Elsässers Blog

Görlitz, 17.12, 17 Uhr, Marienplatz: Elsässer bei Kundgebung "Weihnachten statt kultureller Selbstaufgabe"

Verfassungsbeschwerde von Schachtschneider abgewiesen! Nun hilft nur noch der Protest im Wahllokal und vor allem auf der Straße!

Cover_COMPACT_Magazin_Ausgabe-2015_12_webInterview mit Beschwerdeführer Prof. Karl Albrecht Schachtschneider

Das Bundesverfassungsgericht hat die von der Bürgerinitiative „Ein Prozent“ geführte Verfassungsbeschwerde gegen die Einwanderungspolitik des Kabinetts Merkel III nicht zur Entscheidung angenommen, sondern begründungslos zurückgewiesen. Karl Albrecht Schachtschneider, unser Verfahrensbevollmächtigter, wertet die Beschwerde nun als „historisches Dokument“.

Lesen Sie das aktuelle Interview mit K.A. Schachtschneider hier.

Nach diesem skandalösen Entscheid der Karlsruher Richter ist der juristische Weg gegen den Asyltsunami versperrt.

Nun wird der Einsatz für eine Erschütterung der Blockparteien am 13.3. an der Wahlurne (die AfD liegt in Umfragen in Sachsen-Anhalt schon bei 19 Prozent!!) umso wichtiger: Melden Sie sich als Wahlbeobachter bei einprozent.de, um Wahlfälschung zu Lasten der AfD zu verhindern.

Nach dem Urnengang am 13. März wird Merkel angeschlagen, die SPD schon am Boden sein. Dann Heraus zum außerparlamentarischen Protest!! Lesen Sie dazu meinen Artikel „3 Schritte zum Sturz von Merkel“ in der aktuellen COMPACT 3/2016.

Nutzen Sie jetzt die Angebote auf compactbuch.de, dem NEUEN Buchversand der oppositionellen Verlage!! Ausgezeichnetes juristisches Material zur Bedeutung des Widerstandspragraphen im Grundgesetz findet sich auf compactbuch.de, zum Beispiel in der Studie hier und in Schachtschneiders neuem Buch

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84 Responses

  1. derknobiator sagt:

    ich hattre eine hohe Meinung von Prof. Schachtschneider. Er ist ein fähiger Jurist, präzise, mutig. Aber daß er dachte, er könne das System dazu bringen, über die eigenen Beine zu stolpern, läßt mich zweifeln!! Wie kann man so naiv sein! Natürlich ist das VerfG nicht dazu da, das System auszuhebeln! Deshalb war seine Klage von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Daß dieser helle und konsequente Kopf, der zudem mit beiden Beinen im Fach steckt, dies nicht gewußt haben soll, ist unglaubwürdig. Selbst ich als unvollendeter Jurist habe das durchschaut.

    Bleibt die Frage nach der Glaubwürdigkeit auch des Prof. Schachtschneider. Auch nur eine Marionette des Systems, um die Antikräfte zu bündeln und zu sedieren??? Ich will’s ja noch nicht glauben .- doch die Tatsachen sprechen ihre eigene Sprache … verdächtig auch daß er noch lebt und seinen Lehrstuhl hat! Wäre er ernstlichz systemkritisch, hätte man ihn längst abgesägt oder sein Auto auf einer nächtlichen Landstraße gegen einen Baum fahren lassen – hat ja bei Jörg Haider auch geklappt.

    Was soll man in diesem genzen Schmierentheater noch glauben! Letzten Endes ist nur die Ermordung eines Systemkritikers ein Beleg dafür, daß er dem System ernstlich in die Quere kam – kein Lebender wird es je ernstlich gefährden – täte er dies, wäre er eben kein Lebender mehr … einfache Logik!

    Diese ist auch auf andere, laute und publizistisch tätige Scheinhelden anzuwenden. Daß sich diese noch des Systems bedienen, um sich ihrer Widersacher zu entledigen, zeigt, wo sie stehen und wes‘ Geistes Kind sie sind!!!

  2. Gwen Storm sagt:

    Kein Wunder, die „Justiz“ ist ja genauso wie die Regierung ein Witz und volksfeindlich.
    Anscheinend braucht die BRD auch einen Volksaufstand wie in Rumänien.

  3. JVG sagt:

    Damit ist klar: die hinter dem System stehenden Eliten wollen in diesem Jahr, spätestens in 2017 den Sack zumachen. Die einzige Möglichkeit auf dem parlamentarischen Wege in der sterbenden Demokratie überhaupt noch ein wenig zu bremsen, um den flächendeckenden Widerstand gegen die bevorstehenden – m.E. geplanten – Szenarien Diktatur, Bürgerkrieg, Weltkrieg, Genozid an den europäischen (weißen) Völkern und massive Bevölkerungsreduktion zu organisieren ist die Wahl der AfD. Es muß einen Erdrutsch geben! Meine Gedanken dazu, die vielleicht den einen oder anderen anregen können:

  4. 1000 Bagger sagt:

    Die Dame werden wir erst los, wenn Trump die Wahl gewinnt. Ansonsten sollte sich jeder mit Silber und Gold auf den Bankrott vorbereiten ! http://gebert-trade.weebly.com/deutsch.html

  5. Eveline sagt:

    Das ist bitter, aber ich halte die Klage trotzdem für enorm wichtig.
    Weil jetzt auch das Ausland über die „deutsche Demokratie “ bescheid weiß.

    Ab heute weiß jede ausländische Regierung was hier abgeht.

  6. Schwan sagt:

    Merkel mit Vossenkuhle und anderen Verbrechern in einer Reihe

    Befangen!

    Natuerlich auch durch die Ernennung durch die Regierung. Die Buerger Deutschlands haben ausserdem das Recht zu wissen, wie diese Personen sonst noch verstrickt sind, etwa ueber Freimaurerlogen etc.

    Die Verfassungsrichter sind ab jetzt an jeder weiteren Vergewaltigung durch Pseudofluechtlinge mitschuldig. Gewalt gegen das Regime ist trotzdem nicht gerechtfertigt. Aber ziviler Ungehorsam (jeglicher nichtgewaltaetiger Art).

  7. Yves sagt:

    War doch klar, dass die Beschwerde abgelehnt worden ist. Andreas Clauss hat so oft sinngemäß gesagt: Die meisten Fehler passieren aus einer falsch verstandenen Rechtsstellung des Einzelnen gegenüber dem System.
    Das Grundgesetz ist keine Verfassung (Carlo Schmid), das Bundesverfassungsgericht ist ein privates Firmengericht ohne Hoheitsanspruch und Herr Schachtschneider besitzt wahrscheinlich auch nur den Personalstatus im Sinne der juristischen Person (Strohmann).
    Ist doch sauber gelaufen. Vielleicht sollte sich Herr Schachtschneider mal mit Andreas Clauss unterhalten.

  8. ALF sagt:

    Das war ja Klar,nur nicht ans Bein Pissen.Dabei ist es offensichtlich das Merkel sich durch Hochverrats strafbar gemacht hatund noch vieles mehr.Normalbürger gehen dafür Jahre in den Bau.Traurige Gerechtigkeit in Deutschland.
    Ich nenne es der Korrupte Staat Deutschlands.Diesen Richter muss wegen befangenheit sein Amt niederlegen.

  9. Mareike sagt:

    Der juristische Weg ist „nun“ nicht versperrt. Es gibt noch den EUGH! Das weiß der Schachtschneider ganz gewiss auch! Spielt der wirklich auf der Seite, die es den Anschein hat? Oder wird er aufgebaut als Eminenz mit Deutungshoheit von anderer Seite???

  10. Der Beobachter sagt:

    Ich bin schockiert und erbarmungslos enttäscht von den Richtern in Karlsruhe !
    Man könnte ja nun meinen, die stecken alle unter einer Decke und Korruption sei auch mit von der Partie.
    Auch finde ich es feige, den Antrag nach 3 Woche einfach BEGRÜNDUNGSLOS abzulehnen, es wurde nich einmal in Aussicht gestellt, sich dem Antrag evtl später anzunehmen, oder als wiedervorlage zu werten um z.B. die anstehenden Wahlen in den 3 Bundesländern und deren Ergebnisse abzuwarten.
    Bleibt nur noch zu Hoffen, dass das Volk endlich die Augen geöffnet hat und die Richtigen Kreuze auf dem Wahlschein macht. Ansonsten sehe ich für unser Land eine traurige Zukunft.

  11. Wahr-Sager sagt:

    Dass die #BaehRD-Justiz korrupt ist, ist doch allgemein bekannt – siehe auch: http://textuploader.com/5p2r2

  12. 006 sagt:

    Gut, dann wäre ja meine entsprechende Frage aus dem letzten Strang hinreichend beantwortet. Leider. Von den Herrschenden gibts als Zuckerstückchen noch etwas blanken Hohn – hier z.B. von Gollum:

    Beeindruckend sei auch die Hilfsbereitschaft der Menschen in Deutschland. „Dass so viele zu uns kommen wollen, zeigt, dass wir eine attraktive Gesellschaft sind“, erklärte er. Wir dürften durchaus stolz auf uns sein, so der Finanzminister.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article152833966/Wir-duerfen-stolz-sein-auf-unsere-attraktive-Gesellschaft.html

    Das Entsetzliche ist, daß eine Mehrheit der so Gebauchpinselten das wahrscheinlich auch noch allen Ernstes als ‚Lob‘ versteht… 😥

  13. Klartext sagt:

    *FEICHS* … in Hinbick auf: […] Das soll der Entlastung des Gerichts von unsinnigen Beschwerden dienen, […]

    Vielleicht haben die ja mal das Merkblatt-Amtswalter ( https://tinyurl.com/hucehcf ) gelesen, darin auf Seite 18:

    […]Abschließend – und abgesehen von den Widrigkeiten, die sich bereits aus dem Abschnitt A des vorliegenden Merkblattes ergeben, laufen bis dato sämtliche Entscheidungen des sogenannten „Bundesverfassungsgericht“ auch dem Zitiergebot zuwider und sind somit ungültig/nichtig, denn das „Gesetz über das Bundesverfassungsgericht“ (BverfGG) weist in §§ 38, [ehemals 42] und 47 Verstöße gegen das Zitiergebot der Artikel 2 (2), 10, 13 und Art. 14 (1) GG auf. […]
    😉

  14. rubo sagt:

    „begründungslos nicht angenommen“ – identisch mit Merkels begründungsloser Politik!! Man könnte nur ko……wenn jemand von bundesdeutscher Demokratie redet – DDR läßt grüßen!

