an. Mit den klassisch konservativen Spießbürgern und den Liberalen gibt es da womöglich noch Streit, da diese Gruppen in der Regel wie Mutti Merkel dazu neigen, den USA alles ohne Kritik durchgehen zu lassen, man ist halt in der Nato usw. Erst bei den Konsequenzen regt sich Widerstand, der Konservative will halt nicht, dass Neger durch seinen schönen Vorgarten latschen und gegen seine Thujahecke seuchen… “ Solang’s uns gut geht“ ist alles kein Problem.

    Das kann’s halt nicht sein: wer seinen eigenen Nationalstaat schützen will, muss auch bereit sein, darüber aufzuklären, warum andere Nationalstaaten zerfallen und die kommenden Flüchtlinge letztendlich den eigenen bedrohen. Da sehe ich bei den klassisch Konservativ-Liberalen, die gern in Amis Arsch sitzen, solang die Geschäfte laufen, leider schwarz. Für die Islamisierung unserer Heimat gibt es auch andere Gründe als nur der Islam als solches, der diese Leute eben auch zu uns treibt, mit ihrem Islam. Und Araber sind nun mal eine ganz andere Hausnummer als Türken, die noch ein relativ offenes Islamverständnis haben – auch aufgrund der kemalistischen Republik, wo Islam defakto keine gravierende Rolle haben durfte.

    Wer also seinen eigenen Nationalstaat verteidigen möchte, der sollte sich auch für den Erhalt fremder Nationalstaaten einsetzen und wenigstens dezent Ross und Reiter, die dem entgegenwirken benennen. Das lässt sich doch auch von Konservativ-Liberalen erwarten, oder nicht? Es geht jetzt eben auch um den eigenen Vorgarten, vor den Haupttoren wird bereits Schlange gestanden, eine Bootsfahrt hinter sich… Lechzendes Transatlantikschmusigschbusi geht dann halt nicht, meine ich zumindest.

  9. @Elmar

    Mir gefällt das Schach-Beispiel.
    In der Politik ist freilich immer damit zu rechnen, dass der Gegner seine Spieler in die eigenen Reihen einschmuggelt. Aber das ist dann eben ‚erweitertes Schach‘. Und wohl auch, dass Regelverletzungen ungeahndet bleiben.

    Hier zwei unterhaltsame, kurzweilige Stunden (vielleicht so nebenbei in der Küche laufen lassen) mit dem Thema ‚außerparlamentarische Möglichkeiten‘.
    Dramatis Personae: Hagen Grell und Wolfgang Eggert.
    Per Mauerschau auch: Martin Sellner und Jürgen Elsässer.

  10. Diese Gestalt links im Bild: Es ist eklig. Oberarme wie ein fünfjähriges Kind! Leibarme Lotter, nach Felix Dahn. Nach sechs Wochen altem Schweiß zu stinken, gilt ja meistens noch für bäh. Nicht immer!
    Aber ohne Not und Erfordernis wie ein Krebskranker im Endstadium herumzulaufen, wohl um vom körperlich tätigen Proleten abzustechen? Einfach widerlich.

  11. @ari 11. Oktober 2017 um 19:27

    gutes video. da(s) ist kein hintergrundrauschen aber im äh ²dispositiv, sondern astreiner ambient sound irgendwie, auch wenn da kein ²whisky sichtbar rumsteht im dispositiv und wieso raucht da keiner ohne feuerzeug, häh?–>also eine mit der anderen anstecken(d), wie belmondo in *ausser atem*, hehe. und wieso bin ichichich (im seidenen morgenmantel vorm offenen digital-kamin, sehr große pfeife-stopfend und paffend aber nicht inhalierend) nicht (mit) im bild sozusagen, häh? 😉 🙂

  12. hilde

    Diese Gestalt links im Bild: Es ist eklig. Oberarme wie ein fünfjähriges Kind!

    Als ich wegen der Suche nach einer noch laufenden Version des ‚Wahrheit über Lauren Southern‘-Videos auf der RuSTAG-Seite so ein bischen Kommentare schnüffeln war, bin ich auch auf Stimmen gestoßen, die die Ansicht vertraten H. Grell gehöre ebenfalls zu den ‚Auserwählten‘. Als ‚Stein des Anstoßes‘ oder ‚eye-opener‘ wurde dann auf dieses Video verwiesen…

    Aber … wir können uns ja – Netz-sei-Dank – alle (noch) unser eigenes Bild machen…

  13. heidi

    und wieso bin ichichich (im seidenen morgenmantel vorm offenen digital-kamin, sehr große pfeife-stopfend und paffend aber nicht inhalierend) nicht (mit) im bild sozusagen, häh? 😉 🙂

