Noch 6 Tage bis zur Demo

Gegen „Lissabon“: Unterstützung auch aus der ÖDP, der LINKEN sogar aus der CSU

„Nein  zur EU-Diktatur! Volksentscheid über den Lissabonner Vertrag!“ Die Mobilisierung für die Demonstration am kommenden Sonnabend läuft auf Hochtouren! In Berlin ziehen jede Nacht Plakatetrupps um die Häuser (die wir strikt ermahnen, nur legal zu kleben!). In über 100 Städten und Gemeinden haben wir Aktivisten, die mobilisieren. Mit dem Bündnis „Freiheit statt Angst!“, das eine Woche drauf gegen den Überwachungsstaat demonstriert, haben wir Kooperation verabredet – die kleben unsere, wir kleben ihre Poster mit. Ab Wochenmitte läuft in Berlin die Werbung in den U-Bahnen an (TV-Bildschirme in allen Waggons!!!). – Die Volksinitiative braucht Geld. Bitte denkt an kleinere oder auch größere Beträge auf das Spendenkonto:

Jürgen Elsässer, Dresdner Bank Berlin (BLZ 100 800 00), Kt.Nr. 01 195 451 00

Einen guten Überblick über den Stand des  Lissabon-Vertrages (Bundestagabstimmung Begleitgesetz am 8. September!) und der Demonstrations-Vorbereitung gibt mein Artikel für das Internetportal des Kopp-Verlages. Auszüge:

Lissabon-Gesetz wird durchgepeitscht

CSU gibt Widerstand auf. Kritiker aus verschiedenen Parteien rufen zur Protestdemonstration unter dem Motto „Nein zur EU-Diktatur“ am 05. September in Berlin auf

Im schläfrigen Superwahlkampf passieren hinter den Kulissen unglaubliche Dinge. In Geheimgesprächen haben sich die Bundestagsparteien unter Ausschluss der LINKEN auf ein neues Gesetz geeinigt, das den demokratiefeindlichen Lissabonner Vertrag der EU in kürzester Frist völkerrrechtsverbindlich machen soll. Zur 1. Lesung am 26. August wurden die Abgeordneten aus den Sommerferien geholt, die 2. und 3. Lesung samt der Schlussabstimmung soll bereits am 8. September erfolgen.

(…)
Dass sich über die putschartige Verabschiedung des neuen Gesetzes keinen öffentlichen Aufschrei gibt, hängt auch damit zusammen, dass die CSU ihre zunächst geäußerte Kritik dem Frieden in der Großen Koalition geopfert hat. Immerhin sechs CSU-Abgeordnete hatten im Frühjahr gegen das erste Lissabon-Begleitgesetz gestimmt, darunter der heutige Generalsekretär Alexander Dobrindt. Der Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hatte als einer der Kläger in Karlsruhe ganz wesentlich zum Verfassungsurteil Ende Juni beigetragen. Im Anschluss an den Richterspruch hatte die CSU starke Pflöcke für ein neues Lissabon-Begleitgesetz eingeschlagen: Das Agieren deutscher Regierungsvertreter in Brüssel müsse über eine Art imperatives Mandat an Parlamentsbeschlüsse gebunden werden, in wichtigen Fragen habe das Volk direkt zu entscheiden, hörte man von der bayrischen Unionspartei im Juli.

Diese Punkte hat sich die CSU in den parteiübergreifenden Kungelrunden fast vollständig abhandeln lassen. Selbst der CSU-Rebell Gauweiler dürfte dem neuen Lissabon-Begleitgesetz am 8. September wohl zustimmen, weil mit seiner Verabschiedung – so der „schwarze Peter“ Ende August in einer FAZ-Gastkolumne – angeblich „viel erreicht“ wurde. (…)


Völlig anderer Ansicht ist Klaus Buchner, der wie Gauweiler vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt hatte. „Das Begleitgesetz enthält nur Placebos, weil schon das Karlsruher Urteil in seinen Vorgaben sehr unzulänglich war.“ Besonders empört den Vorsitzenden der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), dass die Obersten Richter keinen Anstoß an einem rechtsverbindlichen Verweis des Lissabon-Vertrages nahmen, wonach die Todesstrafe oder Todesschüsse auf Demonstranten kein Verstoß gegen Grundrechte seien, wenn es gelte, „einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen. Pikant: Rechtsprofessor K.A. Schachtschneider, ursprünglich Gauweilers Anwalt im Lissabon-Verfahren, berät nun Buchner und seine ÖDP. Eine weitere Verfassungsklage will Buchner ausdrücklich nicht ausschließen.

