Elsässers Blog

Görlitz, 17.12, 17 Uhr, Marienplatz: Elsässer bei Kundgebung "Weihnachten statt kultureller Selbstaufgabe"

Verfassungsbeschwerde JETZT: Drei Musketiere gegen Merkels Asylwahnsinn

Schachtschneider, Kubitschek und Elsässer stellen Verfassungsbeschwerde gegen Masseneinwanderung vor

Karl Albrecht Schachtschneider ist der Angstgegner des Establishments: Seine Verfassungsklagen gegen Euro-Einführung und sog. Euro-Rettung zwangen das Bundesverfassungsgericht zur Festschreibung von Eckpunkten deutscher Souveränität – wenigstens auf dem Papier.

Mit ihm konnte die Bürgerinitiative einprozent.de einen starken Experten für eine Verfassungsbeschwerde gewinnen, die die illegale Politik der offenen Grenzen stoppen und deren Betreiber, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel, zur Suspendierung zwingen soll.

Heute stellte Schachtschneider seine Verfassungsbeschwerde vor. Götz Kubitschek und meine Wenigkeit waren als Mitunterzeichner des Vorstoßes ebenfalls mit von der Partie.

Jetzt muss Dampf gemacht werden! Jeden Tag kommen weiter zwischen 3.000 und 5.000 Neusiedler über die Grenze! Seehofer, der groß Verfassungsbeschwerde angekündigt hat, tut nichts! Deswegen jetzt Schachtschneiders Vorstoß unterstützen!

  1. Verbreitet das Video in den sozialen Netzwerken.
  2. Spendet für die Finanzierung der Verfssungsbeschwerde: Kontoinhaber: Ein Prozent
    IBAN: DE77 8005 3762 18940580 00
    BIC: NOLADE21HAL
  3. Stärkt COMPACT-Magazin, die starke publizistische Begleitung dieses Vorstoßes, durch ein Abo. Abo ist hier.
  4. Schachtschneider spricht nächsten Mittwoch, 3.2. mit Elsässer in Altenburg: Beginn: 19.00 Uhr (Einlass 18.30 Uhr) im Kulturhaus, Altenburg-Ortsteil Kosma. Eintritt frei!!

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75 Responses

  1. Re Ply sagt:

    Die eingeladene Presse war aber sehr schweigsam. Irgendwie peinlich – für die Presse. Ihr habt denen wohl vor den Kopf gestossen?
    Die haben keinen Bock, haben immer Angst um ihren Job. Die sind überfordert, es genügt ihnen den Seehover ‚aufzupumpen‘ – für das wehrte Publikum. Nach dem Motto „gut gebrüllt Amtsschimmel“ halten sie ihn dann am Ende wieder zurück.

    Schachtschneiders Arbeit kann gar nicht hoch genug geschätzt werden. Aber auch der Mann muß sehr gut auf sich aufpassen, denn er arbeitet beharrlich und wird damit vermutlich ernst genommen. Es fragt sich nur wann? Und vor allem von wem alles?! Hat sich Schachtschneider doch unter anderem auch mit der Religionsfreiheit und dem Islam in Deutschland beschäftigt. Es ist zu bezweifeln, dass das Niveau seiner Auseinandersetzungen von allen Moslems geduldig toleriert werden kann. Es nützt überhaupt nichts, wenn die vernünftigen Moslems dies irgendwie leisten mögen. Schließlich genügt ein Knallkopf und der Schaden wäre gewaltig.

  2. rubo sagt:

    Danke für diese von Compact und Sezession mit Prof. Schachtschneider eingeleitete hervorragende Initiative, der ich großen Erfolg wünsche und auch materiell unterstütze.

  3. 006 sagt:

    Ist das jetzt eine Antwort des Systems? Beim Versuch PI, PI-Notfallblog oder die Seite der ‚Sezession‘ aufzurufen, kam lediglich das hier…


    Die angeforderte Internet-Adresse (URL) ist leider nicht vorhanden oder im Moment nicht verfügbar. HTTP-Status 404 – Not found.

  4. Aristoteles. sagt:

    „Drei Musketiere“ – das ist hervorragend.

    Ich dachte neulich – allerdings inklusive Höcke – an die drei Sterne im Gürtel des Orion.
    Immer nach oben schauen in Stunden der Verzagtheit. Der Stier (hier unten auf Erden) gehört abgeschossen.

  5. Richard sagt:

    UNTERSTÜTZT DEN ELSÄSSER-APPELL
    und
    VORSICHT: IRREFÜHRUNG WEGEN BEVORSTEHENDER WAHLEN?

    Heute, 30.1.2016, berichtete die 20-Uhr-Tagesschau über Merkels heutige Rede (Neubrandenburg), in der sie hervorhob, daß die Asyl-Suchenden, z.B. aus Syrien, wieder zurück in ihre Heimat geschickt werden, sobald der IS besiegt, das Land befriedet sei (was z.Zt. ja Gegenstand von internationalen Verhandlungen ist).

    GLEICHZEITIG …

    … unterstützen Merkel & Co. einen der Haupt-Unterstützer des „Islamischen Staates“, die Türkei, mit europäischem / deutschem Steuergeld
    (als erste Rate sind 3 Milliarden Euro vorgesehen; im Übrigen machen sich aus der Türkei unverändert Flüchtlingsboote nach Europa auf den Weg),
    … beteiligt sich Deutschland an den völkerrechtswidrigen Kriegen in dieser Region und in Afrika mit der Folge, daß weitere Flüchtlingsströme erzeugt werden.

    Der jüngste Befehl aus den USA (NATO), Deutschland müsse seinen Wehretat nahezu verdoppeln (von 1,2% auf 2% des Haushalts – so jüngst US-Sprachrohr NATO-Generalsekretär Stoltenberg) läßt bei dem bekannten vorauseilenden Gehorsam unserer Kriegsministerin UvdL Böses fürchten.

    DESHALB:
    Laßt euch gerade jetzt vor den bevorstehenden Landtagswahlen KEINEN SAND IN DIE AUGEN STREUEN!

    ROTE KARTE
    für die anti-deutsche Politführung in BERLIN, in BADEN-WÜRTEMBERG, in SACHSEN-ANHALT, in RHEINLAND-PFALZ.

    SCHNELL UND ZAHLREICH sollten wir alle dem obigen ELSÄSSER-APPELL NACH UNTERSTÜTZUNG DER SCHACHTSCHNEIDER-VERFASSUNGSBESCHWERDE folgen!!!

  6. Jack sagt:

    Wiederstand – gewaltfrei ->>> sehr naiv

    Das ist ein kindliches Wunschdenken –

    Wiederstand heißt am Ende auch kämpfen mit allen Mitteln die dem jeweils Einzelnen zur Verfügung stehen.

    <<<

    Mit Kerzen in der Hand auf den Frieden hoffen… das so nichts.

  7. Gwen Storm sagt:

    Meine Frage: Wer käme für die Position eines Sequester in Frage? Hr. Schachtschneider, ein General der Bundeswehr… und wer bestimmt diesen? Das Gericht?

  8. Gwen Storm sagt:

    Dieser Sequester mußte aber nicht nur die Grenzsicherung organisieren, sondern ja wohl auch sofort Deportation starten der illegalen und sonstigen nicht-integrationsfähigen Zuwanderer.

  9. HE RO sagt:

    Herr Prof. Karl-Albrecht Schachtschneider soll Bundespräsident werden! Grüße aus Erfurt

  10. Anonymous sagt:

    Ich habe vorerst folgende Fragen zu der Verfassungsbeschwerde:

    1. Aus der Kurzfassung: „Ich werde unter anderem beantragen, daß die Bundesregierung, namentlich der Bundeskanzler, verpflichtet werden, die Grenzen wirksam gegen die illegale Einreise von Ausländern zu sichern und den illegalen Aufenthalt der Ausländer unverzüglich zu beenden.“

    Wie in etwa soll der Urteilsspruch, der diese Verpflichtung auferlegt, aussehen?

    Welche Frist soll für die Erfüllung dieser Verpflichtung gesetzt werden?

    Ist zu erwarten, daß eine Bundesregierung, die nicht bereit oder in der Lage ist, diese Pflichten von sich aus zu erfüllen, diese Plichterfüllung nach einem Gerichtsurteil leisten will, leisten wird oder leisten kann?

    Welche Maßnahmen drohen dem Verpflichteten bei einer Nichterfüllung der Pflicht?

    Gibt es eine Zwangsvollstreckung der Verpflichtung bei Nichterfüllung? Wie soll diese vonstatten gehen? Wer soll diese durchführen?

    Wie setzen die Richter am Bundesverfassungsgericht dies gegenüber der Bundesregierung und den im Bundestag vertretenen Parteien im Ernstfall durch?

    Was ist die Stellung und die Rolle der Regierungen der Bundesländer bei der Verpflichtung im Sinne der Verfassungsbeschwerde?

    2. Aus der Kurzfassung: „Ich werde weiter beantragen, den Bundeskanzler, Frau Dr. Angela Merkel, und
    ihren Stellvertreter, den Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, ihrer Ämter zu entheben und sie zunächst zu suspendieren. Ich werde einstweilige Anordnungen beantragen.“

    Wie in etwa soll der Urteilsspruch, der diese Amtsenthebung und Suspendierung auferlegt, aussehen?

    Wie setzen die Richter am Bundesverfassungsgericht dies gegenüber den Amtsinhabern, der Bundesregierung und den im Bundestag vertretenen Parteien im Ernstfall durch?

    Gibt es eine Zwangsvollstreckung der Amtsenthebung und Suspendierung? Wie soll diese vonstatten gehen? Wer soll diese durchführen?

    Wer ist der dritte Stellvertreter des Bundeskanzlers, der nach einer Amtsenthebung der beiden genannten Personen die Verpflichtung von Punkt 1 erfüllen soll?

  11. Tolle Sache. Danke an die Couragierten. Wo hat die PK denn stattgefunden ? In Berlin wäre sie sicher besser besucht gewesen, was ich mir persönlich gewünscht hätte.

