COMPACT Nr.2: BRD kann US-Truppen internieren!
Was im Falle eines völkerrechtswidrigen Krieges z.B. gegen Libyen zu tun ist
Schon bald könnte es wieder so weit sein: USA und Verbündete führen einen völkerrechtswidrigen Krieg, ohne UN-Mandat, diesmal gegen Libyen. Dabei werden US-Stützpunkte in Deutschland wie Ramstein benutzt.
Ein Artikel von Hans-Peter Laubenthal, Mitglied des Deutschen Friedensrates, in der neuen Ausgabe von COMPACT-Magazin schildert, was dann zu tun ist, um unsere “Bewaffnete Neutralität”, so der Titel des Artikels, sicherzustellen ist. Dabei wird Bezug genommen auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes BVG aus dem Jahr 2005, in dem dem Major Florian Pfaff recht gegeben wurde, als er logistische Hilfsdienste für den ebenfalls völkerrechtswidrigen Irak-Krieg verweigert hatte. In dem Artikel heißt es:
(COMPACT Nr. 2 Anfang) Ausdrücklich stellt das Urteil fest: Die “Handlung eines Staates, die in seiner Duldung besteht, dass sein Hoheitsgebiet, das er einem anderen Staat zur Verfügung gestellt hat, von diesem anderen Staat dazu benutzt wird, eine Angriffshandlung gegen einen dritten Staat zu begehen ist selbst eine Angriffshandlung.”
Deutschland, so das BVG, hätte sich im Krieg der USA gegen den Irak neutral verhalten müssen. Damit sind unter anderem Truppentransporte und die Benutzung von Funkstationen zu unterbinden. Aber Neutralität wurde von den Richtern sogar noch schärfer definiert. Auf S. 84ff. Des Urteils ist zu lesen: “Truppen von Konfliktparteien, die auf das neutrale Staatsgebiet übertreten”‚ also nach Beginn des bewaffneten Konflikts in das neutrale Staatsgebiet gelangen, sind „zu internieren“. Nur Offiziere, „die sich auf Ehrenwort verpflichten, das neutrale Gebiet nicht ohne Erlaubnis zu verlassen, dürfen freigelassen werden.”
Weiter heißt es: “Die Pflicht zur Internierung ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des Neutralitätsrechts, da nur so verhindert werden kann, dass von neutralem Territorium aus Kampfhandlungen unterstützt werden und dass es dadurch zu einer Eskalation der bewaffneten Auseinandersetzungen unter Einbeziehung des neutralen Staates kommt (…)” (Auszug COMPACT-Magazin Nr. 2 Ende)
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Jürgen Elsässer, "Nationalstaat und Globalisierung"
Jürgen Elsässer, "Kriegslügen. Der NATO-Angriff auf Jugoslawien", erhältlich auf deutsch, französisch, italienisch, serbisch
"Angriff der Heuschrecken", erhältlich auf italienisch und deutsch
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März 9, 2011 at 12:23
Vollkommen richtig, nach dem BRD Grundgesetz könnte die BRD Truppen internieren, die völkerrechtswidrige Angriffshandlungen gegen einen dritten Staat begehen, WENN die BRD sich neutral erklärt. Das hat aber die BRD bisher in keinem Konflikt getan, und hat sogar in mehreren Angriffskriegen (zB Jugoslawien, Nahostkonflikt) mit Kriegswaffen in den Konflikt eingegriffen.
Im ersten Golfkrieg hat die BRD den Angriffskrieg der USA dadurch unterstützt, indem sie ihn bezahlt hat: eine eindeutige Kriegshandlung.
Alle diese Überlegungen gehen aber an der Realität vorbei.
Das berühmte Grundgesetz ist für die Allierten nichts weiter als ein Fetzen Papier, an den das Ausland mitnichten gebunden ist.
Denn erstens gibt es die UNO-Feindstaatenklauseln. Die geben “jedem Land, das im WKII gegen das Deutsche Reich gekämpft hat”, das Recht, nach Gutdünken den Krieg “gegen Deutschland” wiederaufzunehmen. Im Falle sich die BRD gegen etwas stellen sollte, was die transatlantischen Brüder gutheißen, Völkerrecht hin oder her, so könnten die Brüder einfach mit militärischer Gewalt die oberste Regierungsgewalt in der BRD übernehmen.
