Demo auf der Titanic

Zu den Demos am 28. März in Berlin und Frankfurt „Wir zahlen nicht für Eure Krise“

Die Titanic ist auf den Eisberg aufgefahren, das eisige Wasser der Arktis strömt in die Lecks, die ersten Schotten sind gebrochen. Da sammeln sich die Linken auf dem Riesendampfer und machen an Deck ne mords Demo: „Wir werden nicht für Euch ersaufen!“

An dieses Szenario erinnern die Aufrufe für die Demonstrationen am 28. März in Berlin und Frankfurt, veranstaltet von einem breiten linken Bündnis mit Unterstützung einiger Gewerkschaftssektoren. Die Losung „Wir zahlen nicht für Eure Krise“ ist natürlich voll korrekt, aber – wie die persiflierte von der Titanic – auch reichlich hilflos. Denn natürlich wollen die Passagiere auch wissen, wie man das macht. Können die Lecks noch abgedichtet werden? Wie? Kann man Wasser rauspumpen? Wo sind die Rettungsboote? Wie organisiert man das Umsteigen?

Unter der Vielzahl der Einzelforderungen gibt es natürlich vieles Richtiges. Etwa: „Der private Bankensektor muss gesellschaftlich kontrolliert und am öffentlichen Interesse orientiert werden. Die Steueroasen sind endlich zu schließen; Banken, die dort arbeiten müssen bestraft werden. Das weltweite Finanzsystem muss reguliert und demokratisch kontrolliert werden. Hedgefonds und andere spekulative „Instrumente“ sind zu verbieten.“

Was an der Forderung auffällt: Sie hat keinen Adressaten. Wer soll denn diese richtigen Ziele umsetzen? Natürlich kann das nur der Staat machen. Und, wenn man sich in Deutschland zum Protest sammelt, müssen sich die Forderungen selbstverständlich an den deutschen Staat richten. Aber diese Perspektive wird umschifft – wohl deswegen, weil der wolkige Internationalismus jede nationale Stoßrichtung gleich mit Nationalismus identifiziert. Dagegen setzt die Volksinitiative: Internationale Lösungen sind anzustreben – aber unabhängig davon muß der Nationalstaat sofort aktiv werden.

Ein riesiges Manko der Demo-Aufrufe ist ihr dröhnendes Schweigen zu den bereits angelaufenen Kämpfen der Industriearbeiterschaft, nämlich den Kämpfen zur Rettung von Opel und Schaeffler. Die Forderung der Opel-Belegschaften nach sofortiger Abtrennung von General Motors ist den linken Avantgardisten wahrscheinlich zu nationalistisch und zu antiamerikanisch – oder warum taucht sie nicht auf? Und bei Schaeffler hat die IG Metall einen klugen Kompromiß erkämpft: Der Staat steigt ein, die Belegschaft erhält endlich die Mitbestimmung – und die Eigentümerfamilie verliert bedeutend an Einfluß. Jetzt muß dieser Kompromiß durchgesetzt werden – gegen das räuberische Bankkapital. Warum wird das nicht unterstützt?

Hoffen wir, dass die Demos trotz dieser inhaltlichen Mängel viele Menschen anziehen – und die Veranstalter sich danach nicht sektiererisch selbst loben. Ohne die breite Masse der Industriearbeiterschaft ist nichts zu erreichen.