COMPACT-Magazin-Editorial: Die neue SED unter Genossin Merkel

Editorial von Jürgen Elsässer

Wie bereits angekündigt, hat COMPACT 5/2011 drei Schwerpunkte: „Flucht ins Gold – der Papiergeldschwindel fliegt auf“, Libyen-Krieg und deutsche Interessen sowie „Die Ökodiktatur kommt“. Zu letzterem habe ich auch mein Editorial geschrieben, das auszugsweise unten folgt.

COMPACT 5/2011 ist seit heutem bundesweit an Kiosken zu finden. Da das aber nur an einem Bruchteil aller Kioske der Fall ist (vor allem an Bahnhöfen) empfehlen wir dringend ein – portofreies! – Abonnement. Dazu gibt es als Abogeschenk einen Monat kostenfrei Zugang zum Bezahlprogramm von nexworld.tv mit meinem wöchentlichen Videoblog COMPACT-TV.

——- Auszug Editorial COMPACT 5/2011 ———————

Die neue SED

Wäre ein Astronaut, vor 30 Jahren in die Tiefen des Weltalls aufgebrochen, im Jahre 2011 auf die Erde zurückgekehrt, würde er die Welt nicht mehr verstehen. Der Ostblock verschwunden, die DDR geschluckt – aber eine ehemalige FDJ-Sekretärin als Bundeskanzlerin? Die UdSSR mit ihren Moskauer Kommissaren untergegangen – aber in Form einer EUdSSR mit Kommissaren in Brüssel wieder auferstanden? Die chinesischen Kommunisten als größte Kreditgeber für den US-Imperialismus?

(…)

Im Jahr 2011 ist Ball paradox: Beim NATO-Krieg gegen Libyen sind die Grünen dafür, während die unionsgeführte Bundesregierung sich – zusammen mit China und Russland – dem Waffengang verweigert. Im Gegenzug hat die CDU-Kanzlerin acht Atommeiler auf einen Streich stillgelegt.

Fazit: Die grüne Friedenspartei gibt es nicht mehr, ebenso wenig wie die Atompartei CDU. Das selbe trifft auf die Steuersenkungspartei FDP und die Arbeiterpartei SPD zu. Alle verratenen das Eigene und klauen vom Konkurrenten. Darüber könnte man schmunzeln, wenn die Parteien nur die Plätze tauschen würden. Das ist aber nicht der Fall. Vielmehr kopulierten die Wendehälse aller Farben im warmen Regen der Sponsoren so lange, bis eine neue SED geboren wurde: die Solare Einheitspartei Deutschlands. Brüder zur Sonne, heisst ihr neues, altes Kampflied.

Wie im seligen Realsozialismus wird auch das neue Konstrukt von quasi-religiösen Dogmen zusammengehalten, deren wichtigstes der Klimaschwindel ist. (…)

Seit der Schnellabschaltung der acht AKW müssen wir Atomstrom aus Frankreich und Tschechien importieren. Das ist nicht nur schizophren, sondern auf perverse Weise auch konsequent: Nun ist Deutschland nämlich in der Energieversorgung von der EU abhängig, die sich ihrerseits gerade eine Solarkolonie in der Sahara erobern will. Schon vorher wurden die eigene Kohleförderung, die eigene Währung, die Grenzkontrollen und zuletzt die Landesverteidigung abgeschafft. Die Bauern werden dazu getrieben, statt Nahrungsmitteln Ökosprit zu produzieren – damit geben wir auch unsere Lebensmittelversorgung auf. Parallel wird über die Verschwulung der Familienpolitik die Reproduktionsfähigkeit und -willigkeit des Volkes zerstört. „Deutschland schafft sich ab“, hat mal einer geschrieben. Vergebens?

41 Kommentare zu „COMPACT-Magazin-Editorial: Die neue SED unter Genossin Merkel

  1. „Seit der Schnellabschaltung der acht AKW müssen wir Atomstrom aus Frankreich und Tschechien importieren.“

    Gibt es dafür Belege? Denn überall wird das Gegenteil behauptet, allerdings auch ohne Beweise.

    „Die Bauern werden dazu getrieben, statt Nahrungsmitteln Ökosprit zu produzieren – damit geben wir auch unsere Lebensmittelversorgung auf.“

    Auch hier?! Ich dachte, das gilt momentan „nur“ für die Drittweltländer, was es nicht besser machen würde. Das wäre in der Tat ein Skandal.

    „Parallel wird über die Verschwulung der Familienpolitik die Reproduktionsfähigkeit und -willigkeit des Volkes zerstört.“

    Hmmm….das könnte man auch etwas dezenter ausdrücken, sonst schreien gleich alle wieder „Homophobie“.

  2. „Kritikwürdig ist nur das lautstarke Propagieren, das Missionieren durch offizielle und offiziöse Maßnahmen, wie etwa Schulstunden, in denen Berufsschwule für ihren Lebensstil werben sollen.“

    Wie gesagt, stimme ich dem Inhalt nach zu, nur die Formulierung fand ich etwas drastisch. Ich lebe wohl auf einer Insel der Seligen, in den Schulen hier gab es sowas nicht, Gott sei Dank, jedenfalls nicht dass ich wüsste. Was ich allerdings so von anderen über Sexualkunde im allgemeinen gehört habe, spottet jeder Beschreibung, das war aber in Großstädten.
    Nichts gegen sachliche Aufklärung , aber wie das zur Zeit hier läuft, lehne ich ab. Sexualität hat privat zu sein, egal welcher Ausprägung.

    und zum anderen: Wie kann man denn erreichen, die Deutschen wieder zu mehr Kindern zu bewegen, dass sie sehen, dass Familienleben schön ist? Es werden immer nur die negativen Seiten gezeigt „man muss sich finanziell einschränken, man kann nicht mal abends spontan weggehen “ etc. Die Erfahrung zeigt, dass finanzielle Anreize dennoch nichts bringen. Was kann man tun? Ich denke, am Geld liegt es nicht. Oft hört man das Argument von der „früher – war – alles- besser-“ – Fraktion, dass man „in diese schreckliche Welt doch keine Kinder setzen könne“. War sie denn früher so viel besser? Glaube ich kaum. Mehr Geld hatten die früheren Generationen doch auch nicht, wenn ich mir die Kindheitserinnerungen meiner Mutter so vor Augen führe (Jahrgang 1943, Flüchlingskind).

  3. — Parallel wird über die Verschwulung der Familienpolitik die Reproduktionsfähigkeit und -willigkeit des Volkes zerstört. —

    Jede politische Richtung hat ihre Schmutzecken – links wie rechts. Bei überwiegender Zustimmung zu ihren Artikeln staune ich über Ihr Ankommen in der Schmutzecke des Konservatismus, halte den zitierten Satz aber ob seiner Plazierung im Artikel erst einmal für einen Knallfrosch. Nun, ich hoffe es.