Einstweilen setzt er auf den außerparlamentarischen Protest: Buchner gehört zu den Unterstützern einer bundesweiten Demonstration, die unter dem Motto „Nein zur EU-Diktatur! Volksentscheid über den Lissabonner Vertrag“ am 5. September in Berlin stattfinden wird. Ebenfalls mit von der Partie ist – von der anderen Seite des politischen Spektrums – Klaus Höpcke. Der ehemalige Vize-Kulturminister der DDR dient heute der Linksfraktion im Bundestag als parlamentarischer Berater. Er kritisiert, dass die von Gauweiler genannten neuen Mitwirkungsmöglichkeiten des Bundestages auf EU-Ebene von der Bundesregierung leicht umgangen werden können. „Die Verteidigungspolitik gehört auch im neuen Gesetz ausdrücklich zu den Feldern, wo das deutsche Parlament in Brüssel keine Veto-Möglichkeit hat. Auch in allen anderen Fragen gilt, dass die Regierung mit Verweis auf wichtige ‚außen- und integrationspolitische Gründe‘ das Votum des Bundestages missachten kann. Das ist mit uns nicht zu machen“, sagt Höpcke und prognistiziert ein „Nein“ seiner Genossen bei der entscheidenden Abstimmung im Reichstag am 8. September. Sicher ist das freilich nicht, hört man von anderen Insidern. Besonders der realpolitische Flügel der LINKEN wolle sich die Möglichkeit auf rot-rote Koalitionen nicht dadurch verbauen, dass man jetzt die SPD in Sachen EU-Integration brüskiere.

(…)

Vollständig unter: http://info.kopp-verlag.de/news/lissabon-gesetz-wird-durchgepeitscht.html

2 Kommentare zu „Noch 6 Tage bis zur Demo

  1. Ob es allein auf die Massenverblödung zurück zuführen ist, dass die Bürger die Vasallen einer „BRD“ (die vom Bürger im Zuge der Gehirnwäsche noch zu ihren Politikern verklärt werden), egal welcher Abteilung (die vom Bürger im Zuge der Gehirnwäsche noch Volksparteien verklärt werden) sie sind, für Willens hält, die Mißstände, die diese Vasallen zuvor erst selbst geschaffen, zu beseitigen, weiss ich nicht !!!

    Krank ist diese Vorstellung jedoch schon, auch an Naivität kaum noch zu überbieten !!!

    Wer was ändern will, sollte an Demos teilnhemen, he nicht an den üblichen Spass- und Fan-Demos, die mit dem Ziel gesteuert sind, keinerlei Wirkung zu erreichen !!!

    Es müssen schnellestens noch weitere Demos stattfinden !!!

    Dieses Demos dürfen aber nicht wieder gegen ein Symtom gerichtet sein, welches das „BRD“-Regime im Zuge des rechtsfreien Raumes laufend schafft, sonden gegen die generelle fehlende Handlungsunbefugnis, die seit 18.07.1990, u.v.a. für jegliche „Vertreter“ einer „BRD“ besteht, die dem Volk, seit v.g. Datum jedoch systematisch verheimlichst wird !!!

    Das ist kein Witz, das ist auch kein rechter oder linker PR-Gang, sondern das ist seit 18.07.1990 bittere Tatsache !!!

    Diese Tatsache kann jeder Bürger schon allein beim Blick auf seinem s.g. „BRD“-Ausweis feststellen, wo als Staatsangehörigkeit frech und unverschämt, im Zuge millionenfacher Falschbekundung „Deutsch“ angegeben wird !!!