    Weil die Welt nun mal schläääscht ist, kleine Heidi. Und die Besten (so wie du) NATÜRLICH immer unterdrückt werden… 😥

  14. Nochmal ‚Hilde‘

    Der Teil über die Finanzierung des Social Media-Wahlkampfes der AfD war mir auch neu…

    Wenn du bzw. ihr wisst wer Alice Weidel ist und das Gauland ein Rotarier und vermeintlicher Freimaurer ist, dann frage ich mich, wie man noch dazu aufrufen kann sie zu wählen. Gauland hat zugegeben das Leute von Netanjahu den Social-Media Wahlkampf für die AfD geleitet haben, also wisst ihr jetzt auch mit wem ihr gemeinsam an einen Strang gezogen habt, wider besseren Wissens sogar.

  15. @ hildi 11. Oktober 2017 um 21:11

    ka-watsch! „unser mann“ geht/ging nackich obenrum und ohne viel bauchi-bauchi in‘ supermarkt einkaufen und stellt die richtigen fragen wie JLGodard: *was ist ein mann?was ist eine frau?*..jedenfalls sah‘ ich mal ein video in der art von ihm, hehe.

  16. @006
    „Weil die Welt nun mal schläääscht ist, kleine Heidi. Und die Besten (so wie du) NATÜRLICH immer unterdrückt werden… 😥“

    Tja mei, eigentlich: „ihre Welt sind die Beeeergee“

  17. ES GEHT SCHON LOS !!!

    Die pure Präsenz einer starken AfD (in Sachsen stärkste Partei!) zwingt den Heimat-Feindlichen, den Block-Parteien heimattreue Töne auf:

    „Der Thüringer CDU-Fraktionschef Mike Mohring fordert ein „Heimatministerium“ für Berlin, die Brandenburger SPD lobt „unsere Heimat“ als „liebens- und lebenswert“, die CSU erklärt, dass „gesunder Patriotismus und Liebe zur Heimat wichtig sind“, zwei Linke-Politiker appellieren via WELT an ihre Partei, „dass sie den Wunsch nach Beheimatung nicht als ewig gestrig abtut“.

    Und dann sind da die Grünen. „Wir lieben dieses Land. Es ist unsere Heimat. Diese Heimat spaltet man nicht“, rief Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Delegierten des kleinen Parteitags zwei Tage nach der Bundestagswahl zu. Dann fügte die Thüringerin gar ein nahezu martialisches Versprechen hinzu: „Für diese Heimat werden wir kämpfen!“ “
    .
    .
    .

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article169557243/Der-Streit-der-Gruenen-uebers-Vaterland.html

  18. @hildesvin

    „Diese Gestalt links im Bild: […]“

    Was hat das mit den Inhalten zu tun?

    Wenn Sie jetzt sagen würden: ‚Hier und da bin ich inhaltlich anderer Auffassung …‘ usw., dann könnte man darüber diskutieren.
    Aber über Arme oder Schweiß? Naja ….

  19. Ari

    „Diese Gestalt links im Bild: […]“

    Was hat das mit den Inhalten zu tun?

    Inhalt und Form … korrespondieren, werter Kommentator. Insofern ist es keineswegs prinzipiell abwegig von der Form auf den Inhalt schließen zu wollen. Und damit zusammenhängend ist es eben auch eine Orientierung an der Erfahrung vieler ähnlicher Begegnungen, die den Kommentator durchaus berechtigt – wenn auch zugegebenermaßen auf den ersten Blick eher schwer verständlich – zu seinem Urteil kommen ließen.

  20. ERWEITERUNG des PETITIONSRECHTES!

    Ich habe soeben eine PETITION unterschrieben. (https://www.opendemokratie.de/).
    Es fehlen nur noch etwa 20% Unterschriften, dann MUSS die Petition im Plenum besprochen werden: Eine Steilvorlage für die AfD!

    Meine zusätzliche Begründung:
    „Im GG ist direkte Demoratie vorgesehen:
    “ . . . durch Wahlen und Abstimmungen . . “

    Der Gesetzgeber hat es seit Adenauer VORSÄTZLICH unterlassen, zu „Abstimmungen“ ein Ausführungsgesetz zu erlassen.
    Damit hat der Gesetzgeber selbst RECHTSBEUGUNG begangen.
    Nur dadurch wurde es möglich, alle Schicksalsfragen des Deutschen Volkes vom NATO-Beitritt, der Osterweiterung und der DM-Aufgabe über Bankenrettung, GR-Rettung, Errichtung der EZB (Transfer-Salden!) bis zur vorsätzlich rechtswidrigen Einschleusung von Millionen Kulturfremder gegen den Willen einer schweigenden Mehrheit zu treffen.

