Elsässers Blog

17.4. Berlin | COMPACT Live: Massenmedien und ihre Lügen-Mechanik. Wie wir von den Medien manipuliert werden. Mit Ken Jebsen

Euro-Krise: Die Afrikanisierung Europas

Staatszerfall statt sinnvoller Reform

In immer mehr Ländern der EU ähnelt die Situation der in Nordafrika: Die “Indignatos” – so der spanische Begriff – gehen auf die Straße, es droht die Unregierbarkeit – aber die Revoltierenden wissen gar nicht, was sie wollen. In Tunesien und Ägypten war es erfreulich, auch für mich, dass die alten Potentaten gestürzt wurden. Doch solange die Umstürzler keine eigenen Konzepte haben, bildet sich nur ein Machtvakuum, das dann von der “unsichtbaren Macht” des Finanzkapitals ausgefüllt wird.

Das Ergebnis sind Phantom-Staaten wie Belgien, das ohne Regierung seit 14 Monaten nur noch auf dem Papier existiert. Der nächste Kandidat in dieser Richtung ist Italien, wo Berlusconi die Macht entgleitet, aber die Opposition unfähig zur Regierungsbildung ist. In Griechenland könnte eine stabile Mehrheit in Form einer Großen Koalition gebildet werden, doch ob sie gegen das revoltierende Volk was durchsetzen kann, ist unklar.

Jedes grundlegende Umsteuern (“Revolution”) bedarf einer Phase der Doppelherrschaft, wo nichts mehr geht. Wenn diese Phase aber zu lange dauert, bleibt nur Chaos, kommt keine neue Ordnung. Das bloße Nein-Sagen und Randalieren ist kein Konzept. Griechenland braucht, das hat Gauweiler schon vor vier Wochen vorgeschlagen, eine Regierung der nationalen Einheit, die aus dem Euro aussteigt. Das kann keine Partei alleine. Wenn die Sozialisten dazu nicht fähig sind, müssen es – das wäre mal was Neues – Konservative (Nea Demokratia) und Kommunisten (KKE) in Form einer Querfront machen. So was hätte es noch nie gegeben. Aber ungewöhnliche Zeiten – ungewöhnliche Bündnisse.   

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28 Responses

  1. Athen Belgrad sagt:

    Wenn man keine Ahnung hat, ist man lieber ruhig. Eine Koalition aus “Neuer Demokratie” und KKE hat es in Griechenland schon im Jahr 1989 gegebenen. Etwas Vernünftiges dabei heraus gekommen ist allerdings m.E. nicht.

  2. individualist sagt:

    offensichtlich ist der derzeitige premierminister papandreu dazu nicht in der lage. bisher hat seine strategie versagt. er gehört zu den neoliberalen, die nicht für das volk arbeiten, sondern für das finanzkapital.

  3. Sozialist sagt:

    Kommunisten und Konservative? Gemeinsam gegen das Finanzkapital? Na… okay, so rein theoretisch wäre es Mal etwas Neues. Wobei die griechischen Genossen ja bekanntlich zu den Radikalsten gehören die man kennt! Von daher befürchte ich leider das so ein Bündnis ein Wunsch blieben wird. Auch wenn ich mir persönlich es anderst wünschen würde!

  4. Hallo Herr Elsässer,

    ich kann Ihrem Post nicht ganz zustimmen:

    - Von „Revolutionären“ sollte bei den spanischen Indignados (nicht: „Indignatos“), entgegen des schwammigen Selbstverständnisses, nicht gesprochen werden. Laut Manifest wollen sie eine „ethische Revolution“, das heißt sie wünschen ein einsichtiges Umdenken der Regierenden, einen wirtschaftlichen Politikwechsel und mehr Mitbestimmungsrechte, jedoch keinen direkten Sturz einer bestimmten Regierung oder gar des Staates. Radikalere Kräfte sind in der Minderheit.
    - Die Indignados haben durchaus politische Ideen, aber nicht die Mittel, sie außerhalb ihrer Versammlungen unmittelbar durchzusetzen. So beschränken sie sich darauf, im Umgang miteinander einen gleichberechtigten, diskriminierungsfreien Umgang zu proben. Das hat keinen nachhaltigen Einfluss auf den individuellen Konkurrenzalltag außerhalb der Plätze, gebärt aber wahrscheinlich die ein oder andere länger existierende NGO. Insofern findet in Spanien ein gewisser gesellschaftlicher Demokratisierungsschub statt.
    - Die stärkste Folge der Indignado-Proteste ist der Legitimationsverlust der Regierenden. Die wahrscheinliche Folge sind instabile Regierungen bald auch in Spanien. Damit kamen bspw. Griechenland und Italien historisch – im formalen Sinne (!) – durchaus klar.
    - Eine Koalition zwischen den (in sozialer Hinsicht) einstigen Bürgerkriegsgegnern KKE und Neo Demokratika ist unwahrscheinlich. Im Übrigen sind letztere politisch für die Schuldenmisere mitverantwortlich – die KKE wird weder die Konservativen noch die jahrzehntelange Zwei-Parteien-Regierungs-“Dynastie“ politisch retten wollen.
    - Eine Regierung der nationalen Einheit in Griechenland wäre eine, die versuchen würde, die KKE aus dem Protestlager herauszuziehen, um es zu schwächen, und um stark genug zu sein, die Schuldendiktatur der Troika gegen das Volk durchzusetzen. Ich erkenne daran keine Alternative.

