Elsässers Blog

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Hamburg: Sieg des Volkes

Blockparteien wegen Bildungsfeindlichkeit abgewatscht. Von Jürgen Elsässer

Ein historischer Tag, nicht nur für die Hansestadt: Die Bürgerinitiative “Wir wollen lernen” hat ihren Volksentscheid mit überwältigender Mehrheit gewonnen. Sie hat den gemeinsamen Alternativvorschlag ALLER Parteien der Bürgerschaft – also inklusive der Linkspartei, die damit einmal mehr ihre Volksferne demonstrierte – mit Rückendeckung des politischen Souveräns abgewatscht. Auch die kaum verdeckte Einmischung des Hamburger Senats auf der Seite der Blockparteien –  er wäre gesetzlich eigentlich zur Neutralität verpflichtet gewesen – hat nichts genutzt. Von allen Inhalten abgesehen ist das zunächst ein RIESIGER SIEG für die Sache der direkten Demokratie! Im ganzen Land werden nun die Menschen Mut fassen, sich nicht mehr unter dem parlamentarischen Absolutismus zu ducken und stattdessen ihre Anliegen in eigener Regie voranzutreiben und auf dem plebiszitären Weg – Volksinitiative, Volksbegehren, Volksentscheid – durchzusetzen! Ein großes Dankeschön an die – vor allem – Eltern an der Waterkant, die dies möglich gemacht haben!

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