Zweitens gibt es die alliierten Vorbehaltsrechte, die ja in den 2+4-Verträgen und in einer darauf folgenden “freiwilligen” Note der BRD noch einmal feierlich bekräftigt worden sind, und weitreichende Generalklauseln enthalten. Die BRD ist kein souveräner Staat und ist gehalten, das zu tun, was die US-Besatzungsmacht anordnet.
März 9, 2011 at 12:49
Weiter heißt es: „Die Pflicht zur Internierung ergibt sich aus dem Sinn und Zweck des Neutralitätsrechts, da nur so verhindert werden kann, dass von neutralem Territorium aus Kampfhandlungen unterstützt werden und dass es dadurch zu einer Eskalation der bewaffneten Auseinandersetzungen unter Einbeziehung des neutralen Staates kommt (…)“ (Auszug COMPACT-Magazin Nr. 2 Ende)
Der letzte Satz ist besonders wichtig,da er Terroratentate auf deutschem Boden verhindert.Nicht alle sogenannten “Terroristen” sind auch welche.Ich empfehle dazu das Buch von Toddenhöfer “Warum tötest du Zaid?”.Widerstand ,auch bewaffneter ,wird dann legitim,wenn unschuldiges Leben gerettet werden kann.Hätten sich einige europäischen Staaten damals geweigert beim Irak-Krieg Zwo u. den davor gehenden Sanktionen mitzumachen,hätten viele Zivilisten gerettet werden können.Es ist nur zu verständlich,wenn betroffene Staatsangehörige aus angegriffenen Ländern den Aggressor auch im Hinterland angreifen.Um genau das zu verhindern,bzw. um mögliche Kollateralschäden bei der Polizei/Wachschutz/Bundeswehrangehörige zu vermeiden,muß Deutschland neutral bleiben.
März 9, 2011 at 12:54
Was für ein aufrichtiges Urteil, nur interessiert es die Amerikaner? Wenn es nicht, dann müssen *wir* uns dafür interessieren. Amerikaner-ja, bitte aber keinerlei Waffen, keine Lobbyisten und keine Finanzhaie!
März 9, 2011 at 13:11
Sollten wirklich US-amerikanische und deutsche Truppen in Libyen reinkommen, dann wohl kaum aus Friedensabsichten, zumindest wird dies nicht das Hauptziel sein. Zuerst wird es darum gehen, die Macht dieses Landes an sich zu reißen und zu dirigieren. Dann kann man (vielleicht) gucken, ob man Frieden in Innern schafft und wenn das nicht klappt mit dem Frieden, ist dann auch egal. Hauptsache man beherscht das Land und beutet es aus, siehe Afghanistan und Irak. Aber wie ich unsere Angie kenne, wird sie wohl hüpfen, wenn der Amerikaner es von ihr verlangt. Auch wenn momentan fürchterliche Zustände in Libyen herrschen, würde sich die Lage dort wohl kaum langfristig verbessern,wenn fremde Truppen sich da einmischen, eher sogar verschlechtern. Hauptsache man vergrößert weiter das US-Imperium. Als ob Deutschland nicht genug Probleme im eigenen Land hätte.
März 9, 2011 at 13:31
Da ist aber der Wunsch Vater des Gedankens! Klar hätte hier und da die BRD neutral sein müssen, klar könnte sie rein rechtens US-Soldaten festsetzen usw., aber die BRD ist nicht neutral! Nach wie vor sind wir besetztes Land, wie nicht zuletzt das neue Compact-Magazin ausweist. Ein besetztes Land aber kann und wird niemals neutral sein. Der Weg wird weiter dahin gehen, dass kommende Kriege direkt oder indirekt unterstützt, finanziert und durchgeführt werden. Sollte in Libyen seitens der NATO eingegriffen werden, so wird von hier aus kein Veto erfolgen. Die Vorstellung, dass hierzulande aus irgend einem Grunde US-Soldaten festgesetzt werden könnten, mutet grotesk an. Eher würde die US-Armee in der BRD jemanden festnehmen, wenn er sich nur authentisch und lautstark als Oppositioneller zu erkennen gäbe. Bewaffnet sind “wir” in der Tat, neutral mitnichten…
März 9, 2011 at 13:51
dies möchte ich sehen , erleben, mitbekommen hihihihi- halte ich für unmöglich, eher verzichtet man in brasilien auf fussballl!
jürgen: habe heute ihr neues heft bekommen, respekt erstmal dafür! habe mal hineingeschaut und henkelinterview überflogen- egal, was man von ihm hält, er antwortet auf anfragen. wieso haben sie ihn nicht zur usa gefragt, da ist er treu dabei!