  5. Skeptiker_ sagt:

    Pleite der Banken + Staaten anstelle der Retttung

    Stärkung der Demokratie (Geber- & Nehmerländer, NoBailoutKlausel) +
    Verluste für Spekulanten (Risiken entsprechen Chancen) +
    Gewinn für Steuerzahler der Geberländer +
    Nehmerländer verlieren (Leistungsgerechtigkeit, Konkurrenzdenken) +
    Geberländer gewinnen (Leistungsgerechtigkeit, Konkurrenzdenken) +
    Druck auf PIIGS-Wirtschaftsreformen steigt +
    Schwächung des Euroraumes gegenüber USA + China –
    kurzfristige und gefühlsmässige Sichtweise –
    CDS werden schlagend –
    Zusammenbruch der Wirtschaft –

  6. dimitris sagt:

    “Wenn die Sozialisten dazu nicht fähig sind, müssen es – das wäre mal was Neues – Konservative (Nea Demokratia) und Kommunisten (KKE) in Form einer Querfront machen. So was hätte es noch nie gegeben.”

    - Nun, da liegen Sie einmal gründlich falsch. Genau diesen Versuch gab es Anfang der Neunziger in Griechenlanddoch schon einmal, vermittelt durch den (damals noch) grossartigen Mikis Theodorakis. Das damalige Regierungsbündnis der KKE mit den Konservativen hätte uns (Griechenland und vor allem die kommunistische Partei) beinahe ruiniert, und damals war diese konservative Partei noch keineswegs durchweg eine bloße Agentur der griechischen Reeder, der Großgrundbesitzer und der europäischen Großbanken.

  7. juergenelsaesser sagt:

    dimitris: was ist euer plan b?

  8. dimitris sagt:

    Die KKE wäre bereit JEDE konstellation in ihren bemühungen zu unterstützen, die aus dem euro bzw. aus der eu-zone auszusteigen plant. Aber in der ND werden Sie keinen gauweiler finden. Bei PASOK vielleicht einzelpersonen, doch sind diese vollkommen isoliert. Deren politik steht seit kostas semitis (1996-2004) unter dem slogan ‘Modernisierung und Europäisierung’, was hier immer ‘Modernisierung = Europäisierung’ hiess.

  9. dimitris sagt:

    PS. Semitis heisst natürlich Simitis. Ich würd mir die Selbstkorrektur woanders sparen, aber auf dieser Seite fürchte ich, dass einige Kommentatoren (Dr. GK, nicht der ‘Hausmeister’) aus dem falsch geschriebenen Namen auch noch die falschen Schlüsse ziehen…

  10. sterjo sagt:

    dimitris: was werfen Sie Theodorakis konkret vor ? denn wenn ich richtig tippe, ist er heute für Sie nicht mehr großartig.

  11. juergenelsaesser sagt:

    dimitris: aber der nd-chef soll doch euro-kritische töne anschlagen. kann man ihn nicht beim wort nehmen? ist ein halunke, aber trotzdem …

  12. dimitris sagt:

    Wenn Samaras einmal europakritische Positionen formuliert, so tut er das eher als notorischer Transatlantiker. Als Harvardabsolvent bestand seine Leistung Anfang der neunziger Jahre, damals war er griechischer Aussenminister, darin, Griechenland eng an die USA zu binden. Gestern Abend hat er in einem Interview mit dem griechischen Fernsehen noch einmal bekräftigt, dass niemand die gegenwärtige Krise dazu ausnutzen sollte, die bewährten (gr. dokimasmenes) internationalen Bündnisse (NATO) oder die europäische Währungseinheit (gr.: enosi) in Frage zu stellen.