  15. Ich bin maßlos Enttäuscht und Traurig.
    Man könnte meinen, die stecken alle unter einer Decke, auch Kurruption könnte mit von der Partie sein.
    Ich finde es feige von den Richtern, die Klage schon nach 3 Wochen UNBEGRÜNDET zurückzuweisen, ohne auch nur in Aussicht zu stellen, die Klage zu einem späterem Zeitpunkt wieder aufzunehmen um z.B. die Wahlen und deren Ergebnisse in den 3 Bundesländern abzuwarten und dann zu entscheiden.
    Bleibt nur die Hoffnung, dass das Volk eindlich die Augen geöffnet hat und bei den Wahlen das richtige Kreuz macht, um Bewegung in das Land zu bringen. Andernfals siehts für unser Land sehr düster aus.

  16. 006 sagt:

    Für diejenigen, die den entsprechenden Artikel auf der ’sezession‘ zur Abweisung der Klage (noch) nicht gelesen haben, hier ein, wie ich finde, sehr wichtiger Kommentar, auf dessen zentralen Punkt jeder Interessierte in allfälligen Diskussionen (Wir müssen jedem ein faires Asüühlverfahren gewähren … so steht es im (uns von den Siegern ‚geschenkten‘) Grundgesetz) hinweisen können sollte…

    *******************************************************************************

    Unrechtsgegner
    Freitag, 4. März 2016, 12:37 (URL) | Kurz-URL

    Auch ich hatte große Hoffnungen in dieses Verfahren und bin nun erst einmal sehr enttäuscht. Meines Erachtens könnte dies allerdings auch daran gelegen haben, dass Herr Prof. Schachtschneider möglicherweise den Bogen etwas überspannt hat, insbesondere mit seiner Forderung der Anordnung der Absetzung der Regierung Merkel durch das Bundesverfassungsgericht.

    Weniger wäre hier vielleicht mehr und erfolgversprechender gewesen. Zielführender hätte ich es gehalten, sich rein auf den eklatanten Bruch das Absatz 2 Satz 1 des Art. 16 a GG zu beschränken. Dieser sagt klar, dass niemand einen Asylanspruch hat, der über sichere Drittstaaten nach Deutschland gelangt. Und das ist praktisch ausnahmslos jeder!

    Und hierbei sich vor allem auf die eigene Rechtsprechung des Bundesverfassungserichts zu stützen! Denn das ist ja das Kuriose, das BVerfG hat nämlich bereits 1996 selbst geurteilt, Zitat:

    „Wer aus einem sicheren Drittstaat im Sinne des Art. 16a Abs. 2 Satz 1 GG anreist, bedarf des Schutzes [..] in der Bundesrepublik Deutschland nicht, weil er in dem Drittstaat Schutz [..] hätte finden können. DerAusschluß vom Asylgrundrecht ist nicht davon abhängig, ob der Ausländer in den Drittstaat zurückgeführt werden kann oder soll. Ein Asylverfahren findet nicht statt. Es entfällt auch das als Vorwirkung eines grundrechtlichen Schutzes gewährleistete vorläufige Bleiberecht.“

    Die Wichtigkeit dieses Urteils bzw. Zitats aus einem früheren Urteil des BVerfG kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden! Leider wird in der Öffentlichkeit ständig die gegenteilige Behauptung wiederholt, nämlich: „Wir müssen ja für jeden ein Asylverfahren eröffnen, denn so steht es im Grundgesetz, dagegen kann man nichts machen!“. Nichts könnte falscher sein im Lichte des obigen Urteils des BVerfG. Schade, dass Prof. Schachtschneider im Interview das nicht gefragt wurde, also wie es sein kann, dass das BverfG seine eigene (!) Rechtsprechung nicht mehr beachtet!

    Meines Erachtens hat das BverfG durch Nichtannahme der Beschwerde zur Entscheidung vermieden, sich damit auseinandersetzen zu müssen. Es wäre einfach *zu* interessant gewesen, wie die Verfassungsrichter ihren Bruch mit ihrer eigenen früheren eindeutigen Rechtsprechung hätten erklären müssen und mit welcher Begründung ..

    Bitte verbreiten Sie, liebe Mitforisten, dieses Urteil bzw. Zitat auch weiter im Bekanntenkreis, wenn Ihnen Ihre Diskutanten mit diesem Unsinn („steht so im Gesetz, man muss für jeden ein Asylverfahren durchführen, das ist ein Grundrecht“) kommen! Leider ist dieser Irrtum nicht auszurotten und bestimmt die öffentliche Debatte, so hat es erst gestern z.B. der Moderator der „Phoenix-Runde“ wiederholt.

  17. 006 sagt:

    Trotz der Abweisung der Verfassungsbeschwerde gibt es aber auch noch gute Nachrichten. Nachrichten, die die (doisse) Bevölkerung sicherlich überzeugen werden, daß ‚die Dinge auf einem guten Wege sind‘, wie Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel uns versichert…

    http://www.pi-news.net/2016/03/merkel-warnt-davor-afd-zu-waehlen/#more-505392

    Konkret: Für die berufliche Integration farbiger Invasoren aus aller Welt gibt es einen neuen vielversprechenden Ansatz…

    http://www.wormser-zeitung.de/lokales/worms/nachrichten-worms/fluechtlinge-in-baedern-einsetzen_16686207.htm

    Mit anderen Worten: Die Wormser SPD hat im Grunde gerade ganz nebenbei ein vollkommen neues und tatsächlich zukunftsträchtiges Berufsbild geschaffen: Staatlich geprüfter Ficki-ficki-Bademeister und Schwimmbadtittenkneter – selbstverständlich bei angemessener Entlohnung, Überstunden- und Gefahrenzulage und garantiertem Urlaubsanspruch (Smartphone mit Internetpornozugang natürlich inbegriffen – was sonst)!

    Da kann man nur den Hut ziehen vor dieser Fähigkeit das Angenehme mit dem Nützlichen zu verbinden – das dürften wieder mindestens 2 bis 3 Prozent mehr für Malu Dreyer bei der Landtagswahl bedeuten. Zweifellos – es geht wieder aufwärts mit ‚Deutschlands traditionsreichster Partei’…😆😆😆

  18. Saheike sagt:

    Schaut euch das mal an, dann wißt ihr, was abgeht
    The Hidden King of England – Paris Bomb Codes Part 1 – Greg Hallett with Dr Jim Fetzer, 5 Dec 2015

    The Hidden King of England – Paris Bomb Codes Part 2 – Greg Hallett with Dr Jim Fetzer, 5 Dec 2015

    Das erklärt die Fake Justiz hier in Deutschland.

  19. Schmidt Alfred sagt:

    Könnte man sich an der Europäischen Gerichtshof wenden, und dies als einen Verstoß gegen die Menschenrechte in Deutschland zur Entscheidung stellen?

  20. Jürgen Graf sagt:

    Nun werden einige Berufsnörgler triumphieren: Wir haben ja immer gesagt, dass solche Beschwerden nutzlos sind. Es wäre in der Tat unrealistisch gewesen, auf eine Annahme der Verfassungsbeschwerde zu hoffen, aber Schatzschneider hat trotzdem nicht umsonst gearbeitet. Es gilt den Kampf gegen das Willkürsystem auf allen Ebenen (ausser Gewaltanwendung) zu führen, um es in die Enge zu treiben. Dazu gehört natürlich auch der juristische Weg.

  21. Aristoteles. sagt:

    Prof. Schachtschneider weist, wenn ich ihn richtig verstanden habe, auf einen wichtigen Punkt hin:
    Die Autonomie der Länder in gewissen Punkten, z.B. Grenzschutz, Überfremdung, Verfassungsrechtlichkeit usw.

    Und auch wenn mein deutsches Herz dabei blutet: Die Forderung nach SEZESSION muss unbedingt auf das Tableau.
    Durch massive gessinnungsdikatorische Medienmanipulation der Blockflötenparteien wird es die AfD leider nicht in die Regierung schaffen, doch muss die Forderung nach obigem Punkt durch eine geschlossene Oppositionsfront ständig vorgetragen und vorangetrieben werden.

    Auch eine einheitliche fanal-artige, geschichtsträchtige Demonstration kann dabei unterstütztend wirken, aber bitte nicht in Berlin, sondern auf dem Kyffhäuser, dem Hambacher Schloss, der Burg Hohenzollern oder dem Hermanns-Denkmal.

    Da die große Masse weiterhin durch Funk, Fernsehen und v.a. Lokalmedien manipuliert wird, wäre es außerdem sehr wichtig – sofern überhaupt finanziell möglich – dass Compact eine geschlossene Alternative zu den wichtigsten Lokalblättern und -medien aufstellt, beispielsweise nur beschränkt auf Sachsen-Anhalt oder Mecklenburg-Vorpommern oder eben Sachsen, weil es sonst vielleicht zu teuer wäre. Unter welchem Label auch immer.

