Elsässers Blog

17.7. | COMPACT Live: "Droht ein neues 9/11? Das Verschwinden der MH370". Viethaus. Leipziger Str. 54-56, 10117 Berlin. Beginn 19:00 Uhr

Merkel ist Euro-besoffen, aber DIE LINKE ist noch schlimmer!

Zum aktuellen Euro-Gipfel und der Diskussion um Euro-Bonds

Sind alle deppert geworden? Wie lange soll noch Geld in das Euro-System, ein Fass ohne Boden, gekippt werden? Wieviele Staaten sollen und können noch vor dem Bankrott gerettet werden – vor allem mit deutschem Steuergeld?

Mit dem Übergreifen der Defizitmisere auf Irland und Portugal geraten die Eurokraten in Panik. Rund um den aktuellen EU-Gipfel gibt es die absonderlichsten Vorschläge: Weitere Ausdehnung des ohnehin gigantischen Euro-Rettungsschirmes von 750 Milliarden Euro bisher; Ausweitung des Grundkapitals der Europäischen Zentralbank, damit die damit den bankrotten Staaten ihre wertlosen Staatsppiere abkauft; Ausgabe von gemeinsamen Staatsanleihen (“Euro-Bonds”), mit deren Verkaufserlös den Defizitstaaten billige Kredite gegeben werden sollen.

Merkel hat bei Punkt 2 – EZB – schon nachgegeben, größter Geldgeber für die EZB ist der deutsche Steuerzahler. Aktuell geht es um Punkt 3, Euro-Bonds. Wenigstens da sagt sie Njet, was ihr von den Eurokraten aller Couleur, angeführt vom Luxemburger Premier Juncker, als deutsche Machtpolitik ausgelegt wird. Auch SPD, Grüne und Linke greifen Merkel in diesem Sinne an. Um nur über Wagenknecht und Co. zu reden: Seid Ihr jetz ganz verrückt geworden??? Gesine Lötzsch hat im Bundestag Merkel angegriffen, sie vertrete nur die Interessen der Banken – aber die Linken sind viel bankenfreundlicher als Merkel: Alles, was nach ihrem Willen den Iren, Portugiesen (und bald den Spaniern, Italienern) aus EZB-Mitteln kreditiert werden soll, benutzen die doch nur  zur Bezahlung ihrer Schulden bei den Banken!!! Wenigstens sagt Merkel, im Unterschied zu Wagenknecht, dazu nein! Merkel hat wirklich viel Geld für die aussichtslose Rettung des Euro verpulvert – aber rot-rot-grün würde es noch schlimmer treiben.

Wer wirklich die schöne Parole “Wir bezahlen nicht für Eure Krise” ausgibt, wie DIE LINKE, muss für den sofortigen Austritt aus dem Euro Druck machen! Dann können Iren, Griechen etc. die Forderungen der ausländischen Banken radikal abschreiben (“hair cut”) und mit Hilfe de Abwertung ihrer eigenen Währung wieder ihren Export ankurbeln. Dann sind sie nicht mehr auf Kredite angewiesen und können dem Brüsseler Spardiktat entkommen.

Nun sagen die Linken auch: Der Euro kann nur gerettet werden, wenn zur gemeinsamen Währung die gemeinsame Wirtschaftsregierung kommt. Hört sich gut an. Aber diese EU-Wirtschaftsregierung wäre, wie die EU-Kommission, kein gewähltes Gremium, sondern ein dikatorisches Politbüro, beherrscht vom Finanzkapital. Die würden doch nicht, wie es die Linke verlangt, die deutschen Löhne heraufsetzen, sondern als erstes die deutschen Löhne heruntersetzen – im Sinne der “Harmonisierung” des EU-Wirtschaftsraumes, also einer Angleichung der deutschen Löhne auf den europäischen Durchschnitt. Wollt Ihr das?