  4. Gerade die Grünen haben in den letzten 30 Jahren den größten Wandel vollzogen. Die Grünen von heute und vor 30 Jahren, das ist ein Unterschied von Tag und Nacht. Wer hätte je gedacht, dass der ehemalige RAF-Anwalt Otto Schily mal als Innenminister die amerikanische Proganda nachpfeifft, besonders was seine Gesetzesveränderungen nach dem 11.09.2001 angeht. Oder wie sieht es mit Joschka Fischer aus. Als ehemaliger Ulrike Meinhof-Fan hatte er dann später den Krieg im Kosovo so vehement unterstützt, genauso wie er sich mitschuldig für den Afghanistankrieg gemacht hat. Als damals die Katastrophe von Tschernobyl war, hatte er doch am lautesten geschrien, dass alle AKWs abgeschaltet werden müssen. Später meinte er dann plötzlich, dass das doch nicht ginge. Gerade die andere Katastrophe, die sich nun in Fukushima ereignet hat, war doch jetzt das Beste, was der grünen Propaganda passieren konnte. Nebenbei wurde unter Rot-Grün das Monster Hartz-IV entstanden. Gerade unter einer grünen und sozialdemokratischen Partei wurde der damals größte Sozialabbau durchgedrückt. Bei der CDU und der FDP hingegen wußte man, dass sie nicht für die ärmeren Leute waren (was aber nicht bedeuten soll, dass man nun für sie schwärmen soll). Aber eine ehemalige SED-Sekräterin mit damals marxistisch-leninistischer Haltung als Bundeskanzlerin in einer Christlich-Demokratischen-Union ist natürlich auch nicht übel.

    Auch das damals „böse“ sowjetische bzw. russische Regime, stellt schon längst keinen Vergleich mehr zur heutigen Zeit dar. Egal was man von Putin halten mag, aber für die Deutschen wäre Rußland ein ziehmlich nützlicher Partner im Gegensatz zur USA. Was haben die USA überhaupt in den letzten Jahren den Deutschen Gutes getan? Nichts, außer überflüssige Kriege, zionistische Propaganda, Verschärfung von Sicherheitsgesetzen oder Finanzkrisen, die nach Deutschland importiert wurden. Sowas brauche ich persönlich nicht. Da sind mir die offenen Hände von Putin oder Medwjedew etwas lieber.

  5. „Seit der Schnellabschaltung der acht AKW müssen wir Atomstrom aus Frankreich und Tschechien importieren.“

    Am besten wird der strom (und alles andere) von der NWO – new world order – gelifert oder noch besten nur kontroliert und abgezockt…

    „Die Bauern werden dazu getrieben, statt Nahrungsmitteln Ökosprit zu produzieren – damit geben wir auch unsere Lebensmittelversorgung auf.“

    1 litter soja oel hat zur folge 5 kg futter… also genau dass gegentail wass propagiert wirt.

    Der biospritt und strom koente ja deszentralisiert produziert werden, und dass ist ne schande.

    „Parallel wird über die Verschwulung der Familienpolitik die Reproduktionsfähigkeit und -willigkeit des Volkes zerstört.“

    Hier in Brasilien, in den neuen schulbuechern, kuessen sich 2 jungenz, und dass wird als wunderschoen propagiert…

  6. „Parallel wird über die Verschwulung der Familienpolitik die Reproduktionsfähigkeit und -willigkeit des Volkes zerstört.“

    Ich hätte noch was über die Verschwuchtelung der Männer geschrieben. Da in der Lederszene die Homos maskuliner sind als die meisten Heteros der hier Lebenden (Einhemische als auch Migranten), kann ich mich schon vorab gemütlich jeglichem Homophobievorwurf entziehen.

    Wegen dem ganzen Werte- und Ideologieverlust der oben erwähnten Parteien kann man darauf schließen, dass das Finanzkapital hinter dieser ganzen Entwicklung steht. Von Strategie verstehen die ja auch was. Sie wissen mit welchen Parteien man in der Bevölkerung Sozialabbau oder Kriege eher druchsetzt. Und zwar mit den Parteien, die früher gegen sowas gekämpft haben und die die eigenen Reihen eher besänftigen können. Ich mein, unter der CDU wurde die Bundeswehr im Grunde abgeschafft. Die Grünen wären damit wohl kaum durchgekommen. Es hätte vorab große Proteste gegen sowas gegeben. Von der Linkspartei kann man halten was man will, aber das ist auf parlamentarischer Ebene das Einzigste was man gegen das Finanzkapital in der Hand hat.

  7. Ich glaubte das Politiker Geld gestohlen haben zur Wende.
    Will mich aber lieber aus der Diskussion rausgehalten haben.

  8. @Juri

    „Von der Linkspartei kann man halten was man will, aber das ist auf *parlamentarischer Ebene das Einzigste* was man gegen das Finanzkapital *in der Hand hat*.“

    Die Linkspartei ist das pseudo-soziale System-Vehikel oder Auto des Finanzkapitals, um Sozialabbau und andere Dinge über den Stoßdämpfermechanismus eines Schein-oppositionellen Gegenparts sozialverträglich [Was bedeutet überhaupt sozialverträglich?] nach der Norm und Erwartungshaltung des Finanzkapitals besser massentauglich verkaufen zu können. Wie ein politischer Drogendealer.

  9. unser professor, anthropogeograph und schon zum thema libyen bei phoenix gewesen, hat uns heute erählt, dass die lager zur flüchtlinsgkonzentration durch gaddhafi, die von der eu finanziert wurden, in erster linie auf drängen der grünen entstanden sind. wenn die lager voll waren wurden die flüchtlinge per lkw in der wüste ausgesetzt, die mitlerweile stellenweise voller leichen wäre.

    weiß nicht was ich davon halten soll, mal abgesehen davon, dass es grausam unmenschlich ist. passt irgendwie kein stück zur pro-migrationspolitik, die diese kriegstreiber hierzulande propagieren.

  10. „Gerade die Grünen haben in den letzten 30 Jahren den größten Wandel vollzogen. Die Grünen von heute und vor 30 Jahren, das ist ein Unterschied von Tag und Nacht.“

    Zum wiederholten Male: NEIN, das stimmt so pauschal nicht!
    Der einzige Bereich, wo die Grünen ihre Meinung revidiert haben, ist die „Friedenspolitik“.
    Hier gelangten sie von einem bedingungslosen Pazifismus (der auch nicht OK ist, nebenbei bemerkt) über Forderungen zum Eingreifen im bosnischen Bürgerkrieg auf Seiten der dortigen Muslime zum Propagieren der Aggression im Kosovo-Krieg gegen Serbien (begleitet von einer geradezu Goebbels’schen antiserbischen Propaganda ihres Großen Vorsitzenden Joschka, des beliebtesten deutschen Politikers).
    Das hinderte sie aber keineswegs daran, sich zusammen mit der Schröder-SPD (natürlich zu Recht, wie die große Mehrheit in Deutschland) gegen den US-Krieg im Irak zu wenden.
    Ansonsten haben die Grünen auf allen sonstigen Gebieten (Energiepolitik, „Multikulti“, feminististischer Geschlechterlobbyismus) ihre Positionen beibehalten … ärgerlicherweise finden diese seitdem noch weitaus größere Zustimmung auch in den anderen Parteien, inzwischen nicht nur in SPD und „Linkspartei“, sondern teilweise auch in der Union und in der FDP.

  11. „Sollte eines Tages das Deutsche Volk mit seiner Kultur komplett ausgelöscht werden, dann liegt das zu allererst an der eigenen Blödheit der deutschen Masse.“

    Natürlich liegt es DARAN. Der Menschenschlag, der diese Breiten heutzutage bewohnt, braucht keine Streicheleinheiten, keine lendenlahme Neuauflage alt-bundesdeutscher Daseinsgefräßigkeit, sondern das, was auf Englisch „tough love“ heißt.