    Zusammenfassung:

    1) Permanente und nachhaltige Forderung nach Sezession.
    2) Völkerkundgebung an einem geschichtsträchtigen Ort (vielleicht auch mit Unterstützung anderer Völker)
    3) Herstellung einer flächendeckenden Medien-Alternative.
    4) Aufstellung von Grenztruppen und Durchsetzung der Remigration (in ein migrationsfreudiges Regenbogenbundesland oder gleich ganz nach Hause).
    5) Schlussendlich Besiedlung des letzten deutschen Fleckens mit dem letzten Rest unseres Volkes mit Hilfe von Wolfgang Eggerts Siedlerinitiative.

  22. DNALOR sagt:

    es war nicht anders zu erwarten.Wie in jeder Diktatur „gestalten“die Mächtigen das “ Recht.“Wer etwas anderes glaubt,der sollte Orwell`s Buch „1984“ lesen-seine schrecklichen Visionen nehmen heute Gestalt an.
    Uns bleibt wirklich nur eins:AFD wählen und Wahlbetrug verhindern!

  23. Peter M. sagt:

    Auch ich möchte mich dem Aufruf von Elsässer anschließen, bei den kommenden Landtagswahlen die AfD zu wählen. Ich habe mich zu dieser Partei oft genug kritisch geäußert, aber sie ist tatsächlich die letzte Möglichkeit, das Steuer noch herumzureißen.

    P.S. Auf http://www.compact-online.de kommt man aktuell nicht mehr drauf, bzw. man bekommt eine Warnung, dass es sich hier um einen unsicheren Server handelt.

  24. PT sagt:

    Greift den nun das Widerstandsrecht? Nachdem alle rechtlichen Möglichkeiten ausgenutzt wurden?…. Ich rede nicht von körperlicher Gewalt eher von Steuerverweigerung etc.

  25. chris frieser sagt:

    Unglaublich diese Diktatur!!!

  26. heidi heidegger sagt:

    was sagte ich @doc und also uns schon früher zum komplex KV/flüchtlinge ? achach. a-hard-rain-s-a-gonna-fall:

    Privatpatienten der DKV müssen zum 1. April bis zu 130 Euro mehr für ihre Krankenversicherung bezahlen. Wie Sprecherin Sybille Schneider (sic!) via Skype von ihrem Zweitwohnsitz auf Barbados mitteilte, liegt der Hauptgrund für die drastische Beitragserhöhung in einer „deutlichen Zunahme erbrachter Leistungen“; etwa die Kostenübernahme für Hubschrauberflüge zum Hausarzt, fernöstliche Heilbehandlungen in „Miss Nang‘s Thai-Massagesalon“ und die Bewilligung vierrädriger Gehhilfen (Audi A8). Deutlich verschnupft reagierten die Versicherten auf den angekündigten Beitragssprung: „Da überläuft es mich gleich ganz heiß!“ empört sich die verbeamte (hihi) Lehrerin heidi h.. von ihrem Krankenbett aus. „Und jetzt wedeln Sie gefälligst wieder schneller, Schwester Stefanie äh Isabelle!“

  27. Saheike sagt:

    The Real Deal Ep # 171 False Flags 911 to Sandy Hook and Beyond plus an Hour with Allan

  28. Klaus Selter sagt:

    Warum die AfD für die Budesregierung so gefährlich ist !

    Und ein nächster Beweis für die Merkelsche emotionale Verpanzerung. (Krankhafter Narzissmus )
    Menschen die sich bereits eingelebt haben, und ganz kurz vor einem Abschluss stehen, werden einkassiert, zum Flughafen geschleift und ohne jede Vorbereitung in ein Land abgeschoben, dass sie nicht kennen. Selbstverständlich ohne die Eltern, die Ihm das Heimatland erklären können.
    Angeblicher vorgeschobener Grund. Über eines der Kinder sei noch nicht entschieden.
    So ein Quatsch ! Merkel will ihr Programm durchziehen, sich als treuer und zuverlässiger Diener der Weltregierung erweisen.
    Doch der Widerstand wird ständig stärker, der Widerspruch stetig lauter und der Zuspruch , auch in eigenen Reihen immer kleiner.
    Was macht Frau Merkel ?
    Sie erzeugt Schrecken und Mitgefühl , verbreitet dies mit Hilfe der sensationshunrigen Medien und spaltet auf ’s neue die Gesellschaft.
    Devide et impera.
    Klappt nur, wenn man jemandem erschreckt, beleidigt, angreift , oder Mitgefühl bei Teilen der Bevölkerung erweckt.
    Teile das Problem so oft , bis es unbedeutend ist.
    Hier spaltet man bewußt, das Umfeld des kurz vor dem Abschluss stehenden Jugendlichen, also die Kinder und Lehrer, von den Eltern , die ihrerseits sorgenvoll in die Zukunft blicken.
    Warum werden nicht die Täter aus Köln ausgewählt ? Oder bekannte Salafisten? Straftäter. …
    Weil das keinen gewünschten Effekt gebracht hätte. Es soll ja so schrecklich wie möglich wirken.
    Nur dann spaltet man die Gesellschaft. Eine sehr alte Methode das dumme Volk zu beherrschen.
    Pervers aber perfekt.
    Wir müssen uns klar machen, es tobt ein Krieg in dieser unserer Welt.
    REICH GEGEN ARM , und reich gewinnt, denn arm hat noch nicht gemerkt, dass sie angegriffen werden. Die Reichen wollen wieder ursprüngliche Verhältnisse schaffen. Wenn es dem Mittelstand zu gut geht, kann dieser gefährlich werden. Diese Regierung befolgt im Moment den Befehl der wirklich mächtigen unser Welt.
    Und darum ist die AfD auch so gefährlich. Mit Sitz im Bundestag würde sehr viel ans Licht kommen.
    Heimat , wie siehst du wieder aus !

  29. Saheike sagt:

    Die Deutschland-Akte – Klartext von v. Arnim (3SAT)

  30. Sigrid sagt:

    Leute wacht auf. Denkt an die Kinder und Enkelkinder. Keine Brot und Spiele mehr. Und auf nach Berlin. Wir müssen alle zusammen halten. Und nicht unterkriegen lassen. Und alles in Frieden.

  31. BOMBARDIEREN WIR DOCH DAS „BUNDESVERFASSUNGSGERICHT“ JEDEN TAG MIT EINEM FAX UND EINER EMAIL ODER EINEM BRIEF, BIS DIE VERFASSUNGSBESCHWERDE, DIE HIER ZU UNSER ALLER SCHADEN „FETT ABGEBÜGELT“ WURDE, DOCH NOCH WENIGSTENS ZUR GEBÜHRENDEN BEARBEITUNG UND BEGRÜNDUNG ANGENOMMEN WIRD!!!

    JEDEN TAG EIN FAX, EINE EMAIL UND/ODER EIN BRIEF MIT GENAU DIESER VERFASSUNGSBESCHWERDE VON SCHACHTSCHNEIDER ANS „BVerfG“ SCHICKEN, LIEBE FREUNDE!!! Es ist SO einfach. DAS IST ZIVILER UNGEHORSAM UND PROTEST IN REINKULTUR, UM EIN GEWOLLTES ERGEBNIS ZU ERZIELEN!!!

    GEBT DIE IDEE UND AUFFORDERUNG DURCH „TEILEN“ IN DEN SOZIALEN NETZWERKEN BITTE RASCH WEITER!!!

    Hier steht das Dokument zum Download bereit, welches ans „Bundesverfassungsgericht“ JEDEN TAG zu schicken ist, von HUNDERTTAUSENDEN – VON DEUTSCHEN BÜRGERN MIT VERANTWORTUNGSSINN FÜRS LAND, LEUTE, LEBEN:

    http://k-networld.de/download/verfassungsbeschwerde-asyl-von-prof-schachtschneider/

  32. Bernd Tönsmann sagt:

    Die Einzigen ,die hier logisch und mit Hirn handelten ,sind in
    Karlsruhe zu finden.Wie kann man über etwas verhandeln ,was es garnicht gibt .Herr Schachtschneider war wohl in schle
    chter Verfassung ,oder ???? ( Etwa ,auch schon Demenz ? )

  33. Don R. Wetter sagt:

    Eine bessere Vorlage hätte uns das Bundesverfassungsgericht nicht machen können. Sie haben uns nun die Tür geöffnet den Sturz des Regimes gemäss Wende 2.0 zu einzuleiten. Das das dann auch ihr Ende sein wird, haben sie während ihrer Hochmut nicht bedacht.

  34. 006 sagt:

    Hat zwar nicht direkt, aber eben doch sehr wohl indirekt mit dem Thema zu tun, da Beck ja seit Jahrzehnten herausragender Repräsentant jener ‚Moraldresseure‘ ist, die das Land hier seit einem halben Jahrhundert fest im Griff ihrer ideologischen Eisenfaust haben … und deren ideologisches Alias nun eben zwischenzeitlich im ‚höchsten Gericht der BRD‘ sitzt und höchstoffiziell Unrecht zu Recht macht … ja, gut … nicht ‚macht‘, sondern ‚erklärt‘. Deshalb noch mal eine kurze Rückschau auf die Reaktionen des kleinen ‚Droogie-faux-pas‘ von (Um)Volker (Breaking)Beck…

  35. Jedes Bundesland hat ein Verfassungsgericht sagt:

    Die Verfassungsbeschwerde wurde nicht zur Entscheidung angenommen. Eine Abweisung wäre ein Nichtstattgeben der Beschwerde und somit ein gerichtliches Urteil gewesen und hätte begründet werden müssen. Das ist ein Unterschied: „Keine Lust, was zu entscheiden“ anstatt „Beschwerde abschlägig beschieden“.

    Wegen dem „Widerstandsrecht im GG, Art. 20:

    1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
    2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
    3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
    4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    a) In dem Artikel 20 GG ist nicht enthalten, wer über den Eintritt einer solchen Widerstandslage zu entscheiden hat.

    b) In dem Artikel 20 ist vom Volk, nicht vom Deutschen Volk die Rede. Es ist so auslegbar, daß ein Volk gemeint ist, von welchem Elsässer im März 2009 in der „Lagebeurteilung“ der „Volksinitiative“ schreibt.