  12. Rhöngeist sagt:

    Alles schön und gut.

    Herr Schachtschneider will dem Recht zur Geltung verhelfen…das ist ein ehrliches Anliegen.

    Was mich allerdings irritiert ist, dass dieser hochintelligente Staatsrechtler immer von unserer „Verfassung“ und „Verfassungsidentität“ redet. Habe ich hier etwas versäumt???

    Wie kann man von einer völkerrechtlich äußerst fragwürdigen Institution wie dem „Bundesverfassungsgericht ohne Verfassung“ (eine Firma) erwarten, dass es verbindliche Entscheidungen zum Vorteil und zum Erhalt des deutschen Volkes trifft?

    Wieso spricht Herr Schachtschneider, mit seinem geballten Fachwissen nicht endlich einmal das grundsätzliche Thema der Souveränität an.

    Wäre es überhaupt gewollt? Ich zweifle….

    Wie er aber selber ausführt, wird sich das Verfahren über 1 Jahr hinziehen. Bis dahin dürften die Umvolker sowieso ihren Plansoll erfüllt haben.

  13. 006 sagt:

    Aufschlußreicher Kommentar im zugehörigen PI-Strang (konnte ich zwischenzeitlich wieder erreicht – allerdings über Firefox versucht)…

    #2 Moralist (30. Jan 2016 14:54)

    OT soeben eingetroffen diese Meldung:
    (mein persönlicher Kommentar: die „deutsche Polizei“ ist der FEIND des deutschen Bürgers geworden…)

    GdP-Vize Radek: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen!

    Berlin. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) weist Äußerungen der Vorsitzenden der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry, zum Schusswaffeneinsatz an der deutschen Grenze mit aller Schärfe zurück.

    „Die Aussage der AfD-Vorsitzenden zum Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge entlarvt radikales und menschenverachtendes Gedankengut“, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek am Samstag in Berlin. In einem Medienbericht hatte Petry auf die Frage eines Journalisten, wie die Grenzpolizei auf einen versuchten Grenzübertritt eines Flüchtlings reagieren solle, geantwortet: „Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.“ Das, so der GdP-Vize, entspreche weder der Wahrheit noch der Gesetzeslage. Kein deutscher Polizist würde schießen, betonte Radek.

    An keiner Stelle der geltenden Polizeigesetze gebe es die Rechtsnorm, den Grenzübertritt von Flüchtlingen mit dem Gebrauch der Schussswaffe zu verhindern. Radek: „Wer ein solches radikales Vorgehen vorschlägt, will offenbar den Rechtsstaat aushebeln und die Polizei instrumentalisieren. So etwas hatten wir schon einmal in der deutschen Geschichte, und das wollen wir nie wieder.“

    Frage an alle: Was steht in welchen Gesetzen dazu? Weitere Frage: Wenn zur Verhinderung illegalen Grenzübertritts NICHT mehr von der Schußwaffe Gebrauch gemacht werden darf … WIE wird dann ein illegaler Grenzübertritt überhaupt verhindert? Durch Androhung der ‚Kürzung des Begrüßungsgeldes‘?? Kein Nachtisch zum Halal-Abendbrot???

    Dazu eine kleine Grundsatzüberlegung: Wie kommt eine Form überhaupt zustande? Von ‚außen nach innen‘ oder von ‚innen nach außen‘? D.h.: Ist erst die Form da … die sich dann eine ihr entsprechende Erfahrung (als Inhalt) sucht – oder ist erst die (in diesem Fall: kollektive) Erfahrung (im Empfinden) da, die sich in der (Außen-)Welt in einer ihr entsprechenden Form auszudrücken sucht??

    Nochmal etwas anders … und etwas praxisbezogener: Wenn jemand ein Handwerk gelernt hat und mit dem Gesellenbrief abgeschlossen hat … und dann irgendwann den Wunsch in sich verspürt sich diesbezüglich weiterzuentwickeln und den Meisterbrief in diesem Handwerk zu erwerben … – wie ist das dann: Bekommt der dann erst mal den Meisterbrief (Form) … und dann fängt er an die notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse (= Inhalte) zu erwerben, um die Meisterprüfung erfolgreich abschließen zu können – oder könnte es am Ende vielleicht sogar völlig umgekehrt sein? Er erwirbt erst die zum Bestehen der Meisterprüfung notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse (= Inhalte), bestätigt die Beherrschung der notwendigen Fähigkeiten und Kenntnisse durch Bestehen der Meisterprüfung … und erhält DANN zum Nachweis dessen den Meisterbrief (Form)???

    Versuch der Übertragung:

    Was ist zuerst: Der Staat … oder das Volk? Oder: Ist der Staat die Form, die ein Volk sich gibt, wenn es sich als eine Vielheit von Menschen erkannt hat, die an das Empfinden bestimmter Erfahrungen gebunden sind, womit ‚der Staat‘ raum-zeitlicher AUSDRUCK dieser (kollektiven) Erfahrung wäre. Oder ist es umgekehrt: Erst ist da ein Staat (wieso, weshalb, warum…? Wo kommt der her – ‚einfach so‘?) … und dann strömen plötzlich ‚Möööntschen‘ von überall her auf der Welt in diesen Staat, weil sie entdeckt haben, daß die Erfahrung(en), an die sie ihr Empfinden gebunden erleben, dort bereits Form geworden sind … und bilden dann somit das ‚Staatsvolk‘??

    Conclusio: Herr Radek würde also, um im Bild zu bleiben, das Eindringen von zahllosen Analphabeten in eine Versammlung von Elektromeistern – was in diesem Fall bedeuten soll, daß sie ebenfalls als ‚Elektromeister‘ anerkannt wären und entsprechend agieren dürften – NICHT verhindern, wenn er dazu von der Schußwaffe Gebrauch machen müßte!

    Ausschließlich solche Spezialisten sollten dann bei Herrn Radek, falls mal Bedarf bestehen sollte, in seinem Hause Starkstromleitungen verlegen, Steckdosen setzen und elektrische Verbraucher anschließen dürfen. Denn: Es gibt ja keine Unterschiede! Und wer anderes behauptet … ist ein Nazi und Faschiiiiest!!

    So etwas hatten wir schon einmal in der deutschen Geschichte, und das wollen wir nie wieder.“

    DAS ist mittlerweile so etwas wie die Schlüsseläußerung geworden, die ausweist, ob man es noch mit einem denkenden Menschen (nicht Möööntschen!) zu tun hat … oder mit durchideologisierten Vollpfosten, mit dem sich jedes Gespräch, das sich um mehr dreht als das Wetter, von vornherein erübrigt.

    Conclusio II: Hat Radek recht, dann kann man die Exekutive als eine Gewalt, die letztlich das Volk, das in einem Staat lebt, der Ausdruck seiner speziellen kollektiven Erfahrung(en) ist, schützt/schützen soll vor dem Eindringen von Erfahrungsträgern ganz anderer Erfahrungen in die Form, die diese speziellen Erfahrungen ausdrückt (den Staat also) … vergessen!

    Sie wird nicht nur die ‚Verfassung‘ (weil das GG seiner ganzen Entstehungsgeschichte nach schon keine ist und sein kann!) NICHT schützen, sie wird auch das Volk, das sich diese Verfassung angeblich gegeben hat, NICHT schützen, sondern GEGEN beide vorgehen – ob aktiv oder passiv, indem sie das Volk und diese ‚Verfassung‘ dem ‚Gestaltungswillen‘ der einströmenden ‚Flüchtlinge‘ überläßt, ist am Ende gleich.

    Ich zumindest bezweifle allerdings, daß die Exekutive, für die ein Radek spricht, wenn sie aktiv gegen ‚Verfassung‘ und Volk – natürlich nuuur im Interesse der Möööntschlichkeit, das identisch ist mit den Interessen der Flüchtlinge – vorgeht, ebenfalls NICHT schießen wird! Denn in diesem Falle wäre es ja ethisch und moralisch mehr als nur erlaubt … es wäre geradezu GEBOTEN, denn in der Wahrnehmung Radeks sind ja dann ‚Verfassung‘ und Volk Träger von …

    So etwas hatten wir schon einmal in der deutschen Geschichte, und das wollen wir nie wieder.

    Conclusio III: Wir haben es – folgt man Radek als Repräsentant der Polizei = Exekutivgewalt im Innern – mittlerweile, ganz in Entsprechung zu Autoimmunerkrankungen beim Menschen – auch mit einer, hoffentlich ’noch‘ latenten, autoaggressiven Exekutive zu tun, die den Feind nicht mehr als Feind erkennt bzw. erkennen will (weil der Feind in ihrer Wahrnehmung nur noch hilfs- und schutzbedürftiger ‚Flüchtling‘ ist, der gestreichelt und beschützt zu werden hat – ein ‚Gebot der Geschichte‘ (nach Radek) – ), die im Zweifelsfall eher das, was man heute mitunter als ‚Biodeutsche‘ bezeichnet, angreifen und zerstören würde, als das, was dieses ‚Biodeutsche‘ angreift. Da darf man gespannt sein, wie weit der selbe Umwandlungsprozess mittlerweile auch das BverfG, als Teil der Judikative, erfaßt hat…

  14. Jürgen Graf sagt:

    @Saheike
    In den internationalen Medien, vor allem aber den russischen, kein Wort über den angeblichen neuen Abschuss eines russischen Flugzeugs über Syrien. Ihre Quelle, veteranstoday, verbreitet oft Desinformation. Ein Paradebeispiel hierfür war vor zwei Jahren eine frei erfundene Meldung über einen israelischen Nuklearschlag gegen Syrien. Wie alle Desinformatoren bringt veteranstoday natürlich auch wahre Nachrichten, damit die falschen glaubhaft wirken.

    @Elsässer
    Man kann Ihnen, Schachtschneider und Kubitschek nur den Draumen drücken. Auch wenn die Verfassungsklage abgeschmettert wird, erhöht sie doch den Druck auf das System.