März 9, 2011 at 14:55
Das sind schöne deutsche Träumereien von einem souveränem Staat, hat aber für besetzte US-Vasallen keine Gültigkeit. Im Ernstfall tritt die Bündnispflicht in Kraft.
BVG-Urteile werden dann durch neue ersetzt wie der Lissabon-Vertrag, dessen Grundsätze schnell Makulatur waren, als der Euro von Heuschrecken und anderen London-Washingtoner Papiergeldvermehrern in Bedrängnis gebracht wurde.
Außerdem wäre Deutschland unter einer Merkel-Regierung schon im Irak 100%-ig dabei gewesen. Frau Merkel konnte doch damals nicht schnell genug zu Bush reisen, um ihm zu versichern, daß sie die Schrödersche Entscheidung verachtet.
März 9, 2011 at 16:25
na jürgen, glaubste im ernst, daß die us-truppen in deutschland interniert werden ? eben. da liegt ja der kern, wie man es auch dreht und wendet. denn wohlgemerkt: nicht nur die politik, sondern auch die gesellschaft in deutschland sind eher proamerikanisch indoktriniert, wenn man es so ausdrücken will. von merkel und co. ist wohl nichts anderes zu erwarten – und mit co. meine ich die politische klasse an sich (also auch spd, grüne, fdp). im augneblick sieht es so aus, als ob das BÖSE die oberhand hat – und das kann einen ganz schön depressiv machen.
März 9, 2011 at 19:49
Dieser “post” gefällt mir schon und ich würde Compact Nr. 2 gern kaufen. Am Kölner Hauptbahnhof fand ich es heute leider nicht.
Zum Thema Internieren von US-Truppen: Das dürfte nicht funktionieren. Da würde weder Großbritannien noch die USA zögern, den Krieg gegen Deutschland wieder aufzunehmen. Einen Friedensvertrag gibt es nicht und die Feindstaatenklauseln gelten noch immer. Die sind auch nicht “obsolet” wie gelegentlich behauptet wird (als Beruhigungspille).
März 10, 2011 at 09:41
Tja, das mit der Nicht-Neutralität Deutschlands hat der unsägliche, antikommunistische Depp Adenauer verbockt! In den ersten 10 Jahren nach dem 2. WK hatten die Machthaber in der westdeutschen Zone die Chance gehabt, ein neutrales D zu schaffen – genug Angebote und Zaunpfahl-Winke von den Russen, West- und Ostzone zu einem neutralen D zu vereinen, gab es ja. Statt dessen hat sich die westdeutsche herrschende Klasse für die Teilung Deutschlands und das westliche Kriegsbündnis entschieden. Und die Unterwürfigkeit der bürgerlichen Strippenzieher in D unter das angloamerikanische Finanzkapital und Aggressionsbündnis ist bis heute geblieben. Deutscher Michel, wach endlich auf!
März 10, 2011 at 11:17
Internieren? Oho!
Jürgen Elsässer qualifiziert sich zum “Terroristen” (das ist jeder, der aus der Vasallenrolle ausschert, die seit Morgenthau für die Deutschen vorgesehen ist).
Es paßt, daß der kenianische Moslem Obongo (oder OBAMA, wie ihn viele Amis nennen) seinen Folterkeller Guantanamo nun och aufrechterhalten will, Völkerrecht hin oder her. Vielleicht wäre ein internationales Tribunal sinnvoll, das Nürnberger “Recht” anwendet?
http://www.jungewelt.de/2011/03-09/039.php
März 10, 2011 at 14:33
Schön wärs, aber leider lässt die Realität dies nicht zu. Ich frage mich allerdings was passieren würde, wenn sich in Deutschland eine politische Kraft etablieren würde, die das Rückgrat,die Intelligenz und die Bevölkerung sowie einflussreiche Leute hinter sich hat?
Klar, einen neuen Hitler braucht keiner, aber es muss doch auch friedlich aber bestimmt gehen!!!