    Wahlen alleine helfen nicht! Die Parteien, die zuletzt ABGEWÄHLT worden sind, regieren munter weiter.
    Die erhebliche Erweiterung des Pettitionsrechtes ist deshalb NOTWENDIG, bevor §20 GG greift!

    https://www.opendemokratie.de/

  21. @006

    Das überzeugt mich nicht.
    Sokrates wurde mit einem Bockshörnigen verglichen; Diogenes hat gerochen, wenn er aus seiner Tonne hervorkroch.
    Dennoch waren sie deswegen wohl keine schlechten Menschen und Gespräche mit ihnen sogar interessant.
    Einmal abgesehen davon, dass ich auf den Bildern weder Kinderarme noch Schweiß gesehen habe.

    Hier gilt für mich Ähnliches wie in Bezug auf Martin Sellner, der ja auch in der Kritik steht: Solange sie etwas für den Erhalt unseres Volkes tun, bin ich mit ihnen.

    Auch die Höcke-Kritik von nationaler Seite betrachte ich aus diesem Blickwinkel: Ich habe nichts gegen ein Korrektiv, doch tut Höcke im Bereich der offiziellen Politik, was er kann.
    Je weiter oben in der Politik, desto dünner die Luft und desto schmutziger die Kampagnen.

    Galileo Galilei hat widerrufen und dennoch der Wahrheit dienen können.

  22. Ich zitiere GG Artikel 16a [Asylrecht]

    (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht
    (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder … einreist…
    In Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden. …

    Wenn der Europäische Gerichtshof beschließt, EU-Länder müssen Flüchtlinge aus anderen EU-Ländern aufnehmen, dann ist das eine Aufforderung, das deutsche Grundgesetz zu missachten, Deutschland müsste daraufhin sofort aus der EU austreten.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/ungarn-lehnt-eugh-urteil-ab-juristen-sehen-eu-recht-in-gefahr-a-1166403.html

  23. Am Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Wir sind wieder mit dabei!
    Die Linke könnte knapp scheitern und die AfD wird (nur ???) mit 6 bis 8% gehandelt. Bei so knappen (möglichen) Ergebnissen ist die korrekte Ermittlung des Wahlergebnisses, die Vermeidung von Fehlern und die Verhinderung von Wahlbetrug von besonderer Bedeutung!

    Bei der BT-Wahl waren 14.000 Wahlbeobachter alleine von1% beteiligt!
    VIELE Betrugsversuche sind aufgeflogen. Bei der Niedersachsenwahl sind ALLE gefordert, die in der Gegend zu Hause sind.
    Anschrift, Staatsbürgerschaft, Wähler oder nicht: ALLES egal!

    Einfach hingehen und zugucken! Die Wahl ist ÖFFENTLICH, es wird nix registriert oder Ausweis verlangt. Auf der Netzseite von 1% gibt es einen Leitfaden!
    Bei der BT-Wahl war ich im örtlichen Wahllokal und habe mitgezählt.

    Der Wahlleiter war perplex: „Jetzt mache ich schon seit 23 Jahren Wahlleiter, und noch nie…!!“

    https://www.einprozent.de/blog/aktiv/niedersachsen-waehlt-wir-beobachten/2164

  24. @hildi, ari und paar andere *oberarm-freaks*

    „männerbilder“..eines meiner lieblingsthemen. fragt mal JE, wie das an europäisch-jugoslawischen stränden/strandpromenaden i. d. 70ern einst ausschaute..[wir waren schon mal weiter-willy brandt]..die süssesten mäuse/klassefrauen schmiegten sich an edel-abgerissene schlaksige! typen (weißes *hemmad*+seiden?schal+schackett gehörte schon auch bissi dazu, gell?) und *kicher* die badehosen-mode war grenzwertig aus heutiger sicht: sah man nicht *a schdüggle* po-ritze/kimme bei mann&frau, dereinst am meeresstrand? nun, da staunt der US-puritaner u n d *der araber*, gell?

    zacknweg

  25. Offenbar haben die Sachsen (S) und die Niedersachsen (NS) wenig Gemeinsamkeiten.

    https://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_ergli_lw.prc_ergli_lw_v2?p_bz_bzid=BW17&p_art=2