  15. 006 sagt:

    Antwort auf die Frage aus meinem letzten Kommentar:

    #9 hydrochlorid (30. Jan 2016 14:59)

    Dann hat der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Jörg Radek erheblich Kenntnislücken:

    Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)

    § 11 Schusswaffengebrauch im Grenzdienst

    (1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schusswaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, dass die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuss ersetzt werden.“

    „..In Deutschland bestimmt § 14 Abs. 1 AufenthG:
    „Die Einreise eines Ausländers in das Bundesgebiet ist unerlaubt, wenn er 1. einen erforderlichen
    Pass oder Passersatz gemäß § 3 Abs. 1 nicht besitzt,..“

    Die illegale Einreise ist eine schwere Straftat nach §§ 95 ff. AufenthG).

    „die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden“
    (Artikel 20 Abs. 3 GG)

    Tja … wies aussieht, hat der stellv. (ist ’nur‘ der Stellv. – da hatte ich mich in meinem letzten Kommentar vertan) Bundesvors. der GdP wohl ein paar rechtliche Wissenslücken … – aber gut, nich so wichtig … Hauptsache er ‚weiß genau‘ über die ‚dunkelste Zeit der deutschen Geschichte‘ Bescheid: die Ära Merkel also…😥 . Aber warum schreibt er dann … hatten wir schon mal? Wir sind doch grade erst mittendrin (statt nur ‚dabei‘)…😥😥

  16. Stepher sagt:

    Halt stopp! Seehofer tut nichts? Seehofer hat schon einiges auf die Reihe gebracht, doch er ist z.T. gefangen im diplomatischen Lügenkonglomerat des Bilderberger- Regimes in Berlin. Jetzt reist er nach Moskau und die ROT-GRÜN-Faschistische Meute jault:
    „In Putin trifft Seehofer einen Gleichgesinnten“, spottete der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin in der Zeitung: „Der eine organisiert in der Union den Widerstand gegen eine humane Flüchtlingspolitik. Der andere mobilisiert über sein Propagandanetzwerk Hunderte von Russlanddeutschen zu feindseligen Demos vor deutschen Flüchtlingsheimen.“
    Trittin-ZitatEnde.
    Mag jeder von Horst seine Meinung haben, ihn jetzt zu stützen und den Grün-Faschistischen Kriegsverbrechern und Kinderschändern das bluttriefende Maul zu stopfen hat derzeit Priorität: Es geht um unsere Zukunft und die unserer Kinder und Enkel. Habe grad mit meinem Freund Victor (Russlanddeutscher) telefoniert. Er war auf einer Demo in Wertheim. Bis Pforzheim geht der Widerstand gg. das Berliner Islamisten-Regime und formiert sich da sehr machtvoll. Danke an alle meine russischen und armenischen Freunde.
    Gelobt sei Jesus Christus – Stepher

  17. heidi heidegger sagt:

    typisch ken jebsen: bei jürgen traut er sich’s mit den vorwürfen (im video 2:27) und bei der störchin nicht. außerdem ist’s unfair. JE schießt zwar aus der hüfte und ist ganz schön trigger happy, aber alles publizistisch und soweit ich weiss bis der lauf glüht (hihi) nur auf die mächtigen, mann!

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/beatrix-von-storch-afd-vizechefin-will-polizei-sogar-auf-kinder-schiessen-lassen-14044186.html

  18. Re Ply sagt:

    Wie komme ich bloß auf „Seehover „? Der ‚Schwebende‘😆

  19. Eveline sagt:

    Ein Vortrag von Arne Freiherr von Hinkelbein

    „VEREINE REGIEREN DIE WELT“

    Notwendige Bücher:
    1. Weltbilderschütterung von Erhard Landmann; die richtige Entzifferung der Hieroglyphenschriften; Althochdeutsches kommt uns entgegen…

    2. Juristisches Wörterbuch; Gerhard Köbler

    Def. : 1. Mensch 2. natürliche Person 3. juristische Person
    Bin zu faul das abzuschreiben, weil, es kann vom Vortragenden abfotografiert werden.

    Der Mensch ist nicht rechtsfähig, weil, er ist sein eigener Rechtskreis.
    Nur ich selber bestimme über mich, Menschenrechte gibt es nicht. Rechte stehen immer in Opposition zum Menschen, ist immer gegenüber der Wahrheit, es gibt auch keine angeborenen Rechte,

    Rechte/Pflichten können nur natürliche Personen und juristische Personen haben.
    ( Man nehme sich ein Kasperpuppenspiel)

    DER MENSCH IST DAS MIT VERSTAND UND SPRACHVERMÖGEN BEGABTE LEBEWESEN VON SEINER GEBURT BIS ZU SEINEM TOD.
    DER MENSCH STEHT IM MITTELPUNKT DES VON IHM GESTALTENTEN RECHTES. ER HAT BESTIMMTE GRUNDLEGENDE RECHTE GEGENÜBER DEM STAAT.

    Und in der Bibel steht „Am Anfang war das Wort“ wir haben, wie Gollum, unseren göttlichen Namen, unsere göttliche Herkunft vergessen…

    Wo ist unsere Welt fixiert?
    Im kanonischen Recht ist unsere heutige Welt ( eine fiktive Welt) – nicht Mutter Erde – beschrieben.
    Alle Grundgesetze, alle Verfassungen der Welt sind dort geschrieben worden…
    Diese unsere alte Welt ist am zerfallen, darum soll nun eine NWO geschaffen werden, mit noch mehr Kommerz. TTIPP u.s f. 2016.

    Familiennamen sind Erfindungen der Kirche…. um Steuern einzutreiben zu können, Müller, Bauer, Schmidt… unsere natürliche Einlagerung sind Stämme. Thüringer, Mecklenburger….Sachsen, Pommeranen.

    Als die Indianer auf die Reservationen getrieben wurden, bekamen sie Nachnamen, aus
    Tokei – ihto wurde dann Mr. Okute. Hiermit unterschrieb er die behördlichen Angelegenheiten, er war jetzt eine juristische Person, im Stamm hatte er einen heiligen Namen, den die Weißen nicht wußten. Ein Mensch.

    Der Mensch kann eine Rolle als natürliche und juristische (Treuhand, Verein, ein Staat, ) Person einnehmen. Diese Rolle kann nur eine Person bekommen, nie ein Mensch.

    Das ist ohnehin das Lernthema. Niemand ist eine juristische Person….sie ist eine Fiktion… wir haben eine juristische Person.

    Sie wird mit Hilfe des Standesbeamten kreiert.
    Der Knabe Arne ist geboren und der Papa unterschreibt die Geburtsurkunde mit Hinkelstein und schon fließen 19 Millionen in eine Stiftung. Ein Land , ein Verein namens Deutschland, nach Frankfurt… Vielleicht hätte Papa Hinkelstein nur mit seinem Vornamen unterschreiben müssen????
    Dieses wurde alles 1933/34 gegründet, zuerst in den USA….

    Wie in jedem Verein unterwerfe ich mich den Statuten und Satzungen, und zwar immer mit meiner Unterschrift.

    Ob die Krankenkasse jährlich Auskunft verlangt, völlig ungeniert fordern sie wörtlich, Wie brauchen ihre Unterschrift.

    Auch die EU ist ein Verein. Und alle Forderungen dieser Welt gehen immer an die juristische Person, nie an den Menschen.
    Zumal sie ihn selbst geschöpft haben, (die Standesbeamten) und erschwerend erklären sie uns im 7. LJ für Tod, damit das Geld in der Stiftung bleibt, so das wir uns wieder
    lebend erklären…. aber das habe ich noch nicht so recht verstanden.

    Zu guter Letzt brachte ein Herr folgendes Beispiel: Behörden standen vor der Tür und wollten Pfänden, eine Mutige war zu nervös und antwortete auf die Frage des Eintreibers „Ist das ihr letztes Wort Frau Lehmann?“ und sie sagte „Ja“ und sie war mit Frau Lehmann wieder in einer Fiktion, und es wurde gepfändet.

    Sehr sympathisch fand ich Ivo Sasseks Einlassungen, wie er sich fühlt, wenn so etwas vorgetragen wird.

    Mir selber geht es auch so, und stelle für mich nur fest, es geht um unsere göttliche Herkunft, unsere Sprache, sie ist unser Sein…. um längst vergessenes.

    Ich möchte das jetzt nicht gegen Schachtschneider oder
    – 1 Prozent – verstanden wissen. Ganz und garnicht.
    „Stuft für Stuft“ sagte meine Oma immer wieder.
    Baustein für Baustein – alles das setzt Bewusstsein in Gang. Besseres gibt es nicht.

    Eine durch und durch rechtliche und Recht schaffende Aufgabe.

  20. @ Rhöngeist

    Herr Professor Schachtschneider hat sogar ein dickes Buch über die Frage der „Souveränität“ verfaßt:

    „Die Souveränität Deutschlands. Souverän ist, wer frei ist“, erschienen 2012 im Kopp Verlag.

    Das Hauptproblem scheint mir zu sein, daß die meisten Bürger hier erstmal IM KOPF FREI WERDEN müssen, um die ganzen Verbrechen der ReGIERenden überhaupt zu begreifen! Man zieht ihnen den Boden unter den Füßen weg (im wahrsten Sinn des Wortes: Androhung kommunistischer Enteignungen durch ein grünes Bürschchen auf dem Tübinger OB-Sessel), man sperrt sie ein wegen unliebsamer Meinungen, man beraubt, bespuckt, vergewaltigt sie, aber die grünen Giftmischer zeigen Hitler-Bildchen, wenn mal eine/r versucht, sein Hirn selbständig zu betätigen (eigentlich eine „rückwirkende“ Verherrlichung des Nationalsozialismus = Volksverhetzung durch diese grünen AmokfahrerInnen, als ob „im Kopf frei sein“ etwas mit der Hitler-Diktatur zu tun hätte!). Der wichtigste Akt der BEFREIUNG des deutschen Volkes – noch vor der Rückführung der Illegalen in ihre Heimatländer – ist die AUSSCHAFFUNG dieser „grünen Pest“, die unsere Heimat GEISTIG VERSKLAVT und damit unseren Feinden dient, die mit allen Mitteln die Souveränität unseres Landes verhindern wollen.

