Elsässers Blog

19. September, Berlin: die Identitären kommen! Mit Sellner, Kubitschek, Elsässer. Halong-Hotel, Leipziger Str. 54, Beginn 19 Uhr

Skandal: Scharia schlägt Verfassung

schachtschneiderKarl Albrecht Schachtschneider zum Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts. Aus COMPACT-Magazin 5/2015

Auszug aus der aktuellen Ausgabe von COMPACT-Magazin

Verfassungsfrieden und Scharia
_von Karl Albrecht Schachtschneider
Mit der Aufhebung des Kopftuchverbots hat das Bundesverfassungsgericht die Religionsfreiheit über unsere freiheitliche demokratische Grundordnung gestellt – eine Ordnung, die der Islam nicht anerkennt.
Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes, veröffentlicht am 13. März 2015, der offenkundig der Parole „Der Islam gehört zu Deutschland“ folgt, ist mit dem Grundgesetz unvereinbar. Er leidet unter rechtsdogmatischen Fehlern und genügt nicht den Mindestanforderungen an die Begründung eines Rechtserkenntnisses von derart weitreichender Bedeutung wie die Legalisierung der Bekundung der Bindung an eine Religion im öffentlichen Dienst, deren Lehre mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar ist.

Kopftuch und Dschihad
Das Schulgesetz in Nordrhein-Westfalen lautet:

(…)
Zwei Frauen islamischen Glaubens hatten dagegen geklagt und Mitte März vom Bundesverfassungsgericht Recht bekommen. Im Karlsruher Entschluss heißt es unter anderem: „Allerdings ist mit Rücksicht auf die grundrechtlichen Gewährleistungen (…) verfehlt, schon das Tragen eines islamischen Kopftuchs oder einer anderen, auf eine Glaubenszugehörigkeit hindeutenden Kopfbedeckung sei schon für sich genommen ein Verhalten, das (…) bei den Schülern oder den Eltern ohne Weiteres den Eindruck hervorrufen könne, dass die Person, die es trägt, gegen die Menschenwürde, die Gleichberechtigung nach Artikel 3 Grundgesetz, die Freiheitsgrundrechte oder die freiheitlich-demokratische Grundordnung auftrete. Diese pauschale Schlussfolgerung verbietet sich.“ Und weiter: „Der Staat, der eine mit dem Tragen eines Kopftuchs verbundene religiöse Aussage einer einzelnen Lehrerin oder einer pädagogischen Mitarbeiterin hinnimmt, macht diese Aussage nicht schon dadurch zu seiner eigenen und muss sie sich auch nicht als von ihm beabsichtigt zurechnen lassen. (…)  Hinzu kommt, dass die Beschwerdeführerinnen einem nachvollziehbar als verpflichtend empfundenen Glaubensgebot Folge leisten. Dadurch erhält ihre Glaubensfreiheit in der Abwägung mit den Grundrechten der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern, die der weltanschaulich-religiös neutrale Staat auch im schulischen Bereich schützen muss, ein erheblich größeres Gewicht als dies bei einer disponiblen Glaubensregel der Fall wäre.“
Dagegen ist einzuwenden: Wer im Staat ein Amt ausübt, verkörpert den Staat, in seiner Funktion beschränkt auf seine jeweiligen Aufgaben und Befugnisse. Die Lehrer und sonstigen Schulbediensteten sind somit gegenüber Schülern und deren Eltern der Staat. Wenn auch jeder Amtswalter seine Persönlichkeit in seinen Dienst einbringt, so bleibt er doch Teil des Staates, hier der Schulverwaltung.

(…)

(…)
Eine freiheitlich demokratische Ordnung ist mit dem Islam nicht verein- bar. Sie widerspricht der Herrschaft Allahs, von dem alles Recht herabgesandt ist. Dass der Islam in Deutschland nicht uneingeschränkt zur Wirkung kommt, liegt daran, dass (noch) das Grundgesetz in weiten Teilen verwirklicht wird. Schließlich ist Deutschland kein islamischer Staat, sondern in islamischer Sicht ein „Haus des Vertrages“ und damit ein Land, das sich zu islamisieren erwarten läßt. Aber die Herrschaft Allahs wird durch das Kopftuch anerkannt und propagiert, soweit das im „Haus des Vertrages“ möglich ist, in dem ständigen Bemühen, den Islam zu stärken, dem Dschihad.
Christliche und auch jüdische Religionen unterscheiden sich wesentlich vom Islam, weil sie

(…)
Grundrecht und Verfassung

Das Grundgesetz unterscheidet in Artikel 4 drei Religionsgrundrechte, die Glaubensfreiheit, die Bekenntnisfreiheit in Absatz 1 und das Recht zur ungestörten Religionsausübung in Ab- satz 2. Die Glaubensfreiheit schützt eine innere Überzeugung und ist demgemäß „unverletz- lich“. Jeder Mensch kann und darf glauben, was ihm einfällt. Das Bekenntnis ist das Glau- bensbekenntnis, das niemand vorschreiben darf, seit es das früher Gewissensfreiheit genannte Recht gibt, einer selbstgewählten Religion anzugehören (Konfessionsfreiheit des Augsburger Religionsfrieden, gestärkt durch Friedrich der Große). Äußeres religiöses Handeln wird nur
durch das Recht zur ungestörten Religionsausübung „gewährleistet“, das denn auch in einem besonderen Absatz, nämlich Art. 4 Abs. 2 GG geregelt ist.

(…)

(…)
Das Bundesverfassungsgericht hat eine abstrakte Gefahr für den Schulfrieden durch eine von der Religion gebotene Kopfbedeckung nicht genügen lassen, um die Religionsfreiheit der Schulbediensteten einzuschränken, sondern eine konkrete Gefahr für den Schulfrieden ver- langt, die es durch die Baskenmütze der Sozialpädagogin und das Kopftuch der Lehrerin, mit denen diese unterrichtet haben, nicht zu erkennen vermochte.

Das Verbot, ein islamisches Kopftuch zu tragen, akzeptiert das Gericht, wenn die Schulsitua- tion eine konkrete Gefahr für den Schulfrieden heraufbeschwört, etwa weil die religiösen Bekundungen zu erheblichen Auseinandersetzungen führen. Bei bloß abstrakter Gefahr für den Schulfrieden hält das Gericht das Kopftuchverbot gegenüber der Glaubensfreiheit der Schul- bediensteten für unzumutbar und unangemessen (zu Rn. 112). Diese Abwägung irritiert. Wie soll ein grundrechtsgeschütztes, also rechtmäßiges Handeln überhaupt den Schulfrieden ab- strakt und erst recht konkret gefährden? Die Pflicht anderer Grundrechtsträger, der Schüler oder deren Eltern, die vermeintlich schulfriedensgefährdend die Bekundung der islamischen Religion durch das Kopftuch kritisieren, gegebenenfalls auch aggressiv, ist doch nach Auffas- sung des Gerichts, diese Glaubensbekundung zu tolerieren (vgl. zu Rn.116). Das wären sie auch, wenn sie rechtmäßig wäre. Frieden ist nichts anderes als Rechtlichkeit des gemeinsa- men Lebens. Jeder Bürger ist verpflichtet, rechtmäßiges Handeln anderer Bürger und auch und gerade der Staatsdiener hinzunehmen. In der Rechtlichkeit verwirklicht sich die allge- meine Freiheit. Folglich kann nicht zur konkreten Gefahr werden, was nicht schon abstrakte Gefahr ist. Das Gericht verkennt mit seiner kompromißhaften Dogmatik polizeirechtliche Grundlagen.

((Den Artikel vollständig lesen in der Druckausgabe COMPACT 5/2ß15 – hier bestellen))

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47 Responses

  1. Alexey sagt:

    Der Islam gehört NICHT zu Deutschland! Das ist meine persönliche Meinung. Deutschland hat keine historisch gewachsene islamische Gemeinde. Vor den 60er Jahren gab es fast keine Moslems im Lande. Z. B. in Russland gibt es viele ethnische Minderheiten, die islamisch sind. Insgesamt sind über 10% der Bevölkerung Moslems. Mir gefällt das überhaupt nicht, doch kann man diese Tatsache nicht ändern, weil die meisten (mit der Ausnahme von zahlreichen Zuwanderern aus dem Südkaukasus und Zentralasien) Muslime in Russland einheimisch sind. Aber was Deutschland angeht, sind die Muslime für mich immer noch Ausländer mit oder ohne BRD-Pass.

  2. Anonymous sagt:

    @ Herr Schachtschneider über Jürgen Elsässer,

    Herr Schachtschneider braucht sich über diese Entwicklung nicht zu wundern, denn auch er selbst trägt dazu bei, dass es so kommen musste:

    Ein weiterer und wichtiger Absatz aus dem obigen Text:

    „Ohne den Vorrang des Staatlichen vor dem Religiösen kann es keinen Frieden in einem Land geben, in dem jeder eine andere Religion haben darf, gerade weil Religionen ihrem wesen nach höchste Verbindlichkeit beanspruchen.“

    Im Staatsbegriff von Herrn Schachtschneider, wie auch der gleichgeschalteten Blockparteien in der westlichen Welt muss
    der Staat alle Religionen und Weltanschauungen gleich behandeln und kann somit nicht entscheiden, welche Weltanschauung oder Religion die wahre ist.

    Dass dies selbst eine Weltanschauung ist – und eben nicht neutral ist, nämlich die Weltanschauung des Liberalismus, wird dabei nicht gesehen.

    Louis Veuillot so formulierte einst: „Es ist ebenso entsetzlich wie albern, das christliche Volk vor die Wahl zu stellen, entweder Staatschefs zu wählen, die so unwissend sind, die Gottheit Christi nicht zu kennen, oder aber andererseits
    Taugenichtse, die darum wissen und ganz entschlossen so regieren, als wüßten sie es nicht.“

    Im Unterschied zu der Zeit, als dieser Satz geschrieben wurde, ist das Volk, wie auch die Blockparteien heute aber nicht mehr christlich. Und wer trägt daran die Schuld? Der liberale Staat selbst, der alles daran gesetzt hat und bis heute daran setzt, angeblich neutral zu bleiben, aber nichts anderes bewirkt, als das die wahre christlich katholische Religion aus dem Volk ausgetrieben wird. Und genau dazu trägt leider eben auch Herr Schachtschneider bei.

    Hinzu kommt natürlich die besonders traurige Tatsache, dass die heutige katholische Kirche diese liberale Ideologie der Neutralität des Staates auf dem II. Vatikanischen Konzil selbst übernommen hat und die damals noch bestehenden katholischen Staaten sogar aufforderte, zu liberalen Staaten zu werden.

    Also Herr Elsässer, wundern Sie sich nicht, auch Sie unterstützen indirekt diese Entwicklung.

    Deshalb bete ich auch für Sie!