    Bei allem, was am Realsozialismus falsch und verwerflich war, bildete der Eiserne Vorhang doch AUCH einen Schutzwall gegen die Auswüchse konsumkapitalistischer Dekadenz, gegen Drogen, AIDS, Pornographie, bunte Haare, Feminismus und gegen Musikstile, die mit dem Wort „Hardcore-“ beginnen. Die verschärfte Krise, in die der Kapitalismus eingetreten ist, birgt den Keim der Hoffnung in sich: Besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Daß es so weitergeht, ist die Katastrophe.

  12. Hallo Jürgen,

    schickes Cover.

    @ sixty

    Ihre Ausführungen zu den Grünen entsprechen nicht den Tatsachen.
    Die Grünen waren vor ihrer Gründung und eine Zeit danach kein homgoner Haufen, sondern sehr bunt gemischt.Es waren sehr viele Meinungen vertreten, nicht nur zu den von Ihnen angesprochenen Themenfeldern, die man heute mit den Grünen verbindet.
    Auch gab es zu dieser Zeit einen facettenreichere Basis und Struktur, als „Realo“ oder „Fundi“.
    Es gab sehr weit voneinander abweichende Gedanken und Standpunkte zum Gemeinwesen, zur Marktwirtschaft, zu internationalen Beziehungen usw.

    Die Grünen sind zu einer „Blockpartei“ verkommen, die unseren anderen Staatsparteien in nichts nachstehen.
    Deshalb trifft Jürgens Metapher vollkommen zu.

    Joschka und seine Mannen haben die Partei gemäß dem Motto „Was nicht passt, wird passend gemacht“ strukturiert und zu dem gemacht was sie heute ist.
    Die FDP der Umweltbewussten.

    Dieses Schicksal haben die Ex-WASGler durch die Fusion mit der PDS zur Linken auch durchmachen müssen.
    Spätestens nach einer kommenden Regierungsbeteiligung gehören sie, genauso wie die Grünen, „dazu“.

    Nach 1998 sind die Grünen endgültig „gestorben“, wenn nicht schon seit der Ermordung Petra Kellys.

    MfG

  13. spqr: „Bei allem, was am Realsozialismus falsch und verwerflich war, bildete der Eiserne Vorhang doch AUCH einen Schutzwall gegen die Auswüchse konsumkapitalistischer Dekadenz, gegen Drogen, AIDS, Pornographie, bunte Haare, Feminismus und gegen Musikstile, die mit dem Wort „Hardcore-“ beginnen“

    Das Problem ist aber, dass so viele Leute das wohl offensichtlich wollen. Es gab ja damals eine Art „sozialistische“ Variante des Eurovision song contest in Polen. Aber die Polen, die nahe an der Grenze zu Deutschland wohnten, riskierten sogar ihre Job für das damals verbotene Westfernsehen! Das änderte sich auch nicht, als sich die Veranstaltung deutlich dem Westen anglich.
    Die westliche, materialistisch – konsumorientierte Lebensweise spricht die niedrigen Instinke im Menschen an und wirkt geradezu narkotisierend, das macht sie so attraktiv für viele. Vor allem Instinkte wie Gier, Realitätsflucht (Drogen),Exhibitionismus und Ruhmsucht werden bedient, was man an den so beliebten Castingshows sieht und schlussendlich auch an Pornographie.

    @Lutz: Ganz Unrecht hast du ja leider nicht, aber hättest du eine Alternative? Immerhin wären solche Aktionen wie der Aufruf zum Boykott israelischer Waren bei anderen Parteien gänzlich undenkbar. Das sorgt ja auch bundesweit für gewaltigen Wirbel.

    @alpa: „unser professor, anthropogeograph und schon zum thema libyen bei phoenix gewesen, hat uns heute erählt, dass die lager zur flüchtlinsgkonzentration durch gaddhafi, die von der eu finanziert wurden, in erster linie auf drängen der grünen entstanden sind. wenn die lager voll waren wurden die flüchtlinge per lkw in der wüste ausgesetzt, die mitlerweile stellenweise voller leichen wäre.“

    das ist wirklich interessant, passt aber zur allgemeinen grünen Heuchelei.

    @Sixty: die Bosnier bestehen nicht nur aus Muslimen.

    „In Bosnien und Herzegowina gibt es seit Jahrhunderten ein Nebeneinander verschiedener Religionen und Glaubensrichtungen. Die meisten Einwohner werden formell einer der zwei großen monotheistischen Religionsgemeinschaften (Christentum und Islam) zugerechnet: bosniakische Muslime (ca. 43,7 %), serbisch-orthodoxe Christen (ca. 31,4 %) sowie mehrheitlich kroatische römisch-katholische Christen (ca. 17,3 %). Anhänger sonstiger Religionen und Atheisten stellen ca. 7,6 % der Gesamtbevölkerung des Landes. Im Jahr 2008 leben rund 1000 Juden in Bosnien und Herzegowina, etwa 900 Sephardim und 100 Aschkenasim. Die größte Gemeinde ist die von Sarajevo mit zirka 700 Mitgliedern.[9]“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Bosnien_und_Herzegowina#Religion

    Deswegen war mir die Aufteilung in Serben, Kroaten und Muslime immer schon unverständlich, denn alle drei Volksgrupppen (Orthodoxe, Katholiken und Muslime) sind Bosnier. Genauso unsinnig wie die in Deutschland beliebte sprachliche Separation zwischen Muslimen und Deutschen.

  14. „Die Grünen von heute und vor 30 Jahren,“

    Die Grünen sind das Ergebniss der ersten Farbenrevolutionen 69
    als Mittel der Einflussnahme durch die Eliten in Übersee.Die 69 Generation war nie etwas anderes als die unwissenden Hiwis unserer Atlantiker.

  15. @Sixty

    „Der einzige Bereich, wo die Grünen ihre Meinung revidiert haben, ist die „Friedenspolitik“.

    Nicht nur in der Friedenspolitik. Bei der Energiepolitik und der Zusammenarbeit mit anderen Parteien, gab es genauso einen radikalen Wechsel. Man bedenke nur, dass die Grünen unter anderem aus passiven RAF-Unterstützern und Sympathiesanten (Fischer, Ströbele, Schily) gegründet wurde. Die RAF war übrigens nicht irgendeine 08/15-Organisation, sondern bestand aus Leuten, die sehr intensiv versucht hatte den Staat BRD zu bekämpfen und dass in einer Zeit, in der sozialdemokratische Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt als Bundeskanzler regierten. Und genau diese grüne Partei schloß sich später mit der SPD zu einer Koalition zusammen. In Hamburg bildeten sie sogar mit der CDU eine Koalition zusammen, auch wenn sie mittlerweile zusammengebrochen ist. Da frage ich Sie lieber Sixty: Welche andere Bundestagspartei hat sich in den letzten Jahren noch mehr gewandelt als die Grünen?

    Dass die Grünen jetzt momentan wieder ihre tolle Umweltpolitik laut daherschreien liegt doch an der jetzigen Katastrophe in Fukushima. Das ist doch genau die Gelegenheit, um an der Propaganda wieder herumzurühren und wie man sieht, mit Erfolg. Die Menschen, die an der Katastrophe zu leiden haben, interessiert den Grünen doch nicht wirklich, auch wenn sie es daherheucheln.

    @Arthur

    „Nach 1998 sind die Grünen endgültig „gestorben“

    Vollkommen richtig!

  16. Was hilft es, wenn der Michel auch noch sein Verderben (Grün) wählt. Die sind genauso unbrauchbar wie die FDP. Aber wo ist die Alternative, ich kann keine erkennen. Überall in Europa kommen neue Mehrheiten zustande, nur in Absurdistan nicht.