    „Unter “Volk” verstehen wir in der französischen Tradition ein politisches Bündnis der Unterdrückten, unabhängig von Herkunft, Religion und Geschlecht. Rechtsradikale und andere Völkische, die in unseliger Tradition nur Deutsche im Sinne der NS-Rassegesetze zum Volk zählen und gegen Immigranten und Flüchtlinge hetzen, machen die dringend nötige Einheit aller Unterdrückten unmöglich. Sie können bei der Volksinitiative nicht mitarbeiten und sind auch nicht unsere Bündnispartner.“
    https://web.archive.org/web/20090517124611/http://www.volks-initiative.info/2009/03/18/unsere-einschatzung-der-lage

    „Volk“ demnach als die von den „Erklärern“ und „Verstehern“ als unterdrückt bezeichneten Personen. Damit ist in diesem Verständnis vom Volksbegriff die „Eine Welt“ der Globalisten vollendet. Das „Volk“ der BRD wäre „das Volk der ganzen Welt“.

    c) Die Bezeichnung „Deutscher“ wird von den Machthabern heute als Inhaber eines Personalausweises der BRD verstanden. Liegt auf derselben Linie wie „Volksinitiative“ von 2009. Also nicht gleichbedeutend mit der überlieferten Ansicht, aus dem Volke der Deutschen stammend, und nicht im Sinne von Reichsgesetzen.

    d) Gegen die Beseitigung welcher Ordnung „alle Deutschen“ angeblich durch Art. 20 GG ein Recht zum Widerstand haben, steht in den Sätzen 1, 2, 3. (Erinnert das nur zufällig an den Billy-Wilder-Film, der fast alle in Besatzungsdeutschland veräppelt, außer den Billy selber…?).:

    Da ist von einer „verfassungsmäßigen Ordnung“ die Rede, obwohl das Grundgesetz die Verfassung Deutschlands nicht ersetzen sollte, wie einer der „Väter“ damals mitgeteilt hat. „Recht und Gesetz“ werden von den Machthabern eingerichtet und ausgeführt. Die „verfassungsmäßige Ordnung“ von ihnen bestimmt. Die Auslegung der Begriffe „Volk“ und „Deutsche“ ist im Fluße der Beliebigkeit.

    Ein Recht der von Deutschen im Sinne der eigenen Überlieferung oder von Reichsgesetzen abstammenden Menschen gegen ihre Beseitigung als geschlossene Gruppe, also eines deutschen Volkes in der deutschen – „völkischen“ – Wortbedeutung, läßt sich da glatt hinwegauslegen.

    Vielmehr läßt sich diese Widerstandsrechtsgewährung antideutsch auslegen. Die Personalausweisinhaber haben ein Recht darauf, einer Änderung der von den derzeitigen Machthabern geschaffenen Ordung und Rechtszustandes ihren Widerstand entgegenzusetzen. Und diese Ordnung ist antideutsch.

    Wer es anders sehen möchte, kläre mich bitte über eine gute Bedeutung bzw. Auslegung, die dann durchzusetzen wäre, dieses Artikels 20 GG für das Deutsche Volk auf.

  36. 006 sagt:

    Deutsche Frauen sind übrigens doch ganz anders als wir hier das lange geglaubt haben. Darüber belehrt uns jetzt eine Gruppe, die junge Frauen sucht, die Interesse haben kostenlose Beischlafdienste für ‚Reffugees‘ zu leisten, die seit Monaten unter sexuellem Notstand leiden…

    http://preussischer-anzeiger.de/2016/03/03/suchekostenlose-nutten/

    Und etwas später …

    http://preussischer-anzeiger.de/2016/03/04/nutten-fuer-deutsche-frauenkleinschwanzmaenner/#more-9421

    … erklärt die Seite/die Verfasserin/nen den deutschen ‚Kleinschwanzmännern‘ ihre prinzipielle Überflüssigkeit, da das Land ja jetzt richtige Männer zu bieten habe.

    Bin sicher, die zahllosen männlichen Zahlsklaven für ‚deutsche‘ Frauen dieser Art werden vor Freude aus dem Häuschen sein zu hören, daß ihre Zahlungsverpflichtungen jetzt von richtigen Männern übernommen werden…😆

  37. Hans mein Igel sagt:

    Ein gutes Zeichen ist doch, dass SPD und Grüne zunehmend genötigt sind, Wahlwerbung für die CDU und die GröKaZ (größte Kanzlerin aller Zeiten) zu machen.

    Dadurch, dass SPD und Grüne die GröKaZ unterstützen bei der Migrationsflut, wird der Einheitsbrei, Matsch und Murks dieser drei Parteien wunderbar deutlich.

  38. rubo sagt:

    http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22582
    Diese Aktion „NATO raus – raus aus der NATO“ zur Belebung der Friedensbewegung von Compact zu unterstützen, wäre nach meiner Meinung ein lobenswerter Beitrag nach der abgewiesenen Verfassungsbeschwerde.

  39. Dr. Gunther Kümel sagt:

    RUSSLANDDEUTSCHE: DEMONTRATION IN PFORZHEIM, 28.02.

    Die Demonstration wurde miteinem selten gehörten Feierlied beschlossen: „Nichts kann uns rauben, … Deutschland stirbt nicht!“

  40. Sebastian H. sagt:

    Das ist sehr schade.

    In diesem Sinne muss sich fragen,
    ob die Verfassungsrichter unabhängig sind.

    Die Antwort ist: Nein.

    Eine andere Frage:

    Gibt es einen besonderen Grund,
    warum
    http://www.compact-online.de/
    nicht mehr erreichbar ist?

  41. Dr. Gunther Kümel sagt:

    MERKL AM ENDE ??

    KÖLNER STADTANZEIGER, 04.03.:

    Merkel hatte sich bei Präsident Hollande am 4. März 2016 selbst eingeladen und wollte ihn überreden, mehr Zudringlinge aufzunehmen, als die klägliche alte Zusage von 30.000. Doch Hollande ließ sie auflaufen.

    „Auch die engsten Verbündeten haben sich von Merkel abgewandt.
    Es ist einigermaßen kläglich, wenn bei einem Treffen mit Frankreich schon als Erfolg gelten muss, dass der Staatspräsident nicht von bisherigen Zusagen bei den Flüchtlingskontingenten abweicht. Und wenn der lapidare Satz zur Sensation wird:
    ‚Wir haben dieselbe Antwort: Europa‘ “

    …und SEEHOFER ?

    Welt.de, 4.3.:
    „Trotz seiner beschwichtigenden Worte in Richtung Merkel
    blieb Orbán allerdings vor dem EU-Flüchtlingsgipfel mit der Türkei
    am kommenden Montag hart in seiner Haltung. Orbán: ‚Wir werden KEINE Vereinbarung akzeptieren, die einen Transfer von Migranten aus der Türkei nach Ungarn vorsieht. Wir glauben, dass wir fähig
    sein sollten, die Grenzen luftdicht zu versiegeln. Für Ungarn ist schon die Zahl eins bei nach Ungarn kommenden Flüchtlingen zu viel‘.
    Und Seehofer fügte hinzu:
    ‚Alles, was Ministerpräsident Orbán gesagt hat, kann ich nur dick unterstreichen. Seehofer begrüßt die Blockade der Balkanroute.“

  42. Dr. Gunther Kümel sagt:

    DIE BÜRGER STEHEN AUF!

  43. Schwan sagt:

    Kommentar unter dem Lied von Nirvana „Rape me“:

    Third Position1 month ago
    This is the new national anthem of germany.
    Likes 43

    Deutsche Maenner: Wenn ihr euere Frauen nicht schuetzt/nicht erfolgreich schuetzen koennt, werden eure Frauen euch zu hassen anfangen. Wollt ihr das?

    (Siehe dazu auch, was Gerhard Wisneski zu Koeln gemeint hat, welchen Narrativ es erzeuge, im Video mit Juergen Elsaesser und Oliver Janich)

  44. manfred gutsche sagt:

    PANDORA-DOSEN ÖFFNERIN USISRAEL ANGELA MERKEL

    Das ist die Person welche der deutschen Bevölkerung so viel
    Schaden weiterhin anrichtet – das DEUTSCHTUM zu vernichten

    Das ist in der Jahrtausen alten Geschichte der Germanen noch
    nie passiert!!!

    Das deutsche Volk lässt es über sich geschehen und es gibt
    leider im Moment noch sich deutsche nennende Menschen
    welche eine WILLKOMMENSKUTUR ausüben,da kann man
    nur sagen “ den die wissen nicht was sie tuen“ diese in die
    irre geleiteten werden bei der 5.MILLION wohl,leider zu spät
    wach werden – oder die sind irre!!!

    ABER DAS ÜBRIGE DEUTSCHE VOLK WEHRT SICH NICHT!

    Auch werden all die Tausende Kriminelle werden nicht ausge-
    wisen,diese werden ja nicht eingesperrt – das sie für die Aus-
    weisung „untertauchen“ und im „Stillen weiter machen können!

    Was ich in VIDEOS aus BLICK,schweizer BILD erlebt habe ist
    nicht zu überbieten und für die solide SCHWEIZ traurig!

    Es ist sehr,sehr schwierig jeden einzelnen KRIMINELLEN
    wieder los zu werden – die Ursprungsländer wollen diese Typen
    auch nicht wieder zurück nehmen weil diese dort schon als
    KRIMINELLE „gelistet“ waren!!!

    WAS HIER INS PARADIES DEUTSCHLAND EINSTRÖMT IST
    DER GANZE ABSCHAUM DER LÄNDER BIS AUF WENIGE!!!

    WENN DAS DEUTSCHE VOLK SICH NICHT JETZT WEHRT
    IST ES FÜR ALLE ZEITEN VERLOREN UND DAS LAND!!!