    Radi

  3. LiberteToujour sagt:

    Der Multikulturalismus als Staatsideologie der westlichen Liberal-Demokratur (nicht zu verwechseln mit Demokratie) liefert scheinbar die Grundlage fuer die gemeinhin propagierte Toleranz gegenueber einem islamischen Staat im Staate. Toleranz an falscher Stelle wird zum Verbrechen, diese Einsicht allerdings ist von den Herrschenden nicht erlaubt. Nach Aristoteles ist die Toleranz die letzte Tugend einer untergehenden Gesellschaft. Wahrhaftig, neben Dschungelcamp und sorry bleibt von Deutschland und der deutschen Identitaet wohl und auch nichts uebrig wenn es so weitergeht. Einige Jahre noch, und es ist vorbei. Es gibt viele Protagonisten dieser nun schon Jahrzehnte andauernden Propaganda. Die sogenannten Anti-Deutschen und ihre Mitlaeufer, die genau diesen Untergang der deutschen Kultur und Identitaet begruessen, sind ein beredtes Beispiel und selbst Opfer einer erfolgreichen Gehirnwaesche. Verstaendlich, denn die die eigenen Kultur und Geschichte ist den Deutschen ueber die Jahrzehnte schlecht geredet wurden. Der britische Propaganda Experte Sefton Delmer beschreibt den Umfang und das Ziel der antideutschen Medien Propaganda nach der Kapitulation 1945 im Gespraech mit dem deutschen Voelkerrechter Prof Grimm wie folgt:

    „Mit Greuel Propaganda haben wir den Krieg gewonnen, und nun fangen wir erst richtig damit an. Wir werden diese Greuel Propaganda fortsetzen. Wir werden sie steigern bis niemand mehr ein gutes Wort von den Deutschen annehmen wird. Bis alles zerstoert sein wird was sie etwa an Sympathien in anderen Laendern noch gehabt haben und sie selber so durcheinander geraten werden das sie nicht mehr wissen was sie tun. Wenn das erreicht ist werden sie beginnen ihr eigenes Nest zu beschmutzen, und das nicht etwa zaehneknirschend, sondern in eilfertiger Bereitschaft den Siegern gefaellig zu sein – und dann erst ist der Sieg vollstaendig. Engueltig ist er nie! Die Umerziehung, bedarf sorgfaeltiger, unentwegter Pflege, wie ein englischer Rasen. Nur ein Augenblick der Nachlaessigkeit, und das Unkraut der geschichtlichen Wahrheit bricht durch.“

  4. Rechtsklick sagt:

    Der Islam gehörte und gehört niemals zum Deutschland!

    Der Koran schreibt moslemischen Frauen nicht vor, sie sollen/müssen ein Kopftuch tragen, daher ist es vollkommen abwegig, das Tragen eines Kopftuches als Zeichen der Wahrnehmung und Ausübung eines religiösen Brauches zu deuten und dafür zu erklären oder es auf (garnicht existierende) religiöse Vorschriften zurückführen zu wollen. Warum moslemische Frauen Kopftücher tragen, kommt daher weil offene Haare bei ihnen ein Sexualsymbol darstellt, nicht zuletzt auch ein Zeichen der Freiheit. Eine freie Frau? Ein Grauen für moslemische Männer. Wenn eine Frau Kopftuch trägt, verdeckt sie damit also symbolisch ihren Geschlechtsorgane, sonst gilt sie als schamlos.

    Es ist ebenfalls abwegig, wenn Befürworter und Tolerierer des Tragens von Kopftüchern durch moslemische Frauen darauf hinweisen, daß Frauen ja auch in Europa früher Kopftücher trugen (sie sind in Russland zum Beispiel auch heute noch beliebt). Nur: das war im Christentum und in der europäischen Zivilisation kein Muß und kein Gesetz für die Frauen. Es war das Tragen von Kopftüchern für Frauen freigestellt und niemals vorgeschrieben, daher das Fehlen von Sanktionen. In Europa trugen die Frauen Kopftücher freiwillig. Wenn sie es nicht wollten, trugen sie sie nicht.

    Nicht so im Islam. Eine Muslima, die kein Kopftuch trägt, wird, wie europäische Frauen allgemein, als Hure bezeichnet, muß mindestens mit Verachtung und Ausstoß aus der Familie rechnen, in der Regel jedoch mit Schlägen, je nach Gegend auch mit Auspeitschung.

    Dies ist eigentlich ein Elend, wenn unsere Gerichte in Europa mit fremden Sitten und Gebräuchen auseinandersetzen müssen, als wären sie dazu da und hätten nichts Besseres zu tun, während der lieberale Ungeist zu gleicher Zeit christlich-abendländische Symbole in Klassenräumen europäischer Schulen entfernen läßt, weil der „arme Migrant“ sich „diskriminiert“ fühlen könnte.
    Europäische Gerichte dürften niemals zum Tragen von Kopftüchern und Burkas und wie diese stoffenen Gefängnisse für Frauen auch immer heißen, assistieren.
    Das ist eindeutig ein Verrat an der europäischen Zivilisation und ihren Werten, und wer soetwas Vorschub leistet, kann nichts anderes wollen, als die Islamisierung Deutschlands und Europas.

    Gestern hieß es, der Islam gehöre zu Deutschland. Morgen wird es heißen, die Scharia gehöre zu Deutschland. Und dies alles „im Namen der Toleranz“, sagen die heuchlerischen Liberalen allen Couleurs.

    Ich sage jedoch nur: Wehret den Anfängen!!!

  5. 006 sagt:

    Skandal? Normal! Leider. Aber … zu spät.

  6. Anonymous sagt:

    Es spielt keine Rolle, ob ein Kopftuch in einer Religion vorgeschrieben ist oder nicht. Was zählt ist das Recht des Individums für sich zu selbst zu entscheiden. Mir sind Faschisten zuwider, egal unter welcher Tarnung sie auftauchen, als religiös, oder politisch verbrämte Ideologen.
    Das BVG hat einen Fehler korrigiert, und das passt einigen nicht Kram. Wie gut, dass unsere Verfassung so Figuren keinen Platz einräumt.

  7. Martin Bauer sagt:

    Alexey und Rechtsklick haben recht: Das Ganze ist ein Vorgeschmack der unzähligen, nicht endenden Widrigkeiten, die uns mit der Entscheidung, dass wir Einwanderungsland sein sollten (und dann auch noch besonders aus kulturfernen Weltgegenden), aufgebürdet wurden.

    Das Entscheidende ist aber, dass wir es als Systemproblem erkennen (Einwanderung, fehlende Verfassung/Souveränität, fehlende Unabhängigkeit der Justiz, mangelnde Liebe zum Eigenen), nicht als Islamproblem, schon gar nicht eine systematische Bevorzugung des Islam vor dem Christentum (die gibt es, wenn man beide Begriffe reell/empirisch, und nicht ideell definiert, nämlich nicht – es gibt die Unterwanderung, Korrumpierung und Instrumentalisierung von/in beiden Religionen). Ich möchte wetten, dass in Fragen Wirtschaftsethik die Scharia mit ihrem Daumen auf der Zinseszinsdynamik und der unbegrenzten Verfügbarkeit des Menschen für das Kapital im Westen nämlich nie den Vorrang bekommen wird.

    Außerdem sollte man darüber nachdenken, wieviel Moslems, die eigentlich schon einmal weiter waren und kopftuchlose Frauen zu akzeptieren bereit gewesen wären, zurückgetrieben hinter den „schützenden Damm“ der Scharia, weil die angebotene Integrationsmatrix (oder Höcke spricht treffender von Assimilation, die wir anstreben/fördern/fordern müssten) immer weiter wegdriftet und immer perverser wird. Stichwort Gender-Mainstreaming und Erziehung zur Unzucht in den Schulen.

    Manchmal wünsche ich mir, auch wir dürften ein Stückweit den Moslems assimilieren, – denn es wäre ein Stück Wegs zurück auch zu unseren eigenen, besseren Wurzeln.

  8. Neuland sagt:

    „ICH LIEBE DICH, BATMAN!“

    Das sagte ein kleiner Junge von vier Jahren zu einer Muslima im Burka.

    http://www.huffingtonpost.de/2015/05/21/die-reaktion-dieses-kindes-auf-ein-kopftuch-ist-genial_n_7349802.html

    Mir machen mehr die Love/ Gay Parades zu schaffen und die sexualisierte Werbeflächen, die unsere Kinder ausgesetzt sind. Dazu gehört auch das Gendermainstreaming und die Frühsexualisierung in Kindergärten und Schulen..!

    Einerseits hat man Schwule und Lesben zu tolerieren und zu akzeptieren (ansonsten ist man „homophob“!) aber andererseits hat man Andersgläubige zu verachten und zu verfolgen? Was ist das denn für eine Rechenaufgabe?
    Und vorallem mit welchem Herzen soll man diese Aufgabe bewältigen? Mit einem kalten Herzen doch nur, oder nicht?

    Kopftuchverbot? Wie wäre es stattdessen mit Nacktarschverbot auf Gay Parades? Oder wer hat Bock sich diese alten Säcke anzusehen..?
    Was bilden sich diese Typen ein, wenn sie sich derart in Schau setzen? Dass sie die Welt verbessern? Es ist einfach nur peinlich und ekelhaft! Wenn Schwule dann auch noch dahergehen und sich eine Leihmutter beschaffen um doch noch auf Umwegen zu einem Kind zu kommen, ist das bloß ein Akt von Egoismus und hat nichts mit Liebe zu tun. Oder denken diese Egoisten darüber nach, was das für das Kind bedeutet, ohne eine Mutter aufzuwachsen? Darf man für Geld wirklich jede natürliche Grenze überschreiten? Mitunter werden diese Kinder selber in jungen Jahren sexuell mißbraucht. Der Unterschied zwischen einem Schwulen und einem Pädo ist doch nur ein geringer. Bei beiden handelt es sich um erwachsene Männer. Woher kann man wissen in welche Richtung sich das Ganze entwickeln wird, wenn ein Kind erstmal im Obhut solcher erwachsenen Männer sind??

    In jedem Fall eine Hintertür durch die Pädos einfach hindurchschlüpfen können..! Diese haben, seit längerem bekannt, ein Pädo-Netzwerk über die Grünen gespannt, denen im Laufe der Jahre viele Kinder zum Opfer gefallen sind. Darüber sollten wir besser reden!

    Soweit ich weiß, hat ein Kopftuch oder die Tracht einer Nonne noch nie jemandem derart geschadet, dass er ein Leben lang davon gezeichnet wäre. Daher Daumen hoch für „Batman“!!

    Liebe Grüße und Schöne Pfingsten! Möge Euch der heilige Geist, der rein und unschuldig wie die eines Kindes ist, Euch erquicken und erfrischen, damit Ihr stets heißen Herzens seid und bleibt!

  9. Martin Bauer sagt:

    Ach, und in einem hat selbst Radi recht:

    Die Aussage, der Staat habe alle Religionen gleich, oder so und so im Verhältnis zur Staatsideologie oder zur gewachsenen Tradition (die er sich dann anheischig macht zu definieren) zu behandeln, ist selbst eine eigene (uneingestandene) Religion. Sie wird von den klassischen, fundamentalen Gläubigen aller Couleurs als Konkurrenz zu ihrer erklärten Religion verstanden, und allenfalls taktisch unterstützt, nie von Herzen bejaht.

    Ich sehe darin allerdings keine Mitschuld Schachtschneiders am Desaster (höchstens eine gewisse Naivität eines zu fachverengten Standpunktes), denn mit den Fundamentalen ist tatsächlich kein Staat (und auch keine echte Freiheit des Individuums) zu organisieren. Wir in Europa haben das in drei Jahrhunderten blutigster Religionskriege gelernt, die erst ein Ende fanden, als sie von einer – wie sich jetzt herausstellt – noch schlimmeren Macht, dem britischen Imperium mit seiner Geldmacht und dem Wertesystem der Freimauererei im Hintergrund zwangsbefriedet wurden.

  10. matthias sagt:

    Es existieren bereits Parallelgesellschaften in ganz Europa. In England, so im TV, gibt es große Städte, wo mittlerweile mehr Muslime wohnen, als neutrale (oder christliche) Engländer.
    Die leben nicht gemeinsam ihre Welt- oder Glaubenseinstellung, sondern völlig getrennt.

    Noch schwieriger die Vorstellung, man muss zu Gericht, und findet eine Richterin vor – mit Kopftuch – die die Rechtssprechung im deutschen Gerichtssaal vornimmt.

    Ob eine Person „neutral“ denken kann, die ihr Bekunden für eine bestimmte Religion auch im Gerichtssaal kundtun muss, indem sie dort ein Kopftuch trägt, ist mehr als fragwürdig.

    Wichtig ist, Rechtsspechung entwickelt sich immer aus einer lebendigen Gesellschaft heraus, aus einem Kulturkreis und Taditionen, Rechtsprechung kann man nicht auswendig lernen.
    In Europa gab es die Aufklärung, diese hat zum freiheitlichen Denkbegriff geführt.

    Ich möchte nicht in einem Land leben, in der eine Religion, egal ob Christentum oder Islam, Hinduismus, Buddhismus (…), die Gesetze, Sitten und Regeln für alle vorschreibt. Wenn ich das wollte, würde ich in eine religiöse Glaubensgemeinschaft ziehen: Kloster, etc.