  21. Söderstrup sagt:

    Wie geht denn das zusammen? So eine tolle Handballtruppe! – Aber wenn es um die Rettung ihres ganzen Landes geht, scheinen die deutschen Männer noch überaus zögerlich zu sein…
    Abwehrspieler Finn Lemke zeigte schon im Halbfinale gegen Norwegen, wie’s geht:
    „Ich habe nur noch daran gedacht, dass hier keiner mehr an mir vorbeikommt. Und als plötzlich Harald Reinkind [norweg. Angreifer] vor mir stand, wusste ich, dass wir unser Territorium verteidigen müssen.“

  22. Lillebror sagt:

    Wär es nicht sinnvoll, mit dem Einreichen beim Gericht noch ein paar Tage zu warten? Ich kann mir gut vorstellen, daß aus den 22 000 bei einprozent in Zusammenhang mit dieser Aktion schnell mal sechsstellige Zahlen werden. (Ich werd mich morgen definitiv dazugesellen, 3 andere ‚Mitgucker‘ auch)
    Natürlich ist auch die Unterstützung der Demos, Vernetzung usw. durch einprozent wichtig, aber ehrlich gesagt habe ich genau auf diese bei der Konferenz angekündigte Klage gewartet, weil ich sie für den zentralen Punkt halte. Geht vielleicht andern ähnlich.
    Wenigstens 80 000 sollten locker zusammenkommen..

  23. Angela Hellwitch sagt:

    Es ist gut nicht mehr von Verfassung zu reden. Es geht um den Etikettenschwindel. Nur Grundgesetz Beschwerde ist das geeignete Vokabular. Das Grundgesetz ist auszutauschen im Zuge der sich jetzt anbahnenden Zerstoerung des Systems durch seine eigene Schuld.

  24. Hildesvin sagt:

    „Das wehrte Publikum“ und „Wiederstand“ – wiederlich, einfach wiederlich… aber das nur nebenbei, ich will tollerant sein. (Liselotte von der Pfalz: „…das kann mich recht ungedultig machen…“) Legastheniker für sich – oder Kannegießer für sich – geht gerade noch. Aber beides zusammen… Der Hotte hat es dem Merkel mal wieder ( zum 200sten Mal) gezeigt – aber so richtig traut er sich dann doch nicht.

    Radek = Der Frohgemute, hieß der nicht Sobelsohn? Ach ne, das war ja Kalle (Karol). Was mache ich heute wieder Riches.

  25. Aleks sagt:

    Dieses Mädchen wurde auf Facebook für ihre Kritik zensiert!

  26. Gwen Storm sagt:

    Bürgermeister sagt: 10-jährige Mädchen dürfen Migranten eben nicht sexuell reizen, dann werden sie auch nicht sexuell belästigt.
    LOL
    wat für linksliberale Realitätsverweigerer da im Amt sind in Deutschland!

  27. Alma sagt:

    Nutzen wir die Gesetze die uns gegeben sind gut so ; Weg mit Ferkel Dreck und Speck !

  28. Rhöngeist sagt:

    Alexander Dugin erklärt sehr verständlich das Wesen des völkermordenden Liberalismus!!!

  29. Eveline sagt:

    Kleiner Nachtrag

    Wenn Prof. Schachtschneider mal in einem Vortrag

    Mensch
    natürliche Person
    juristische Person

    ausarbeiten würde, das wäre für alle sehr hilfreich.

  30. Eveline sagt:

    006 Versuch der Übertragung:

    Was ist zuerst: Der Staat … oder das Volk? Oder: Ist der Staat die Form, die ein Volk sich gibt, wenn es sich als eine Vielheit von Menschen erkannt hat, die an das Empfinden bestimmter Erfahrungen gebunden sind, womit ‘der Staat’ raum-zeitlicher AUSDRUCK dieser (kollektiven) Erfahrung wäre. Oder ist es umgekehrt: Erst ist da ein Staat (wieso, weshalb, warum…? Wo kommt der her – ‘einfach so’?) … und dann strömen plötzlich ‘Möööntschen’ von überall her auf der Welt in diesen Staat, weil sie entdeckt haben, daß die Erfahrung(en), an die sie ihr Empfinden gebunden erleben, dort bereits Form geworden sind … und bilden dann somit das ‘Staatsvolk’??

    Herr Hinkelbein erklärte es so. Alles geschah über Schenkungen. Heute sind das alles Vereine oder Treuhandgesellschaften. Sie dürfen sich auch Staat nennen…..
    Und jeder Mensch hat auch eine juristische Person am Hacken, die auch eine Treuhandgesellschaft oder sonst was sein kann.
    Wir kennen die AGB`s nicht…..
    aber die Unterschrift spielt die Rolle. Weil , wir sind das mit Verstand und Sprachvermögen begabte Lebewesen…. Mensch.

    Die Kirche nahm Schenkungen gerne an, denn die Erde war nicht zu kaufen. Um eine Welt zu werden, brauchte es Schenkung.
    So werden die Kinder auch auf die Welt gehoben, Hebamme.
    Kein Tier wird in die Welt, eine fiktive Bühne, gehoben.
    Die bleiben alle auf der Erde.

    Dies geht nur über die Sprache, ein geistiges Programmieren, der Tiefpunkt heute, – über die Werbung – z.B das zerrissene Klamotten teuer verkauft werden können…

  31. Dr. Gunther Kümel. sagt:

    »Gekaufte Journalisten« von Udo Ulfkotte:
    http://www.amazon.de/Gekaufte-Journalisten-Udo-Ulfkotte/dp/3864451434/ref=sr_1_1?ie=UTF8&qid=1454234753&sr=8-1&keywords=ulfkotte+gekaufte+journalisten

    Eine „Kanzlerakte“ braucht es gar nicht!
    Ein Autor mit dem Pseudonym Richard Schapke erklärt „Atlantik-Bücke“:

    „…sorgten die USA sich um ihren politischen Einfluß in Mitteleuropa.“ Ersatz für die direkte Militärdiktatur nach 1945 („Kontrollrat“) mußte her.
    Der mächtige „Rat für auswärtige Beziehungen“ (CFR), betrieb die Gründung des „American Council on Germany“.

    CIA-nahe Institutionen(zB. Gewerkschaft AFL-CIO), bestimmen hier zusammen mit dem US-hörigen DGB und den „üblichen Verdächtigten“ wie Chase Manhattan (Rockefeller), Morgan Stanley, Brown Brothers Harriman (Bush), Goldman Sachs, Warburg FED die Grundzüge der US-Deutschlandpolitik. Mit am Tisch sitzen ferner die CIA und die US-Großkonzerne wie Exxon oder Pfizer.“

    Damit das alles reibungslos flutscht, gibt es die „Atlantik-Brücke“ im Magnus-Haus in Berlin. Dort wohnt das merkl, alle alle Oligarchen der „brd“ nehmen dort die ordres entgegen. Weizsäcker hat hier sein Büro, Gauck gehört dazu, Wulff, Guttenberg, Özdemir (u.v.a.), Führungskräfte aus Banken und Konzernen, Spitzenpolitiker der maßgeblichen Parteien und ALLE Medienvertreter mit Einfluß (http://vk.com/wall-86775514_6828).

  32. Jürgen Graf sagt:

    @Dr. Günther Kümel
    Die Kanzlerakte gibt es sehr wohl. Ihre Existenz wurde von einem gänzlich unverdächtigen Mann bestätigt, dem Sozialdemokraten Egon Bahr („Die Zeit“, 21/2009). Bahr schildert, wie empört Willy Brandt war, als man ihm 1969 nach seiner Wahl dieses Dokument zur Unterschrift vorlegte, aber: „Da musste er sich belehren lassen, dass Konrad Adenauer (…) unterschrieben hatte und danch Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger. (…) Er schloss: „Also habe ich auch unterschrieben.“

    Dies ändert natürlich nichts an der grossen Bedeutung der Atlantikbrücke und ähnlicher Organisationen.

  33. chrisia sagt:

    Ich frage mich laufend, von welcher Verfassung hier die Rede ist und von welchem „Staat“!

    Wir haben keine Verfassung, nur ein Provisorium, wir haben keinen Staat, wir haben keine Institution, an die man sich wahrlich wenden kann. Und, dass dieses deutsche Volk eine eigene Verfassung beschließen kann, ist total ausgehebelt durch Parteien, Judikative, Medien, Lobby, Politikdarsteller, Finanzhoheit=Falschgeldwährung! Damit sitzt das deutsche Volk doch erst einmal in der Falle! So wird auch kein Gericht überhaupt eine Verfassungsbeschwerde bearbeiten. Fragen über Fragen! Gut auf jeden Fall, dass man es anpackt, aber ohne gültige Verfassung? Wie??? Von Rechtsstaat kann doch in diesen Stall hier keine Rede mehr sein!

  34. Prometheus sagt:

    Vielleicht könnte Herr Elsässer mal vorfühlen, ob Herr Baumgartner für ein ausführliches Interview bereit wäre. Ich auf jeden Fall nehme den Mann auf einmal ganz anders wahr:

  35. Re Ply sagt:

    @ Hildesvin

    Dass Sie „tollerant“ sein wollen find‘ ich toll, aber über Ihre ‚Verfassungsbeschwerde‘ hinaus – die Conclusio? Wie zu trauen wäre denn „so richtig“?

  36. Dr. Gunther Kümel. sagt:

    @ chrisia:

    Vollkommen richtig.
    Die „brd“ hat keine Verfassung, und ohne Verfassung gibt es auch rechtlich keinen Staat.