    „Fazit: Die grüne Friedenspartei gibt es nicht mehr, ebenso wenig wie die Atompartei CDU. Das selbe trifft auf die Steuersenkungspartei FDP und die Arbeiterpartei SPD zu. Alle verratenen das Eigene und klauen vom Konkurrenten.“

    Bravo, ihr Fazit trifft den Nagel auf den Kopf.

  17. @fatima

    „@Lutz: Ganz Unrecht hast du ja leider nicht, aber hättest du eine Alternative? Immerhin wären solche Aktionen wie der Aufruf zum Boykott israelischer Waren bei anderen Parteien gänzlich undenkbar. Das sorgt ja auch bundesweit für gewaltigen Wirbel.“

    Die Bremer Erklärung zum Fall Dierkes ist auch nicht von allen Bremer Linken unterschrieben worden, sondern auch von „freien Linken“, zu denen ich mich zum Zeitpunkt des Protestbriefes an den Zentralrat der Juden in Deutschland nicht mehr zählte. Es war eine Handvoll Linker und meine Wenigkeit, den Impuls zu diesem Brief zu setzen und zu unterschreiben. Und dann betraten irgendwelche ominösen Antifanten die Bühne, die mir auf unschöne Art und Weise NPD-Nähe bescheinigen wollten.

    Der einzige Kritikpunkt an diesem Brief bestand darin, eine 2-Staatenlösung zu fordern, die den Flickenteppich um/in Israel nicht aufgelöst hätte. Wer in den strukturellen wirtschaftlichen Verhältnisse um/in Israel einigermaßen bewandert ist, wird diese Umstände nachvollziehen können. Die einzige Lösung besteht also nur in einer 1-Staatenlösung, der Zusammenschluß Palästinas und Israel als Gemeinschaftsstaat mit gleichberechtigten Anteilen jeglicher Form von gesellschaftlichen und wirtschaftlicher Teilhabe. Eine Auflösung des Staates Israel halte ich trotz der fragwürdigen Wurzeln bei der Entstehung dieses Staates für äußerst fragwürdig, es sind zu viele Jahre in das Land geflossen, die eine neue Entwurzelung der dort ansässigen Menschen rechtfertigen würden. Und wer sich in der Geschichte ein wenig umgeschaut hat, wird für sich feststellen müssen, das in der Vergangenheit und Gegenwart Landübernahmen und Grenzverschiebungen zur politischen Tagesordnung gehört haben. Wir leben im Jahr 2011, da kann ich fortschrittliches Denken zu brisanten Themenstellungen erwarten [Fatima,…der letzte Satz war nicht an dich gerichtet]

    😉

  18. „Die Grünen waren vor ihrer Gründung und eine Zeit danach kein homgoner Haufen, sondern sehr bunt gemischt.Es waren sehr viele Meinungen vertreten, nicht nur zu den von Ihnen angesprochenen Themenfeldern, die man heute mit den Grünen verbindet.“

    Da haben Sie recht, Arthur.
    Da habe ich aber auch nicht das Gegenteil behauptet.
    Natürlich waren die Grünen in den 80ern ein heterogener Verein … aber die vertretenen Positionen waren alle „daneben“ … egal ob „wertkonservativ“, „ökolibertär“, linksalternativ (Ströbele & Co.) oder (wie Ebermann/Trampert/Ditfurth) linksradikal.
    1990/91 ging der linksradikale Flügel raus … übrig blieb der jetzige Sumpf.

    „Nach 1998 sind die Grünen endgültig „gestorben“, wenn nicht schon seit der Ermordung Petra Kellys.“

    ???
    Petra Kelly hat bekanntlich Selbstmord begangen … und leider sind die Grünen alles andere als „gestorben“, sondern so einflußreich und stark wie noch nie.

  19. „@Sixty: die Bosnier bestehen nicht nur aus Muslimen.“

    Natürlich nicht, Fatima, aber das habe ich doch auch gar nicht behauptet.

    „Deswegen war mir die Aufteilung in Serben, Kroaten und Muslime immer schon unverständlich, denn alle drei Volksgrupppen (Orthodoxe, Katholiken und Muslime) sind Bosnier.“

    Ach, was heißt denn schon Bosnier … auch nicht mehr als „Niedersachsen“ 😉
    Alle drei Volksgruppen sind Südslawen = Jugoslawen.

  20. „„Der einzige Bereich, wo die Grünen ihre Meinung revidiert haben, ist die „Friedenspolitik“.

    Nicht nur in der Friedenspolitik. Bei der Energiepolitik und der Zusammenarbeit mit anderen Parteien, gab es genauso einen radikalen Wechsel.“

    Wo bitte gab es in der Energiepolitik der Grünen einen Wechsel?
    Nirgends … die sind genauso eindeutig Anti-AKW wie in den 80ern … nur wird ihr Lobbyismus pro „erneuerbare Energien“ inzwischen von allen Bundestagsparteien mehr oder weniger auch vertreten.
    Der entsprechende Hype wird ja jetzt auch von allen Mainstream-Medien gepusht.

    „Man bedenke nur, dass die Grünen unter anderem aus passiven RAF-Unterstützern und Sympathiesanten (Fischer, Ströbele, Schily) gegründet wurde. Die RAF war übrigens nicht irgendeine 08/15-Organisation, sondern bestand aus Leuten, die sehr intensiv versucht hatte den Staat BRD zu bekämpfen und dass in einer Zeit, in der sozialdemokratische Politiker wie Willy Brandt und Helmut Schmidt als Bundeskanzler regierten.“

    ??
    Fischer, Ströbele und Schily waren keineswegs „RAF-Sympathisanten“, sondern Spontis (Fischer und Ströbele), und Schily war ein linksliberaler Rechtsanwalt (der später zum Mainstream-Sozialdemokraten mutierte).

    „Da frage ich Sie lieber Sixty: Welche andere Bundestagspartei hat sich in den letzten Jahren noch mehr gewandelt als die Grünen?“

    Jede, sogar die FDP inzwischen 😉

  21. @ dorawa

    Wenn einer was gestohlen hat, so besteht immerhin die Möglichkeit, der Räuber müsse seine Beute zurückgeben.

    Das ist eine Argumentation, die zum Nachteil der BRD so bezeichnet und Tag für Tag angewendet wird, warum sollte sie justament für das Gebilde Israel nicht gültig sein ?
    In der BRD wird buchstäblich jeden Tag Eigentum, auf den Emigranten einen Anspruch zu haben meinen, zum Nachteil ihrer jetzigen Besitzer „zurück“gegeben, obwohl der angebliche Vermögensnachteil sogar noch um 10-15 Jahre älter ist als die Nakba.

    Was würden Sie davon halten, wenn die BRD unter Verweis auf Praktiken des Gebildes Israel die Rückkehr der Flüchtlinge und die Wiedergutmnachung verweigern täte, ist ja schon so lange her. Nicht daß ich das befürworten würde. Israel und dessen Arme beuten das Deutsche Volk zwar schlimm aus, aber nicht so schlimm wie seine Freunde, Nachbarn und Freunde aus der EU.

  22. @Sixty

    Jawohl, Schily, Fischer und Ströbele waren RAF-Sympathisanten oder passive Unterstützer!