  13. chicano sagt:

    OT aber interessant bzw. das wird spannend:

    “Ron Paul will US-Goldreserven prüfen”
    http://der-klare-blick.com/2011/06/paul-will-goldreserven-pruefen/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+Klarblick+%28Der+Klare+Blick%29

    mutiger alter mann!

  14. chicano sagt:

    irgendwas geht ab. ehec wurde nun mindestens ein mal von mensch zu mensch übertragen. es wurde in einem frankfurter fluss entdeckt, ist also in der umwelt jetzt auf achse. das es ein manipuliertes ding ist scheint fast sicher. multiresistent gegen alle möglichen antibiotika und superaggressiv.

    und jetzt das:

    “Neuer Scharlach-Erreger in Asien entdeckt

    Nach dem Tod zweier Kinder in Hongkong beunruhigt eine Scharlach-Variante die Mediziner der asiatischen Metropole. Der bislang unbekannte Stamm ist sehr aggressiv. Außerdem zeigen sich die Bakterien resistent gegen die üblicherweise eingesetzten Antibiotika.”

    http://www.ftd.de/wissen/leben/:gefaehrliche-mutation-neuer-scharlach-erreger-in-asien-entdeckt/60067199.html

    zieht euch warm an.

  15. Landflucht mal umgekehrt, oder eher Stadtflucht:

    http://meta.tagesschau.de/id/50210/die-krise-zwingt-griechen-zur-flucht-aufs-land

    das kann natürlich auch eine Chance sein.

    Die Kommentare sind fast interessanter als der Artikel selber. immer mehr Leute scheinen langsam zu verstehen, was gespielt wird.

  16. Claudia Wädlich sagt:

    War also für Sie erfreulich, Jürgen Elsässer, dass die Potentaten in Ägypten und Tunesien gestürzt wurden. Und das, obwohl sich Mubarak geweigert hat, africom beizutreten. Das Handelsblatt bestätigt, welch enorme Defizite dieses Land eingefahren hat und tausende Familien am Nil wegen ausbleibender Touristen kein Einkommen haben, dank der Ereignisse am Tahrirplatz und der einseitigen Medienberichterstattung. Man merkt, dass Sie Ägypten nicht kennen und schon gar nicht die Leute auf dem Land. Assange hat für die USA auch nur gelogen, was Ägypten angeht. Er kennt da höchstens solche, die dank den USA Karriere machen, die gibt es auch bei uns. Und seine Plattform eine CIA-Gründung gegen China ursprünglich gewesen ist, wie Webster Tarpley ausgeführt hat. Auch dieser exilägyptische Politologe , der mit Broder im mainstream arbeitet, redet das Wort amerikanischer Interessen. Seine gemeine Hetze gegen Mubarak ist widerlich und offenbart mir eine üble Charakterlosigkeit. Der Wahrheit ist er nicht verpflichtet. Hillary Clinton hat sich vom Kongress Milliarden Dollar erbeten, um Leute zu bezahlen, die in den Foren und blogs, in den Netzwerken facebook und twitter weltweit ihre Version des ” war of information ” durchsetzen, um Kenner ad absurdum zu führen.
    Mit Mubaraks Wegfall hat sich an der Obdachlosigkeit und dem Hunger der unteren und arbeitslosen Schichten nichts geändert. Der Brotpreis ist immer noch nicht subventioniert. Und die neuen Kredite des IWF sind doch wieder an harsche Bedingungen geknüpft. Hätten sich besser in China um einen solchen bemüht. Da gibt es keine Knebelkonditionen hinsichtlich Sparprogramme, die die Armut der unteren Schichten verstärkt.
    Und nochmal: Ein Tunesier in meinem Vortrag verstand nicht, weshalb Ben Ali verantwortlich sei. Die Ehefrau sei sehr korrupt gewesen und Tunesien ist ebenfalls das Opfer des globalen Neoliberalismus, der die Schwellenländer noch stärker als uns trifft.

  17. @Chicano: Was soll uns das sagen? Wer ist denn nun “des Todes”? Sterben müssen wir alle mal.

    Außerdem ist es wenig glaubhaft, dass irgendwer so ein gewaltiges Monument irgendwo hinsetzt und dann der Auftraggeber unbekannt bleiben kann. Ich halte von solchen Theorien wenig, die in letzter Zeit haufenweise im Netz kursieren. Halten wir uns an die Fakten, die sind besorgniserregend genug.