    Und das Bundes-GG-Gericht nennt sich zu Unrecht „Verfassungsgericht“. Das muß jeder Informierte wissen.
    Es würde allerdings Texte bis zur Unverständlichkeit aufblähen, wenn man immer formulieren wollte:
    „Die Institution, die zu Unrecht als Bundes-Verfassungsgericht bezeichnet wird, …“

  37. Dr. Gunther Kümel. sagt:

    @ Jürgen Graf: „Kanzlerakte“

    Kann schon sein, daß die Indizien für die Realität der Kanzlerakte sprechen.
    Nur: Wie wirksam könnte diese Institution sein bei einem (fiktiven) Kanzler, der eine eigenständige Politik im Einklang mit dem GG („…Nutzen des Deutschen Volkes…“) durchführte?

    Die Lenker brauchen schon ein politisches Instrument, mit dem sie „24/7“ auch noch die kleinste Regung von Politik und Propaganda detailreich diktieren können.

  38. Demo Goge sagt:

    Viel Hoffnung auf einen Erfolg dieser Klage sollte man sich allerdings nicht machen. Qualitätsjurist, Andreas Voßkuhle, Präsident des BVerfG, ist der Ansicht: „Die Vorstellung, daß ein Staat Grenzen hat . . . ähh, in dem ein Staatsvolk lebt . … mmhh, die ist 19. Jhd.“! (ca ab min 25:00)

    http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/diskussionen/forum_politik/1032236?datum=2016-01-25

    Ist also der moderne Staat des 21. Jhd grenzenlos und mit ‚verwertbarem‘ Menschenmaterial ‚bevölkert‘ ?!
    Aber ist das dann eigentlich noch ein „Staat“ ?; früher nannte man sowas IMPERIALISMUS !

    Erschreckend auch, mit welcher Schnoddrigkeit von diesem „Hüter der Verfassung“ das Recht zugunsten des politischen Zwecks, also der Macht, relativiert wird.

    Da scheint mal wieder einer, entgegen dem allgemeinen Vergangenheitsbewältigungsgeplärre, doch nicht allzu viel aus dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte gelernt zu haben!

  39. Rhöngeist sagt:

    @Kohlenmunkpeter:

    „Herr Professor Schachtschneider hat sogar ein dickes Buch über die Frage der “Souveränität” verfaßt:“

    Mag ja sein, aber Bücher sind geduldig.

    Zu den unappetitlichen Grünen:

    Ich würde die Macht der, wie sie richtig sagen: „grünen Pest“ nicht allzu hoch hängen. Immerhin regieren sie zur Zeit nicht im Bund und haben keinen Einfluss auf die ausufernden Zuwanderungszahlen. Nein, ALLE führenden Personen der derzeitigen Systemparteien sind getragen und durchdrungen von einem unbändigen Hass auf Deutschland.

    Solange die BRD lebt, liegt Deutschland im Sterben.

    Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, welche Partei und welcher demokratische Sesselpupser gerade in Berlin seine Verlogenheit und Unfähigkeit zur Schau stellt.

  40. Richard Schuster sagt:

    Ich habe eine Frage an die Rechtskundigen. Es wird im Rahmen der AFD Diskussion jetzt immer behauptet. Grenzen dürfe man nicht mit der Waffe sichern. Wie soll sonst ein etwaiger gewaltsamer Grenzübertritt unterbunden werden?

  41. 006 sagt:

    eveline

    Herr Hinkelbein erklärte es so….

    Mir ging und geht es darum, was ein Staat ist … was er also tatsächlich seinem Wesen und Inhalt nach ist … – nicht um das was ‚die‘ heute daraus gemacht haben.

  42. donbassblog sagt:

    Heute Abend Französisches Fernsehen (Canal+) zeigt den Film „Ukraine les masques de la révolutionüber“ über blutige Ereignisse in der Ukraine vor 2 Jahre. Hier ist nur ein Fragment:

  43. So dürfte der Hotelasylant einschließlich Taschengeld und Sachleistungen und Gesundheitsausgaben und „Security“ leicht 3000 Euro im Monat kosten, also das Einkommen einer Arbeiterfamilie, die noch nicht in den Niedriglohnsektor gerutscht ist.

    http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/anmietung-von-hotels-18-000-euro-je-fluechtlingsbett-in-berlin-14046685.html

    Das aber sind nun wirklich Idealbedingungen für unsere kommenden, interkulturell versierten Fachkräfte. Die bildet man alle an Ort uns Stelle zu Hotelkaufmännern aus, jeder macht später ein souverän laufendes Luxushotel auf, und die Sache rechnet sich dreifach.

    Das gibt dann die neue Gründerzeit, an die nur im blöden Volke weithin noch keiner glaubt.

    Das wird klappen, denn es muss klappen: Das Klappen ist schließlich alternativlos.

  44. Jetzt bekommt die Merkel-Raute neue Formen, Merkel eiert:

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article151744427/Warum-die-meisten-Fluechtlinge-Merkels-Appell-nicht-folgen-werden.html

    Freiwillig zurück sollen die meisten „Flüchtlinge“, wenn der Fluchtgrund entfällt.

    Dann redet sie von Syrien und dem Irak, nicht davon, wie viele falsche Syrer und Iraker sie hierher eingeladen hat.

    Und sie bremst gleichzeitig den Zustrom nicht, weiterhin funktioniert nicht einmal eine ordentliche Registrierung.

    Trotzdem: Ich sehe ein erstes Wanken.

  45. blechtrommler sagt:

    Rhöngeist sagt:
    1. Februar 2016 um 08:32

    Alexander Dugin erklärt sehr verständlich das Wesen des völkermordenden Liberalismus!!!
    Bittesehr? Seine Sicht auf eine inhaltlich von ihm verstümmelte Ideologie hab ich gehört, aber taugt das irgendwie?

  46. Aufgewachter sagt:

    „Man kann ein ganzes Volk eine Zeit lang belügen, Teile eines Volkes dauernd betrügen, aber nicht das ganze Volk dauernd belügen und betrügen.“ Zitat (Abraham Lincoln)

    Kommt nach Hause, es ist vorbei!

    Das System zerfällt, besonders das repressive Hartz-IV System. Erwerbslose spielen mit den Personaldisponenten der Zeitarbeitsbranche am Telefon mittlerweile „Yo-Yo“.

    Telefonischer Rückruf / Zeitarbeitsfirma tappt in Datenschutz-Falle
    https://aufgewachter.wordpress.com/2016/02/01/telefonischer-rueckruf-zeitarbeitsfirma-tappt-in-datenschutz-falle/

  47. Saheike sagt:

    Findet mal die Wurzel allen Übels, das Kanonische Recht, von dem alles abgeleitet ist. Wenn ihr das versteht, versteht ihr den ganzen Filz dahinter. Babylon, die große Hure, sitzt in Rom. Wir sind nur die Bastarde von „Vater Staat“ und „Mutter Kirche“.

  48. ups2009 sagt:

    OT:
    Europol: 10 000 Flüchtlingskinder in Europa verschwunden (Update)
    http://einarschlereth.blogspot.de/2016/01/europol-10-000-fluchtlingskinder-in.html

    Zu Pål Steigans Artikel passend bekomme ich gerade einen Artikel herein, in dem von 90 000 vermissten, verschwundenen Personen in den USA, überwiegend Kinder, die Rede ist – auch ohne eine Flüchtlingsflut. Es genügt den Kapitalisten nicht, Lohnsklaven zu haben, deren Löhne sie immer mehr unter das Armutsniveau drücken, sondern sie haben halt am liebsten richtige Sklaven.

  49. ups2009 sagt:

    OT:

    Attacke in Neuköllner Gropiusstadt
    30 Kinder werfen Steine auf Imbissladen
    01.02.2016 15:05 Uhr
    http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/attacke-in-neukoellner-gropiusstadt-30-kinder-werfen-steine-auf-imbissladen/12906132.html

    Zwei Mal musste die Polizei am Sonntag zu einem Imbissgeschäft in Gropiusstadt anrückten. Kinder hatten den Laden mit Steinen attackiert.

    etwas klarer wird die Sachlage bei der Morgenpost
    01.02.2016, 12:13
    Berlin-Neukölln Jugendgang will Kioskbesitzer wegen Alkoholverkauf bestrafen
    http://www.morgenpost.de/berlin/polizeibericht/article206992615/Jugendgang-will-Kioskbesitzer-wegen-Alkoholverkauf-bestrafen.html

    Als Vorwand für diese Attacke nannten die laut Kioskbetreiber muslimischen Jugendlichen, dass hier Alkohol verkauft werde und „dafür müssen sie bestraft werden“.

    Kommentar von Hiroji 01.02.2016 18:55 Uhr (tagesspiegel)
    Da frag ich mich doch schon: wie würde die Presse eigentlich reagieren, wenn es ein paar Kiddies und Jugendliche aus der Wiking-Jugend gewesen wären, denen man über Jahre eingebläut hat, dass der Verkauf von Döner un-arisch und volksschädigend ist und die dann zu 20-30 Mann einen Dönerimbiss überfallen?

    Die Eltern, die ihre Kinder derart ideologisieren, dass sie letztlich zu solchen Gewalttaten fähig sind, sind so oder so zu verurteilen. Und zwar ganz gleich vom Hintergrund. Es ist ganz sicher nicht normal, dass sich irgendwo 20-30 Jugendliche zusammenfinden und einen Ladenbesitzer mit Steine bewerfen.

  50. Eveline sagt:

    Auch der Vatikan Staat hat ein Grundgesetz, ist somit eine besetztes Land.
    Grundgesetz kommt vom See und Handelsrecht, es gibt kein Landrecht.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz_des_Staates_der_Vatikanstadt

  51. mucha1 sagt:

    Merkel für mich ist eine Volksverräterin. Die kann ich nicht mehr ertragen!!! Und ihre VERLOGENE Parteien: CDU, SPD,DIE GRÜNEN, DIE LINKEN, CSU u.s.w.
    Die handeln gegen das deutsche Volk. Für mich Gabriel, Maas, Thomas de Maizière, Merkel, Claudia Roth ect Versager gehören vor Gericht!!!