    Otto Schily war der Anwalt von Gudrun Ennslin und Horst Mahler. Sowohl Ennslin, wie auch Mahler zählten zu den führenden Köpfen der RAF. Das kann doch kein komischer Zufall sein, dass die Beiden sich Schily als Anwalt ausgesucht haben. Bei der Verteidigung von Ennslin warf der gute Otto Schily dem damaligen Richter Prinzig einige unschöne Sätze an den Kopf, wie z.B.:

    „Ihre Robe wird immer kürzer und das Krokodil darunter immer sichtbarer!“ oder

    „Die im Hungerstreik befindlichen Gefangenen (RAF-Häftlinge)
    werden auf Raten hingerichtet“.

    Beim Film „Stammheim“ wurde das Gerichtsverfahren gut nachgespielt. Da sieht man u.a. auch Schilys Verhalten während dieser ganzen Prozedur. Ich kann diesen Film wirklich empfehlen.

    Hans-Christian Ströbele sollte beim selben Gerichtsverfahren ursprünglich Andreas Baader als Anwalt vertreten. Da Ströbele aber während Baaders U-Haft beschuldigt wurde Kassiber hin und hergereicht zu haben, wurde er kurz vor Prozeßbeginn ausgeschlossen. Nebenbei war er auch ein guter Freund von Mahler. Er wurde auch vom Landgericht Berlin verurteilt, weil man ihm vorwarf, dass er wohl maßgeblich beim Aufbau der RAF mithalf. Auch für eine vorzeitige Haftentlassung von Christian Klar hatte er sich offen ausgesprochen.

    Joschka Fischer war ein bekennder Ulrike Meinhof Fan, was er übrigens auch nie abgestritten hat. Als Ulrike Meinhof tot in ihrer Zelle aufgefunden wurde, ging Fischer mit anderen Linken auf die Strasse und hatte damals ordentlich mitrandaliert. Dabei verletzte Fischer einen Polizisten mit einem Molotow-Cocktail. Zwischendurch hatte Fischer auch mal Kontakte zu Margrit Schiller.

    Ich glaube diese Beispiele dürften doch eindeutig sein.

    Dumme Frage nebenbei: Haben Sie sich überhaupt mit der Geschichte der RAF auseinandergesetzt??? Ich habe da irgendwo meine Zweifel.

    Zur Atompolitik der Grünen hatte ich mich schon mal kurz geäußert. Fischer wollte tatsächlich mal alle AKWs in Deutschland abschalten lassen. Als er später an die Macht mit Schröder kam, hatte er auf einmal plötzlich seine Meinung geändert. Das ist Fakt!

  23. So hat halt jeder seine Prioritäten! Die einen messen danach, wie sehr ein Politiker gegen (meist die muslimischen) Einwanderer polemisiert und finden das toll. Die anderen schauen auch mal über den Tellerrand hinaus, und wer pro Israel agiert, der KANN nicht im Sinne Deutschlands bzw. in diesem Falle Frankreichs handeln!
    Das bezieht sich nicht auf den FAZ-Text, den Anna da verlinkte, dem kann ich größtenteils sogar zustimmen. Aber da sind leider noch ganz andere, hässliche Seiten.
    Von Begriffen wie „rechts“- bzw. „linksextrem“ habe ich mich sowieso längst verabschiedet, das ist in der Tat überholt. Ich mag diese Person jedenfalls überhaupt nicht. Typen wie Strauss- Kahn aber fast noch weniger.

  24. @ sixty
    Sie kritisieren den Standpunkt, die Angriffe des Gebildes Israel auf den Iran zum Thema zu machen.

    Ihr Blickwinkel ist dagegen nicht nur verengt, sondern schon monoman:
    Sie sehen jedes Argument daraufhin an, ob es „rechts“ (in Ihrer Diktion „volkisch“) oder brav „links“ ist.

    Ich bezweifle, daß dieses Denkschema des 18. Jahrhunderts heute noch zu Erkenntnissen führt.

    Sie müssen erst den Weg zu „Geist“, „Erkenntnisfähigkeit“, „Kultur“ finden, wenn Sie die Befindlichkeit und das Wesen des Menschen erfassen möchten.

  25. @Dr Günther Krümel

    So – whose politicians „hate Germans and Germany with a vengeance“? Canadian politicians? Why? Vengeance for what? Does your Canadian quote-collector have a name and/or a website?

  26. @ Katharina: Diese ganzen Zitate findet man auf – sagen wir einschlägigen Websites. Woher sie kommen allerdings nicht, und wer dieser ominöse Kanadier ist, der ja rührenderweise so besorgt um Deutschland ist, auch nicht.

    @Dr. Kümel: Selbst wenn deutsche Politiker all das und noch Schlimmeres gesagt haben sollten, so erklärt das nicht allein Deutschlands drohende Abschaffung. Die immer noch andauernde US-Besatzung Deutschlands erwähnt Ihr Kanadier da bezeichnenderweise nicht. Warum nicht?
    Hat irgendjemand die Deutschen dazu gezwungen, keine Kinder mehr zu bekommen? Wer hat sie gezwungen, die Sprache mit Anglizismen zu verunstalten? Wer hat sie gezwungen, das Verblödungsmedium mit den vier Buchstaben zu kaufen? Die hat nun mal die höchste Auflage.
    Wer hat sie gezwungen, die dämlichen Castingsshows zu gucken? Man könnte noch zahllose Beispiele aufführen. Das sind nämlich noch viel gravierendere Gründe für Deutschlands Abschaffung. Man kann aber nicht immer nur die Schuld bei anderen suchen, wahlweise den Politikern, den Hartz IV-Empfängern, den Migranten.

  27. „Sie sehen jedes Argument daraufhin an, ob es „rechts“ (in Ihrer Diktion „volkisch“) oder brav „links“ ist.“

    Nein, Dr. Kümel, das mach ich eben nicht!
    Die Frage ist doch, wie man „links“ definiert … meine Definition unterscheidet sich da jedenfalls ganz eindeutig von der des deutschen Mainstream-Journalismus.
    Die Grünen, deren von ihnen zitierte Statements ich auch ätzend finde, sowie ihre Nachbeter in SPD und Linkspartei sind eben nicht das, was ich unter „links“ verstehe.
    Dazu zähle ich nämlich NICHT „Anti-AKW“ und Lobbyismus pro „erneuerbare Energien“, auch nicht „Multikulti“ und „möglichst viele bzw. noch mehr Ausländer nach Deutschland“ , sehr wohl dagegen Stärkung des Nationalstaates gegen die Brüsseler EU-Bürokratie und gegen die Machenschaften des glöbalisierten Finanzkapitals.
    Daher ist Madame Le Pen für mich nicht „rechts“, „rechtspopulistisch“ oder gar „rechtsextrem“, sondern eindeutig „linker“ als der ganze „grün-rot-rote“ Sumpf.

  28. Sixty, ich kann Sie beruhigen, auch bei der allerdingendsten Baustelle Deutschlands, wie Burka im Öffentlichen Dienst, schwenken die Grünen um:

    http://www.migazin.de/2011/05/12/gruene-niedersachsen-burka-verbot-burkaverbot/

    Ich habe noch nie gehört, dass im Öffentlichen Dienst so ein Ansinnen gestellt wurde, solche Damen leben in der Regel sehr zurückgezogen. Ich weiß nur von einem Fall in Hessen, da handelte es sich um eine Deutsche mit marokkanischem Migrationshintergrund, was sie sich dabei gedacht hatte, weiß ich auch nicht.
    Mit anderen Worten, dieses Problem ist höchst marginal und existiert eigentlich überhaupt nicht, zeigt aber die „Wandlungsfähigkeit“ der Grünen. Als nächstes fordern sie ein Kopftuchverbot für Schülerinnen, für Lehrerinnen gilt das ja schon. Daher kann ich Muslime nur davor warnen, die Grünen zu wählen. Die sind auch für uns eine „grüne Gefahr“.