    Zu EHEC und anderem:

    Gerade starben wieder 21 Menschen auf einen (An-) Schlag:
    http://www.tagesschau.de/ausland/irak776.html

    darüber gibts keine Sondersendungen, keine Hysterie, keine Weltuntergangsstimmung, wir haben uns schlicht daran gewöhnt. Die Berichterstattung über EHEC und anderes steht daher in keinem Verhältnis zu den täglichen Opfern, und nicht nur von Krieg.

  18. Lutz Dorawa sagt:

    chicano

    Juni 20, 2011 at 19:51

    ..irgendwas geht ab. ehec ..

    Irgendwas geht ab..richtig Chicano, aber auch der Informationsfluß stimmt nicht mehr..teils unwichtige Schauplätze werden erwähnt und andere wichtige Schauplätze werden einfach fallen gelassen.

  19. chicano sagt:

    @ lutz dorawa

    “Irgendwas geht ab..richtig Chicano, aber auch der Informationsfluß stimmt nicht mehr..teils unwichtige Schauplätze werden erwähnt und andere wichtige Schauplätze werden einfach fallen gelassen.”

    da ist was dran und ich weiß das sie mich damit meinen.
    das liegt aber daran, dass es an allen ecken und enden auf untergang programmiert ist: genfood, umweltverpestung, raubbau an allen natürlichen reccourcen, kriege, millionen verhungernder kinder jährlich, fanatismus im namen der religionen, wirkungslose oder todbringende aber manche reichmachende chemotherapien, abschaffung der naturheilkunde durch codex alimentarius, genderwahn, weltweite zentralisierung der macht wie niemals zuvor in der geschichte, japan hat sich abgeschafft, krankenhauskeime die gegen alles uns jedes resistent sind, ungezähllte tiere die so leben und sterben das niemand sie essen würde wenn er den lebenslauf mitansehen müsste…..reicht das? ich kann noch ein weilchen weiteraufzählen.

    also was ist der wichtige schauplatz? wer macht das alles? die mächtigen? oder die die die mächtigen gewähren lassen? die produzenten oder die konsumenten?

    wenn es ans ein gemachte geht, wer geht da noch mit? wir alle sind teil des problems und der kollektiven schuld und müssen bei uns selbst anfangen. mag sein das das nicht ausreicht weils zu wenige begreifen aber die paar die darum kämpfen den schlamm aus der seele zu bekommen haben es jedenfalls getan.

    der absolut wirklich wichtigste schauplatz ist das herz eines jeden menschen. oder was meinen sie???

  20. chicano sagt:

    “Außerdem ist es wenig glaubhaft, dass irgendwer so ein gewaltiges Monument irgendwo hinsetzt und dann der Auftraggeber unbekannt bleiben kann. Ich halte von solchen Theorien wenig, die in letzter Zeit haufenweise im Netz kursieren. Halten wir uns an die Fakten, die sind besorgniserregend genug. ”

    das bauwerk ist kein gerücht sondern passt sich nahtlos ein in gewisse agendas und zeigt buchstabengetreu was forciert wird.

    “darüber gibts keine Sondersendungen, keine Hysterie, keine Weltuntergangsstimmung, wir haben uns schlicht daran gewöhnt. Die Berichterstattung über EHEC und anderes steht daher in keinem Verhältnis zu den täglichen Opfern, und nicht nur von Krieg.”

    sie wollen versuchen verrücktheiten zu vergleichen und stern vergeben? es zeigt auch keiner die iranischen galgen an den menschen im wind schaukeln, daran hat man sich wohl auch gewöhnt. oder an tiere die ohne betäubung geschächtet werden. man kann sich wohl an alles gewöhnen.

    das morden aber muss mensch nur lassen, hat es also in der hand. eine verseuchte und genmanipulierte natur die außer kontrolle gerät und sich langsam gegen uns wendet hat aber keiner mehr in der hand.

  21. Claudia Wädlich sagt:

    Richtig Ihre Beobachtung, Lutz Dorawa, dass ” teils unwichtige Schauplätze erwähnt werden und andere wichtige Schauplätze einfach fallen gelassen werden “. Dies ist Teil der perception management – Strategie der CIA für die Wahrnehmung der Bevölkerung. Es gibt zu dem Thema Theorien wie die der Wahrnehmung bei Charles S. Peirce.

    Das gleiche, liebe Fatima, gilt auch für terroristische Anschläge im Irak mit Todesopfern. Wer sind die Opfer, die Täter, wem nutzt das Geschehen ? Gebetsmühlenartiges Chronologisieren verschleiert das Geschehen und den Hintergrund, wird für den Fernsehzuschauer nicht fassbar. Die von den Medien bewußt gehaltene Anonymisierung der Opfer verhindert, dass es zu einem Mitfühlen im Westen kommt. Und es bewirkt ein Ohnmachtsgefühl beim Zuschauer, das er dagegen nichts unternehmen kann.