Nur die Rückkehr zur nationalen Souveränität bietet einen sozialen Ausweg. Aber das kapiert die Linke nicht und wirft Merkel  Nationalismus vor – ausgerechnet Merkel, der treuen Globalistin! Und gleichzeitig geht die antikapitalistische Nebelkerzenwerferei weiter: Hinter diesem Rauchvorhang vollzieht sich die Anpassung der Linken an die Euro-Politik des Finanzkapitals. Ne Leute, ohne mich!

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46 Responses

  1. Sehr richtig Herr Elsässer! Endlich ein Linker, der den Unsinn der EU und des Euro begreift und ausspricht. Vorallem Ihre Aussage “Nur die Rückkehr zur nationalen Souveranität bietet einen sozialen Ausweg” fast es richtig zusammen. Dieser Spruch gehört eigentlich auf ein Wahlplakat der Linkspartei, aber da wird man wohl lange warten können, solange diese von Zionistenfreunden beherrscht wird…

  2. Lutz Dorawa sagt:

    Und was sagt uns das immer wieder bei Parteien, die nach sozialer Gerechtigkeit und “Wir bezahlen nicht für eure Krise” brüllen:

    “Traue keiner Partei”, denn dieses linke Schaf, diese LINKSPARTEI entpuppt sich als Wolf im linken Schafpelz, allzeit bereit, Deutschland den Euro-Nationalisten zu opfern, den Konzern-Nationalisten moralisch, sozial und auf Jahre gesehen, wirtschaftlich bankrott zu übergeben, damit die “Sahnestücke” nach Heuschreckenmanier ausgeplündert werden können. Deutschland soll fast auf allen Ebenen zerstört werden, kulturell, finanziell, gesellschaftlich, nur die Wirtschaft soll über Armutslöhne als festes Ziel erhalten werden. Wenn dieses Ziel nicht eingehalten werden kann, wird verbindlich auf Jahre hinaus eben die Salami-Taktik der Produktionsauslagerungen mit allen technischen Errungenschaften [Know-How]in Billiglohnländern vollzogen, gesponsert und unterstützt von EU-Fördergeldern, für die letztendlich wieder der deutsche Steuerzahler gerade stehen muß.

    Ich habe schon vor Jahren geahnt/gewußt, warum ich mich in dieser schmutzigen antideutschen LINKSPARTEI nie engagiert habe. Sie vertritt die internationalen Konzerninteressen.

  3. Lutz Dorawa sagt:

    @Korrektur..ich liebe meine Fehler..nicht..

    Und was sagt uns das immer wieder bei Parteien, ..muß heißen..Und was sagt uns das immer wieder *über* Parteien,
    …moralisch, sozial und auf Jahre gesehen, wirtschaftlich bankrott zu übergeben-ein Widerspruch entdeckt- sollte so heißen..moralisch, sozial und auf Jahre gesehen, wirtschaftlich *angeschlagen*, bankrott zu übergeben. So das war es auch…;-)

  4. “Vorallem Ihre Aussage „Nur die Rückkehr zur nationalen Souveranität bietet einen sozialen Ausweg“ fast es richtig zusammen.Dieser Spruch gehört eigentlich auf ein Wahlplakat der Linkspartei, aber da wird man wohl lange warten können, solange diese von Zionistenfreunden beherrscht wird…”

    “Nationale Souveränität” ist für Mainstream-Linke schon viel zu sehr “Autobahn”. Leider sind die zionistischen “Freunde” so gut wie in allen Parteien drin. Wer solche Freunde hat, braucht keine Feinde mehr.

  5. Nationalrevolutionär sagt:

    Wir brauchen viel mehr deutschen Nationalismus in Deutschland. Nicht gleichzusetzen mit Chauvinismus.

  6. “Nationale Souveränität” würde ich nicht mit Nationalismus gleichsetzen, sondern eher mit gesundem Patriotismus.