Würde es Deutschland schaffen wieder souverän zu werden???
Zu der neuesten Ausgabe folgende 2 Anmerkungen:
1. Schade dass in keinem Artikel auf die rechtliche Sachlage der Rechtmäßigkeit der BRD/Deutsches Reich eingegangen wurde. Im Internet ist ja zu diesem Thema eine Menge zu finden. Eine öffentliche Behandlung dieses Themas in Compact wäre sehr spannend und zur Klärung auch hilfreich gewesen – soweit der Artikel objektiv bliebe. Wurde bewusst darauf verzichtet oder hat man keinen Experten dazu gefunden?
2. Das Interview mit Henkel hat mich sehr enttäuscht. Erstens nichts neues. Zweitens beschwört er geradezu die Hoffnungslosigkeit – eine Neugründung einer wahren Oppositionspartei wäre angeblich hoffnungslos. Was soll das? Ich schätze, dass es ihm an Rüchgrat und Ehrlichkeit und Mut etc. fehlt dieses selber in die Hand zu nehmen. Wäre ich in seiner Position, dann hätte ich es schon längst in die Hand genommen (zumindest versucht). Er hat uns diesen Euro doch maßgeblich miteingebrockt, wie er selber zugibt. Wenn er Anstand hätte, würde er sein bestimmt nicht unbeträchtliches Vermögen einsetzen um Deutschland zu retten!!!!
März 10, 2011 at 15:28
Zusätzlich zu meinen Vorschreibern: Das ist doch nicht das erste Mal, dass die USA einen völkerrechtswidrigen Krieg führt. Wieso konnten die dann nicht schon beim Irakkrieg interniert werden?
Denn auch wenn Schröder dagegen war, hat er ihnen doch Militärbasen zur Verfügung gestellt.
Und wieso internieren? Raus mit ihnen, und ihre Atomwaffen können sie gleich mitnehmen, den Müll wollen wir hier nicht. Wie sagen Sie so schön? Kriminelle Ausländer raus, also das wär doch mal eine Gelegenheit.
März 10, 2011 at 15:33
«Wir haben Grund zur Annahme, dass sich die friedvolle Zeit seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges allmählich dem Ende zuneigt.» Schweizer Armeedenkgruppe heute in der Basler Zeitung zur Möglichkeit eines europäischen Krieges…
http://bazonline.ch/schweiz/standard/Die-Schweiz-ist-nicht-einsatzbereit/story/29963122
Ami go home! Deutschland muß sich rüsten, sich endlich befreien von den Beschränkungen der Siegermächte und notwendige Rüstungsschritte unternehmen! Deutschland braucht Atombomben wie auch atomgetriebene U-Boote, die ganze Bandbreite. Wir treiben geradewegs auf einen Krieg zu, weltweit, und Deutschland ist UNGERÜSTET!
Deutschland ohne Atombomben zur Abschreckung ist wie ein Mann ohne Geschlechtsteil! Man hat uns kastriert und wir nehmen es nach wie vor hin!
März 10, 2011 at 18:58
@ fatima: “… wieso internieren? Raus mit ihnen, und ihre Atomwaffen können sie gleich mitnehmen, den Müll wollen wir hier nicht. Kriminelle Ausländer raus…”
Sie haben ja völlig recht, fatima, lieber heute als morgen!!
Und noch ein Tribunal hinterher, Palästinenser sollen die Richter sein, Henker können wir bei Obama leihen.
Aber verstehen Sie doch, die BRD ist kein souveränner Staat, der tun könnte, was für das Volk das Richtige ist. Es wird hierzulande ein wenig kaschiert, aber wir sind nicht weniger unfrei als die Einheimischen in Palästina oder im Irak! “Unsere” Vasallenpolitiker sorgen schon dafür, daß keiner gute Ideen bekommt und aufmuckt, notfalls wird er lebenslang eingesperrt oder gleich gemöllemannt, gehaidert wie die Jugendrichterin aus Berlin. Und sollte diese Masche nicht mehr funktionieren, dann sind die Amis (und der Schwanz…) ganz schnell mit brutaler Gewalt zur Stelle.
In GB werden schon Drohnen zur Kontrolle der Bevölkerung eingeführt. Drohnen können auch schießen, auch mit Phosphor (fragen Sie die Leute aus Gaza!)