    Eine spirituelle Erfahrung kommt von Gott – ist Gott – und kann nicht durch eine Religion ersetzt werden. Vielmehr ist jede Religion der Versuch, Gott zu erklären und Aussagen der Heiligen festzuhalten. Daher kann jede Religion nur unvollkommen sein.

    Wieviel Erleuchtete hätten wir auf der Welt, wären alle Religiösen Gotterleuchtete. Wie bei allem sogenannten Weltlichen, gibt es auch bei allen Religionen ständig Besserwisserei und Streiterei, bei Religionsfanatikern den Streit, welche Religion die einzig wahre sei. Schauen wir in die Geschichtsbücher…

  11. Neuland sagt:

    Ich habe mich bislang nicht sonderlich für den Eurovision Song Contest interessiert,

    (gelöscht, offtopic))

  12. Anonymous sagt:

    Das Grundgesetz enthält keine Religionsfreiheit, sondern nur eine Glaubensfreiheit. Niemand darf zu einem Gelübde gezwungen werden. Diese Glaubensfreiheit bedeutet auch, daß der Glaube so ausgeübt werden muss, daß man andere damit nicht zur Last fällt. Das ist beim islam eindeutig aber der Fall.

  13. the Hamilitionian sagt:

    Wenn man den Russen und Chinesen den Zugriff auf Europa verwehren will was macht man da ? Ganz einfach man schafft Chaos und eine feindliche Besatzungstruppe.Wie es den dummen Eingeborenen ergeht ? Da hat die Nuhland den passenden Spruch bereit.Noch ist Zeit.

  14. Katzenvater sagt:

    Und wieder übt man sich in der typischen Spalterei. Da darf der Verweis auf das „christlich-jüdische Erbe“ natürlich nicht fehlen. Vor allem, wenn es darum geht, dieses „Erbe“ gegen den Islam in Stellung zu bringen. Komisch nur, dass viele dieser „Kreuzritter“ so gar nicht mehr viel mit (christlicher oder jüdischer) Religion zu tun haben. Genau so wenig haben sie mit europäischen oder deutschen Patriotismus zu tun, siehe man sich nur mal die Steigbügelhalter-Rechte im Dienste des Zionismus an. Aber die große Gefahr ist ja der Islam, bei dem man dann auch nicht mehr unterscheidet. Da ist der schiitische Muslim, der eindeutig Stellung gegen die Amerikanisierung und Salafisierung des europäischen Kontinents bezieht, ohne Unterschied zum kopfabschneidenden Fascho-Islamisten als Ziehkind des IS (Imperialistischen Systems). Schade, dass hier und beim Compact-Magazin das Schiitentum nicht mit in die „Querfront“ einbezogen wird. Ohnehin konvertiert das besagte Magazin etwas zu einem typischen Rechts-Blatt, in dem der Anti-Islamismus einen immer größeren Stellenwert bekommt. Übrigens stören die kopftuchtragenden Schülerinnen nicht auf hiesigen Schulhöfen, wieso sollte es die hie und da lehrende Pädagogin in gleicher Gewandung tun?!

  15. Lockez sagt:

    Religiöse Fanatisten sind das grösste Übel dieser Welt, egal ob verdrehte Moslems, möchtergern Christen oder verblendete Juden (Zionisten), diese Menschen presentieren eigentlich Satan bzw. Luzifer, denn die sind gegen das Leben und fördern den Tod und somit das Böse !
    Dabei ist der wahre Gott ein Gott des Lebens und nicht des Todes, aber solange die Menschheit das nicht kapiert oder nicht kapieren will, solange wird es nur Drangsal und daraus resultierende Ungerechtigkeiten geben.
    Es sollten alle Kirchen, Moscheen und Synagogen abgeschafft werden, denn die wahre Kirche, Moschee und Synagoge ist dieser Planet !

  16. Rechtsklick sagt:

    @Anonym

    „Im Unterschied zu der Zeit, als dieser Satz geschrieben wurde, ist das Volk, wie auch die Blockparteien heute aber nicht mehr christlich. Und wer trägt daran die Schuld? Der liberale Staat selbst, der alles daran gesetzt hat und bis heute daran setzt, angeblich neutral zu bleiben, aber nichts anderes bewirkt, als das die wahre christlich katholische Religion aus dem Volk ausgetrieben wird. Und genau dazu trägt leider eben auch Herr Schachtschneider bei.“

    Was das Wirken von Schachtschneider betrifft, kann ich nicht beurteilen.
    Dann kommt aber der Widerspruch. Während Sie im obigen Text den liberalen Zeitgeist beklagen, spielen Sie widersinnigerweise den Joker des Liberalismus, das allmächtige Individuum, aus, das über alles stehen soll, über alles zu stehen hat. Sie beklagen die angebliche Neutralität des Staates gegen obige Auswüchse. Aber warum verlangen Sie, daß der nämlicher Staat gegen das Kultur und Gemeinschaft zersetzende „königliche“ Individuum neutral verhalte? Wie?

    „Es spielt keine Rolle, ob ein Kopftuch in einer Religion vorgeschrieben ist oder nicht. Was zählt ist das Recht des Individums für sich zu selbst zu entscheiden.“

    Daß wir heute dort sind, wo wir sind, können wir diesem ideologisierten Kampffloskel des Liberalismus „verdanken“, der das Individuum über alles zum allein- und allesbestimmenden Faktor setzte. Kein Wunder, daß unter solchen Prämissen der Nationalstaat und gemeinschaftlich kulturelle und moralische Werte verfallen und alles der Beliebigkeit und dem Terror des Individuums anheimfällt. Mit dem „alles selbst bestimmenden Individuum“ verwandt ist die Lüge von dem „alles selbst regulierenden Markt“, zwei fausdicke Lügen der Liberalen.
    Das Individuum ist jedoch kein Gesetzgebende und Gesetzbestimmende Macht, es kann nicht den Staat ablösen oder ersetzen, es kommt ihm daher gar nicht zu, über Leben und tod einer Gemeinschaft den Stab zu brechen. Es geht es hier, was viele nicht zu begreifen vermögen, um nicht mehr und nicht weniger als das kulturelle und physische Überleben europäischer Nationen.

    Armes Deutschland, kein Sinn für Gemeinschaft! Gestern zu viel Staat, heute gar keinen Staat. So geht das nicht. Wollen wir nicht an diesem mit religiöser Inbrunst angebeteten Individuum in kultureller und demographischer Hinsicht untergehen, muß seitens des Staates vorsichtig, wenn möglich, aber entschieden, wenn nötig, in das gemeinschaftliche Leben eingegriffen werden. Dafür ist der Staat, dafür haben wir den Staat, dafür brauchen wir den Staat. Wenn das Wort Leitkultur nicht ebenfalls zu einem Floskel verfallen soll, dann muß er das tun und wenn er das nicht tut, so ist er nicht unser Staat und wir müssen ihn ändern. Haben Sie jedoch keine Angst, es gibt nicht nur Faschismus auf der einen und kein Faschismus auf der anderen Seite. Das ist Schwarz-Weiß-Malerei. Es gibt unzählige Wege, der richtige soll gefunden werden. Ich stimme Ihnen jedoch in einem Punkt zu, daß wir keine christlichen Parteien haben. Jene Leute sind lediglich Parteibuch-Christen. Wäre das anders, hätten wir keine Hartz IV-Gesetze. Die sind ein Schlag ins Gesicht eines jeden Christen, ins Gesicht Christi an erster Stelle, der da sagte:

    „Was ihr für einen meiner geringsten Brüder getan habt, das habt ihr mir getan (Mt 25,40).“ Die Präposition „für“ kann man „gegen“ austauschen.

    Wenn wir aber das Kopftuch dulden, könnte auf dem Fuße solcher Gesetze das nächste Mal die Burka folgen, und wer weiß was sonst noch. Ja, und die moslemischen Männer hätten mit Ihnen zusammen natürlich gut lachen, denn sie könnten individuell bestimmen, daß ihre Frauen Kopftücher und Burkas tragen…., nicht wahr? Deshalb nochmal und noch lauter:

    Wehret den Anfängen!

  17. Stefan sagt:

    „Haus des Vertrages“? Nie gehört. Höchstens dass die Anhänger dieser anmaßenden Wüstenreligion den Rest der Welt als „Haus des Krieges“ betrachten, bis sie sämtliche Länder ihren Religionsvorstellungen unterworfen und deren Kulturen zerstört haben, dabei aber nicht merken, dass sie als Werkzeug am gleichen Bändel hängen, wie auch Schwulenorganisationen, die ebenfalls zur systematischen Zersetzung von Kulturen im Dienste von Satanisten und Menschheitsdezimierern da sind.

    Werkzeuge, alles nur Werkzeuge. Und auch Währungen sind nur Werkzeuge, die man selbstverständlich jederzeit crashen lassen kann, sobald genug Bürgerkriegspotential eingeschleust ist. Es gibt hier auch kein Asylrecht ! Das Asylrecht ist für politische Flüchtlinge da und spätestens bei Snowden hätte man merken können, dass hier kein Asyl möglich ist und das „Asylrecht“ nur als trojanisches Pferd mißbraucht wird.

    Ich weiss ja nicht, was Neuland schreiben wollte, aber „We are dancing with Demons in our Minds“ (Siegersong) mit irrlichternder Satanistenauge-Choreographie ist nicht off-topic. Und der deutsche Sänger mit dem Lied „Home is in my Hands“ hatte recht, dass er zurückgetreten ist mit der Begründung, das sei nicht seine Welt.

    Und täuscht euch nicht, wie unser „Haus des Krieges“ bereits aussieht. Überall der dicke Unterdrückerschimmel und die zersetzenden Strukturen auf den morschen, so eben noch tragenden Stützen….
    http://www.ib-rauch.de/holz/pilze/mycel_hs.html

  18. RoM sagt:

    So ein Käse. Jede Frau hat doch das Recht, sich zu kleiden, wie sie will, solange es nicht unsittlich ist. Man sollte da besser gegen unmoralische Kleidung vorgehen.

    Wenn die schwarzen Kopftücher abgeschafft werden, dann sei es soweit, sagte noch der Mühlhiasl. Gemeint war
    das Kommen der prophezeiten Kriege, insbesondere des dritten Weltkrieg, des sog. Bänk-Abräumers.

    Auch bei uns trugen die arbeitenden Frauen auf dem Land Kopftücher. Ob schwarz oder nicht, weiß ich jetzt nicht. Auf jeden Fall dürfte die Kopfbedeckung in der Kirche schwarz gewesen sein.

    Meine Schwägerin trägt auch ein Kopftuch, wenn sie in den Kuhstall geht.

    Unsere Gesellschaft ist von den USA und Freimaurern derartig verkommen gemacht worden, dass sie in den Kopftüchern nicht mehr Sittsamkeit, sondern den Islam wahrnimmt, der von den USA noch bei Weitem nicht so in die Zange genommen worden ist. Ist ja auch nicht die wahre Religion! Wieso also sie zerstören?

    Islamische Länder erobern und Religionen geistig unterwandern sind eben zwei verschiedene Paar Stiefel. Die Unterwanderung der Religion durch die Kultur des Todes geschah nur im Abendland, weil dieses mit dem Christentum die wahre Religion hat.

    Scharia schlägt Verfassung z.B. dann, wenn das Anhängen eines Kreuzes in öffentlichen Räumen verboten wird, wenn es also verboten wird, das Herz unserer eigenen Religion zu zeigen.

  19. Michael_b sagt:

    Lasst die Türkinnen doch ihr Kopftuch tragen! So kleinkarriert kann man wirklich nicht sein, um sich über die Aufhebung dieses Verbotes zu beklagen! Mit solchen Positionen macht sich Compact definitiv keine Freunde – allenfalls in den Kreisen nationalistischer und erzkonservativer Spießer. Herr Elsässer: bleiben Sie auf dem Boden der Vernunft und der Toleranz! Ich dachte, sie hätten sich unterdessen (so jedenfalls klang es in letzter Zeit aus Ihrem Munde) von den primitiven Varianten der Islamophobie verabschiedet – zumal das Tragen eines Kopftuches ausschließlich mit kulturellen Traditionen und nichts mit Religiosität oder ähnlichem zu tun hat! Solche Artikel beschädigen einfach nur Ihr Ansehen und das Ihres Magazins!