    Diese Tatsache kann jeder Büger, der irgendeine gerichtliche Entscheidung (egal ob Zivil-, Straf-, Arbeits-, Verwaltungs- oder Sozialgerichtsbarkeit) in den Händen hält, selbst feststellen ( egal ob es sich dabei um eine Verfügung, ein Beschluss, ein Urteil, oder ein Gerichtsbescheid handelt) !!!
    Meisst handelt es sich lediglich, statt der v.g. Entscheidungen, um eine Ausfertigung der Selben (steht meisst klein darüber), also nicht mehr, wie ausdrücklich per Gesetz vorgeschieben, um diese Entscheidung selbst. Weiter -jetzt kommt die Entlarvung der sich jeweils als Richter ausgebenen Täter- ist keine einzige diese Entscheidungen, derer seit 18.07.1990 in sämtlichen Gerichtbarkeiten einer „BRD“ ein Unzahl ergangen sind, von einem Richter -so wie es ebenfalls per Gesetz zwingend vorgeschrieben ist- eigenhändig unterschrieben !!!

    Warum?
    Ganz einfach deswegen, weil diese Täter sehr genau wissen, dass sie keine Richter sind, obwohl sie sich also solche ausgeben, um mit diesem faktischen (aber vorsätzlich rechtswidrigen) Wirken, die Bevölkerung zu blenden, dass diese Täter-Klientel überhaupt kar nicht befugt ist, rechtswirksam als Richter zu wirken, mit dem dahinterstehenden Kalkül, dass durch blosses faktisches (rechtswidriges) Wirken, die seit 18.07.1990 fehlende Handlungsbefugnis vom Bürger nicht hinterfragt wird, was diese Täter jedesmal arg in Bedrängnis bringt !!!

    Diese v.g. Formwidrigkeiten, sind der Ausfluss des Bewusstseins, dass eben keine Handlungsbefugnis besteht !!!
    Im Gegensatz zu s.g. Politikern (also nichts anderes als Vasallen der auch nach 1990 im wesentlichen unverändert fortbestehenden Fremdherrschaft !!!), haben die sich als Richter ausgebenen Täter, wenigstens noch etwas Skrupel, hinsichtlich ihres Wirkens, gegenüber dem jeweiligen Opfer Spuren zu hinterlassen.

    Wenn das Opfer keine unterchriebenen Urteile vom Täter vorweisen kann, entfällt damit auch jegliche Inanspruchnahme gegenüber dem Täter.
    Wenn der Täter seine Urteile nicht unterschreibt, wird er auch nach Wiederherstellung von Recht und Ordnung, nicht wegen Hochverrat und Amtsanmassung verurteilt werden können, da ihm in keinem einzigen Fall ein unterschriebenes Urteil zur Begehung der v.g. Straftaten zu Last gelegt werden kann.

    Wer mehr wissen will -wa eigentlich die mindeste Pflicht aller Bürger ist- dem seien hier, nur stellvertretend die nachfolgenden Infoquellen genannt:

    1.
    Wer sich für die Rechtsnatur einer „BRD“ und deren rechtlichen Status, usw. interessiert sollte sich u.v.a. die Jahrhunderlüge durchlesen:
    http://mutzurwahrheit.files.wordpress.com/2008/10/die-jahrhundertluge.pdf
    Falls v.g. Link -z.B. wegen „BRD“-Zensur- nicht mehr funktionieren sollte, bitte in google „die Jahrhundertlüge“ bzw. „die Jahrhundert Lüge“ eingeben und von anderer Quelle herunterladen. Wenn das pdf 111-Seiten umfasst, handelt es sich um die aktuelle Version V4.

    2.
    Hier sogar ein ausführliches Video zur Rechtslage und Rechtsnatur, dass das „BRD“-Lügengebilde schonungslos offenlegt:
    http://www.wahrheiten.org/blog/2009/08/28/organisationsform-einer-modalitaet-der-fremdherrschaft-wir-sind-ja-so-frei/

    Um es noch mal ganz deutlich und unmissverständlich zu sagen:

    Jede Demo, die stattfindet (und es müssten jedem Tag welche stattfinden) muss darauf gerichtet sein, dass auf Plakaten, lautstarken Rufen, Flyern, Infoblättern, usw.
    zum Ausdruck kommt, dass jegliche „BRD“-Regierung seit dem 18.07.1990 definitiv handlungsunbefugt ist !!!
    Diese v.g. Tatsache muss der Kern einer jeden Demo sein, egal um was es sich bei dieser Demo handelt, wenn diese Demo denn das Ziel verfolgt was zu verändern, statt nur die Massen zu binden und so weitere deren Untätigkeit zu erzeugen (vieles Demos sind mittlerweile gelengt, so dass das Ziel besteht, dass mit ihr nichts erreicht werden soll !!!)