Es wird nur mit INFORMATION gehen! Aber so KANN es gehen! Wenn erst genügend Menschen in dem dekadenten BRD-Gebilde von all den Schweinereien wissen, dann treten eines Tages ausreichend viele aus ihren Türen und sagen einfach: “Das wollen wir nicht mehr!” Wie die Mitteldeutschen 1989!
März 10, 2011 at 19:11
“Deutschland ohne Atombomben zur Abschreckung ist wie ein Mann ohne Geschlechtsteil! Man hat uns kastriert und wir nehmen es nach wie vor hin!”
EINSPRUCH!! NIEMAND soll diese Waffen besitzen. Nicht USA, nicht Russland, nicht Iran, nicht Deutschland. Allerdings gilt das auch für Israel.
März 11, 2011 at 10:47
@
”
notfalls wird er lebenslang eingesperrt oder gleich gemöllemannt, gehaidert wie die Jugendrichterin aus Berlin. Und sollte diese Masche nicht mehr funktionieren, dann sind die Amis (und der Schwanz…) ganz schnell mit brutaler Gewalt zur Stelle.”
—————
das ist elsässer ebenfalls bewußt, das thema soll ins bewußtsein des bürgers vorrücken. aber der aufruf die amis einzusperren ist passiver terrorismus, so wird jedenfalls gewertet werden. mal kucken, ab wann die faschismus keule klar und deutlich über den kopf des bürgers als druckmittel hervor geholt werden wird. ach ja, die guten alten nazi zeiten, die ss einheiten sind auch schon in vorbereitung.
immer ein und dieselbe geschichtliche wiederholung, unglaublich.
März 11, 2011 at 10:55
was sind denn “mitteldeutsche” ? frankfurter ?
März 11, 2011 at 13:19
individualist: “was sind denn „Mitteldeutsche“ ?”
Sie sind wohl nicht von hier.
Oft werden die Deutschen nach den Regionen benannt, in denen sie heimisch sind: Westdeutsche, Mitteldeutsche, Ostdeutsche. Alle Ostdeutschen (zusammen etwa 20 Mio) wurden im “Frieden” nach dem WKII vertrieben oder totgeschlagen, die Mitteldeutschen lebten in der “DDR”. Genscher, der immerhin langjähriger Außenminister der BRD war, nannte die DDR-Bewohner immer korrekt
“die Mitteldeutschen”, es gibt ja auch den Mitteldeutschen Rundfunk.
Manche bezeichnen heute die Mitteldeutschen als “Ostdeutsche”, ein Zeitgeistvokabel, das ausdrücken soll, daß die Ostdeutschen in Ostdeutschland kein Heimatrecht haben, ähnlich wie die Palästinenser in Palästina.
Wenn einem ein Unterschenkel amputiert wird, ist zwar das Knie der unterste Teil, dennoch käme keiner auf die Idee, deshalb das Knie als neuen “Unterschenkel” zu bezeichnen.
März 12, 2011 at 15:55
“Der Weg zur Freiheit Europas führt uns nach Moskau.”
Eine korrekte Haltung der BRD gegenüber völkerrechtswidrigen Aggressionen des US-Hegemons wäre dann durchzuhalten, wenn die BRD sich freundschaftlich Rußland annähert. Die beiden Länder und Völker haben viel aus einer Zusammenarbeit zu erwarten, nichts spricht dagegen.
Diese Erkenntnis ist bei unabhängigen Denkern schon längst gewonnen:
http://www.velesova-sloboda.org/misc/rieger-deutschland-russland.html
http://www.velesova-sloboda.org/misc/strauss-der-geist-von-tauroggen-und-sewastopol.html
http://www.velesova-sloboda.org/misc/brinkmann-kontinent-europa-heisst-eurosibirien.html
März 21, 2011 at 10:41
Die BRD ist ein besetztes Land, und
besetzte Länder sind ihren Besatzern
“verpflichtet”! BRD heißt daher
“Besetzte Republik Deutschland”!
Und der Besetzte muß immer das tun was
ihm vom Besetzer aufgetragen wird.
Es ist doch so einfach das zu verstehen! Eigenstaatlichkeit hier in
dieser Merkelkratie? Deutschland schlaf
weiter!