  52. 006 sagt:

    Göller

    Trotzdem: Ich sehe ein erstes Wanken.

    Ich bitte Sie … das ist kein ‚Wanken‘ – das ist einfach ihre übliche Taktik. Irgendwann in den Nullerjahren hat sie doch bei irgendeiner Gelegenheit (weil der Wind der Stimmung gerade so zu wehen schien…) „Multikulti ist (total?) gescheitert!“. Und? Was hat sie seitdem praktiziert?? Multikulti … mehr Multikulti … noch mehr Multikulti … – bis hin zu den gegenwärtigen Verhältnissen, wo niemand mehr weiß wieviel Migrassoren überhaupt im Land sind … geschweige denn, wo die herkommen bzw. welcher Identität die sind.

    Also bitte nicht schon jetzt weich werden: Die größte Politverbrecherin in der deutschen Geschichte steht nach wie vor an den Spitze des Regimes … und der Widerstand gegen sie ist, von lobenswerten Einzelinitiativen wie der BverG-Klage abgesehen, praktisch nicht vorhanden … beschränkt sich auf ‚Grummeln im tiefen Keller‘. Sie hat noch nicht mal von irgendjemandem eine Backpfeife gekriegt … aber so richtig … – so, daß sie die Hängelefzen mal nach oben stellen und man das Biest auch mal lächeln sieht!

    Was Merkel und die ganzen anderen ‚Integrationshyänen‘ praktizieren IST Völkermord … nach der gültigen UN-Norm. Und es gibt keinerlei Notwendigkeit hier jetzt plötzlich die Friedensschalmeien zu blasen … schon gar nicht gegenüber diesem völlig entarteten politmedialen Komplex, der seinen Kurs sofort wieder mit alter Stärke aufnehmen wird, wenn er den – ohnehin meistens nur imaginierten – Widerstand schwächer werden zu fühlen meint.

  53. 006 sagt:

    Richard Schuster

    Wie soll sonst ein etwaiger gewaltsamer Grenzübertritt unterbunden werden?

    Indem die ‚Grenzschützer‘ den Grenzverletzern ansonsten drohen: Dann wein‘ ich eben…! Alternativ könnte auch an das Bewerfen mit Zuckerwatte oder marsh mellows gedacht werden…

  54. der Sachse Wolfgang sagt:

    Dann veröffentlicht mal schnell die Verfassungsbeschwerde damit.Euch möglichst viele beistehen können und diese mit unterzeichnen.

  55. 006 sagt:

    Demo Goge

    Qualitätsjurist, Andreas Voßkuhle, Präsident des BVerfG, ist der Ansicht: “Die Vorstellung, daß ein Staat Grenzen hat . . . ähh, in dem ein Staatsvolk lebt . … mmhh, die ist 19. Jhd.”! (ca ab min 25:00)…

    Meine Güte … das ist ja dermaßen entsetzlich … – da muß man diesen ‚Volltrotteljuristen‘ doch direkt mal fragen: WAS IST EIGENTLICH EIN STAAT??? Auf die Antwort bin ich dann echt mal gespannt. Aber die sind ja heute alle so … die OPFER sind mindestens genauso dämlich. Beispiel aus einem PI-Kommentar…

    #53 D Mark (01. Feb 2016 21:34)

    Gefunden bei facebook

    Tom Roth besorgt.
    30. Januar um 10:55 · München ·

    Mir reicht es jetzt endgültig mit gewalttätigen Asylanten/Asylbewerbern! Vor meinen Augen wurde zuerst eine junge Frau in der U-Bahn belästigt, dann wurde randaliert. Alte Männer, die eingreifen wollten, wurden angegriffen!

    Nach Wochen und Monaten voller schlechter Erfahrungen kann ich mich einfach nicht mehr beherrschen. Ich muss nun endlich mal öffentlich meine Meinung sagen.

    Gerade eben ist es wieder eskaliert, mitten in München, mitten am Tag. Ich stieg am Sendlinger Tor in die U-Bahn Richtung Hauptbahnhof. Ich setzte mich in einen Viersitzer, gegenüber von einer jungen Dame. Im Vierer hinter ihr saßen zwei Asylanten. Der eine davon, ein junger Mann, vermutlich arabischer Herkunft, belästigte sie anscheinend. Ich merkte es sofort, als ich ihren Gesichtsausdruck sah. Er sagte „Wieso antwortest du mir nicht auf Deutsch?“ und sie erwiderte „Because you asked me in English“. Ich denke er hatte seine Hand an ihrem Rücken. Sie drehte sich weg und schaute in meine Richtung. Seit Anfang an starrte ich den jungen Mann an, um ihm zu signalisieren, dass ich aufpasse.

    Als die Bahn los fuhr, schlug der Asylant mit voller Wucht gegen die Scheibe. Er war wohl wütend, dass sich die Frau nicht auf ihn eingelassen hatte. Mehrere ältere Herren riefen, dass er aufhören soll.

    Einer dieser Männer, der im Vierer links neben mir saß, wurde plötzlich von einem dritten Asylanten (mit brauner Jacke) am Kopf angefasst. Er streichelte über seine Glatze, um ihn zu verspotten. Solch ein respektloses Verhalten habe ich erst selten gesehen…
    Ich war und bin der Meinung, dass der Dritte nicht zu den anderen Beiden gehörte. Sie redeten weder vorher noch nachher miteinander und saßen getrennt. Er fühlte sich wohl nur zugehörig, da der andere Asylant ermahnt wurde – und das passte ihm ganz und gar nicht.

    Als der ältere Herr an der Glatze angefasst wurde, stand er sofort auf. Der Asylant stellte sich auf die Sitze, ging zu dem Mann und packte ihn am Hals. Alle Leute standen sofort auf, viele gingen dazwischen. Da ich mein Handy in der Hand hatte, filmte ich und stand nur zwei Meter entfernt. Ich war fest entschlossen einzugreifen, falls nötig. Mein Herz raste. Als die Männer dazwischen gingen, lies der Angreifer von dem alten Herrn ab und fiel zurück in seinen Viersitzer. Jetzt standen vier Asylanten vor uns und haben uns wütend angestarrt und zwei weitere Herren gestoßen. Ich sagte, dass sie sich benehmen sollen. Neben und hinter mir standen etwa 10-15 Leute. Die Situation war unter Kontrolle. Die Bahn erreichte den Hauptbahnhof. Ich rief, dass ich die Polizei anrufe. Die anderen riefen, dass sie aussteigen sollen und das taten sie dann auch. Ich rief die Polizei nicht an, da ich mehrfach von Bekannten gesagt bekam, dass die Polizei selbst zu Opfern sagte „Wir können nichts machen!“.

    Leider sieht man nur einen kleinen Teil der Geschehnisse im Video, aber ich habe einfach das Bedürfnis dies zu teilen.

    Wir anderen fuhren weiter und unterhielten uns über den Vorfall und die Gesamtsituation. Die Menschen waren sehr beängstigt. Eine ältere Dame sagte, dass man nun nicht einmal mehr tagsüber vor die Tür kann. Sie geht abends gar nicht mehr aus dem Haus. Zwei Herren sagten, dass es so nicht weitergehen kann.

    Noch vor zwei, drei Jahren, habe ich mich in meiner Heimat Deutschland deutlich sicherer gefühlt. Ihr nicht auch? Das finde ich erschreckend und traurig.

    Wir geben 1-2 Millionen fremden Menschen Sicherheit, was ich sehr schön und sozial finde. Weniger schön finde ich allerdings, dass wir damit einen großen Teil unserer eigenen Sicherheit verlieren, wie die jüngsten Ereignisse europaweit zeigen.

    Es tut mir wirklich leid für die wirklich hilfsbedürftigen Menschen, die unter dem Ruf der Masse und unter den Vorurteilen leiden, aber es muss etwas gegen die gewalttätigen und respektlosen Menschen unter ihnen passieren! Viele Asylanten haben keinen Respekt vor Frauen, keinen Respekt vor Männern, nicht einmal vor Alten – geschweige denn vor unseren Gesetzen und der Polizei.

    Ich bin absolut dafür, Menschen aus Kriegsländern zu helfen. Wir würden auch Hilfe wollen, wenn wir an deren Stelle wären. Wir dürfen aber keine Respektlosigkeit, keine Gewalt und das Ignorieren unserer Gesetze und Sitten dulden! Wir wollen unsere Sicherheit in Europa beibehalten! Jeder Asylant sollte bei der ERSTEN STRAFTAT aus Deutschland ausgewiesen werden; für die Sicherheit der Menschen, die ein friedliches Leben in einem Rechtsstaat wollen. In Deutschland gibt es Gesetze, an die sich JEDER halten muss, egal woher er kommt.

    Nachtrag:
    ICH DISTANZIERE MICH AUSDRÜCKLICH VON ALLEN RECHTEN SOWIE LINKEN ÄUßERUNGEN, DIE GGF. DURCH PERSONEN VERKÜNDET WERDEN, DIE DIESES VIDEO TEILEN. ICH WOLLTE LEDIGLICH ÖFFENTLICH ZEIGEN WAS PASSIERT IST.

    Jetzt auch auf YouTube:

    Fazit: Sie werden herausgefordert, gedemütigt, erniedrigt, verhöhnt … – aber sie distanzieren ausdrücklich von allen rechten sowie linken Äußerungen, … blablabla. Dieser Mann wird solange er lebt nicht begreifen, daß es seine erbärmliche Feigheit, sowie die erbärmliche Feigheit aller ist, die die Ursache der Probleme ist, die ihm jetzt mitten ins Gesicht spucken – verdientermaßen!!