    Bei einer Demo z.B. gegen die Eu-Diktatur, folgt neben der v.g. (extrem wichtigen Kernaussage), dass „Vertreter“ einer „BRD“ -infolge v.g. fehlender Handlungsbefugnis- gar nicht befugt sind, einer Eu-Diktatur zu zustimmen !!!

    Was glaubt ihr wohl, was es für eine Wirkung hat, wenn die „BRD“-Verbrecher (die von 90% der gehirngewaschenen Bürger auch noch für ihre Politiker gehalten werden) plötzlich lautstark aus dem Volk hören, dass dieses Volk sehr wohl über die fehlende Handlungsbefugnis dieser Verbrecher bescheid weiss, was diese seit 19-Jahren gegenüber genau -diesem plötzlich wissenden- Volk verheimlichst haben ???

    Ich kann es Euch sagen:
    Die Wirkung wird erheblich grösser und nachhaltiger sein, als alles was an Demos der letzen Jahrzehnte stattfand !!!

    Finden die schnellestens abzuhaltenden Demos nicht in der v.g. Form statt (also erst die v.g. Kernaussage benennen und dann erst das Symton weswegen die Demo stattfindet nennen, welches aber meisst auch nur deswegen enstanden ist, weil die Handlungsbefugnis fehlt und „BRD“-Täter seit 18.07.1990 im rechtsfreien Raum lediglich nur noch faktisch mit der v.g. Blendwirkung handeln, auf die leider immer noch zu viele Bürger reinfallen !!!) kann man sich jegliche Demo sparen, weil sich die ‚BRD“-Täter nicht von der Begehung ihrer tägliche Straftaten abhalten werden. Diese Demos werden zwar noch zur Kenntnis genommen, aber ansonsten haben sie keinerlei Einfluss, wie zahlreiche Demos zeigen, wo die fehlende Handlungsbefugnis nicht der Kern der jeweiligen Demo war !!!

    Wenn das jetzt nicht von den Bürger begriffen wird, werden die „BRD“-Täter (vom Volk weiter völlig ungestört) eine Eu-Diktatur überleiten die in ganz kurzer Zeit eine GeStaPO, eine StaSi und wer weiss der Geier noch was, alleszusammen in den Schatten stellen wird.
    Dann sind Verhaftungwellen, Internierungen und Morde an der Tagesordnung, der kommende Terror wird alles in der Geschichte übertreffen !!!
    Wer jetzt nicht handelt -wenn schon nicht für sich selbst dann wengistens für kommende Generationen (also auch für seine eigenen Kinder)- der hat es wahrlichst verdient, dass er von der sich immer deutlicher anbahenden Terror-Diktatur hingeschlachtet wird wie ein Schwein (Anm: es muss leider so deutlich gesagt werden, damit die Leute endlich, eine Sek vor Zwölf wach werden)

    Noch ist dieses Terror-Regmes zu stoppen, wenn das Volk sich endlich erhebt und endlich handelt !!!

    Um es nochmals zu sagen:
    Hier handelt es sich weder um braune oder linke PR, sondern (leider) um die bittere Wahrheit.
    Steht endlich auf und handelt, sonst könnt Ihr und viele viele nachfolgende Generation gar nicht mehr (bzw. wie ein braver Sklave) handeln !!!

    Kopiert bitte diesen kompletten Text und setzt ihn überall rein, insbesondere dort, wo Demos abgehalten werden soll, damit diese nicht am KernThema vorbei standfinden !!!
    Gruss Peter

  2. Aus aktuellem Anlass eine weitere Demo, weswegen ich auch leider nicht vorgestern kommen konnte: Das geht nicht nur Muslime und Palästina an!