  20. Elmar sagt:

    @LiberteToujour
    Antideutsch ist nicht antideutsch. JE kennt sich da wohl immer noch bestens aus. Gremliza und Co KG im Gegensatz zu den heutigen „Antifas“ aber noch harmlos. Den Extremen regelrechten Selbsthassern empfehle ich dann immer eine http://www.agrar-fachversand.de/product_info.php?info=p120021_KASTRATIONSZANGE-47cm-br-fuer-Bullen.html Kastrationszange womit sie ganz im Sinne Morgenthaus Hand anlegen können🙂 Gut, in Bayern wo ich lebe gibt es kaum Antideutsche und ich muss sagen: „Gott sei dank“. Das kommt aus dieser Geschichtsschreibung her. Die ganz Extremen sehen „Nieder mit Deutschland“ und die Ausrottung deutschen Erbguts quasi als Pflicht. Da sie dem rassischtischen Wahn anhängen einem genetisch vererbbaren Mördervolk anzugehören betrachten sie das als eine Art Rettung der Welt vor dem Bösen und suchen als Buße das Heil in Amerika und Israel (denen sie alles durchgehen lassen), weswegen sie dann auch mit den entsprechenden Flaggen aufkreuzen wenn sie wieder einmal irgendwo Stress machen wie neulich in Tröglitz. Ich muss sagen: die albernen Nieten- und Kettenhemdpunks von früher waren dagegen harmlos. Ich sag mal so, die einseitige Siegergeschichtsschreibung hat hier eine gewaltige Traumatisierung geschaffen. In der gesamten deutschen Bevölkerung. Über Generationen. Revisionismus wird schnell immer verteufelt. Mit „Die Schlafwandler“ kam ja eine etwas mildere Darstellung des WK1 auf den Markt. Im Großen und Ganzen sind die Erkenntnisse aber auch nicht so neu. Originaldikumente aus der Zeit, als die Deutschen noch ihre eigene Geschichte schrieben sind da finde ich hilfreich, wie hier 1915 https://archive.org/stream/dasregenbogenbuc00beer#page/n7/mode/2up Ich war von der analytischen Art und dem nicht vorwurfsvollen Ton, dem Abwägen der Korrespondenzen usw. begeistert als ich es das erste Mal las. Aber auch hiervon. Deutsche in Amerika, die die Medienpropaganda analysierten und den Amis die deutsche Sicht näher bringen wollten http://babel.hathitrust.org/cgi/pt?id=umn.31951000924952z;view=1up;seq=1;size=125
    Dieses Getue immer, Deutschland habe kriegerisch eine Weltmacht erreichen wollen kann ich im WK1 nicht teilen. Aber auch hier beißen sich die antideutschen Geschichtsschreiber regelrecht fest in ihrem Blankoscheck-Wahn. Dabei könnte man zukünftige Kriege viel besser vermeiden, wenn man klar das zustandekommen herausarbeitet. Ich finde es schon lohnend die Geschichte auf den Prüfstand zu stellen. Mir persönlich tat es gut. Den Ort wo ich lebe, Deutschland, hab ich irgendwann ganz anders wahr genommen. Und sowas wie die Antideutschen ist einfach eine Krankheit.

    Gut zum Thema Islam/Kopftuch. Ich kenne einige Muslime recht gut. Hauptsächlich Türken. Ich bin da hin und her gerisssen. Die Menschen sind nun mal da, schon über Generationen. Viele fühlen sich mindestens so deutsch wie türkisch. Meine Erfahrung ist: Auf dem Islam zu dreschen bewirkt eher die Solidarisierung der Moslems damit. Das mit dem Kopftuch ist oft schwer zu verstehen. Es gibt aber durchaus sehr selbstbewusste Muslima mit Kopftuch, die nicht missionieren oder irgendwas. Einfach nur so angenommen werden wollen wie sie sind. Es gibt auch moderne Familien, wo die Frau Kopftuch trägt. Es gibt natürlich auch andere Extreme. Dass der radikale Islam ein Horror ist, brauchen wir nicht reden. Nur, man sollte nicht alle gleich in diese Tüte packen. Bei manchen steht der Koran so im Regal wie die Bibel bei Deutschen: ein Anschauungsobjekt, steht halt da drin, nie gelesen. Diese massiven Probleme mit dem radikalen Islam sind im Schwerpunkt ab den 90er losgegangen. Als Stellvertreterkrieger waren sie eben ganz nutzvoll. Nun, wenn ich einem Haufen kranker Hirne, die ihren Namen nicht schreiben können Waffen in die Hände drücke und einen Jungfrauenquatsch eintrichtere brauch ich mich nicht zu wundern. Diese Idioten haben massive Ausmaße angenommen und sind leider fast schon unkontrollierbar. Und Übersee, was vorgibt diese zu bekämfen steckt da knietief in diesem Sumpf mit drin.

    Auch die vernünftigen Moslems haben ein Problem damit. Sowohl in den Herkunftsländern als auch hier. Ich denke nun: es ist besser wenn die Moslems die hier leben eine vernünftige Einführung in ihre Religion haben, wie Christen, als wenn sie als Pupertierende an Vögel wie Pierre Vogel geraten. Ich finde das eh von der theologischen Seite einen riesen Schmarrn, da sich der Koran, wie das Christentum auf Moses bezieht. Die Thora mehrmals erwähnt usw. Das sind nun die Religionsführer, die den Leuten immer eintrichtern man müsse gegeneinander sein.

    Gerade auch dieses Wüten der USA im Nahen Osten und die massive Antimoslempropaganda hat a) viele Probleme verstärkt, b) viele überhaupt erst zu iherem Glauben gebracht, da sie angepisst waren, sich solidarisierten. Gerade im Irakkrieg hat die USA extrem menschenfeindliche Dinge abgezogen, da wären wir hier längst auf die Barrikaden gegangen.

    Ja, das ist die Versteherseite. Weil die gehört auch dazu.

    Das andere ist: diese Kriege und das Globalisierungsprojekt der Amis ist ein Katalysator der unglaubliche Massen von Menschen zu uns nach Europa spült. Und das kann es nicht sein, denn a) wohin mit den Leuten, b) wir haben genug Probleme mit den eigenen Leuten c) ich akzeptiere es nicht, dass ich in Europa der Abfalleimer für die idiotische menschenverachtende Kriegsführung der USA und ihren Verbündeten sein soll. d) es gibt ein gewisses Maß das erträglich ist. Und ich finde: die Menschen sollten dann auch ihre Kultur leben dürfen. Denn völlige Assimilation, das sollte man nicht erwarten, das ist auch unmenschlich.

    Es geht einfach um diese Massen. Und wer alles kommt und noch kommen soll. Deutschland, die EU kann nicht das Sozialhaus der Welt sein. Sollen die Amis doch die Leute zu sich schippern. Platz gibt es da genug. Also, dieser Schwachsinn mit diesem imperialistischen Raubrittertum und ständig böser Dikatator hier und da und Märchengeschichten man wolle Demokratie und Menschenrechte bringen, das muss aufhören. Wenn man mal ein wenig näher hinkuckt, Syrien usw. Da kriegt man das kotzen. Da denke ich mir: was für Schweine sitzen eigentlich in unseren Regierungen dass die sowas zulassen? Die Menschen dort sind nicht glücklich und sorgen zwangsläufig in diesen Massen wie sie her kommen sollen für soziale Konflikte mit der angestammten Bevölkerung. Ist das etwa gewollt? Das ist ein Wahnsinn!

    Vor allem brauche ich nicht dieses Analphabetenpack das mit der Kalaschnikow auf die Erde geworfen wurde. Denn ich hab nicht zu ihnen gesagt: „mach Krieg für mich“.. Was müssen wir die Menschen und damit meine ich auch die die das in den Ländern mitmachen müssen, warum müssen wir das ausbaden was diese Schwachköpfe in den Eliten für ein paar Globallayerunternehmen für einen weltweiten Terrorschwachsinn veranstalten? Und dann braucht mir keiner kommen, ich sei rechts, oder so einen Dreck. Ich hab langsam so einen Hals auf „die da oben“, aber hallo. Weil die sind nicht mehr ganz sauber im Oberstübchen.

  21. Elmar sagt:

    Und hinzufügend zu meinem letzten Beitrag, falls veröffentlicht. Unsere Presse, unsere Medien sind der letzte Dreck. Lügenpresse ist wirklich noch freundlich. Abschaum sitzt in den Schreibstuben. Menschlicher Abschaum. Wie sie uns hier vorgaukeln „hö, hö, wir sind die Guten, bringen Demokratie und Menschenrechte, hach schöne heile Welt bei uns, dort die Bösen“. „Sei tolerant hier, sei tolerant da, trallala“. Mir ist das egal. Von mir aus schiebt sich einer jeden Tag eine Weißwurst in den After wenn es ihn geil macht. Aber er soll mich damit in Ruhe lassen und ich hab keinen Bock dass man mir erzählt ich müsse mir jetzt, weil es hipp, modern, zukunftsträchtig ist, auch eine Weißwurst in den Arsch schieben. Und wer Homo ist, soll Homo sein. Mir doch egal. Aber ich lass mir das doch nicht von diesem Gesocks in den Schreibstuben erzählen, die hier die ganze Zeit was von Frieden und Freiheit und Toleranz reden und dabei mithelfen wie diesen Islamistenvollidioten die den Koran nicht einmal buchstabieren können auch noch Hightechwaffen hinterhergeschmissen werden. Dass dann IS mir dem hübschen Amipanzer, seinem Raketenwerfer und seinen Dockers frisch aus der Ladentheke sich mit seinem Toyota auf den Weg nach Deutschland macht. Ein paar Christen töten. Ja klar, die 90 jährige Omi, meine Nachbarin aus der bösen deutschen Nazizeit die ab 8 im Garten steht und fröhlich vor sich hinarbeitet freut sich drauf oder wie. Sei tolerant zu den ISLERN sagt mir dann die linksgrüne Schwachkopfpresse wie? Was haben wir nur für ein Gesocks in den oberen Reihen? Die sollen sich was schämen!

  22. Elmar sagt:

    Meldung auf Sputnik: „Tschechischer Journalist: Migrationspolitik Brüssels könnte Schengener Raum zerstören… Zu diesen Ländern zählte der frühere Berater von Ex-Präsident Vaclav Klaus neben Tschechien auch Frankreich. „Diese und einige andere Staaten werden möglicherweise auf die Abschaffung des Schengener Abkommens hinarbeiten, damit Flüchtlinge, die nach Deutschland oder Großbritannien kommen, zu uns nicht gelangen könnten und unter anderem den tschechischen Boden nicht betreten“, erklärte Hájek.“

    Das wäre interessant. Die Tschechen haben wohl nicht so viele Michels „ohhh, sei so tolerant“. Aber so muss man´s machen, anders wird man dem nicht Herr.

  23. Alexey sagt:

    „Denn völlige Assimilation, das sollte man nicht erwarten, das ist auch unmenschlich. “
    Entweder ist man Deutscher oder Türke. Eine Muslima mit dem Kopftuch, die zuhause türkisch spricht und jedes Jahr ihre Herkunftsland besucht, ist Deutsche bestenfalls nur auf dem Papier.
    Assimilation or deportation! Sage nein dem Multikulti-Wahnsinn!