    Ob die Wahlen am 13.März 2016 da helfen werden diese
    Tyrannin zu verjagen??? Diese wird sich festkrallen und diese
    Wahlen versuchen mit Hilfe der LÜGENMEDIEN zu fälschen!
    Fraglich wäre es ja auch ob eine andere Person welche das
    UNRECHT sofort stoppt vorhanden wäre – da bin ich als
    Optimist dann Pessimist!!!
    Wollen wir Deutschen hoffen das diese unrechtmäßige ISLAM-
    INVASION sofort gestoppt wird und alle unrechtmäßigen sofort
    ausgewiesen werden – nich erst in Jahren wo sie hier weiter
    durchgefüttert werden mit Unterkunft und „Taschengeld“!!!
    Mit freundlichen Grüßen

    Manfred Gutsche

  45. TomTom sagt:

    Wieso Protest bei Wahlen?
    Die sind doch seit 1956 ungültig, wie alle getroffenen Entscheidungen, Verkäufe, …

  46. 006 sagt:

    Ich ‚muß‘ doch noch mal ein OT zum Fall ‚Chrystal Beck‘ einstellen, da ich diesem Artikel und Strang …

    http://k-networld.de/2016/03/03/der_fall_beck/

    … dazu doch noch auf enige für mich zumindest neue Aspekte aufmerksam gemacht worden bin. Nach Aussage des Zahnarztes aus Schöneberg (Stadtteil in Berlin), ist es dort wohl schon traurige Gepflogenheit, daß junge Stricher – der Zahnarzt erwähnt Fälle von 12jährigen(!) mit total zerstörten Zähnen (zerstört von jahrelangem (!) Chrystal Meth-Gebrauch … jahrelang bei 12jährigen wohlgemerkt!!), die für ihre ‚Dienste‘ mit CM entlohnt werden.

    Und dieser Kommentar zum Artikel…

    Markowitsch Bruno
    Käthe Richter – Die sichergestellte Menge sind 600mg, die Dosis beträgt 10-15mg wir liegen also bei 40-60 Dosen.

    … zeigt wohl, daß die Menge, die Beck bei sich hatte keineswegs so klein war wie wir das hier allgemein wohl eingeschätzt haben. Wenn man die Drogenmenge als Bezahlung für die von ihm bevorzugten Dienste unterstellt, dann hätte er dafür wenigstens 40mal irgendwelchen Minderjährigen (die Bezeichnung dürfte hier wirklich zutreffen…) seine Becks Finest rektal verabreichen können.

    Da wird dann – vor dem Hintergrund des absehbaren grünen Durchmarschs in BW – für mich zumindest schon nachvollziehbar, warum ‚Breaking Beck‘ so blitzartig alle Ämter (erstmal) niedergelegt und sich selbst durch Krankschreibung für die nächsten 4 Wochen aus der Schußlinie genommen hat. Sollte mich nicht wundern, wenn wir spätestens in 2 Monaten einen ‚erholten‘ BB erleben, der, aggressiver und bösartiger denn je, um sich schlägt und seine politischen Perversionen durchzusetzen versucht, denn dann … ist die Wahl in BW ja gelaufen und die Ernte sicher in die Scheuer gebracht.😥

  47. Schwan sagt:

    @ derknobiator sagt:
    4. März 2016 um 11:33

    „Bleibt die Frage nach der Glaubwürdigkeit auch des Prof. Schachtschneider. Auch nur eine Marionette des Systems, um die Antikräfte zu bündeln und zu sedieren???“

    Unsinn! Auch wenn Schachtschneider es eh so eingeschaetzt hat wie Sie:

    1) Wer nur einen Hammer hat, haelt jedes Problem fuer einen Nagel, sprich ein Jurist wird natuerlich klagen.

    2) Die Klage war auch mit dieser Einschaetzung von Anfang an richtig, denn sie hat wenigstens nochmal ganz eindruecklich gezeigt, dass Deutschland keine unabhaengige Justiz hat und das zwar nicht Gewalt, aber doch ziviler Ungehorsam umso gerechtfertigter ist.

  48. Rhöngeist sagt:

    Wie nennt man ein „Staatswesen“, bei dem sich Legislative, Exekutive und Judikative in ein und derselben Hand befinden??? Richtig….

    @Jedes Bundesland hat ein Verfassungsgericht sagt (5.3.16 um 10:30):

    Sehr guter Beitrag!

    Sie zeigen auf, dass es sich bei unseren hegemonial agierenden „Freunden“ (den eigentlichen Gesetzgebern), um absolute Profis handelt.

  49. JVG sagt:

    Meine 5 Cent zum Tage und Thema:

  50. JVG sagt:

    Und eine mutige Wahlkampfhilfe für die Grünen in Sachsen/Anhalt:

  51. JVG sagt:

    Und nicht zuletzt der Nachweis für die Demokratiefähigkeit der LINKEN in Halle:

  52. Saheike sagt:

    @Rhöngeist
    Zitat / Wie nennt man ein „Staatswesen“, bei dem sich Legislative, Exekutive und Judikative in ein und derselben Hand befinden??? Richtig…./Zitat

    ääh, EU-Bürokratur ?

  53. Ob die Verfassungsbeschwerde Schachtschneiders bestmöglich gemacht war, darüber mögen manche noch streiten.
    Für mich jedenfalls ergab sie Sinn.
    Indem sie so schnell begründungslos gar nicht angenommen wurde, hat sich das BVG auf beispiellose Weise selbst entlarvt. Als ein Sklavengericht.
    Jetzt kann keiner mehr behaupten, es seien nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft worden, den organisierten Rechtsbruch der Merkelregierung zu stoppen.
    Das ist jetzt amtlich.
    Das hat Gewicht.
    Und das BVG hat damit gar kein Gewicht mehr.
    Für jeden Lesenkönnenden hat es sich selbst überführt.
    Jeder Richter des BVG wird dafür vor Gericht kommen.
    Und wenn nicht?
    Vor mir stehen diese Leute schon vor Gericht.
    Das mindestens werden sie nicht von sich abwenden können.

  54. Ein patriotisches Verdammmich überreicht Merkel Fahne und Grundgesetz, zur Erinnerung.
    Das Verdammmich, es sieht männlich aus, könnte aber daher immerhin schwul sein, was die Empörungs- und damit Vorneverteidigungslinie erheblich schwächen möchte, so dass die „Security“ nur sanft eingreift.
    Der Verrückte schreit nicht, er zuckt nicht, er wirkt völlig gelassen.
    Genug ihm, dass man Merkel mit Ekelgesichte mit Fahne und Grundgesetz sah.
    Gerne geht er in die nachfolgenden Befragungen, gerne lässt er sich dahin abführen.

  55. manfred gutsche sagt:

    Kleine Anfrage!
    Was interessiert den der „Rauschgift Grüne BECK“ bei dem
    Hauptthema MILLIONEN – INVASIONEN der Schlepper-Königin
    MfG

    Manfred

  56. Was jetzt anliegt, das ist der unbeugsame Trotz.

  57. heidi heidegger sagt:

    lieber chef(redakteur), sehr geehrter hausmeister,

    was soll nun werden aus der neuen blog-reihe *foristen stellen sich vor und erzählen was sie ²wählen*? also ich stell mir alles mögliche vor bzw. stell ich mir die reihe in loser folge so vor:

    ♪♫Sie heißt schlicht heidi, Heidi Rudolf Walter Leonhardt Heidegger, legendäre-selbsternannte Chefin des blog-feuilletons von 1957 bis heute. Sie gehört zu den einflussreichsten und vielseitigsten blog(ne)gerinnen des elsässerforums. Ihre Serie über country-rockmusik und die Legalisierung von Hasch eckte bei vielen Lesern an, und JE litt deswegen »wie ein Hund«😦

    ²unser freund hier machte das vorbildlich vor am 4. März 2016 um 17:47 > er heißt schlicht @peterle, Peter M., legendärer altgedienter forist und ‚field agent‘ im außendienst äh mit auslandserfahrung. ein ‚transeuropaxprßatlantiker‘ wie die heidi☠♥☠

  58. Petra sagt:

    Ich bin nur noch verwirrt und bitte daher darum, evtl. wirres Gedankengut auch zu entschuldigen.

    Okay, dass wir als Volk gespalten und links gegen rechts gegeneinander aufgehetzt werden sollen, habe ich verstanden – und dieser Teil des Bürgerkriegs ist ja mittels staatlicher Hilfe bereits im vollen Gange – zumindest von einer Seite (Antifa u. Co.). Sie warten nur auf die Annahme der Kriegserklärung auch von rechts. Wobei es aus meiner Sicht äußerst unklug wäre, diesem Wunsche nachzukommen.

    Des weiteren ist mir klar, dass man uns gegen Muslime aufhetzten will – und sicherlich auch umgekehrt. Aber auch dieser Versuchung würde ich aus Klugheit und Menschlichkeit widerstehen! Unsere wirklichen Feinde sitzen ganz woanders!

    Mit ist auch klar, dass es hier keinen funktionierenden Rechtsstaat mehr gibt und dass wir auch in keiner Demokratie leben – und auch wohl nie wirklich lebten.

    Was mir unklar ist – und womit ich nicht fertig werde, ist folgende Situation:

    Die Alt-Parteien-Schauspieler bewirken durch ihre Beschimpfungen, Lügen, Denunziationen, etc. ja geradezu, dass wir in die Arme der AfD getrieben werden.

    Frage: Ist das von deren Seite aus nur Dummheit oder pur beabsichtigt? Jeder Psychologe könnte Volkes Reaktion vorhersagen! Und die haben doch auch Berater diesbezüglich …

    Wenn ich Verfassungsrechtler richtig verstanden habe, kann LEGAL nur das deutsche Volk selbst per Volksentscheid entscheiden, ob wir eine Durchmischung unserer Kultur wollen oder nicht – durch die Anerkennung, ein Einwanderungsland zu sein – und durch die damit einhergehende Gestaltung eines Einwanderungsgesetzes.