  29. @Dr Gunther Krümel

    Also Europa wird abgeschafft! Jawoll!
    Deshalb hat ja auch z.B. die durchschnittliche französische Familie drei Kinder. Das hat überhaupt nichts damit zu tun, dass Kinderkrippen und Kindergärten in Frankreich kostenlos sind. (Übrigens sind sie selbstredend allesamt berufstätige Rabenmütter, die Französinnen! Und erst die Skandinavierinnen! Aber man soll ja nicht abschweifen.) Diese bedauernswerten EuropäerInnen wollen einfach nicht einsehen, dass sie abgeschafft und in hoher Geschwindigkeit durch ein anderes Volk (in Frankreich sind es die instrumentalisierten Magrebschen Massen) ersetzt werden.

  30. „So schlecht ausgebildet und so lange arbeitslos“

    Trotz guter Wirtschaftslage: Das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit bleibt, ebenso der Frust über so genannte „Sozialschmarotzer

    achrichten aus Politik & Wirtschaft
    „So schlecht ausgebildet und so lange arbeitslos“
    Trotz guter Wirtschaftslage: Das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit bleibt, ebenso der Frust über so genannte „Sozialschmarotzer“

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    Die Zahl der Arbeitslosen könnte in Deutschland schon in diesem Monat unter drei Millionen sinken, so der Chef der Agentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, gegenüber der Welt. Bis auf eine kurzfristige Erhöhung in den Sommerferienmonaten prophezeit Weise im Interview, dass die Zahl länger unter der Schlagzeilen-Marke bleiben könnte, auch 2012.

    Sehr viel mehr gehe aber nicht, lässt Weise im Interview verstehen. Hoffnungen darauf, dass sich auch beim großen Problem der Langzeitarbeitslosen neue Aussichten auftun, dämpft der Arbeitsagenturchef. Nur 30 Prozent der knapp 3 Millionen Arbeitslosen seien „gesund, flexibel und gut ausgebildet“ und somit, so sein Fachwort, „marktgängig“, leichter vermittelbar. Beim harten Kern der Langzeitarbeitslosen, 900.000, würden die Arbeitgeber abwinken, „so schlecht ausgebildet und so lange arbeitslos“. Dafür habe man noch keine intelligente Lösung gefunden. Die Ein-Euro-Jobs zählen für Weise nicht dazu, weil sie anders als gedacht, von Kommunen als Kosteneinsparmaßnahmen umgesetzt wurden (zum Problem des Lohndumpings siehe auch Die deutsche Wirtschaft startet schwungvoll).

    „Wenn man dann genau hingeguckt hat, dann wurden diese Leute in kommunalen Beschäftigungsgesellschaften oder im Werkhof der Gemeinde eingesetzt. Das ist eine Fehlentwicklung. Die Reduzierung der Ein-Euro-Jobs ist daher richtig.“

    Wie intelligentere Lösungen konkret aussehen könnten, weiß auch Weise nicht, im Prinzip sollte es so sein, dass man für die Arbeitslosen eine „würdevolle und produktive Beschäftigung“ schaffen sollte, getreu dem Grundsatz, dass „Arbeit besser (ist) als Arbeitslosigkeit“.

    Doch muss der Welt-Leser heute nicht weit suchen, um gleich unter dem Interview mit Weise die Problemlösung für die schwer vermittelbaren Arbeitslosen zu finden. Sie kommt von Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer und bearbeitet die alte Kerbe neu: Es gehe den Arbeitslosen zu gut, sie hätten durch die „hohe soziale Absicherung“ zu wenig Leidensdruck. Um den zu erhöhen, verweist sie darauf, dass man auch die Hartz-IV-Unterstützung entziehen könnte, als „ultimative Sanktion“. Pädagogik soll die Einstellungswende schaffen: „Die Gesellschaft kann sich das Motto, ’wer arbeitet ist doof’ nicht gefallen lassen‘.“

    Was erneut zeigt, dass es Haderthauer nicht um das Problem selbst geht, sondern darum, der Psyche derjenigen zu schmeicheln, die in Arbeit, aber nicht zufrieden sind, weil sie das Gefühl haben, ihre täglichen Anstrengungen würden gegenüber den „Sozialschmarotzern“ schlecht entlohnt. Solche Klagen sind an bayerischen Biertischen überall zu hören. Man könnte in diesem Zusammenhang auch auf die Idee kommen, darüber zu reden, dass zu geringe Löhne bezahlt werden, doch lenkt man die Wut lieber auf Sündenböcke mit schlechter Lobby.

    Dass ihr ein guter Spruch fürs Wahlvolk wichtiger ist, als sich die Arbeit zu machen, bessere Lösungen zu suchen, kann man an den „Stichpunkten“ der CSU-Arbeitsministerin für den „Brückenbau“ zurück zum geregelten Leben und zum Arbeitsmarkt, gut ablesen: „Bürgerarbeit und Ein-Euro-Jobs“.
    Thomas Pany

    Wie und warum die USA ihr Bruttosozialprodukt fälschen

    Wie und warum die USA ihr Bruttosozialprodukt fälschen
    Alexander Dill 13.05.2011
    Die Pleite der USA – Teil 2

    Im ersten Teil zeigte Alexander Dill vom Basel Institute of Commons and Economics ein Symptom der US-Pleite, nämlich die fehlende Nachfrage nach Dollar-Krediten (Die Pleite der USA). Nun geht es um die Manipulation des US-Bruttosozialproduktes, beispielsweise durch die Überbewertung von Computerprozessoren.

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    So muss es sich zugetragen haben:

    „Ich hätte gerne einen Kredit in Höhe von 40 Milliarden Euro“, sagte der Finanzchef eines deutschen Konzerns zu seiner Hausbank.

    „Und, welche Sicherheit bieten Sie?“, fragte der Bankchef.

    „Wir haben 40 Milliarden Euro Umsatz. Daraus können wir locker die Zinsen bezahlen.“

    „Und wann zahlen Sie zurück?“

    „Gar nicht. Wir erwarten ständig steigende Umsätze, so dass das Verhältnis von Schulden und Umsatz konstant bleibt.“

    Der Banker gab den Kredit natürlich nicht. Warum auch? So eine Kreditvergabe widerspricht allen kaufmännischen Grundsätzen.

    Zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von Unternehmen wird nämlich der sogenannte Verschuldungskoeffizient errechnet. Er bezeichnet das Verhältnis von Eigenkapital zu Fremdkapital. Ein Unternehmen gilt dann als gesund, wenn dieses Verhältnis 1:1 und besser beträgt, das Unternehmen also nicht höher verschuldet ist als in Höhe seines Eigenkapitals.

    Für die Beurteilung von Staatsschulden gibt es bisher keine internationalen Regeln. Erst ab 1993 wurde auch in den USA das System of National Accounts (SNA) eingeführt. Bis zu diesem Zeitpunkt bilanzierten die USA nach den eigenen Berechnungen ihres Bureau of Economic Analysis (BEA).