  22. “Das gleiche, liebe Fatima, gilt auch für terroristische Anschläge im Irak mit Todesopfern. Wer sind die Opfer, die Täter, wem nutzt das Geschehen ? Gebetsmühlenartiges Chronologisieren verschleiert das Geschehen und den Hintergrund, wird für den Fernsehzuschauer nicht fassbar. ”

    100 % korrekt, und nicht nur im Irak. Hätten all diese einen Namen, ein Gesicht, dann sähe es ganz anders aus. Aber es sind zu viele…allein die 40000 Kinder, die jeden Tag verhungern. Niemand sieht sie hier , außer wenn Misereor oder Brot für die Welt für Spenden wirbt, niemand kennt sie.
    Wem das alles nützt, darüber dürfte zumindest auf diesem blog Einigkeit herrschen, mehr oder weniger jedenfalls.

    @chicano:

    “der absolut wirklich wichtigste schauplatz ist das herz eines jeden menschen. oder was meinen sie???”

    dann fangen Sie doch mal damit an und versuchen nicht dauernd Islambashing durch die Hintertür, ok?

  23. Pablo sagt:

    irgendwas geht ab. ehec wurde nun mindestens ein mal von mensch zu mensch übertragen. es wurde in einem frankfurter fluss entdeckt, ist also in der umwelt jetzt auf achse. das es ein manipuliertes ding ist scheint fast sicher. multiresistent
    en alle möglichen antibiotika und superaggressiv.
    @chicano:
    EHEC wird sowieso nicht therapeutisch mit Antibiotika angegangen.Wenn jemand also diesen Keim im Labor besonders “gefährlich” machen wollte,so ist er den falschen Weg eingeschlagen.Zudem wird EHEC fäkal-oral übertragen,somit wäre eine Mensch-Mensch-Übertragung durch eine Schmierinfektion zu erwarten.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Enteroh%C3%A4morrhagische_Escherichia_coli

  24. Claudia Wädlich sagt:

    @Fatima

    Es ist leider auch eine beabsichtigte Politstrategie, was da im Irak und anderswo läuft. Habe in Kriminologie die Darstellung der Kriminalität in den Medien durchgenommen und das Fazit war: Vor dem ” wie ” im Vordergrund verblaßt die Frage nach dem ” warum ” im Hintergrund.

  25. Flora sagt:

    “Aufteilung Syriens”, junge welt vom 21. 6., Autor: Pepi Berger, Damaskus. U. a. wird berichtet, dass angeblich ein deutsches Schiff Waffen nach Tarabulus (Tripolis) gebracht hat, die dann nach Syrien geschafft wurden.

  26. chicano sagt:

    @ pablo

    “EHEC wird sowieso nicht therapeutisch mit Antibiotika angegangen.Wenn jemand also diesen Keim im Labor besonders „gefährlich“ machen wollte,so ist er den falschen Weg eingeschlagen.Zudem wird EHEC fäkal-oral übertragen,somit wäre eine Mensch-Mensch-Übertragung durch eine Schmierinfektion zu erwarten.”

    ja, das ist korrekt. es ging mir auch nicht darum den e. coli als konstrukt zu bemerken, das von menschen evt. absichtlich gegen antibiotika resistent gemacht wurde. es ging mir um den trend das immer mehr bakterien wie staphylococcus etc. immun gegen antibiotika werden, wie der neue scharlach erreger. und das ist eine sehr, sehr große gefahr.

    @ fatima

    “dann fangen Sie doch mal damit an und versuchen nicht dauernd Islambashing durch die Hintertür, ok?”

    seit wann haben steinigung und aufgehängte menschen im iran etwas mit dem islam zu tun? oder hat es etwas mit dem islam zu tun? wenn ja, dann wäre es kein bashing darüber zu schreiben. oder ist benennen der realität bashing heutzutage?

  27. gerd „Antimachiavell“ sagt:

    @ chicano “evt. absichtlich” ist eine Untertreibung …ein gegen 8 Antibiotika resistenter Keim ist rein zufällig entstanden ohne das auch Vorformen und Mischformen die gegen nur 2, 3, 4, 5 Antibiotika in verschiedener Komination resistent sich gebildet haben sollen
    Mach, dass die Schulmedizinischen und andere Wissenschaftler Schafe stolz sind auf ihr “Halbwissen” und sie werden deine aus Lügen bestehende NWO-Festung freiwillig verteitigen euer Machiavelli

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