  7. Wolf Thom sagt:

    Euro-Krise
    Angst um unser Geld
    Bislang haben Nachrichten über die Euro-Krise für die Bürger etwas völlig Abstraktes. Was soll man sich vorstellen, wenn die EU einen „Rettungsschirm“ über 750 Milliarden Euro „bereitstellt“? >> mehr

    http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M508ef81acc3.0.html

  8. Dieser Artikel zeigt einmal mehr die Hoffnungslosigkeit, wie sich hier auf demokratischem Weg etwas ändern soll.
    Auch die Linke ist eine Systempartei!

    Wo ist der Ausweg?

  9. Gandalf sagt:

    Fabian – Gib mir die Welt plus 5 Prozent (komplett)

    http://video.google.com/videoplay?docid=8862164735311239449

  10. Bosse sagt:

    Jürgen Elsässer hat vollkommen recht! Aber wenn ich zurück denke an die Durchsetzung der Lissabon-Verträge, welche Persönlichkeiten incl. BVG sich um ihre Verhinderung bemüht haben. Jetzt werden die Verträge nach gusto wieder geändert. Nichts erreicht! Der vom Volk nicht legitimierte EU-Unglückszug fuhr und fährt trotzdem immer weiter und er wird sich nicht aufhalten lassen–wenn nötig, ist das Militär da, auch das ist doch in den Verträgen vorgesehen.
    Ich weiß, das ich hiermit defätistisch klinge, aber so ist doch unsere “Superdemokratische” Realität. Also was tun? Nicht ruhen! Irgendwann läuft jeder Becher über!

  11. Ex-WASG sagt:

    DIE LINKE ist völlig undurchsichtig. Es wimmelt dort von Leuten die eigene merkwürdige Ziele verfolgen. Man könnte sie auch als Verschwörer bezeichnen. Mein linkspolitisches Engagement der letzten Jahre erweist sich jedenfalls als Bummerang.

    Meine beruflichen Zukunftschancen sind jetzt null. Hundert Bewerbungen in einem Jahr und ebenso viele Absagen. Nachfragen haben indirekt bestätigt (und ich habe nachgefragt), dass Personalabteilungen routinemäßig die Profile der Bewerber ausleuchten und dabei auch auf die Rechercheergebnisse externer EDV-Dienstleister zurückgreifen. Das ist gängige Praxis, wie auch auf dem Kongress „Demokratie und Öffentlichkeit“ (1.-3. 10. in Berlin) detailliert vorgetragen wurde. Man kann nichts dagegen tun, hat keine Möglichkeiten sich zu rechtfertigen. Beweisen können es die Betroffenen eh nicht. Diese Praxis verstößt nicht einmal gegen das Diskriminierungsverbot, weil das Screening u.a. mit den Kategorien
    -Linksextremist
    -Anhänger von Verschwörungstheorien
    hantiert und es keinem Unternehmen von Rechtstaats wegen zugemutet werden kann, Menschen einzustellen, denen eine verfassungsfeindliche bzw. extremistische(!) Einstellung nachgewiesen werden kann. Und was eine verfassungsfeindliche Haltung ist, bestimmen hier Staatsschutz, Verf.-schutz und der mediale Mainstream, an den sich auch DIE LINKE Sachsen so gerne anlehnt. Zur Meinungsfreiheit gehört übrigens auch, seine früheren Ansichten weiterentwickeln, verändern zu dürfen. Im kapitalistischen Überlebenskampf gilt also das Grundrecht auf Andersdenken, auf Meinungsfreiheit nur eingeschränkt bis gar nicht.
    Es ist auch hinfällig, dank unserer totalen Abhängigkeit von diversen elektronischen, weltweit vernetzten Kommunikations- und Reproduktionsmitteln. Dem Einzelnen steht es nicht frei, ist es nicht möglich, hier irgendetwas zu kontrollieren. Weder den Fluss der eigenen Daten, noch den Zugang anderer darauf und nicht die zukünftige Verwendung. Man kennt weder Absicht, noch Sinn und Ziel der Manipulationen und Manipulateure, sie sind beliebig und vielgestaltig.