    Aufruf zur Demonstration am internationalen Qudstag

    Gerechtigkeit, Vernunft, Menschlichkeit

    Es gibt unterschiedliche Bezeichnungen für das PROBLEM unserer Weltgemeinschaft: „das internationale Finanzkapital“, „Imperialismus“, (arab.)„Istikbar“, „der große Satan und seine Verbündeten“, „globalisierte Macht“ usw. Man mag es bezeichnen, wie man möchte. Die Basen des PROBLEMS liegen in den USA, England und Israel. Das Volk Palästinas bekommt seit über 60 Jahren die unmenschliche Dimension dieser Machtkonstellation am intensivsten zu spüren.

    Die Brutalität, die das israelische Militärregime seit fast drei Jahren in dem größten Freiluftgefängnis derWelt, im Gaza-Streifen, praktiziert, verdeutlicht, was die Weltgemeinschaft von der Herrschaftsideologie des Zionismus im 21. Jahrhundert zu erwarten hat. Unbedingte Loyalität zum Zionismus hat sich zum Bindekitt der EU entwickelt und damit versuchen die Zionisten schrittweise die Kontrolle über die EU-Strukturen zu erlangen. Wer von Verschwörungstheorie und Antisemitismus
    spricht verschließt die Augen vor Tatsachen.

    Tut etwas gegen:

    – die Kriegstreiber in Palästina, Afghanistan, Pakistan, Irak und Libanon
    – die globalisierte Ungerechtigkeit, internationale militärisch-wirtschaftliche Gewalt
    – die Bevormundung und Entmachtung europäischer Völker durch den Europarat
    – die Verursacher der Wirtschaftskrise und die Zerstörung von Existenzen
    – die Unterdrückung und Ausbeutung vieler Nationen
    – die Belagerung des Gaza-Streifens
    – den Lissabonvertrag

    Das PROBLEM ist global, daher muss der Widerstand dagegen auf internationaler Eben stattfinden. Die Islamische Revolution leistet nun seit 30 Jahren erfolgreich dem PROBLEM in allen Kernbereichen einen Widerstand, wodurch sich in verschiedenen Ländern, je nach Art u. Weise der Unterdrückung, militärische, zivile oder wirtschaftliche Widerstände geformt und gefestigt haben, die wiederum zur barbarischen Reaktionen der selbsternannten „Herren der Welt“ geführt haben. Man braucht nur einen Blick auf die Kriegsschauplätze zu werfen.

    Ob Muslime, Christen, Juden, Konfessionslose, ob Links oder Rechts, keiner ist mehr vor brutalen Übergriffe sicher. Auf die Bundesrepublik Deutschland findet ein wirtschaftlicher Übergriff des internationalen Finanzkapitals statt, wodurch ein Großteil der Bevölkerung allmählich in die Armut getrieben wird. Wir müssen alle Hand in Hand, einen akzeptablen Widerstand gegen die globalisierte Ungerechtigkeit aufbauen. Wir dürfen uns durch den Missbrauch der Religionen und Ideologien nicht spalten lassen, während die Gegner der Gerechtigkeit immer enger zusammenrücken. Die Kriterien zur Bildung der Bündnisse müssen überdacht werden. Die Völker müssen zusammenhalten, um ein würdiges Leben in Gerechtigkeit und Frieden für alle neu organisieren zu können. Die UNO, die mit Demokratie nicht das Geringste zu tun hat, muss genauso wie alle anderen internationalen Gremien neustrukturiert werden.

    Am Qudstag rufen wir dazu auf, diese internatonale Allianz für Gerechtigkeit kund zu tun. An diesem Tag sollen sich in Berlin all diejenigen, die sich eine bessere, menschlich vertretbare und gerechte Welt wünschen, gegen die Pläne der Strategen des PROBLEMS verbünden.

    Datum: Am Samstag, den 12. September 2009,
    Uhrzeit: 13:30 Uhr
    Ort: Am Adenauerplatz, (Über den Ku´damm bis zum Wittenbergplatz)

    Ab 16:00 Uhr die Schlusskundgebung

    Weitere Infos unter:

    Quds-Arbeitsgruppe http://www.qudstag.eu;
    info@qudstag.eu

    7. September 2009 19:00

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