  24. Radi sagt:

    @ Martin Bauer,

    die heute verstandene „individuelle Freiheit“ ist die Freiheit von der Verantwortung und nicht die Freiheit für die Verantwortung und für das Gemeinwesen. Den Anstoß in diese Richtung hat bereits Luther gemacht: Z.B. dass die „Ehe ein weltlich Ding sei“, damit ist die Institution der Ehe dem Zeitgeist und damit den Mächtigen ausgeliefert. Und mit der Aussage Friedrichs des Großen „Jeder solle nach seiner Facon selig werden“ ist ebenfalls der Grundstein für die heutige Verwirrung gelegt. Hinzu kommt dann noch die farbene Freimaurer-Revolution 1789 in Frankreich. Übrigens war Friedrich der Große Großmeister der Freimaurerei -> Inschrift auf der vorübergehenden Grabplatte in der Burg Hohenzollern bei Hechingen im Ländle.

    Der heutige Zustand der Rechtsprechung des BVG entspricht dem Verfall unserer eigenen Kultur, die auch auf anderen Bereichen in den freien Fall übergeht. Herrn Schachtschneiders Staatsdogmatik ist für mich als Katholik klar nachvollziehbar, ich muss aber den darin enthaltenen Liberalismus der freimaurerischen Aufklärung klar ablehnen. Nur die Blockparteien und die heutige nihilistische Unkultur lehnt jede Dogmatik ab. Und diese „liberale Abwärts-Dogmatik“ sind eben die Früchte genau dieses Liberalismus.

    @ Rchtsklick,

    ich, Radi, hatte im meinem Beitrag oben versäumt meinen Namen einzutragen. Dann erscheint fälschlicherweise „Anonym“ als Name.

    „Währet den Anfängen!“

    Je mehr man sich damit auseinandersetzt, welches Denken wann falsch war, kommt man zu dem Schluss, dass die Anfänge für die heutige selbstzerstörerische Denkweise der europäischen Völker schon vor Jahrhunderten gelegt worden sind.

    unter anderem kann ich Ihnen dazu das Buch:

    Rom-Fatima-Moskau -für nur knapp 1000 €-

    dazu empfehlen:

    http://www.amazon.de/Fatima-Moskau-Russlands-Triumph-Mariens/dp/3932691687

    Druckfrisch war das Buch für mich vor vier Jahren günstig zu bekommen.

    Gottes Segen

    Radi

  25. schnehen sagt:

    Artikel 4 Grundgesetz:

    Absatz 1:

    „Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.“

    Absatz 2:

    „Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.“

    Die Rechtsprechung ist an Gesetz und Recht gebunden (Artikel 20, Abs. 2).

    Das Tragen eines Kopftuches gehört für Muslime zur Freiheit des religiösen Bekenntnisses, zur Ausübung ihrer Religion. Da die freie Religionsausübung durch die Verfassung geschützt ist, ist deshalb auch das Tragen des Kopftuches verfassungsrechtlich geschützt und kann auch im Staatsdienst nicht verwehrt werden, da der Staatsdienst Bestandteil der verfassungsmäßigen Ordnung ist und nicht über der Verfassung steht. So jedenfalls will es das Grundgesetz, auch wenn die Praxis anders aussieht.

    Wer das Tragen des Kopftuches verbieten will, weil er nicht die nötige Toleranz gegenüber einer bestimmten Religion aufbringen kann, stellt sich außerhalb der Verfassung. Er hat ein Problem.

    Das Bundesverfassungsgericht, das als Organ der Rechtsprechung an Recht und Gesetz gebunden ist und die Verfassung zu schützen hat, konnte deshalb gar nicht anders entscheiden.

    Es ist auch nicht entscheidend, ob man meint, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Dies ist eine subjektive Meinung, die aber nicht das Recht der freien Religionsausübung berühren kann. Es kommt nicht auf die spezifische Religion an. Die Verfassung differenziert nicht nach Religionen, sondern behandelt sie alle gleich.

    Ich begrüße aus diesen Gründen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.

  26. kaeptnbrise sagt:

    @ RoM sagt:
    25. Mai 2015 um 18:14

    „So ein Käse. Jede Frau hat doch das Recht, sich zu kleiden, wie sie will, solange es nicht unsittlich ist. Man sollte da besser gegen unmoralische Kleidung vorgehen.“

    Diese viel zu eng anliegenden Oberteile, zu kurzen Rocksäume, viel zu dünne Strümpfe, schwindelerregend hohe Absätze …
    Ein solches Verbot begrüßte ich sehr. Hätte es das schon Jahrzehnte früher gegeben, hätte aus mir in meinem Leben vielleicht etwas werden können.

  27. Stefan sagt:

    @ RoM

    Die Schwägerin, die heutzutage noch mit Kopftuch in den Kuhstall geht, dürfte ziemlich rar sein. So ein Zufall aber auch, dass nun ausgerechnet hier und jetzt ihr Schwager auftaucht, um Kopftücher zu verteidigen.

    Wir sollen in den Kopftüchern Sittsamkeit statt dem Islam wahrnehmen? Hier wird es etwas wirr. Für die Religion ist ein Kopftuch nicht erforderlich und wenn es generell verboten wäre, würde eben keine eins tragen. Zunächst mal ist es nur kulturell bedingte Gewohnheit und auch das nicht für alle. Für die Demonstration einer „Sittsamkeit“ wird es dagegen schon eher wichtig. Und je mehr diese Art „Sittsamkeit“ demonstrieren, desto mehr sind auch gezwungen, ebenfalls ein Kopftuch zu tragen.

    Diese Art „Sittsamkeit“ ist allenfalls als Kampfmittel wichtig. Die laufen mit ihren Kopftüchern in fremden Ländern rum als wandelnde Kampfansagen an deren Kulturen, demonstrieren damit ihre „Sittsamkeit“ und damit gleichzeitig die Botschaft, dass einheimische Frauen Schlampen und Freiwild seien (Dass sich manche tatsächlich so benehmen, dafür sorgt dann wiederum die Satanistenpropaganda von der anderen Seite).Und damit der Verfall nicht so auffällt, müssen dann in gefälschten Polizeiberichten und Statistiken die eingewanderten Vergewaltiger zu Einheimischen umdeklariert werden. Opfer dieser Art von „Freiheit“ sind schon lange da und es sind vorrangig diejenigen, die sich am wenigsten wehren können. Schulmädchen und Omas.

    Wir wiederum werden dann von integrierten und integrationswilligen Zuwanderern völlig zu Recht gefragt, wieso wir das zulassen, wovor sie geflüchtet sind.

  28. siempre sagt:

    @Neuland

    „Kopftuchverbot? Wie wäre es stattdessen mit Nacktarschverbot auf Gay Parades? Oder wer hat Bock sich diese alten Säcke anzusehen..?
    Was bilden sich diese Typen ein, wenn sie sich derart in Schau setzen? Dass sie die Welt verbessern? “

    Ich war wenigsten ein paar mal auf Gay Parades in München. Mit meiner Frau, eher neugieriger weise. Es war auch nicht unbedingt ekelerregend, aber es wirkt auf Dauer eher langweilig, genauso langweilig wie sich die Popmusik fast nur noch arschwackeln vorstellig macht. Und dass die Welt deshalb besser wird, weil man Schwule, Lesben, gar Pornographie toleriert, das habe ich noch nie geglaubt.

    Aber als Kind eingezwängt in religiöse Strukturen, die noch jede erotische Regung bestraft, da war ich dann schon erleichtert, dass es seinerzeit die 60-Jahre, also die sexuelle Revolution gab. Man muss es nicht übertreiben, aber auffallend ist es doch und das lässt sich auch nachweisen, dass sexuell freie Gesellschaften, dann doch etwas friedfertiger sind, oder dazu neigen

    Ob der Kapitalismus samt seinen Freiheiten allerdings friedvoller ist, da hab ich allerdings auch schon meine Zweifel, wenn man nur daran denkt, wie viele Frauen sich prostituieren müssen, weil sie nur so über die Runden kommen. Das ist aber ein anderes Thema

    In diesem Sinne Siempre

  29. Dr. Gunther Kümel sagt:

    @ schnehen: Freiheit und GG

    Sie argumetieren, was eine Religion einem ihrer Gläubigen auferlegt, das sei geschützte Religionsausübung, auch im Staatsdienst, auch in der Öffentlichkeit.

    Denken Sie ein bißchen weiter.
    Wenn das „göttliche Gebot“ Dinge fordert, die nach unserem Recht verboten sind, etwa Witwenverbrennung oder Abtreibung (außerhalb der ‚Indikationen‘) oder Mord an Abtrünnigen, dann ist so etwas eben nicht „geschützt“, auch nicht durch jenes „brd“-GG.

    Denken Sie bloß daran, daß manche Gläubige des Alten Testaments meinen, es sei ein „Göttliches Gebot“, alle Nachbarn abzuschlachten.

  30. blechtrommler sagt:

    Man vergisst immer schnell, dass das Verfassungsgericht lediglich sagte: „Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der Verfassung nicht vereinbar…“ ; aber dieses Vergessen ist sicher kostbar, denn die offenbarte Debatte vergisst dies ebenso gern. Ersetzt worden ist sie durch eine unentscheidbare Debatte religiositätsphober angemaßter Geschmacks-, Demokratie- und Frauenversteher, die das Grundproblem – Überfremdung – sehr schön verdeckt und am Weiterwirken belässt.
    Link zum BVG-Urteil
    *http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2015/bvg15-014.html

  31. schnehen sagt:

    @Dr. Kümel

    Sie machen aus Kopftuchtragen Nachbarn abschlachten. Ich glaube, dass das ein kleiner Unterschied ist.

    Natürlich muss sich eine Religionsausübung an die bestehenden Gesetze halten, darunter das Strafgesetz und das Zivilrecht. Die Muslime in Deutschland tun dies. Sie halten sich an die bestehenden Gesetze, aber sie nehmen auch ihre Rechte wahr, die ihnen zustehen. Sie haben bekanntlich Menschenrechte und eine Menschenwürde, die durch den Grundrechtskatalog des Grundgesetzes geschützt werden. Sie haben ein Recht darauf, nicht diskriminiert oder benachteiligt zu werden, nur weil sie einer anderen Religionsgemeinschaft angehören.

    Dies sind Lehren aus der Nazizeit gewesen, die man, als man 1948 unter Vorsitz von Carlo Schmid daran ging, das Grundgesetz auszuarbeiten, gezogen hat. Noch zu frisch war die Erinnerung an die massive Verletzung der Menschenrechte, an die grauenhaften Menschenrechtsverletzungen, von denen besonders deutsche Kommunisten, Sozialisten, Gewerkschafter, deutsche Antifaschisten, deutsche Juden, Jehovas Zeugen, Homosexuelle, Sinti und Roma, aber auch Zwangsarbeiter aus ganz Europa betroffen waren. Sogar Katholiken und Protestanten befanden sich unter den Verfolgten, wenn Sie an Pastor Niemöller von der Bekennenden Kirche oder an den Katholiken Josef Rossaint denken.

    Mit Ihrer Argumentation kann man die Diskriminierung wieder durch die Hintertür einführen. Man braucht nur bestimmte ’schlimme Sachen‘ aus alten Büchern herauszufiltern, auf die heutige Zeit beziehen und die Vertreter der betreffenden Glaubensrichtung oder auch Weltanschauung deswegen unter Generalverdacht zu stellen, und schon hat man die alten Verhältnisse wieder eingeführt. Aber gerade das verbietet das Grundgesetz.

  32. Chris sagt:

    Der Punkt ist: Im deutschen Islam trägt man kein Kopftuch. Das ist eine kulturfremde Praktik, der Teil orientaler Traditionsbestände ist, was mit dem Glauben als solchen nichts zu tun hat. Wieso wird die Behauptung hingenommen, dass im deutschen Islam Kopftuch getragen werde? Liegt es am Diasporaeffekt, daran, dass jeder Islamartikel mit einem Kopftuchmädchen garniert wird?

    Wer Deutscher ist oder wird, ist Teil der deutschen Traditionsgemeinschaft, zu der auch der Islam gehört und Speisen mit Messer und Gabel, übrigens ein osmanischer Import. Aber eben nicht der Islam der hinterwäldlerischen Öl-Wüstenscheichs oder des 6, Jahrhunderts als bei uns die Germanen auf Blutrachetour gingen und ihre Feinde im Moor den Göttern opferten. Man sollte das Reaktionäre bekämpfen und aus dem öffentlichen Leben drängen.