    Web.de hatte in den letzten Monaten meine Mails nicht mehr – oder nur als spam zugestellt. Auch bei meiner derzeitigen yahoo.de-Adresse wurden schon Antwortmails von Firmen bei denen ich mich beworben hatte, nicht zugestellt.

    Ich vermute mal, hier wurde aus bestimmten Linken Kreisen
    nachgeholfen. (das funktionierte). Es sind die Leute, die von Verschwörungen immer garnichts wissen wollten und heute noch die offizielle 9/11-Theorie in der Linkspartei offensiv verteidigen. Vermutlich werden sie genau deshalb Karriere machen. Denn genau damit kennen Sie sich aus.

    Ex-WASG Leipzig/DIE LINKE Sachsen

  12. ribi sagt:

    jürgen: so lange eine gemeinsame währung existiert, wird es zur hilfe keine alternative geben. ein abwickeln der währung wird es machtpolitisch nicht geben! europa ist natürlich mehr als der euro! wieso sind sie in der neuen magazinreihe gegen zuwanderung aus der eu? insbesondere, wenn die menschen arbeit finden, ja zu einem mindestlohn in zu mindestens bestimmten branchen, ist dies in ordnung! ich sehe auch vielse kritisch an europa, multi.kulti-schwärmereien, einmischen bis zur letzten schraube in den einzelnen ländern, aber der egh ist doch in ordnung,, legt er doch fest, wer hoheitliche aufgaben erledigt, das auch beamte streiken dürfen etc. nur die hardcore liberale wirtschaftsrichtung der eu und der einsatz bzw. mögliche einsatz multi-nationaler trupppen zur aufstandsbekämpfung sollte abgehalten werden! meine angst ist, dass europa mit oder ohne euro den bach runtergeht! wer aber über den europäischen sozialcharta etc. dem langweiligen dt. beamtentum einheizt bzw. es demokratisiert, der kann nicht ganz verkehrt sein- aber: die osterweiterung ging sicher zu schnell, rumänien und bulgarien sind ein problem!

  13. Lutz Dorawa sagt:

    Ex-WASG
    Dezember 18, 2010 at 13:47

    EX-WASG’ler, wenn ich von einem schmutzigen Spiel in der Linken schreibe, so ist immer die politische gesellschaftliche Ausrichtung der Partei gemeint, die von inneren Zirkeln und äußeren Zirkeln unterschiedlicher Coleur strukturell dominiert/gesteuert wird. Ich würde die Basis nie angreifen wollen. Die Basis besteht z.T aus Menschen -und Personenkreisen, die sich alle in Ihren zugewiesenen Sandkästen eines linken vorsortierten Scheinpluralismus austoben/aufreiben dürfen. Viele sind gegangen/und gegangen worden, warum sich der Rest noch in dieser Partei aufhält, kann wohl nur ein neutraler Seelenklempner als ein sozialtherapeutisches gesellschaftliches Phänomen erkennen/erklären.

    Die EX-WASG war ja zu ihrer Gründerzeit auch kein ausschließlich kommunistischer Karnevalsverein, sondern wurde erst später pluralistisch dazu gemacht/getrieben.

  14. Lars sagt:

    Eingeschränktes Parallelpetitionsrecht statt Volksbegehren

    Die als Element direkter Demokratie verkaufte Europäische Bürgerinitiative passt eher in ein Feudalsystem

    http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32406/1.html

    Eingeschränktes Parallelpetitionsrecht statt Volksbegehren
    Peter Mühlbauer 08.04.2010

    Die als Element direkter Demokratie verkaufte Europäische Bürgerinitiative passt eher in ein Feudalsystem
    Eines der Rechte, das auch absolutistische Herrscher häufig gewährten, war das Petitionsrecht. Allerdings war dies häufig so unverbindlich ausgestaltet, dass man kaum von einem echten, sondern eher von einem Scheinrecht sprechen sollte: So konnten Bittschriften zwar eingereicht werden – aber es stand ganz im Willen des Herrschers und seines bürokratischen Apparates, auf welche von ihnen er eingehen und welche er abschlägig bescheiden wollte. Diese weitgehende Willkür ermöglichte es, Privilegien für Günstlinge nicht als solche erscheinen zu lassen, sondern als Wohltaten, die Wünschen aus der Bevölkerung entsprangen. Und weil der Herrscher in seiner Reaktion auf Petitionen so frei war, konnten sich diese auch zu Boomerangs entwickeln, die von den Petenten gänzlich unerwünschte Ergebnisse hervorbrachten.