    Wir sind aber bei unserer Bevölkerungsdichte und dem im Lande und in Europa vorhandenen Potenzials ganz sicher KEIN Einwanderungsland – ist meine Meinung!

    Redet aber nicht Frau Merkel ständig davon, illegale Einwanderung zu legaler Einwanderung machen zu wollen.

    Was zur Zeit passiert ist illegal – das wissen wir alle. Aber nach einem positiven Volksentscheid für ein Einwanderungsgesetz wäre das nicht mehr so! Und wie das Gesetz dann interpretiert und gestaltet würde – hätten wir darüber noch Gewalt?

    Nun gibt es eine Partei, die Volksabstimmungen will und gleichzeitig ein Einwanderungsgesetz – was auf den ersten Blick tausendmal besser zu sein scheint, als das, was wir jetzt haben – nämlich eine Flutung mit „…“ (ich möchte keinen Ausdruck dafür benennen)! ABER!!! Ist es wirklich besser?

    Und gleichzeitig fühle ich mich genau dieser Partei geradezu zugetrieben!

    Absicht? Um genau die naive Einwilligung der Deutschen zu erlangen, per Volksentscheid aus illegaler Einwanderung legale Einwanderung zu machen? Und die Unterschrift unter ihren eigenen Genozid in Form eines Wunsches getätigt zu haben?

    Ich könnte momentan – ehrlich gesagt – heulen, weil ich wirklich nicht mehr weiß, was hier gespielt wird. Auch bzgl. der AfD, der ich momentan wohl eigentlich meine Stimme geben würde. Aber genau die beiden genannten Punkte erscheinen mir verdächtig!

    Ich will kein Einwanderungsgesetz! Wir haben hier genug arbeitslose Deutsche und Europäer, die in der Lage wären, den von der deutschen Wirtschaft beklagten sog. Fachkräftemangel zu beheben (viele von uns wissen schon, dass es eher um sklavisch niedriglöhnerische Kräfte geht, die die Wirtschaft wünscht).

    Andererseits gibt es durchaus Situationen, in denen ich integrationswilligen und -fähigen Menschen in geringem Maße ein Bleiberecht in Deutschland geben wollte. Wie kann man da Mißbrauch verhindern? (Mißbrauch nicht durch Migranten sondern durch ferngesteuerte Politiker und Co.?)

    Zur Zeit ist es mir unmöglich, noch unterscheiden zu können, wer Gutes und wer Böses für unser Volk will – auch wenn ich gerne glauben wollte, die AfD wäre FÜR uns.

    Sorry, ich bin verzweifelt, weil ich vor lauter erkanntem Betrug die Wahrheit nicht mehr finden kann.

    Mein Beitrag ist bestimmt nicht hilfreich – ich weiß, aber ich muss ihn hier mal los werden, weil ich vor innerer Verunsicherung überhaupt nicht mehr erkennen kann, was für ein Spiel hier letztlich tatsächlich mit uns gespielt wird.

    Okay, es gibt die Möglichkeit, die AfD zu wählen, um die alten Köppe aus ihren Sesseln zu vertreiben – und bei einer Volksabstimmung gegen Einwanderungsgesetz zu stimmen. Aber hängt es nicht auch von der Fragestellung ab?

    Sind Sie für offene Grenzen oder für ein Einwanderungsgesetz? Was soll man machen, wenn man sagen möchte: Weder noch! Oder Einwanderung ja, aber nur unter bestimmten Bedingungen?

    Wir erteilen der Politik jedesmal durch eine Wahl Blankoschecks – und es ist leider nicht wie im Lotto, dass eine gleichmäßige – wenn auch niedrige – Chance zum Gewinnen besteht. Irgendwie wurden die Gewinner immer schon vorher festgelegt. Insofern …

    Ich bin noch nicht durch mit dem Konflikt, Nichtwählen oder Afd-Wählen – obwohl es mich zu diesen Landtagswahlen auch noch nicht betrifft.

    Bis zur letzten BTW war ich immer ein „pflichtbewußter“ Wähler – aber ich stelle fest, es immer nur bereut zu haben, egal welche Parteien ich auch wählte. Und wenn ich die Palette durchgehe, stellt sich am Ende raus: Auch wenn ich anders gewählt oder gar nicht gewählt hätte – ich hätte immer ein Schuldgefühl. Soetwas hat System!

    Am Ende sind wir ZWANGSLÄUFIG immer schuldig! Mir erscheint es geradezu eine teuflische List zu sein – das mit den Wahlen!

    Ändern können wir dadurch nix – aber Schuld sind wir selber immer!

    Einen Ausweg daraus? Kenne ich bisher leider selber noch nicht!

    Zumindest nicht, solange Kitas, Bildungssystem und Presse nicht in Hand des Volkes sind. Solange das nicht ist, kann uns von jedem Machtinhaber genau die Hirnwäsche verpasst werden, die er für sein System braucht.

    Wäre es klüger, auf sog. „Demokratie“ zu verzichten und die weisesten der Weisen zum Wohle des Volkes entscheiden zu lassen? Aber dafür müssten wir leider erstmal wieder in Verbindung mit unseren eigenen Seelen kommen, um diese überhaupt erkennen zu können.

    Und in der heutigen Welt müssten wir sie auch schützen können vor diesen unbekannten Mächtigen dort oben, die an allen Strippen ziehen – zum Nachteil allen ehrenwerten Lebens auf Erden.

    Keine schöne Zeit – und gleichzeitig eine, die dazu auffordert, im Inneren wieder nach eigenen Werten zu suchen!

  59. Petra sagt:

    @Markus Göller: „Was jetzt anliegt, das ist der unbeugsame Trotz.“

    Nein, Herr Göller, Trotz ist nicht die richtige Antwort – da bin ich sicher. Trotz ist die Antwort von Kleinkindern und Pupertierenden! (Was keine Abwertung gegen Sie sein, sondern nur darstellen soll, wann Trotz naturgemäß auftritt!)

    Die richtige Antwort muss irgendwoher von innen kommen. Aus einem tiefen Wissen und aus einer Liebe heraus. Nur das gibt wahrhafte Stärke!

    Aber ich muss zugeben – noch bin ich leider selbst nicht ganz an dem Punkt – da selber seit meiner Geburt hirngewaschen – und selber noch viel zu durcheinander, um alles überblickend zum Wohle unseres Volkes einordnen zu können.

    Noch habe ich keine Antwort außer einer: Wir müssen lernen, uns selbst wieder zu lieben und uns mit dem zu verbinden, was unsere Geschichte ist – und damit meine ich nicht nur diese unsäglichen 12 Jahre, die uns tagein, tagaus im Fernsehen um die Ohren geschlagen werden!

    Vielleicht blöder Gedanke: Aber kann auch nicht blöder sein, als all das, was die Polit-Schauspieler zur Zeit von sich geben:

    Der deutsche Wald – die deutsche Eiche – vielleicht hilft es uns, wenn wir uns mal wieder ganz ohne Absicht aus der sog. Zivilisation heraus in solcherlei Gefilde begeben, die immer schon tief mit unseren Urahnen verbunden waren?

    Wer sich mal mit Wäldern ein bisschen beschäftigt hat, findet es wahrscheinlich nicht mehr ganz so verrückt, wie andere, die meinen, dies sei nur ein dummer Spruch.

    Man soll inzwischen festgestellt haben, dass Bäume Wesen sind, die ebenfalls ein soziales Leben haben. Klingt irre – ich weiß – für Menschen, die bisher nur materiell interessiert waren.

    Aber es dauerte auch sehr, sehr lange, bis die Wissenschaft feststellte, dass heranwachsende Kinder im Mutterbauch schon etwas fühlen – jede Mutter weiß dies auch ohne wissenschaftlichen Beweis schon seit … – wahrscheinlich der Steinzeit und früher.

    Ich war als Kind oft in Wäldern – und diese Kraft braucht es wieder, die ich dort fühlte, für unser Volk (man mag dieses Wort ja schon kaum mehr in den Mund nehmen – aber es gibt kein anderes in unserer Sprache für das von mir gemeinte Subjekt)!

    Ich wünsche mir von Herzen, dass wir einen weisen, guten und kreativen Weg finden, für uns als Volk einzustehen und uns – und unsere Mitmenschen – von diesen unsäglichen Fesseln zu befreien, die uns schon viel, viel zu lange von unserem wahren Potenzial trennen!

  60. Petra sagt:

    Alles hat immer zwei Seiten:

    Diese Ablehnung des Verfassungsgerichts zeigt uns, dass unsere Gewaltenteilung nicht (mehr) funktioniert – ob sie es jemals tat, sei mal dahin gestellt.

    Wir kriegen dadurch die Chance für eine Form der Gewaltenteilung zu kämpfen, die unseren Wünschen besser gerecht wird.

    Die Eu zeigte uns europäischen Völkern (bitte nicht mit unseren Polit-Schauspielern verwechseln), dass wir nicht zentralistisch regiert werden wollen, sondern voller Liebe und Anerkennung füreinander sind – und gerne als gleichberechtigte, souveräne Völker in einem Verbund der europäischen Vaterländer miteinander leben wollen. Ist das nicht ein riesiger Gewinn gegenüber anderen Zeiten?

    Die Kriegstreiberei unserer Staatsoberhäupter zeigte uns, dass wir ganz anders drauf sind – wir wollen in Frieden leben – mit Russland – mit anderen Staaten. Wir sehen nicht ein, warum wir uns in die Angelegenheiten souveräner anderer Staaten einmischen und ihnen ihre Politik oder Gesellschaftsgestaltung vorschreiben sollten. Ist das nicht ein riesiger Gewinn gegenüber anderen Zeiten?

    Ich könnte kilometerlang solcherlei Beispiele anbringen, die alle auf eines hinauslaufen:

    Das Internet hat uns ermöglicht, dass wir uns als Gegenpol zu unseren Regierungen fühlen können, sofern sie nicht unseren Willen repräsentieren.