  33. Neuland sagt:

    @ siempre

    Die sexuelle Revolution kam nur durch die Antibabypille zustande, die es erlaubte Sex zu haben ohne eine Schwangerschaft befürchten zu müssen. Den Preis für die sexuelle Freiheit zahlen jedoch die Frauen -mit ihrer Gesundheit! Denn die künstlich zugeführten Hormone suggerieren dem weiblichen Körper eine Schwangerschaft vor, (die es de facto nicht gibt) worauf der Körper fälschlicherweise Hormone und Wachstumszellen ausschüttet, vornehmlich an der Brustdrüse, wo die Milch gebildet werden soll. So entsteht Brustkrebs!

    Die sexuelle Freiheit brachte den Frauen auch die sogenannte Unabhängigkeit. Nun können sie selber Familienplanung, Beruf und Karriere steuern. Als künstliche Dauerschwangere wohlgemerkt, vollgepumpt mit Östrogen! Deswegen arbeiten wohl auch diese friedfertigen Frauen doppelt so hart und verdienen dennoch nur die Hälfte dessen, was ein Mann für die gleiche Leistung erbringt!
    Frauen werden von der Gesellschaft ausgebeutet. Sie hat die Gute zu sein und die Dumme!

    Die letzte Sendung von der Anstalt hat sich diesem Thema angenommen und bringt es sehr gut auf den Punkt. Muss zugeben, dass ich hinterher geheult habe wie ein Schloßhund…..

  34. Nachbar sagt:

    In meinen Augen spielt das Kopftuch als solches eine ausschlaggebende Rolle.
    Wofür auch immer es in der Vergangenheit in Deutschland gestanden haben mag und selbst wenn unsere Ordensschwestern eines tragen; Heute, hier steht es für Integration. Viel mehr steht es für den Unwillen zur Integration. Noch eher steht es für das Hindernis welches mit ihm einhergeht. Reist eine Frau in ein arabischsprachiges Land legt sie eines an, wenn sie weiß was gut für sie ist. Reist eine von ihnen zu uns nimmt sie es nicht einmal ab. Weshalb auch. Aus lauter Anstand?

    Ich behaupte nicht einmal, es stünde für Religion. In unserem Fall offenbart sich dennoch eine schwerwiegende Problematik. Bekommen wir diese nicht in den Griff sind wir auch weiterhin für sie nur die Deutschen und sie für uns nur die Anderen. Es gab Teilerfolge bis die große Flüchtlingsflut (gefühlt) allein von Deutschland bewältigt werden musste und auch weiterhin müssen wird. Doch als wir das Kopftuch dem Willkommensgruß zuliebe wieder aus der Gesetzeskiste kramen mussten, haben wir viele bisherige Erfolge zunichte gemacht. Selbst wenn nicht wir es waren die dies entschieden haben. Rechtssystem sei dank.
    Heute steht das Kopftuch wieder für den Unwillen ein Deutscher zu sein. Schlimmer noch als einst, denn nun sind es hunderttausende mehr die uns nicht mehr lange brauchen oder gar benötigen. Sie haben ihr eigenes Gesetz, ihren eigenen Kleidungskodex, eine ganz andere Auffassung der Welt und sie töten lieber ihre Frauen als sie mit unseren Söhnen und Töchtern zu verheiraten. Als wäre dies nicht schlimm genug werden sie von unserer Justiz dafür sogar noch geschont und sie töten auch unsere Töchter wenn sie müssen. (Wie ich auch so manchen Nachrichten weiß) Alles halb so wild. Wir drücken ein Auge zu. Wer wären wir denn, würden wir einen Aufstand machen, nur weil sie den einen oder Anderen über die Klinge gehen lassen. Alles für das Image. Auch unsere Kinder.

    Das Kopftuchverbot hat diese Probleme in Teilen zu lösen vermocht, als wir eine überschaubare Menge neudeutsche Nachbarn hatten. So wie jedes andere Land auch. Doch diese Zeiten sind vorbei.

    Es wird niemals Brüderlichkeit zwischen uns geben, solange sie nicht bereit sind uns ihre Schwestern anzuvertrauen. Mit einem Gesetz und festgelegte Strafen für Verbrechen hätten wir es schaffen können. So jedoch haben sie es noch leichter unter sich zu bleiben.Wir bauen ihnen sogar Tempel. Der dumme Deutsche zieht freiwillig in eine andere Stadt. Ihr werdet sehen. Es gibt sogar schon die ein oder andere Reportage darüber. Ich glaube sogar vom Stern oder vom Spiegel.

    Bis dahin grüßt sie
    Ihr Nachbar

  35. Dr. Gunther Kümel sagt:

    @ schnehen: Religion und Diskriminierung

    Da haben wir unterschiedliche Ansichten.
    Es reicht m.E. NICHT, wenn jemand eine Handlung gegenüber dem Staat rechtfertigt, indem er sich darauf beruft,
    seine Handlung habe ihm sein Gott geboten, so meine er, und der „brd“-Staat dürfe sie ihm dieserhalb nicht verbieten, ansonsten…: Dikriminierungskeule!

    Würde das reichen, dann wären Witwenverbrennung oder Ausmorden aller Ungläubigen eben auch zu rechtfertigen, sofern sich einer auf ein subjektiv so verstandenes „göttliches Gebot“ beruft, sei es nun von Jahwe oder von Schiwa.

    „Religionsausübung“, das ist ein Tätigkeit des Privatbereiches.
    So wie Trompeteblasen oder Pfeiferauchen.
    Was Öffentlichkeit oder den staatlichen Bereich betrifft, da hat der Staat mitzureden. Er kann das Trompeteblasen zur Nachtzeit, das Pfeiferauchen in der Kneipe und das Kopftuchtragen in Schulen verbieten, wenn er das für geboten und GG-konform hält.

    Daß der Staat zurückweicht, liegt nicht daran, daß er „Diskriminierung“ verhindern will. Sondern er will der Kampagne nachgeben, den Muslimen schrittweise die Herrschaft über die „brd“ zu ermöglichen.

    Die Gegner des Kopftuchtragens machen sich was vor:
    Sie wollen nicht zugeben, daß die islamischen Gesellschaften in der „brd“ bereits derart angewachsen sind, daß eine Institution der „brd“ eben einfach nachgeben muß.

    Art. 56 GG bleibt wieder einmal auf der Strecke.

  36. wolfgang eggert sagt:

    sachen gibt´s… – die gibt´s gar nicht. diesmal: die „biodeutsche is-connection“

    hurra! der deutsche muslim-migrant ist aus dem schneider!! dank photoshop, der auch den seit 2001 in alkaida- nahen-kreisen hochbeliebten freimaurerfinger so hinbiegt, wie es sich gehört.

    http://www.msn.com/de-de/nachrichten/panorama/zwillinge-aus-dem-ruhrgebiet-sterben-f%C3%BCr-den-is/ar-BBkhT0u?ocid=mailsignoutmd

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/islamischer-staat-is-wirbt-mit-terror-zwillingen-aus-deutschland-a-1035688.html

  37. wolfgang eggert sagt:

    was sich die fotofälscher vom dienst so erlauben ist eine echte frechheit! sie halten den durchschnittlichen bundesbürger offensichtlich für blind und vollbekloppt. doppelt übel: schaut man sich die wahlergebnisse der letzten dekaden an, stellt man fest, daß diese einstufung des wählers zwischen einem trainierten affen und einer packung brause absolut stimmt!!

  38. schnehen sagt:

    @Dr. Kümel

    Religionsausübung sollte, und da stimme ich Ihnen zu, auf den Privatbereich beschränkt bleiben. Ich bin für eine strikte Trennung von Staat und Kirche.

    Aber diese Trennung von Staat und Kirche müsste dann für alle Religionen gelten. Tatsache ist aber, dass wir keine solche Trennung haben. Es gibt staatlichen Religionsunterricht für die beiden großen christlichen Glaubensrichtungen; es gibt Pfarrer an der Spitze öffentlicher Schulen, was ich selbst an der Schule im Emsland, an der ich meine Lehrerausbildung absolvierte, erlebt habe, wo ein lebenslustiger Diakon Schulleiter war; die Schüler werden zu Beginn eines Schuljahres in Gottesdienste geschleppt; der Staat treibt die Kirchensteuer ein, was nur in Deutschland und Österreich der Fall ist; der Staat fördert die christlichen Kirchen aus seinem Staatssäckel, …

    Deshalb ist es nur fair, wenn man Muslimen erlaubt, das Kopftuch zu tragen, auch wenn sie an staatlichen Schulen arbeiten oder dort zur Schule gehen. Wenn man das Prinzip der Trennung von Kirche und Staat bei uns wirklich konsequent durchsetzen würde, hätte ich nichts dagegen, wenn man Muslimen das Tragen des Kopftuches an staatlichen Einrichtungen verbieten würde. Aber man tut es ja gerade nicht.

    Muslime bilden nur eine kleine Minderheit der Bevölkerung. Es sind, so las ich es auf der Wikipedia, zwischen 2,4 und 5,5 Prozent der Bevölkerung – mehr nicht. Damit kann jeder Staat leben. Es besteht nicht die Gefahr, dass der ‚Staat den Muslimen die Herrschaft über Deutschland‘ einräumen will. Dieser Staat ist der Staat des Finanzkapitals. Das Finanzkapital hat kein Interesse daran, Muslimen diesen Staat zu übergeben; es hat aber ein Interesse daran, mit und durch diesen Staat den Profit und die eigene Macht zu mehren. Deshalb wird man die bestehende Macht an niemanden abtreten.

    Wenn Sie sich andere Länder ansehen, so gibt es dort ganz andere Bevölkerungsanteile, gibt es dort religiöse Minderheiten, die 20 oder 30 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Ich bin der Meinung, dass es dem friedlichen Zusammenleben dient, wenn man den Muslimen, die oft im Niedriglohnsektor beschäftigt sind (wie mein muslimischer türkischer Nachbar, der Baggerführer ist und jeden Morgen um fünf Uhr raus muss), die brav ihre Steuern zahlen, und die die billigsten Wohnungen und damit auch die schlechtesten Wohnungen haben, Rechte zugesteht, die man anderen auch einräumt, ja nach dem Grundgesetz einräumen muss, um den sozialen Frieden zu gewährleisten. Eine noch weitergehende Diskriminierung (im Arbeitssektor gibt es zweifellos eine solche, ich könnte Beispiele nennen), besonders auf religiösem Gebiet, würde aber den sozialen Frieden gefährden. Wollen Sie das?

    Muslime, die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sind Deutsche. Vergessen Sie das nicht, und Artikel 56 GG (Amtseid) dient dazu, dass sich der Bundespräsident für alle Deutschen einsetzt (es wäre schön, wenn er es täte!). Das heißt also: Es ist Pflicht des Bundespräsidenten, die deutschen Muslime nicht außen vor zu lassen.

  39. Dr. Gunther Kümel sagt:

    @ schnehen: Unterschiede.

    Ein Baggerführer gehört nicht dem Niedriglohnsektor an.
    Nur weil er früh aufsteht und Staub schlucken muß, gehört er doch zu den Gewinnern. Er könnte längst ein Haus bauen, zumal bei den jetzigen, arbeiterfreundlichen Zinssätzen.

    Und Fremde, die von der Vasallen-Administration die „Staatsbürgerschaft“ der „brd“ erhalten, sind deshalb noch lange keine „Deutschen“. Die ethnische Zugehörigkeit ist eine objektive Tatsache, durch ein Blättchen Papier nicht zu verändern. Es gibt aber in sehr vielen Staaten Deutsche, die nicht die „Staatsbürgerschaft“ jenes obskuren Gebildes „brd“ besitzen, etwa Belgien, Luxemburg, Italien, Österreich.

    Ihre Beispiele, daß die Trennung von Christentum und Staat nicht bis ins Letzte durchgeführt sind, sind schon real. Das sind Reste einer liebenswerten Tradition. Schließlich ist jede europäische Kultur auf dem Christentum aufgebaut.