  15. Mark sagt:

    Sehr geehrter Herr Elsässer!

    “Sind alle deppert geworden? Wie lange soll noch Geld in das Euro-System, ein Fass ohne Boden, gekippt werden? Wieviele Staaten sollen und können noch vor dem Bankrott gerettet werden – vor allem mit deutschem Steuergeld?”

    Genau das ist der Punkt des Missverständnisses, die Eurokraten sehen dies ja nicht mehr als “deutsches Steuergeld”, die Gleichmacher wollen! letztlich, dass die Staaten brüsselisiert werden, deren Souveränität aufgeben.
    Der österreichische VfGh-Präsident hat auf eine Anfrage folgendermaßen geantwortet:
    “Seit dem Beitritt Österreichs zur Europäischen Union gelten in Österreich gleichsam zwei Rechtsordnungen nebeneinander, zum einen das Unionsrecht, also alle Rechtsvorschriften der Europäischen Union, die Gemeinschaftsverträge ebenso wie das sogenannte Sekundärrecht, also Verordnungen oder Richtlinien der Europäischen Union, und zum anderen, das genuin österreichische Recht.

    Im Konfliktsfall, also wenn Unionsrecht und genuin österreichisches Recht einander widersprechen, genießt das Gemeinschaftsrecht Vorrang und darf die nationale Regelung nicht angewendet werden [WAHNSINN!]; außerdem sind – im Hinblick darauf – nationale Regelungen unionsrechtskonform auszulegen.

    Quelle: http://www.vfgh.gv.at/cms/vfgh-site/themen/index.html

    Wo bleibt hier die staatliche Souveränität? Hat man nicht die Pflicht, als Bürger eines Landes, hiergegen vorzugehen? Haben Politiker überhaupt das Recht gehabt, solche Verträge zu unterzeichnen?”

    Wir HABEN die Pflicht unser Geld an andere Länder weiterzugeben.

    Baroso sagt es doch deutlich. Man mag von Stuttgart 21 halten was man will, eines wurde aufgezeigt. Bürgerfremde, abseitige Politik wird nicht mehr widerspruchslos geduldet, dabei wird es nicht besser, dass letztlich wichtigste regionale Entscheidungen von der Eu, Brüssel, geregelt werden können. Aber man kann ja 1 Million Bürgerstimmen sammeln um etwas dagegen zu unternehmen. Ein weiterer Faktor ist doch, dass es nunmehr möglich ist, als Deutscher in Finnland, als Finne in Spanien etc. gegen “Ungerechtigkeiten” zu klagen, und werden diese, ich nenne es Traditionen, auch von 90% der indigenen Bevölkerung getragen.

    Dies alles kann auf Dauer nicht gut gehen. Wer den Menschen ihre Identitäten nimmt, nimmt ihnen ihr Leben.

    Es wurden schon Kriege geführt, weil ein Verschiedenheitswahn herrschte. Die nächsten Kriege werden sich gegen den Gleichheitswahn wenden.

    Es scheint wirklich schwer verständlich zu sein, dass es nunmal verschiedene Menschen, verschiedene Kulturen gibt.

  16. Muslim from Germany sagt:

    soso, merkel schreit EU über alles und die anderen lehnen ab, merkel schreit nein zur absoluten EU-wirtschaftsmacht (lach), die anderen parteien schreien jetzt: EU über alles?

    wem immer noch nicht auffällt, wie abgekatert die sache ist…….wird nun wirklich zeit auf zu wachen. wir wünschten uns gerechtigkeit und bekamen dafür die mafia.