    Besonders deutliche Unterschiede gibt es zum Wahlkreis 158 Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und dort z.B. zum schönen Müglitztal (M)

    https://www.statistik.sachsen.de/wpr_neu/pkg_s10_ergli_lw.prc_ergli_lw_v2?p_bz_bzid=BW17&p_ebene=WK&p_ort=158&p_art=2

    AfD: S=27,0% M=40,4% NS= 7,0%
    CDU: S=26,9% M=23,4% NS=33,0%
    SPD: S=10,5% M= 5,1% NS=34,5%
    LIN: S=16,1% M=12,5% NS= 5,0%
    FDP: S= 8,2% M= 8,6% NS= 9,0%
    GRÜ: S= 4,6% M= 2,9% NS= 9,0%

    Fazit…
    In Sachsen (und den meisten anderen OST-Ländern) wurden die Grünen nicht gewählt ( weniger als 5% ), auch die CSU wurde nirgendwo gewählt, weil gar nicht zur Wahl angetreten. Trotzdem bekommen die Sachsen eine Bundes-Regierung vor die Nase gesetzt, wo diese beiden Parteien ihr Diktat ausüben. Eine tolle Demokratie !

  26. Wahlergebnis von Niedersachsen

    SPD 36,9% ( – 4% ) + GRÜ 8,7% ( – 5% ) : Zusammen 45,6 % ( – 1% )
    FDP 7,5% ( – 2% ) + AfD 6,2% ( + 6% ) + CDU 33,6% (- 2 % ) : Zusammen 47,3% ( + 2 % )

    SPD+GRÜNE sind abgewählt
    CDU+FDP+AfD ist die gewählte Mehrheit

    Die CDU sollte von der ÖVP lernen ) ÖVP + FPÖ )

  27. NETANYAHU – SOROS haben auch bei der AfD ihre Finger drin???

    006 (12. Oktober 2017 um 09:36) an hildesvin:
    Der Teil über die Finanzierung des Social Media-Wahlkampfes der AfD war mir auch neu…Wenn du bzw. ihr wisst, wer Alice Weidel ist und dass Gauland ein Rotarier und vermeintlicher Freimaurer ist, dann frage ich mich, wie man noch dazu aufrufen kann sie zu wählen. Gauland hat zugegeben, dass Leute von Netanjahu den Social-Media Wahlkampf für die AfD geleitet haben, also wisst ihr jetzt auch, mit wem ihr gemeinsam an einem Strang gezogen habt, wider besseren Wissens sogar.

    006 –
    das ist ja wohl eine sehr gemäßigte Reaktion… auf so eine Enthüllung!!!

    Das sehen die Wähler in ihrer Mehrzahl sicherlich ganz anders!!!
    Wer sich von Zionisten finanzieren und dirigieren lässt ist UNWÄHLBAR!!!
    Das musste JEDER von der AfD (die dann keine wäre) wissen!!!
    Gauland – Weidel – wer wusste davon und hat es gebilligt?
    Diese Kandidaten hätten damit ihre Käuflichkeit schon bewiesen.
    SIE MÜSSTEN SOFORT ZURÜCKTRETEN!!!!!!!!!!!! ALLE – ausnahmslos.

    Also: Stimmt das überhaupt?
    Falls Ja, ist es eine arglistige Täuschung der Wähler
    Dann hat es die AfD (die dann keine wäre) dem Donald Trump nachgemacht
    und ich bin STINKSAUER – und so geht es sicherlich jedem, der die Nase voll hat von notorischen Lügen und Betrügereien. Also nochmals:
    STIMMT DAS TATSÄCHLICH?

    Alice Weidel – ist keine Alternative für Deutschland.
    Die begründeten Zweifel teilen viele. Entsprechender Kommentar wurde hier nicht frei geschalten (was ich gar nicht gut finde) Nach Österreich zu zeigen, aber wegzusehen von dem, was hier schief läuft. Das kann nicht gut gehen – und das soll es dann wohl auch nicht.

    Auch Gauland gehört zu denen,
    die Deutschland an die Zionisten ausverkaufen? Auch ein Rotarier, ein Freimaurer? Eine ehrliche Antwort wäre von solcher Seite nie zu erwarten.

    Bleiben alle die Leute, die sich von Soros & Kohorten finanzieren und führen lassen in der AfD, noch dazu in führenden Positionen, kann man alle Hoffnungen auf diese Partei begraben.

    Wir werden es sehen, ob es den personellen Reinigungsprozess in der AfD noch geben wird.

    Um der integren Leute in der AfD willen, denen Deutschland ehrlich am Herzen liegt, muss man die Partei selbst nicht aufgeben –
    und schon gar nicht das Volk!

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