    Und in Deutschland ist es aus meiner Sicht so – dass die jeweiligen Regierungen seit Jahrzehnten alles anders machten, als wir es als Volk gerne gewollt hätten.

    Wir haben durch die Kommunikation im Internet endlich wieder Selbst-Bewußt-Sein entwickelt! Wir werden uns unserer selbst und unserer Wünsche wieder bewußt. Dies ist eine riesige Chance!

    Wir wissen so langsam, was wir wollen – und was nicht!

    Und ich lernte: Wir sind zwar alle Menschen – aber dennoch nicht alle gleich – und das – genau diese Erkenntnis – kann für uns zu einem unheimlichen Gewinn werden, wenn wir uns nicht „gleich-manschen“, sondern uns als willkommenen anderen Aspekt von Lebensgestaltung auf dieser Erde akzeptieren – jeder in seinem ihm zugehörigen Lebensbereich.

  61. Dr. Gunther Kümel sagt:

    „IUSTITIA REGNORUM FUNDAMENTUM“
    Ein schöner Spruch, und doch ein böser Witz.
    „Justizia“ im Munde der Gemeinheit,
    heißt nicht „Gerechtigkeit“,
    heißt nur „JUSTIZ“!

    Franz Grillparzer.

    Üvbersetzt: „Gerechtigkeit ist das Fundament aller Herrschaft“

    …und in der „brd“ ist eben die Willkür-Justiz die Grundlage der merkl-Herrschaft.

  62. Dr. Gunther Kümel sagt:

    WAHLBEOBACHTER ???

    Bei der Kommunalwahl in Hessen hat die AfD 13,2 % erhalten (noch keine endgültigen Ergebnisse). Beachtlich, stärker als die Grünen, die massiv verloren haben, in FFM zB -10% !!

    Stirnrunzeln verursachte es bei mir, die Ergebnisse in einzelnen Wahlkreisen miteinander zu vergleichen. In einer willkürlich ausgewählten Gemeinde (20.000 Einwohner) schwankten die AfD-Ergebnisse zwischen den Wahlkreisen zwischen 9% und 18,6% !!
    Obwohl die Stadt als ganze auf 13,2% kam.

    Diese enorme Schwankung erscheint mir irreal.
    EINPROZENT hätte alo durchaus gut daran getan, auch für die Kommunalwahl BEOBACHTER ZU ORGANISIEREN !

    Wochen vor dem Termin habe ich EINPROZENT daruf hingewiesen, daß auch andere Wahlen stattfinden als bloß die Landtagswahlen in drei Ländern. Die Reaktion: „Regen Sie sich man nicht auf, wir haben alles im Griff!“.
    Ich hatte mich als Beobachter gemeldet, keine Reaktion.

    Meine Fragen wurden jedoch auch seither kaum beantwortet.
    Für die Kommunalwahl kam keine Organisation ins Laufen.
    Der Hinweis, daß vielleicht eher aktive Wahlhelfer (Auszähler) zu organisieren wären, wurde nicht beachtet.

    Sonst ist auch nicht viel passiert.
    Ist EINPROZENT eine ZAHNLOSE BEWEGUNG ?

  63. Dr. Gunther Kümel sagt:

    @ Peter M.: COMPACT-Seite

    Ich erreiche die Seite problemlos.
    In vielen Fällen wird der Zugang zu mutigen Seiten dadurch verhindert, daß die Seite zur „Betrugsseite“ erklärt wird. Es ist aber möglich, diese Blockierung aufzuhben, indem man auf die (sehr gut versteckte) Schriftmarke ‚WARNUNG IGNORIEREN‘ klickt.

  64. Angela Hellwitch sagt:

    Es ist doch gut das grosse Tor zum Luegen Reich sperrangelweit offen zu sehen. Mit Panoramablick auf den Untergang eines Staates der unaufhaltsam ist. Und ganz vorne hampelt die haessliche ordinaere Geisteskranke vor den Kameras der Luegenpresse. Haha.. Weiter so!

  65. Dr. Gunther Kümel sagt:

    @ PETRA:

    GANZ RICHTIG!
    schon vor dem Eindringen der illegalen Million waren in der übervölkerten „brd“ so viele Fremde zuviel, daß deutsche Kinder im Klassenverband ihrer Schule eine kleine Minderheit waren.

    Es ist vollkommen indiskutabel, noch mehr Fremde aufzunehmen.

    Was wir bestimmt NICHT brauchen, ist ein Einwanderungsgesetz!
    Was wir DRINGEND BRAUCHEN, ist ein AUSWANDERUNGSGESETZ !!

    Über Jahre hinweg lag die Zahl der auf Dauer ausreisenden Fremden (damals zumeist Türken und Kurden) etwa ggleich hoch wie die Zahl der auf Dauer einreisenden. Die Politik hätte nichts anderes zu machen brauchen, als die Einreise etwas zu erschweren und die Ausreise zu begünstigen. Und schon hätte sich die Lage entspannt, bis sie sich normalisiert hätte.

    HELMUT SCHMIDT sagte bereits vor über 50 Jahren.
    „MIR KOMMT KEIN EINZIGER TÜRKE MEHR ÜBER DIE GRENZE!“

    Ein gutes Konzept!

  66. Dr. Gunther Kümel sagt:

    Norwegen: MOSLEMS KONTROLLIEREN die STRASSEN von OSLO !

    http://www.schweizmagazin.ch/thumbnail.php?file=images/Dez2015/CcNfDqtW0AE8GHo_306090139.jpg&size=article_medium

    In Oslo haben die Invasoren entschieden, eine Gruppe aufzubauen, die auf den Strassen patrouilliert und den Norwegern sagt, wie sie sich zu verhalten haben. Die Gruppe will „das Böse verhindern und das Gute fördern“.

    Was „gut“ ist und was „böse“, das entscheidet die Scharia.

    Die Uniform der Miliz zeigt schwarze Haßkappen mit dem Emblem der ISIS.

    http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/26266-Norwegen-Moslems-kontrollieren-Oslos-Strassen.html

  67. Peter M. sagt:

    @ Petra 7. März 2016 um 03:38

    Sie schreiben:
    „Die Alt-Parteien-Schauspieler bewirken durch ihre Beschimpfungen, Lügen, Denunziationen, etc. ja geradezu, dass wir in die Arme der AfD getrieben werden.
    Frage: Ist das von deren Seite aus nur Dummheit oder pur beabsichtigt? Jeder Psychologe könnte Volkes Reaktion vorhersagen! Und die haben doch auch Berater diesbezüglich …“

    Das galt für die AfD unter Lucke/Henkel. Selbst wenn die AfD nur deshalb gegründet wurde, um Proteststimmen zu binden und dem System zuzuführen, (sozusagen als Fliegenfänger), so gilt das für die heutige AfD mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr.
    Die AfD Basis besteht aus Leuten, die tatsächlich eine politische Alternative zu den Blockparteien wollen und diese Basis hat es geschafft, sich von den Systemlingen in der Partei, wie Lucke und Henkel zu befreien. Der AfD muss jetzt eine Chance gegeben werden, zumal es die letzte Chance ist, das Chaos mit demokratischen Mitteln noch abzuwehren.

  68. 006 sagt:

    G. Kümel

    Was wir DRINGEND BRAUCHEN, ist ein AUSWANDERUNGSGESETZ !!

    Ich denke, der Terminus ‚Rückführungsgesetz‘ oder ‚Repatriierungsgesetz‘ wäre in diesem Zusammenhang zutreffender, denn ‚auswandern‘ … kann hier jeder. Und tun ja auch jede Menge … gut ausgebildete, junge Deutsche!

  69. JVG sagt:

    @Peter M. – so sehe ich das auch. Es ist wahrscheinlich die letzte kleine Chance, wenn es im Parlamentarismus überhaupt eine gibt. JE hat ja schon darauf hingewiesen, daß davon ausgehend eine breite Volksbewegung entstehen muß. Die AfD alleine wird es nicht reißen können.
    Die Gehirnwäsche, der die Bevölkerung ausgesetzt ist und der sie sich freiwillig aussetzt, ist allerdings riesig. Und vor allem läuft die auf ausnahmslos allen Gebieten, auch denen, wo man es nicht erwarten würde.
    Auch die NGO campact!, die gern mal mit dem COMPACT-Magazin verwechselt wird, schießt aus allen Rohren gegen die AfD. Und zwar so unglaublich lügnerisch und manipulativ, daß es eigentlich schon strafbewehrt sein müßte. Aber es hat wohl keinen Sinn, sich darauf einzulassen.
    Man muß bloß wissen, daß gerade junge Leute über diese Schiene extrem gehirngewaschen werden.

  70. manfred gutsche sagt:

    ACHTUNG ACHTUNG ACHTUNG ACHTUNG ACHTUNG!!!

    Diese Moslems kontrolieren unsere deutsche Strassen,es wagen sich keine deutschen Frauen mehr auf unsere Strassen
    ,(nicht nur in OSLO) – Deutsche bildet Schutzgruppen auch
    wenn die deutsche POLIZEI es nich fördert!!!

    Unser deutsches Vaterland ist jetzt schon in Islam Hand!!!
    Viele Deutsche Bürger haben Hemmungen aus Scham und
    Angst diese Zustände nicht zu melden,da diese dann als
    Rassisten oder Spinner von der Behörde gesehen werden!!!

    MfG

    Manfred

    Ein deutscher Patriot – kein Rassist oder Nazi!!!

  71. Eveline sagt:

    In der Physik heißt es , es gibt keine Zeit und schon gar nicht eine lineare Zeit, die von A nach B läuft.
    Zeit ist eine Bewegung im Raum und zwar eine spiralförmige gegenläufige Bewegung, wo die Zahl 13 die große Rolle spielt.
    Nicht die Zahl 12, die dreht sich nur im Kreise und hat uns völlig irre gemacht.