  17. Muslim from Germany sagt:

    ach ja, vergaß zu erwähnen:

    merkels worte:

    “deutschland hat keinen rechtsanspruch auf
    soziale markwirtschaft für alle ewigkeit”

    CDU jahrestag, 16.06.2005

  18. Edeltraud Lademann sagt:

    @ EX-WASG und die Ergänzung von Lutz Dorawa
    Da habe ich auch so meine Erfahrungen. Seit ich von den gesponserten Antifa-Jungs öffentlich über Hochglanz-“Rechercheblätter und Internet-Verlinkungen gemoppt werde, bekomme ich keinen Fuß mehr ins Arbeitsleben, allenfalls um mich über 1-Euro-Jobs zur Räson zu bringen, ohne Erfolg allerdings.
    aktuell steht ein erneuter Versuch meinerseits noch aus, erfolgreich anzudocken. Mal sehen, ob sich der Arbeitgeber traut. Er muss selbst um sein Ansehen fürchten.
    Die Hoffnung besteht darin, dass in unserer Grenzprovinz mit mit 30-%iger Abwanderung schwerlich noch fähige

  19. Edeltraud Lademann sagt:

    Leute für durchaus beste objektive Bedingungen fachlicherseits zu bekommen sind.

    Die 89-iger “Revolution” ist leider nur eine romantische Vorstellung. Eher hat es gar keine “Wende” gegeben. Die alten Seilschaften agieren erfolgreich weiter.

  20. Lars sagt:

    „Obamacare“
    Zangenangriff auf die Gesundheitsreform
    Präsident Barack Obamas wichtigstes innenpolitisches Projekt ist die Gesundheitsreform. Letztlich entscheiden Amerikas höchste Richter über Erfolg oder Misserfolg des Unterfangens.
    Von Matthias Rüb, Washington

    http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E66CBC543541D431085D16DEA51488450~ATpl~Ecommon~Scontent.html

  21. ANDRÉ sagt:

    IST NUR TRAURIG. DASS BIS AUF DEN ELSÄSSER NUR SEHR WENIGE BEGREIFEN WO DASS ALLES HINFÜHREN MUSS.

    MAN WIRD HEUTE VON KLEIN AUF DARAN GEWÖHNT, SICH DEN KOPF WASCHEN ZU LASSEN.

    OHNE INITIATIVE AUS DEM VOLK WIRD NICHTS PASSIEREN.

    WIE WEIT MUSS ES NOCH KOMMEN.

    DIE WERDEN UNS BIS ZUM BITTEREN ELEND AUSBLUTEN LASSEN UND ANSCHLIESSEND FALSCHE SCHULDIGE PRÄSENTIEREN, WIE IMMER.

  22. klaus sagt:

    In Österreich gibt es wenigstens Parlamentsparteien, die Verrat an der Volkssouveränität nicht dulden. Da kamm man gleich zweimal auswählen: FPÖ (Strache, Mölzer) oder BZÖ (Stadler).

    Hier haben wir nur Voigts, Schlierers, Beisichts und Stadtkewitze, die samt und sonders nur als Bürgerschrecks für den VS dienlich sind oder sich mit seltsamen skurrilen Forderungen lächerlich machen.

    Aber denk ich an Deutschland in der Nacht…dann schau ich über die Grenzen nach Österreich oder die Schweiz oder nach Dänemark oder Belgien. Irgendwann werden sich auch die Menschen hier nicht mehr verarschen lassen. Die Rentner machen wohl erst dann einen Aufstand, wenn die Renten für die Stabilität des Euro gekürzt werden müssen.