    Dieser Mann hätte kein Problem damit, wenn in München 10 Millionen Neger leben würden … solange sie höflich sind, Manieren zeigen und die Straße kehren! Da ist nicht wenig oder fast kein kollektives Identitätsbewußtsein … da ist ABSOLUT NICHTS mehr!!! Dass er sich mit seiner Schlußreaktion zum absolut Beliebigen und Austauschbaren erklärt hat … geht ihm nicht auf.

    Würde ihm auch nicht aufgehen, wenn man es ihm mit Engelsgeduld und Engelszungen zu erklären versuchen würde. Ja, da wird einem klar, daß und warum dieser Kahn hier kentern muß! Wegen solcher Kreaturen, die hier eben leider die absolute Mehrheit bilden… – was für ein Abschaum!

  56. Esther sagt:

    Ein urdeutsches Thema – das Recht und seine Durchsetzung – Michael Kohlhaas – wünsche alles Gute und viel Erfolg!!

  57. Dr. Gunther Kümel. sagt:

    LÜGENMEDIEN (hier: ZDF)

    Das russische FS widerlegt Punkt für Punkt eine ZDF-Geschichte.

    Im Anschluß:
    Elsässer (mit langer Mähne) kommentiert in einem Beitrag, wie „Al Quaida“ von der CIA erfunden wurde. Der notorische Guido Knopp erzählt eines seiner Märchen, diesmal über 9/11.

  58. Dr. Gunther Kümel. sagt:

    Christoph Hörstel:

    Europas Regierungen bedrohen ihre eigenen Völker – WIDERSTAND !!

  59. Dr. Gunther Kümel. sagt:

    @ Richard Schuster: „GRENZEN mit der Waffe VERTEIDIGEN“

    Ein Rechtskundiger bin ich zwar nicht, aber die Frage braucht schon lange eine Klarstellung:

    Grenzen müssen verteidigt werden, sonst sind es keine, und alle Staatlichkeit ist in Frage gestellt.

    Es müßte ausreichen, daß an der Grenze ein paar unbewaffnete hoheitlich Befugte (also Zöllner, Polizisten, Soldaten, Beamte) stehen und einem Ankommenden freundlich mitteilen: „Nein, ohne Paß, Visum, Aufenthaltserlaubnis ist eine Einreise leider nicht möglich!“

    Sollte der Ankommende dann die Beamten anrempeln, um dennoch ins Land zu gelangen, so wäre das eine schwere Straftat, „Widerstand gegen die Staatsgewalt“, die sofortige Verhaftung unter „Anwendung unmittelbaren Zwangs“ rechtfertigt.

    Um eine solche Szene ZU VERMEIDEN, sind die beamteten (also die Staatsgewalt repräsentierenden) Grenzschützer auftragsgemäß bewaffnet.
    Das verleiht den nötigen Respekt: die Ankommenden, wenn sie vernünftig sind, werden umdrehen. Das Führen von Waffen durch die Grenzschützer wird also (fast) nie dazu führen müssen, daß auf Ankommende geschossen wird.

    Die Forderung (etwa von Frau Petry, die GRENZEN SEIEN MIT DER WAFFE IN DER HAND ZU VERTEIDIGEN, bedeutet bloß, daß Ankommende, die nicht über die Grenze dürfen, aus Respekt umdrehen. Dies werden ganz besonders alle jjene tun, die zu schwach und schutzbedürftig sind, um sich mit Bewaffneten anzulegen, also besonders die vielfach zitierten „KINDER und FRAUEN“.

    Es ist eine BÖSWILLIGE UNTERSTELLUNG aus Gründen der WAHLTAKTIK, wenn behauptet wird, das Verteidigen mit der Waffe in der Hand würde bedeuten, auf Frauen und Kinder zu schießen!

    WENN ALLERDINGS EINE GRUPPE BEWAFFNETER EINDRINGLINGE AN DER GRENZE AUFTAUCHT;
    UND MIT WAFFENGEWALT VERSUCHT; DIE GRENZE ZU STÜRMEN;

    DANN HABEN DIE GRENZSCHÜTZER DIE PFLICHT,
    nach mehrmaliger Aufforderung

    „STEHENBLEIBEN, ODER ICH SCHIESSE!“

    die angreifenden Gangster zu stoppen, uch durch WAFFENEINSATZ!

  60. chrisia sagt:

    @ Richard Schuster

    Die Frage, ob ein illegaler Grenzübertritt mit Waffen zu schützen ist, finde ich durchaus berechtigt. Dazu ist die AFD eben auch nur eine politische Partei, die im Reden und zuletzt im politischen Sumpf stecken bleiben wird.

    Dass Grenzen mit Waffengewalt geschützt werden können, haben wir sogar innerdeutsch gesehen. Und nur so wären sie zu schützen. Ich bin mir auch sicher, dass es dann nur wenige Opfer geben würde, denn diese Tatsache würde sich unter den Einwanderern schnell herumsprechen. Im Krieg gibt es eben leider Opfer, und was derzeit hier an Landnahme und illegaler Überrennung der Grenzen durch gewaltbereite Horden geschieht, ist Krieg, auch wenn er nicht direkt von denen, sondern durch die Hochfinanz gestartet wurde.

    Möglichkeiten gibt es, es liegt doch letztlich nur am Wollen!

  61. Dr. Gunther Kümel. sagt:

    PARLAMRNTARISMUS+PARTEIENSTAAT AM ENDE.

    Die Äußerungen des „Joschka“ und die von Juncker zeigen, daß die Oligarchen selbst wissen, daß ihre Vasallen-Tyrannei die Politik diktiert, nicht etwa der Souverän des GG, das Deutsche Volk.

    STERN Nr. 31/74, 25.07.1974 in seinem Bericht über ein Gespräch mit Konzernchef Hans Gerling:

    „Nicht die Marktwirtschaft sei marode, sondern vielmehr das politische System.

    ‚Es zeigt sich doch jetzt, daß der Parlamentarismus überall im Westen versagt.‘ … Es sei höchste Zeit, Schluß zu machen mit ‚der HERRSCHAFT der DILETTANTEN in Parteien und Regierung‘ …..’Nicht die von IGNORANTEN GEWÄHLTEN DILETTANTEN,
    sondern eine Kammer der Fachleute muß die politischen Entscheidungen treffen!'“

  62. me. sagt:

    Magnus Göller sagt:

    „Jetzt bekommt die Merkel-Raute neue Formen, Merkel eiert:“

    Nix Merkel-Raute, Markus. Renault-Raute. Merkel ist ein Auto ^^ (ein französisches…)

    http://vignette4.wikia.nocookie.net/formula-e/images/9/90/Renault_Logo.png/revision/latest?cb=20150720212805

  63. Erlend sagt:

    Wie viele Migranten kommen nach Europa über das Mittelmeer in 2016? Die Experten sind sich einig daß es mehrere Millionen sein werden. Hier gibt es ein statistisches Verfahren das zwischen 4 und 8 Millionen vorhersagt:

    http://www.solkorset.org/politikk/invasjon/europa.xml

    (leider auf Norwegisch)

    http://alles-schallundrauch.blogspot.se/2016/01/prognose-2016-noch-eine-million.html

    Das kündigte Entwicklungsminister Gerd Müller in einem Interview am Sonntag an. Er sagte: „Erst zehn Prozent der in Syrien und Irak ausgelösten Fluchtwelle ist bei uns angekommen. 8 bis 10 Millionen sind noch unterwegs.“ Dann sagte er weiter: „Der Schutz der Aussengrenzen funktioniert nicht, Schengen ist kollabiert.“ Müller gibt dann sogar zu: „Wir brauchen eine Reduzierung. Eine Million, wie im vergangenen Jahr, können wir nicht erfolgreich integrieren.“

    http://www.blick.ch/news/ausland/grosser-ansturm-2015-und-2016-1-4-mio-fluechtlinge-kommen-via-mittelmeer-id4220233.html

    http://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_76592584/fluechtlingszahl-2016-bundesregierung-erwartet-eine-million-in-europa.html

    http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politik/d/7567030/drei-millionen-weitere-fluechtlinge-bis-ende-2016.html

    http://www.swp.de/ulm/nachrichten/politik/Stichwort-FLUeCHTLINGE-Neue-Prognosen;art4306,3519206

    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4914922/FrontexChef-rechnet-2016-mit-einer-Million-Fluchtlinge

  64. Jürgen Graf sagt:

    @Rhöngeist

    Sie weisen sehr zu Recht darauf hin, dass es ein Fehler ist, die Grünen – so widerlich diese Partei auch sein mag – zum Hauptverantwortlichen für das Desaster zu machen. Dieser Taktik bedienen sich die Leute von PI oder andere koschere Konservative wie Michael Mannheimer, die alle Schuld den „Grünen“ und den „Linken“ zuschieben, als seien Merkel, Seehofer und Gauck solche. Das ganze Parteienkartell, von dem die Grünen lediglich den radikalen Flügel bilden, ist antideutsch und gehört auf die Müllhalde der Geschichte.

    Die Zänkereien zwischen den Systemparteien erinnern an die Kämpfe zwischen Mafiabanden, bei denen es nicht um weltanschauliche Unterschiede, sondern um die Absteckung von Raubzonen und die Verteilung von Beutegut geht. Sobald eine äussere Bedrohung sichtbar wird, etwa in Gestalt eines neuen, tüchtigen Sheriffs, rotten sich die Mafiabanden flugs gegen den gemeinsamen Feind zusammen – so wie die Systemparteien flugs die Reihen schliessen, wenn eine ernsthafte Opposition, wie die AFD sie unter Umständen werden könnte, allzu stark zu werden droht.

  65. Es ist immer noch nicht an der Zeit, dass ich meine Vorstellungen zum anstehenden Heimreiseunterricht darlege, auch wiewohl Merkel inzwischen von freiwilliger Rückkehr sogenannter Flüchtlinge in ihre Heimatländer gesprochen hat, zur gleichen Zeit, da sie weiterhin Tausende täglich unkontrolliert einreisen lässt, direkt in die Sozialsysteme oder auch den Untergrund.