    Eigentlich sollte das bereits 1953 von den Vereinten Nationen entwickelte SNA eine Vergleichbarkeit von Volkswirtschaften ermöglichen. In den USA aber gab es einen ganz anderen Grund, 1993 auf dieses System umzusteigen: Die Staatsschulden der USA waren von 1980 bis 1990 von 909 Milliarden Dollar auf 3,2 Billionen Dollar gestiegen. Da die US-Schulden noch 1950 – und damit inklusive der gigantischen Kosten des II. Weltkriegs – 257 Milliarden Dollar betrugen, bedeutet das, dass sich die Staatsschulden in nur 10 Jahren verdreifacht hatten. Dies ist umso erstaunlicher, weil der Vietnamkrieg lange vorbei war und mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1985 der Hauptgrund für das teure Wettrüsten entfiel.

    Mit dem SNA nun wurde es erstmals möglich, die Verschuldung nicht mehr an den Steuereinnahmen zu messen, mit denen allein diese getilgt werden kann, sondern am volkswirtschaftlichen Gesamtumsatz, also Einnahmen auf der Habenseite zu buchen, die dem Kreditnehmer – dem Staat – gar nicht oder nur teilweise zustehen.

    Die Weltbank hat diesen Bruch mit allen betriebswirtschaftlichen Grundsätzen in einer Handlungsanweisung zur nationalen Bilanzfälschung veröffentlicht.

    Fortan würde es möglich sein, einen Production Account auf der Habenseite gegen einen Capital Account auf der Sollseite zu buchen. Für die kreativen Buchhalter der US-Regierung bedeutete das: Wenn es gelingen würde, den Production Account durch ein jährlich steigendes Bruttosozialprodukt zu erhöhen, könnten dabei auch ständig die Schulden erhöht werden. Die scheinbar ausgeglichene Staatsbilanz war geboren. Und der Posten Production Account bot ungeahnte Möglichkeiten.

    So kann man laut Seite 19, Punkt 16.126 des Breviers zum SNA (PDF) davon Gebrauch machen, die Preise für Konsumgüter frei zu definieren. Insbesondere die US-Computer- und Softwareindustrie hat unter einem ständigen Preisverfall zu leiden, der eigentlich zum ständigen Sinken des US-BIP führen würde. Die Hedonic Pricing genannte Bewertungsmethode aber kehrt dieses Verhältnis um: Der nun zwar billigere PC wird im Production Account doppelt so hoch bewertet, wenn sich seine Rechengeschwindigkeit und seine Speicherkapazität verdoppelt haben. Der Management-Berater und Ökonom Fredmund Malik hat 2009 im Manager Magazin auf dieser Art der Manipulation des US-BIP hingewiesen .

    „Hedonische Preisberechnung“

    Bereits 2005 bezifferten die Statistiker des BEA den Anteil von mit Hedonic Pricing bewerteten Produkten am US-BIP mit 20%, also im Wert von 2 Billionen Dollar pro Jahr. Noch im gleichen Jahr beklagte der Zürcher Ökonom Jochen Hartwig, das US-Scheinwachstum werde in Europa als Begründung für Lohn- und Steuerdumping verwendet. Die USA hätten tatsächlich gar kein höheres Wachstum als ihre angeblich wettbewerbsschwachen Konkurrenten in Europa.

    Aber alleine um ein paar hundert Milliarden Dollar pro Jahr überbewertete PCs reichen nicht aus, um die Staatsschulden von 3 auf 14 Billionen Dollar zu erhöhen. Das SNA-System erlaubt etwas für die USA noch viel Wichtigeres: Jede verschossene Rakete, jeder Flugzeugträger, die Homeland-Security und 2 Millionen Gefangene (so viel wie China und Europa zusammen) steigern das US-Bruttosozialprodukt. Schon lange reichen die Steuereinnahmen für die Finanzierung der größten Armee und des teuersten Polizei- und Justizapparates der Welt nicht mehr aus. Die Lösung: Neue Schulden nach SNA, mit deren Ausgaben wiederum das BIP gesteigert wird.

    Rechnet man das Hedonic Pricing und diese Kosten aus dem BIP der Amerikaner heraus, so haben diese seit der Einführung des SNA 1993 kein Wachstum mehr gehabt. Die Staatsschulden haben sich in diesem Zeitraum aber fast verfünffacht.

    In der EU ist mit dem sogenannten Maastricht-Kriterium die absurde Sichtweise, Staatsschulden könnten mit dem Bruttoinlandsprodukt in eine Bewertungsbeziehung versetzt werden, ebenfalls unwidersprochen eingeführt worden. Im Ergebnis versuchen Staaten dann entweder, ihre tatsächlichen Schulden zu verschweigen (Griechenland), oder wie Großbrittanien und Irland durch phantastische, künstliche Wachstumszahlen den Eindruck zu erwecken, sie seien auf einem ihre Bonität stärkenden Wachstumspfad.

    Ganze Generationen von Ökonomen an Universitäten, in Bundesbank und selbst in der EZB glauben nach wie vor daran, eine Fixgröße – nämlich die Staatsschulden – nicht buchhalterisch korrekt an der Fixgröße der Vermögen zu messen, sondern an der Fließgröße des nach SNA-Standards beliebig manipulierbaren Bruttosozialproduktes.

    Warum sollten die US-hörigen Ökonomen auch anderes behaupten, als ihre großen Vorbilder, nämlich die US-Nobelpreisträger für Wirtschaft? Im August 2009 veröffentlichte Paul Krugman in der New York Times einen Kommentar, in dem er feststellte, die USA könnten sich noch viel höher verschulden. Als positive Beispiele dafür, dass auch eine Verschuldung von über 100% des Bruttosozialproduktes problemlos sei, nannte er zwei zumindest in Deutschland wohlbekannte Stabilitätsstaaten: Belgien und Italien.
    Telepolis > Politik > Ökonomie

    Die deutsche Wirtschaft startet schwungvoll
    Aber die Zahl derer wächst, die vom eigenen Einkommen nicht leben können

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    Das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden hat der deutschen Wirtschaft einen schwungvollen Start ins neue Jahr attestiert. „Um 1,5 Prozent ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal 2011 – preis-, saison- und kalenderbereinigt – gegenüber dem Vorquartal gewachsen“, hat Destatis am Freitag mitgeteilt. Damit sei nun das Niveau überschritten worden, das vor dem Beginn der Krise Anfang 2008 geherrscht hatte. Aus dem schweren Einbruch in der Krise zuvor erklärt sich auch, dass das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im Vergleich zum 1. Quartal 2010 so stark zugelegt habe, „wie noch nie seit der deutschen Vereinigung: Das preisbereinigte BIP stieg im ersten Quartal 2011 gegenüber dem ersten Quartal 2010 um 5,2% (kalenderbereinigt: + 4,9%).“

    Positiv streicht Destatis auch heraus, dass die gestiegene Wirtschaftsleistung im ersten Quartal 2011 auch zu 40,4 Millionen Erwerbstätigen geführt habe, das seien 552.000 Personen oder 1,4 Prozent mehr als ein Jahr zuvor gewesen. Dabei gibt es keinen Anlass, um in Freudentaumel zu verfallen. Denn in den Zahlen zum Arbeitsmarkt verbirgt sich eine dramatische Wahrheit: Immer weniger Menschen können von dem leben, was sie als Lohn für ihre Arbeit erhalten.