  40. schnehen sagt:

    Dr. Kümel:

    Ich habe mich vertan: Er ist Kranführer in Duisburg, aber das macht keinen Unterschied. Fakt ist, dass die Reallöhne in diesem Sektor stagnieren, ja sogar zurückgegangen sind, dass sich vor allem die Arbeitszeiten zu Ungunsten der Arbeitenden verändert haben. Die Angestellten bei Edeka, wo ich mir morgens meine Lebensmittel hole, müssen um sechs Uhr auf der Matte stehen, einige noch früher. Um sieben Uhr macht der Laden auf, er schließt werktags um neun, und samstags schließt er erst um sieben. Die Leute, die bei amerikanischen Konzernen arbeiten, leisten Schichtarbeit, oft Nachtschicht, und das auch an kirchlichen Feiertagen. Man nimmt da keine Rücksichten mehr. Die Maschinen laufen rund um die Uhr. Nur Weihnachten und Ostern wird noch respektiert.

    Haben Sie mal Nachtschichten kennengelernt, haben Sie mal im Straßenbau gearbeitet? Ich habe als Student häufig gearbeitet, bei Bosch, in einer Torffabrik oder auch mal im Straßenbau, und habe danach eine hohe Achtung von den Leuten bekommen, die dort arbeiten. Ich war abends fix und fertig und hatte keine Lust mehr, zum Buch zu greifen.

    Die Gewinner sind die Konzernherren, deren Aktienkurse steigen aufgrund der guten Gewinnsituation. Hier sind die Gewinner zu suchen. Selbst der deutsche Mittelstand gehört heute zu den Verlierern. Sie brauchen bei uns im Ruhrgebiet nur durch die Straßen zu gehen und Sie werden feststellen, wie viele Läden, wie viele Frisörläden oder Cafés, die es noch vor einigen Jahren gegeben hat, inzwischen eingepackt haben.

    Ein Haus kann sich ein normaler Arbeiter heute nicht so schnell bauen. Das mag in den siebziger oder in den achtziger Jahren noch möglich gewesen sein, wenn man selbst mit Hand anlegen konnte. Ich komme aus einer ländlichen Gegend, wo damals tatsächlich viele Arbeiter sich ein eigenes Haus gebaut haben, aber welche Opfer haben sie dafür gebracht! Wie viel Arbeit wurde nach Feierabend geleistet? Heute ist es noch schwieriger geworden.

    Ob diese Arbeiter Muslime sind, Deutsche sind oder keine, ist mir egal. Das Entscheidende ist, dass es Menschen sind, die von der eigenen Arbeit leben, die ehrliche Arbeit leisten. Diesen ehrlich Arbeitenden gehört meine Sympathie, egal, welche Sprache sie sprechen.

  41. Judith de Gavilanes sagt:

    Ich habe 18 Monate im Berliner Stadtteil Wedding gelebt, und mich jeden Moment als unerwünschter Ausländer gefühlt. Ich war in Ost-Anatolien gelandet, nicht in Berlin.

    Nicht nur das Strassenbild mit den vermummten Frauen war mir völlig fremd, und irritierend, es gab keine Strassencafés oder Restaurants, sondern ausschliesslich Döner-Buden, eine nach der anderen, und überall hing dieser schwere Geruch nach billigem verbrauchtem Öl. Man sieht hauptsächlich Frauen mit entweder beige-grauen oder schwarzen Mänteln bis zu den Knöcheln, und einem Kopftuch in undefinierbaren „gedeckten Farben“. Von der Ästhetik her für mich der Graus.

    Die Aufgabe der Frauen in der konservativen muslimischen Gesellschaft ist es früh zu heiraten und viele Kinder zu produzieren. (Das gilt nicht für gebildete Muslime, aber die Immigranten aus Ost-Anatolien sind als erzkonservativ zu betrachten, und oftmals auch in zweiter und dritter Generation als resistent bildungsfern.) Ich sah die vermummten Frauen im Strassenbild zum Großteil mit Kinderwagen, zwei drei Kindern im Schlepptau, und noch eines im Bauch dazu.

    Als offensichtliche Nichttürkin ist man unsichtbar, ich hätte ebenso grüne Haare bis zum Boden haben können, man wird nicht wahrgenommen. Ich fühlte mich als Fremdkörper im türkisch/ muslimischen Gefüge. Ladenschilder sind türkisch, selbst in der Deutsche Post sind die Anordnungen wie „Bitte Warten“ z.B. in deutsch/türkisch abgefasst. So ist keine Notwendigkeit vorhanden jemals die Sprache des Landes zu erlernen wo sie seit vielen Jahrzehnten leben – und von dem sie häufig auch ihren Lebensunterhalt finanziert bekommen.

    Seit einem Monat habe ich endlich eine Wohnung im Prenzlberg gefunden. Grenzt an Wedding, und ist nur einen Steinwurf entfernt. Aber eine total andere Welt !! Hübsche freundliche Menschen, sie lächeln, sind gut angezogen, spielen mit ihren Kindern, und junge Väter alleine unterwegs tragen ihre Kinder im Känguruhbeutel vor sich her und schmusen mit ihnen, (undenkbar für den muslimische Macho wie ich ihn erlebt habe) und es stinkt nicht mehr nach Döner.

    Es gibt wieder Strassencafés zum verweilen, internationale Restaurants überall, man hört italienische oder spanische usw. Sprachfetzen im vorübergehend Das verstehe ich unter „Multikulti“. Nicht die ost-anatolischen Ghettos wie Wedding, Neuköln oder Kreuzberg, das ist nur politische Tünche um die exzessive Zuwanderung zu beschönigen.

    Aber heureka – ich bin endlich angekommen in Berlin !!

  42. Dr. Gunther Kümel sagt:

    @ schnehen: „Kranführer“

    Na, ob Kran oder Bagger, das tut wirklich nichts zur Sache.
    Ich schätze ein Bruttogehalt von deutlich über 3000.

    Daß im Verhältnis „Reiche“ zu „Verbrauchern“ ein gigantisches Ungleichgewicht herrscht, das können wir als unseren Grundkonsens betrachten. Es gibt aber kaum den „Konzernherrn“ der die Malocher ausbeutet. Siemens ist nicht Eigentum eines Herrn Siemens, VW auch nicht. Der Eigentümer von Siemens sind Hunderttausend Kleinaktionäre und Fonds, die wiedetr Hunderttausenden dienen.

    Heute erfolgt die Ausbeutung subtiler, wenn auch brutaler.
    Die Verteilung „von unten nach oben“ geschieht nicht durch das „Eigentum an den Produktionsmitteln“, das ist obsolet.
    Es gibt zahlreiche Instrumente dieser Ausbeutung. Eines davon ist die Tatsache, daß jede Ware durch vielfache Kredite belastet ist: Die Fabrik ist auf Kredit gekauft, der Fuhrpark, der die Ware zum Grossisten bringt und die Lagerhalle ebenfalls. Jeder Import wird erstmal auf Kredit finanziert und ein dutzendmal hin und her versichert. Bis der Verbraucher an der Ladenkasse zahlt, sind 30-40% des Kaufpreises Kreditkosten.

  43. Judith de Gavilanes sagt:

    Und noch etwas:

    Unsere Politik ist generell ausländerfreundlich. Ist ja auch gut so. Aber man kann auch in´s Extreme verfallen. In kaum einer Zeitung wurde erwähnt dass die drei Täter, die am Pfingstsonntag einen Besucher des Frankfurter Clubs Gibson auf der Tanzfläche niedergeschlagen und dann totgetreten haben Türken sind, und Mitglieder des Boxclubs „Osmanen Frankfurt“. Der tödliche Vorfall wird von manchen Medien sogar noch bagatellisiert: „Der 41-jährige stürzte unglücklich und fiel ins Koma“. Wogegen Zeugen etwas ganz anderes sagen, wie : „Obwohl er regungslos am Boden liegen blieb, versetzten ihm zwei der Beschuldigten noch mehrere Tritte gegen den Kopf.“

    Die „Osmanen“ stehen in enger Verbindung mit den türkischen Hells Angels, die in vielen Städten Deutschlands einen blutigen Rockerkrieg mit alteingesessenen deutschen Bikern austragen. – Da bin ich der Meinung, kriminelle Ausländer ab in ihr Ursprungsland. Und sollten sie bereits die deutsche Staatsbürgerschaft erworben haben – bei Mord kein Pardon – sollte ihnen diese wieder entzogen werden.

    Aufgrund der deutschen Vergangenheit haben wir uns einen Maulkorb umzubinden, und Gewalttaten von Ausländern werden mehr oder weniger unter den Tisch gefegt. Das ist nicht demokratisch, ein krimineller Akt bleibt derselbe, gleich ob er von einem Deutschen oder einem Ausländer begangen wird. Die Statistik zeigt auf, dass 87% aller Gewalttaten 2014 in Deutschland von Ausländern begangen worden sind. (Ich meine explizit die bildungsfernen Immigranten, natürlich nicht einfach jeden Nichtdeutschen, ist ja klar.) Nenne es wie man willst misslungene Integration oder höhere Gewaltbereitschaft. An den Fakten kann man nicht rütteln.

    Die deutsche Geschichte reicht 2000 Jahre zurück, ich habe es gründlich satt, als deutsche Nachfolgegeneration mein ganzes Leben lang auf die 6 Jahre des WWII und seinen Konsequenzen reduziert zu werden. Nach 70 Jahren muss mal endlich Schluss sein, und eine freie Meinungsäusserung nicht sofort niedergeknüppelt werden. Egal ob es sich um Kritik an Ausländergewalt oder um Kritik an Israel handelt.

  44. schnehen sagt:

    Dr. Kümel

    Nehmen wir den Siemens-Konzern:

    Die Familie Siemens hat heute tatsächlich nur noch einen Anteil am Grundkapital von sechs bis sieben Prozent, ist aber immer noch in dem 10-köpfigen Aufsichtsrat (plus 10 Ersatzmitglieder) mit einer Stimme vertreten.

    Der Vorstand besteht aus 12 Mitgliedern (Stand 2005). Jedes einzelne Mitglied verdient im Monat 233.000 Euro (Stand 2004).
    Der einfache Mitarbeiter bei Siemens verdient um die 4000 Euro. Das heißt, dass ein Vorstandsmitglied von Siemens mehr als 50 mal so viel verdient wie ein normaler Mitarbeiter an der Basis. (Quelle: Rüdiger Liedtke, ‚Wem gehört die Republik?‘, Frankfurt/M, 2005, S. 379ff).

    1 Million Aktien befinden sich im so genannten Streubesitz, werden aber von großen Banken und Versicherungen sowie Investmentgesellschaften verwaltet. Diese Aktionäre haben so gut wie nichts zu sagen. Hinzukommt, dass Versicherungen und Investmentgesellschaft selbst noch einmal 27 % der Aktien auf sich vereinigen.

    Wer kontrolliert also Siemens wirklich? Es sind die großen Versicherungen und Investmentgesellschaft, dazu die Großbanken. Sie sorgen dafür, dass ein Vorstandsmitglied jeden Monat um etwa 250.000 Euro reicher wird. Das sind ihre Leute, die ihre Interessen vertreten. Dazu gehört kein einziger Arbeitnehmervertreter.

    Dieses Geld entspricht nicht irgendeiner ‚Leistung‘, sondern ist das Resultat der Ausbeutung im Siemenskonzern und durch den Siemenskonzern, und die Ausgebeuteten sind nach wie vor die Arbeiter und Angestellten.

    Die Eigentümer sind heute weniger die Familien, die die Konzerne (im Fall Siemens Gründung 1847) gegründet haben, sondern Investmentgesellschaften, Banken und Versicherungen, die man zur internationalen Hochfinanz zählen muss, die eng mit Organisationen wie den Bilderbergern, mit CFR, mit der Trilateralen Kommission usw. verbunden sind. Auf jedem Bilderbergtreffen ist immer ein Siemensvertreter präsent, zumal der Konzern zu den drei größten in der Weltelektronikbranche gehört. Das Eigentum ist also nicht obsolet wie Sie sagen, und entscheidend ist weniger das nominelle Eigentum, sondern wer die Kontrolle, die Verfügungsgewalt besitzt, und das sind die großen ‚global players‘, also die Großbanken, die großen Versicherungen und Investmentgesellschaften.