    Der Raum ist klar definiert, das kennen wir von den Gesetzen, die benötigen auch einen klaren Bezug (Koordinaten) zum Raum, indem das Gesetz zu gelten hat.
    Wird der Bezug zum Raum entfernt, gilt das Gesetz nicht.

    Jetzt gibt es einen Raum BRD, einen Raum Deutsches Reich, einen Raum DDR.

    Dann gibt es den Menschen, Tiere, Bäume, Mineralien die in diesen Räumen geboren wurden und so seine Zugehörigkeit zum Thema Landschaft über die Blutlinie zu leben hat.

    Die BRD löst sich gerade auf, entfernte die Raumkoordinaten aus ihren Verordnungen, anders als die DDR ….. sagt sie es nicht den auf diesem Gebiet geborenen Menschen , weil es ist(noch) ein Riesengeschäft mit den registrierten Geburtsurkunden.

    Sagt auch keiner den „Flüchtlingen“ was für ein dickes Geschäft mit ihrer fiktiven Person gerade läuft ….. wenn sie europäischen Boden betreten.

    Hat sich jetzt auch unsere Nation aufzulösen? Soll ich wieder das alte Haus DDR betreten?
    Oder das Deutsche Reich?

    Jeder lebt in seinem Raum. Kaufe ich mir eine Bummelzug Karte, erlebe ich einen Raum, wo ich mich entspannt zurücklehnen kann….
    Neben mir rast ein ICE vorbei, die sind alles andere als entspannt… und so unterschiedlich sind dann die Erzählungen.

    Ich sehe Dinosaurier 😂, die anderen sehen fliegende Landschaften. Zum Bleistift.

    Wo ist unser Raum, unsere Heimat?
    Die Gesetze sind inwendig in uns Menschen angelegt, wie ja auch die Beine.
    Das Grundgesetz wird von vielen Deutschen hochgehalten.
    Ich hatte die 10 Pioniergebote.

    Vielleicht ist es jetzt die „Zeit“ , das jeder seine in ihm wirbelnden Gesetze aufschreibt und wir dann abstimmen, Koordinaten , wo es zu wirken hat. …. unsere AGBs aufschreiben….

    Grüne und andere unreife Menschen werden sich somit in einer ganz anderen Raum Realität wiederfinden, sowie auch …… die, die immer noch meinen, hier fliegen gebratene Tauben umher, und ich kann andere Menschen sex. benutzen und Köpfe abschneiden und steinigen. …..

  72. Eveline sagt:

    Jeden Raum den ich betrete , so in 3 km Radius , gelten andere AGBs.
    Raum der Kaufhalle,
    Raum der Sparkasse,
    Raum der Schule,
    Raum der Therapie,
    Raum des ICE Zuges,
    Raum der Bimmelbahn,

    Wo ist der Raum der Deutschen ?

  73. Rainer Grieser sagt:

    in diesem Land, mit dieser Regierung und diesem sogenannten “ Hohen Verfassungsgericht „, konnte man doch nichts anderes erwarten !

    Spätestens seit den skandalösen “ Urteilen “ Ja zu Ganzkörperverschleierung, den Sparbetrugsurteilen der sogenannten „Verfassungsrichter „, zu Gunsten des ehrenwerten Paten Draghis mit dessen krimineller Energie in der Euro-Politik, war kein Schutz Deutschlands durch diese beamteten rotberockten Winkeladvokaten abzusehen !

    Friedrich der Große zu den obersten Richtern seines Landes im August 1779 ( Fall Arnold´sche Mühle) :

    “ Gegen eine Bande von Räubern helfen Gendarme und Profoß, gegen widrige Advokaten , welche nur auf Klientel und ihre eigene Avantage bedacht sind, die den kleinen Mann über den Löffel balbieren, gegen solches Kropp hilftnicht und niemand, deshalb meritieren sie doppelt gestraft zu werden… “

    Sämtliche Richter, ganz oben Freiherr von Fürst, die in diese , nachweislich korrupten Urteile verwickelt waren, wurden entlassen und vom “ Alten Fritz “ nie wieder eingestellt.

    Zur Nachahmung empfohlen !

    Rainer Grieser
    am Super-Elections-Day in Heidelberg

  74. Louise sagt:

    Politik von Soros, die man also will. Er hat sich ganz klar geäußert in der Wirtschaftswoche. Er hat investiert, damit Deutschland eine offenere Gesellschaft wird. 1 Million Neubürger will er für die EU im Jahr. Die evangelische Kirche sowie die katholische Kirche sollen helfen, was sie auch tun, bei Lektüre der serösen! Zeitungen.
    Logik, wer Steuern zahlt an die Kirche muß auch den Bürger aufklären wollen.
    Ich habe auf einer katholischen Seite gelesen, daß sich 6 hundert Neubürger in Hamburg sich haben taufen lassen. Sie gehören jetzt einer persischen Gemeinde an.
    In Steglitz haben sich 150 entschieden. Man ging ins Schwimmbad.
    Soros meint zu Paris, man hätte da entdeckt, daß die Achillessehne in Europa der Tod sei.
    (Die Suren Auslass-Gläubigen wissen nichts davon, daß man
    Juden wie Christen im MIttelalter protegierte).

  75. Louise sagt:

    Kleine Kritik zu Ihrem Artikel in Compact. Paris.
    Ich meine nicht, daß es da Multi-Kulti gibt. Man läßt keine Fremden ins Land. Frankreich war mal groß mit seinen Kolonien und jetzt darf man kommen aus diesen Ländern.
    Das Maghreb hat noch gute Erinnerungen an die Kämpfe zur Unabhängigkeit. Und man mag Frankreich trotzdem. Ich würde sagen man ist etwas verliebt in das Land.
    Marseille hat mehr Meghrebs etc. als Einwohner als Franzosen.
    Da verstehe ich die Freizügigkeit nicht. Als Tourist will man Franzosen.

  76. Michael_b sagt:

    Die begründungslose Ablehnung eines Verfahrens ist die vertraute Methode des Verfassungsgerichts, um aussichtsreiche aber unliebsame Klagen abzuschmettern. Ist nicht das erste Mal geschehen. Wer jemals glaubte, dass diese Instanz sich mit fundamentalen Fragen der Demokratie in diesem Lande ernsthaft befassen würde, den kann man nur als naiv bezeichnen. Wie heißt es in solchen Fällen immer so schön: Richter/innen seien halt auch nur Menschen und keine Götter. Soll heißen: politische Opportunität schlägt juristische und moralische Grundsätze, sofern dies im Einzelfall nötig ist.

  77. 006 sagt:

    Eveline

    Wo ist der Raum der Deutschen ?

    Fragen Sie Lichtmesz! Der halluziniert gerade auf Seite 2 seines aktuellen Artikels (Nassehi) vom ‚Nationalstaat BRD’…

    Nehmen wir etwa als Beispiel ein komplexes historisches Gebilde, wie den heutigen deutschen Nationalstaat namens Bundesrepublik Deutschland, der direkt auf die Bismarck’sche Reichsgründung von 1871 zurückgeht.

    Von dem Gedanken, daß der ‚heutige deutsche Nationalsstaat namens Bundesrepublik Deutschland‘ keineswegs der heutige deutsche Nationalstaat Bundesrepublik Deutschland ist, sondern vielmehr seine Blockierung und Verhinderung, scheint Lichtmesz noch niemals gehört zu haben.

  78. Donnerschlag sagt:

    Ich habe zum ersten Mal die AFD gewählt und finde es gut. Was mir auf den Keks geht, diese Kampagne in den Medien, die AFD als unfähig und populistisch darzustellen – ich hoffe, sie wird es noch allen Nörglern zeigen.

    Wenn es nach mir ginge, gehört die übergeschnappte MERKEL in den Knast gesteckt – und dort sollte sie für immer bleiben! Ihre Einladung an die überwiegenden Wirtschaftsflüchtlinge nach Deutschland zu kommen, kann kein Realist jemals verzeihen.

  79. Anonymous sagt:

    Rupert Scholz über Rechtsverstöße der Bundesregierung

  80. Bärbel Witzel sagt:

    Lieber Herr Elsässer, liebes Team vom Compact-Magazin,

    herzlichen Dank erst mal für Ihren unermüdlichen Einsatz und dafür, dass so viel Menschen unser Land konstruktiv verändern wollen. Ich weiß, dass es viele Menschen sind, auch an jene herzlichen Dank.

    Prof. Schachtschneider ist wohl einer der besten
    Staatsrechtler, den wir haben.

    Der Grund warum die Klage abgewiesen wurde, so denke ich, ist wohl das Urteil des IGH (Internationaler Gerichtshof vom 03.02.2012, das besagt, dass die BRD eine Staatssimulation ist und Rechtsnachfolger des 3. Reiches ist.
    Sämtliche Gerichte im System BRD sind BRD-Unterfirmen.

    Mehr dazu:
    http://www.deme.info/der-igh-in-den-haag-bestatigt-die-staatssimulation-bundesrepublik-deutschland

    Auf der Internetseite unten finden Sie auch noch eine PDF-Datei „13 Schritte zur Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands“

    http://images.google.de/imgres?imgurl=http%3A%2F%2Fziropa.de%2Fs%2Fcc_images%2Fcache_2454441678.jpg%253Ft%253D1421056668&imgrefurl=http%3A%2F%2Fziropa.de%2Fgesellschaft%2Fdeutschland%2F&h=324&w=660&tbnid=yn2Ijh8btATo7M%3A&docid=BQSEaXau4jUU9M&ei=-9kLV5qLK4SvsQGwvI6wBw&tbm=isch&iact=rc&uact=3&dur=2099&page=1&start=0&ndsp=21&ved=0ahUKEwja9KO3iYfMAhWEVywKHTCeA3YQMwgtKAgwCA

    Best regards

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