    Ich bin auch für die leicht einzusehende freiwillige Rückkehr. Die ist zuerst zu fördern. Dafür gibt es auch Wiedereingliederungshilfen.

    Jeder, der, wie der andere ordentlich registriert und auf Nichtwiedereintritt ins Land schriftlich verpflichtet, bei Mindestgefängnisstrafe von fünf Jahren im Falle der Zuwiderhandlung, den noch empfiehlt und unproblematisch mitnimmt, bekommt eine Extraprämie.

    Wie ansonsten zu verfahren, insgesamt, das behalte ich jetzt noch für mich.

    Es geht um eine Menge interne und externe Kommunikation, viel straffe Organisation, klare Sprachregelung, saubere Abläufe, Einbindung verschiedenster Behörden und Organe, das muss richtig gemacht werden.

  66. @ 006

    Wenn Sie meinen, von mir Friedensschalmeien in Richtung Meretekel und dem ganzen schlimmen Rest herauszuhören, muss ich mich unklar ausgedrückt haben, obzwar, ich sehe nicht, womit.

    Natürlich ist das Merkelsche Taktik, wenn sie jetzt von freiwilliger Heimkehr spricht, Berthold Kohler hat diese auf faz.net auch gleich als geradezu genial bejubelt.

    Ich sehe darin trotzdem ein erstes Wanken.

    Ich wies oben darauf hin, wie unglaubwürdig, ja absurd ihre Aussagen wirken, indem sie weiterhin Tausende an Illegalen täglich hereinlässt, direkt an die deutschen Futtertröge, unregistriert, oder auch mehrmals fälschlich, um gleich mehrfach abzugreifen.

    Der innere Widerspruch ist so eklatant, dass ich ihn in der Tat meinte, hier nicht expliziter ausführen zu müssen.

  67. Rhöngeist sagt:

    @Jürgen Graf

    „Die Zänkereien zwischen den Systemparteien erinnern an die Kämpfe zwischen Mafiabanden, bei denen es nicht um weltanschauliche Unterschiede, sondern um die Absteckung von Raubzonen und die Verteilung von Beutegut geht. Sobald eine äussere Bedrohung sichtbar wird, etwa in Gestalt eines neuen, tüchtigen Sheriffs, rotten sich die Mafiabanden flugs gegen den gemeinsamen Feind zusammen – so wie die Systemparteien flugs die Reihen schliessen, wenn eine ernsthafte Opposition, wie die AFD sie unter Umständen werden könnte, allzu stark zu werden droht“.

    Vortrefflich formuliert!

    Trotzdem werde ich den Gedanken nicht los, als sei auch die AFD eine Retortenzüchtung des Systems. In dem Fall „Lucke“ wurden zwar zeitweise die Vorgaben des Drehbuches verlassen, aber mittlerweile läuft alles wieder in der „richtigen“ Spur. Das Bekämpfen der vermeintlichen Opposition „AFD“ von Seiten des Systems gehört zur Glaubhaftmachung der Vorgänge.

    Eine parlamentarische Demokratie westlicher Prägung muss zwingend die Opposition gleich mitliefern – alles andere wäre ja Volksherrschaft und gerade diese gilt es zu vermeiden.

  68. Ich meine das mit dem “Heimreiseunterricht” ganz ernst. Ein erheblicher Teil der Arbeit, die Leute wieder in ihre Heimatländer reisen zu lassen, wird Erklären und Überzeugen sein.
    Die Leute werden über ihre Möglichkeiten informiert, alle Rahmenbedingungen klar in Kenntnis gesetzt. Sie bekommen jede vernünftig mögliche Unterstützung für die Heimreise. Deutschland verfährt ordnungsgemäß, verhältnismäßig, transparent und konsequent. Boni für Mitwirkende, weniger Zuwendungen für Arglistige und gierige Quertreiber. Klare Fristen. Kurze Wege. Zügige Entscheidung und Umsetzung. Volle erkennungsdienstliche Erfassung aller, Unterschrift, eindeutige Belehrung zur Strafe bei Wiedereinreise ohne gültiges Visum und gültigen Pass.
    Dazu die angesagte mehrsprachige Aufklärung, hinein in die Unterkünfte, in die arabischen Sender, der ganzen Welt die Erklärung der Maßnahmen in erläuternden Texten und Pressekonferenzen.
    Für etwa ein Jahr, schätze ich, wird die Aufgabe eines eigenen Ministeriums bedürfen, in dem alle Maßnahmen gebündelt. Möglichst nicht länger als zwei.

  69. Eveline sagt:

    Mensch
    natürliche Person
    juristische Person

    Affe klagte auf Urheberrecht

    http://www.spiegel.de/netzwelt/web/peta-klage-dieser-affe-hat-kein-urheberrecht-an-seinem-selfie-a-1070944.html

    weil er keine juristische Person ist….

  70. Na also. Endlich ist von Rückführung die Rede:

    http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/deutschland-will-fuer-rueckfuehrung-von-nordafrikanern-zahlen-14051437.html

    Allerdings, gemessen an den Mengen Menschen, die immer noch monatlich hereinbranden, bislang in einem lächerlich geringen Umfang.

    Immerhin aber ist der Gedanke, ein erstes Vorhaben jetzt offiziell da, womit auch weiterreichende Forderungen in diese Richtung als solche nicht mehr so leicht tabuisiert und stigmatisiert, „zernazelt“ werden können.

  71. Die Sache ist in der Tat mehrschneidig.
    Einerseits könnte das BVG das Regierungshandeln gutheißen oder die Beschwerde gleich gar nicht annehmen, was politisch zunächst auf dasselbe hinausliefe. Man könnte die Beschwerde dann ex post für einen falschen Schritt halten, habe sie der Regierung doch zum fürderhin höchstrichterlich abgesegneten fortgesetzten Rechtsbruch verholfen.
    Allerdings kann sich damit auch das BVG endgültig delegitimieren, indem es den fortgesetzten „Verfassungsbruch“ (in Wahrheit Grundgesetzbruch, das macht aber erstmal keinen Unterschied) deckt, damit selbst das Gesetz bricht.
    Überdies, was, wäre die Beschwerde nicht erfolgt?
    Könnte die Gegenseite da nicht immer darauf hinweisen, man hätte sich ja nicht einmal nach Karlsruhe gewagt?
    Auf ein rechtmäßiges, grundgesetzgemäßes Ergebnis im Sinne der Beschwerdeführung auch nur Kreuzer gegen Taler zu verwetten, erscheint fast frivol; es mag dann aber noch ganz anders ausgehen.
    Nämlich z. B. so perfid, als Ausweg dem ganzen Schmierassel, dass das BVG die Sache für eine palliative Rüge nutzt, mal locker die Obergrenze von jährlich einer Million festlegt, als demokratiefest, sich dafür feiern lässt, uns vorführt, wie gut unsere Demokratie doch noch immer funktioniert.
    Ganz durch ist die Sache deshalb eben nicht. Die sind nicht alle dumm, und jetzt, wenn sie es selber nicht vermögen, mag auch der Große Bruder bzw. mögen dessen Denkfabriken mit einem Strategem herausrücken, auf das wir nicht gefasst waren.

  72. Eveline sagt:

    So bin ich in letzter Zeit immer mehr hin und hergerissen, was ist jetzt politisch menschlich stimmig und wichtig ist und was nicht. Wo, in welcher Situation befinden wir uns, was hält man uns /mir vor, wo sind die größten Lügen und Täuschungen.

    So habe ich den Versuch unternommen, alles was mich an Kommentaren und Videos in dieser Woche inspirierte – zusammenzulegen und nummeriert aufzuschreiben. (Der Verstand erzählt immer viel)

    1. http://nuoviso.tv/robert-fleischer-im-nuoviso-talk/

    Was hält der Bundestag uns vor?
    Warum werden die UFO Sichtungen nicht öffentlich gemacht?

    2. Neuschwabenland –

    http://www.hohle-erde.de/neuschwabenland.html

    3. https://de.wikipedia.org/wiki/Dünkirchener_Vertrag

    1947 und 4. Brüsseler Pakt , Vorstufe EU – Obwohl Deutschland völlig daniederlag, Frankreich und England schlossen einen Vertrag gegen Deutschland. 1947!!!!
    Deutschland, das Deutsche Reich waren für diese Länder noch nicht kaputt.

    Da kommen jetzt sicher die ET`s ins Spiel und die Hohle Erde. Was dürfen wir denn nicht wissen?

    4. https://www.youtube.com/watch?v=Fych5WEkeGs

    Die vier Licht – Mädchen von Garabandal 1946 Lichterscheinung über 4 Jahre und Mutter Maria

    5. Verfassungsbeschwerde Asyl von Prof . Karl Schachtschneider 2016 – hier.
    und

    6. https://www.youtube.com/watch?v=WeEFJf3SoBs

    Vereine regieren die Welt und Mensch, natürliche Person, juristische Person.

    Wobei Punkt 5 und 6 große oppositionelle Spannungen in mir aufwiesen.

    So habe ich also 6 Zahlen und ich befrage mein Unterbewusstsein, welche Zahl z.Z die ist, wo die größten Täuschungen – für mich – drauf liegen.

    Die 6 erscheint spontan…. hier liegt eine große Täuschung. (Vereine regieren die wElt. Hätte ich jetzt nicht gedacht…. jeder könnte aber selbst seine Zahl (Täuschung) ermitteln.

    Schachtschneider macht es also recht, er fängt dort an, wo es von der Bundeskanzlerin für alle sichtbar zerstört wurde und wo die meißten Deutschen folgen können…. die dahinter liegenden weiteren Täuschungen hoffe ich, werden dann bis zum Jahr 2025 erkannt.
    Die Gegenseite zweifelt nie …. wir sollten auch nicht zweifeln , sondern – wie die vier Lichtmädchen von Garabandal, um die Hilfe von Jesus Christus bitten , das wir (Schachtschneider ) gewinnen.

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