    Denn es ist dramatisch, dass angesichts der Wirtschaftsentwicklung die Zahl derer, die zusätzlich zu ihrem Lohn auch noch auf staatliche Zusatzleistungen (Hartz IV) angewiesen sind, erneut deutlich gestiegen ist. Die gesamte Zahl der „Aufstocker“ lag im Durchschnitt bei 1,383 Millionen. Das sind 4,4% mehr als 2009, Anhand der Zahl erhält man eine Ahnung, woher das Wachstum eben auch kommt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) zeigt auf, dass sich damit eine fatale Tendenz verstetigt, denn im Vergleich zu 2007 ist die Zahl der öffentlich subventionierten Jobs sogar schon um 13,5% gewachsen. Dazu kommt ja noch die Generation Praktikum, wo gut ausgebildete Menschen oft sogar unentgeltlich arbeiten dürfen und dabei fest in die Unternehmensstruktur eingebunden sind. Deutlicher als an diesen beiden Phänomenen lässt sich das Lohndumping kaum beschreiben, das Deutschland vorgeworfen wird und die Bundeskanzlerin als zweifelhaftes Erfolgsmodell in Europa durchzusetzen versucht.

    BIP ist im Euroraum um 0,8 Prozent gewachsen

    Mit den Daten aus Deutschland kann auch die europäische Statistikbehörde Eurostat vermelden, dass im ersten Quartal 2010 im Vergleich zum Vorquartal das BIP im Euroraum um 0,8% gestiegen ist. Das ist deutlich mehr als im vierten Quartal 2010, als es +0,3% waren. Im Jahresvergleich sei nach der Schnellschätzung das saisonbereinigte BIP im ersten Quartal 2011 um 2,0% gestiegen. Dabei fällt neben Deutschland auch Frankreich mit einem Wachstum von 1% auf, nachdem es im Vorquartal nur 0,3% waren.

    Es sticht auch heraus, dass Griechenland nach etlichen Quartalen im Minus ein Wachstum von 0,8% verzeichnet hat. Das ist aber nicht sonderlich erstaunlich, wenn man bedenkt, dass die Wirtschaftsleistung des Landes im vierten Quartal 2010 gegenüber dem Vorjahresquartal sogar um 7,4% geschrumpft war. Auch Griechenland dürfte im Tourismusgeschäft davon profitiert haben, dass Tunesien, Ägypten und andere Urlaubsländer wegen der Unruhen ausgefallen sind. Deshalb dürfte auch das abstürzende Spanien ein kleines Plus von 0,3% erzielt haben.

    Dass Portugal trotz dieses Effekts erneut ein Minus von 0,7% verzeichnete, zeigt, wie tief das Land in die Rezession gespart wird. Schon im Vorquartal war die Wirtschaftsleistung um 0,6% geschrumpft, womit nun offiziell von Rezession in Portugal gesprochen werden kann, das über die Rosskur mit neuen Sparmaßnahmen auf den griechischen Weg geschickt werden soll. Zum Absturzland im Norden – Irland – liegen noch keine Quartalszahlen vor. Man darf gespannt sein, was nach einem Minus von 1,6% Ende 2010 nun ermittelt wird. Schrumpft die Wirtschaftleistung auch dort erneut, wäre der Double-Dip auch in Irland über die strengen Sparprogramme wieder eine Realität.

    Immer mehr Sorgen bereitet um das extrem verschuldete Dauerkrisenland Italien. Das Land kommt aus dem Jammertal einfach nicht heraus. Nachdem im Vorquartal ein Minimalwachstum von 0,1% verzeichnet wurde, hat sich die praktische Stagnation trotz der gestiegenen Nachfrage auf den Weltmärkten auch im ersten Quartal nicht verändert. Die leichten Hoffnungsschimmer aus den Quartalen 2/2010 (+0,5%) und 3/2010 (+0,3%) verblassen zusehends. Das drittgrößte Euroland kommt also nicht nur wegen der Verschuldung und der Regierungskrise in ein immer gefährlicheres Fahrwasser.
    Ralf Streck
    Telepolis > Politik-News

  31. Ich glaube nicht, daß eine Mehrzahl hier begreift, was uns Dr.
    Kümel bzw. seine Links – sofern man sie überhaupt ange=
    sehen hat – mitteilten!
    Die Verantwortungslosigkeit unserer „Politiker und der führenden Meinugsmacher“ ist so klar erkennbar, daß es
    für uns „Wissende“ einfach unerklärlich ist, warum das
    deutsche Volk einschl. eines Teiles der „Bevölkerung“ hier
    immer noch nichts gegen diese staatsschädlichen Umtriebe
    unternimmt, sich scheinbar endlos vergackeiern läßt!
    Ich empfehle auch ausdrücklich das Lesen der Seiten von
    lupo-cattivo, das weiteres Erhellendes bringt!

  32. „Deutschland schafft sich ab?
    Na, hoffentlich!“

    Paß auf, Volkerlein, daß DU nicht abgeschafft wirst. Vielleicht läufst du schon heute nacht einem Rudel Ghetto-Checkern in die Arme, was aus pädagogischen Gründen zweifelllos zu begrüßen wäre.

    Im Grunde sind es nämlich DIESE Leute, um derentwillen die europäischen Gesellschaften von den muslimischen Migranten verachtet werden. Objektiv betrachtet, steht keine andere Gruppe der Gesellschaft den Migranten ferner, als die grün-linksliberalen GutmenschInnen, die sich als deren Freunde aufspielen – verkörpern sie doch die Dekadenz der westlichen Gesellschaften in Reinkultur. Es ist in höchstem Maße tröstlich, sich vorzustellen, daß hier vielleicht eine Hegel`sche List der Vernunft am Werke ist – und die von Vielen befürchtete Islamisierung am Ende gar die Remedur, die Westeuropa von seiner Dekadenz kuriert ? Die uns Feminismus, „sanftes Christentum“, den Zerfall der Familie, die Pornographisierung der Gesellschaft vom Halse schafft ?

    Die finanzkapitalistischen Drahtzieher WOLLEN den Rassenkonflikt, weswegen sie durch eine Förderung sowohl des Multikulturalismus als auch einer radikalliberalen „Islamkritik“ die ethnischen Spannungen anheizen. Man braucht sich nur die Traktate von Leuten wie Broder durchzulesen, um zu verstehen, daß sie nichts sosehr fürchten, wie eine Verständigung zwischen autochthonen Westeuropäern und den Muslimen. DARUM ist`s, daß ihre Abteilungen für psychologische Kriegsführung nichts unversucht lassen, um Zwietracht zu säen; um die bestehenden Spannungen weiter anzuheizen.–

    Jeder, der die sog. „westliche Kultur“ in ihrer heutigen Form verteidigt, muß sich darüber bewußt sein, daß er keinerlei „deutsche Leitkultur“ postuliert, sondern eine Fortdauer der herrschenden Misere; die westliche Dekadenz in Reinkultur. Zugespitzt könnte man sagen: Die westliche Liberalität, die falschmünzerische Liberale verteidigen, beruht auf einer vollkommenen Verwirrung der Begriffe von Gut und Böse, falsch und richtig, sie ist nichts weiter, als die vollendete relativistische Beliebigkeit und gipfelt in dem Recht des hippen aufgeklärten westlichen Großstädters, ungestört die sexuelle Perversion seiner Wahl auszuleben.

  33. spqr:

    Ich stimme Ihnen zu, bis auf dieses:

    „Im Grunde sind es nämlich DIESE Leute, um derentwillen die europäischen Gesellschaften von den muslimischen Migranten verachtet werden. “

    Nicht ganz. Es sind diese Leute, aufgrund derer ALLE Muslime in Europa gehasst und verachtet werden.

  34. Volker schreibt:

    „Deutschland schafft sich ab?
    Na, hoffentlich!“

    Volker, hör` die Signale ! Wenn wir die Macht haben, schaffen wir Volker ab.

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