    Das sind die Organisationen, die auch die Politik kontrollieren. Auf jeden Abgeordneten kommen heute über 30 Lobbyisten. Die Gesetze werden hinter verschlossenen Türen in Ausschüssen vorformuliert aufgrund von Vorlagen, die Konzernvertreter vorher erstellt haben. Der Bundestag nickt nur noch ab.

    Bei den Banken, Versicherungen und Investmentgesellschaften, die heute die Konzerne kontrollieren, befindet sich also nicht nur die wirtschaftliche Macht, sondern auch die politische.

    Es hat sich an dem Tatbestand der Ausbeutung nichts geändert. Was sich geändert hat, ist, dass heute das Finanzkapital die Wirtschaft und die Politik, das Eigentum an den großen Konzernen und auch den Staat kontrollieren. Es ist IHR Staat, und niemand wird bei uns heute Bundeskanzler, der nicht nach der Pfeife dieser Mächtigen tanzt.

  45. Dr. Gunther Kümel sagt:

    @ schnehen:

    Die Eigentümer einer AG, die Aktionäre, haben das VOLLE VERFÜGUNGSRECHT über alle Agenden des Konzerns.

    Die Vorstandsmitglieder und die anderen Manager sind Angestellte, also „Lohnabhängige“. Ich bin wie Sie darüber entsetzt, wieviel so ein Mann „verdient“. Aber: Die Ideologie und der Vokabelvorrat des Marxismus ist ungeeignet, um das Problem zu beschreiben oder gar, Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

    Die Manager sind Angestellte der Eigentümer, also der Millionen Kleinaktionäre. Auch der Anteil der Aktien, die im Eigentum von Fonds, Banken oder Versicherungen stehen, ist auf der HV vertreten. Wenn die Fondszeichner, die Kleinaktionäre, die Aktienbesitzer der Banken oder Versicherung WOLLEN, können sie auf der HV darüber abstimmen, daß in Zukunft die Managergehälter der tatsächlichen Arbeitsleistung angepaßt werden.

    Es gibt sogar Interessensgesellschaften der Kleinaktionäre.
    Wenn also Fräulein Müller oder Herr Mayer nicht Lust hat, sich in die Materie einzuarbeiten, zur HV zu kommen und Anträge zu stellen, dann brauchen sie ihre Stimmrechte bloß an diese gewerkschaftsähnlichen Gesellschaften zu übertragen, anstatt ihrer Depotbank. Vor jeder HV versenden die Banken an die Leute, die Depots bei ihnen halten, eine Mitteilung über die HV, eine Einladung und Information aller Anträge, die bereits eingereicht wurden. Der Aktionär kann also ankreuzen, ob er dem Antrag zustimmen will oder nicht und das Formular an die Bank zurücksenden. Der Vertreter der Bank wird dann in der HV mitteilen, daß er soviele hunderttausend Aktionäre vertritt und daß er 35.731 Ja-Stimmen und 66.491 Nein-Stimmen abgibt.
    Weder die Bilderberger noch die Illuminaten, noch der Papst haben da den geringsten Einfluß.

    Praktisch ist es allerdings ganz so, wie Sie schreiben.
    Die Kontrolle über die Konzerne hat die ethnisch zentrierte Hochfinanz. Aber keineswegs deshalb, weil sich das Volk in die Klassen der „Lohnabhängigen“ (also Hilfsarbeiter, Facharbeiter, Meister, Angestellte, Manager) und die der „Eigentümer an den Produktionsmitteln“ (also Millionen von Kleinaktionären) aufteilen ließe, und die eine „Klasse“ beutet die andere aus.
    Das ist eine Zustandsbeschreibung von 1850.

    Die Ursache der Misere ist dieselbe wie die des vollständigen Versagens der sog. „repräsentativen“ Demokratie. Auch hier haben theoretisch die kleinen Leute das Heft in der Hand und praktisch sind sie der EU und der Hochfinanz im allgemeinen ausgeliefert. Wenn eine Partei gegründet würde, die zum Ziel hat, aus der NATO und der EU auszutreten, die DM wieder einzuführen, Meinungsfreiheit zu garantieren, die Managergehälter der Leistung anzupassen, Fördermittel für Genderismus zu streichen und ein revolutionäres Geldsystem einzuführen (nur ein kleiner Auszug aus dem Parteiprogramm), und diese Partei würde so viele Stimmen erreichen wie eine andere Partei 1933, dann könnten wir alsbald alle diese Aktionen abhaken.

    Statt dessen wählen die Leute dieselben Parteien wie das letzte mal, oder ihr „Gegenteil“. Und Joseph Fischer dekretierte ja, daß sich „nach einer Wahl zwar die Koalitionen ändern könnten, die Politik bliebe aber dieselbe!“

    Es geht also darum, erst einmal Konzepte zu erarbeiten, wie die politische Macht (sowohl im Staat als auch in der AG) auf jene zurückübertragen werden kann, denen sie theoretisch zusteht.
    Die Verfassung dazu ist noch nicht ausgearbeitet. Es gibt bloß einen Verfassungsentwurf von HORST MAHLER.

    Und dann müßten Konzepte erarbeitet werden, wie das Geldsystem arbeiten soll, wie die Wirtschaft auf ihre Aufgabe verpflichtet werden kann, das Volk mit knappen Gütern zu versorgen, auf welche Weise das Überleben des Deutschen Volkes doch noch zu erreichen wäre, wie eine Wehrverfassung, Einwanderungspolitik, Kulturpolitik, Schulpolitik (usw., usw.) gestaltet werden könnte, um den Grundgedanken des GG zu erfüllen: „Den Nutzen des DEUTSCHEN VOLKES zu mehren, Schaden von ihm zu wenden“

  46. schnehen sagt:

    @Dr.Kümel

    Es geht darum, wer das Kapital des Siemenskonzerns kontrolliert. Und das sind nicht die vielen Kleinaktionäre, sondern die Großaktionäre. Die Kontrolle über das Kapital ist entscheidend, nicht das nominelle Eigentumsrecht oder der so genannte Streubesitz.

    Der Gegensatz von Kapital und Arbeit bleibt bestehen, weil nur die Großen diese Besitzrechte und diese Kontrolle ausüben. Nehmen wir noch einmal die Eigentumsstruktur von Siemens:

    1. Den ‚institutionellen Anlegern‘ (Versicherungen und Investmentgesellschaften) gehören 27% des Aktienkapitals;

    2. Den Privatanlegern gehören 25%;

    3. Den Banken 48%. Das heißt, dass fast die Hälfte der Aktien von den Banken kontrolliert wird.
    (R. Liedtke, ebd., S. 380).

    Ein Teil davon wird von den Banken nur verwaltet, darunter auch die Aktien der vielen Kleinaktionäre. Aber ‚verwalten‘ heißt besitzen, auch wenn man nominell nicht Eigentümer ist. Das Besitzrecht wird von den Kleinaktionären an die Banken abgetreten.

    Der größte Batzen des Kapitals gehört heute den Banken, Investmentgesellschaften und Versicherungen (wie man am Beispiel Siemens sehr schön sehen kann), weniger den Konzernherrn, also den Familien, die die Konzerne aufgebaut haben, und schon gar nicht den machtlosen Kleinaktionären, die zwar auf Hauptversammlungen erscheinen dürfen mit ihrer Aktentasche in der Hand und auch mal eine kritische Frage stellen dürfen; aber das war’s dann auch schon. Von allen wichtigen Entscheidungen sind sie ausgeschlossen.

    Der Gegensatz von Kapital und Arbeit ist bestehen geblieben, er ist nicht verschwunden, und genau das behauptet der Marxismus.

    Denn wenn dieser Gegensatz verschwunden wäre, wie Sie behaupten, würden die Interessen der Arbeiter, Angestellten und Kleinaktionäre bei Entscheidungen zum Zuge kommen, bei allen Entscheidungen über Investitionen, Betriebsstillegungen, Neugründungen oder Einstellungen. Es würden Arbeitsplatze erhalten und neue geschaffen werden, und es gebe eine größere Verteilungsgerechtigkeit, was den Konzerngewinn angeht. Aber das ist oft nicht der Fall, weil weder die Arbeiter und Angestellten, die für Siemens arbeiten, noch die Kleinaktionäre in der konkreten Realität etwas Entscheidendes zu sagen haben.

    Wer trifft z. B. die Entscheidung über die Gewinnverteilung? Es sind die Vorstände, die von den Banken und Versicherungen gestellt werden, und sie erhöhen sich Jahr für Jahr die Bezüge wie in einem Selbstbedienungsladen, und so kommt es zu den von mir angesprochenen Diskrepanzen und zur Stagnation der Löhne und Gehälter bei den normalen Angestellten. Sie haben kein Interesse daran, die normalen Löhne und Gehälter zu erhöhen, weil das ihre eigenen Vorstandsgehälter schmälern würde.

    Die Kleinaktionäre treten übrigens in der Regel nicht ihr Stimmrecht an ‚gewerkschaftsähnliche Gesellschaften‘ ab, wie Sie schreiben, sondern meist an die Banken, die ihre Aktien verwalten. Die Gewerkschaften haben nichts zu sagen, daran hat auch die ‚paritätische Mitbestimmung‘ in einigen Bereichen nichts geändert. Und außerdem sind die Gewerkschaftsführungen heute alle Bestandteil des Systems und fühlen sich dem Konzerninteresse mehr verpflichtet als den Interessen ihrer Klientel.

    Wenn, wie Sie schreiben, die Kleinaktionäre die Konzerne kontrollieren würden, würden sie ganz andere Entscheidungen treffen, sie würden z. B. nicht zulassen, dass die Managergehälter oder die Tantiemen von Aufsichtsratsmitgliedern jene Proportionen annehmen, wie sie sie angenommen haben.

    Aktiengesellschaften gibt es seit Ende des 19. Jahrhunderts, und wurden schon von Marx und Engels analysiert. Sie wiesen nach, dass sich nichts am Gegensatz von Kapital und Arbeit dadurch ändert, dass es viele Kleinaktionäre gibt, die einen Großteil des Kapitals aufbringen, denn die Verfügungsgewalt ist entscheidend, und die wird von denjenigen ausgeübt, die die größten Aktienpakete besitzen. Schon eine Sperrminorität von 25% von Großanlegern kann verhindern, dass sich die Interessen der Kleinen durchsetzen. Das Aktienrecht sorgt dafür, dass der Kleinaktionär rechtlos bleibt.

    So bleibt alles beim Alten.

  47. siempre sagt:

    @Neuland

    Guter Beitrag.
    Man macht sich als Mann wenig Gedanken über so etwas, es läuft ja alles so „selbstverständlich“. Die „Anstalt“
    hat allerdings die reale Rolle der Frau recht anschaulich dargestellt, mit „Milf“ (Caroline Kebekus) und der Angeschmierten bei der Rente (für uns übrigens derzeit die beste Satiresendung mit aufklärerischem Charakter).

    Ich frage mich, ob es jetzt die Antibabypille ist oder vielleicht nicht doch die jahrzehntelangen Atomversuche, die ja immerhin über Jahrzehnte die Atmosphäre verseuchten, die mittlerweile so viele Krebsarten auslösen? Warum kam man denn wohl sonst auf die Idee, diese bösartige Bombe nur noch unterirdisch zu testen?
    Ich bin kein Mediziner oder Biologe, ich vermute aber,
    Sie haben Recht, ihre Emanzipation bezahlen die Frauen wohl teuer, wie auch immer.

    Grüße Siempre

    Ironie (kommt nicht von mir)
    Bleibt den Frauen also nur, mit dem Gesicht zu verhüten :-)?
    Was auf Männer natürlich auch zutrifft🙂

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