    Köstlich wie sich der Stadler im Bundesparlament über den grünen Obertugendmenschen Van der Bellen lustig gemacht hat. So was wie die Merkel wäre da drüben keine 24 Stunden an der Macht. Und Herr Kenan Kollat, der sich ja ähnlich wie der türkische Botschafter in Wien geäußert hat, hätte vermutlich längst den Orient Express bestiegen, um ins Land seiner Träume auszureisen.

    Felix Austria!

  23. Gerd sagt:

    @ klaus:

    Das Gute immer bei den anderen zu suchen halte ich für gefährlich (“in Österreich ist alles besser”). Besonders Stadler und Strache sind eine Schande und sollten bitte nicht als Vorzeigepolitiker genannt werden.
    Die führenden Politiker in Österreich (Faymann und Pröll) sind Witzfiguren und können bei genauerer Betrachtung nur ausgelacht werden, soll heißen, keine von denen ist “besser” (bzw. anders als Merkl).

    @ Mark:
    Danke für Ihren Text und Link (hier sieht man ja, dass Österreich bereits alle Rechte abgegeben hat…)

  24. Edeltraud Lademann sagt:

    “Mark” trifft ins Mark!

    “Die Herren machen das selber, dass ihnen der arme Mann feind wird. Die Ursache des Aufruhrs wolen sie nicht wegtun.”
    So Thomas Müntzer in seiner “hochverursachten Schutzrede” ” entgegen den Anfeindungen Luthers.

    Andererseits kann man aber den unbewussten Akteur der Geschichte (den Weltmarkt) nicht persönlich verantwortlich machen, auch keinen Stellvertreter, denn mit moralischen Vorstellungen oder Appellen an agierende Personen wird sich nichts ändern.

    Aber über das “Rumpelstilzchen”, einen DEFA-Film von 1959 staunte ich heute nicht schlecht: So hatte ich es noch nie gehört: “Es (das versprochene Kind) wird hier aufwachsen, ohne die verderbliche Macht des Goldes kennen zu lernen.” Rumpelstilzchen hätte also das Kind von dem prahlerischen Müller und dem goldgierigen König befreien und in eine bessere Zukunft führen wollen.

  25. “Besonders Stadler und Strache sind eine Schande und sollten bitte nicht als Vorzeigepolitiker genannt werden.”

    Zumindest was Strache betrifft, dürfte der sich ja mit seiner Israelreise auch bei national gesinnten Österreichern endgültig disqualifiziert haben. Wie der Herr Stadler zu Israel steht, ist mir nicht bekannt.

  26. Kant sagt:

    “Gesine Lötzsch hat im Bundestag Merkel angegriffen, sie vertrete nur die Interessen der Banken – aber die Linken sind viel bankenfreundlicher als Merkel” – Gesine liegt richtig, der nachfolgende aber-Satz von JE ist lächerlich-falsch.

    Die LINKE. – und linke Politik jeglicher Couleur – will die Macht der Banken und des Finanzkapitals brechen, das muss und ist das A und O linker Wirtschafts- und Finanzpolitik.
    Einige notwendige Forderungen dazu:

    – Die LINKE. will – mit vielen anderen- eine Finanztransaktions-steuer, denn nur diese sorgt für den notwendigen Sand im Getriebe des Spekulationscasinos.
    – dto. fordert Die LINKE. – mit vielen anderen – die Schließung
    aller weltweit betriebenen Steueroasen.
    – Dazu brauchen wir eine demokratisch kontrollierte EZB, die
    das von ihr geschaffene Geld an die klammen Länder zu
    niedrigen Zinsen leiht und damit verhindert, dass diese
    Länder Opfer der ‘Finanzmärkte = Investoren = Finanz-
    kapital’ werden.
    – Die demokratisch legitimierte Kontrolle über die Banken ist
    eine pure Notwendigkeit und am Anfang muss die Zerschlagung
    der Großbanken stehen. Der Begriff Systemrelevanz trifft auf
    Krankenschwestern, Lehrerinnen, Altenpfleger, Polizisten u.a.
    zu, nicht aber auf das Investmentbrokergesindel !
    – … Banken, die faule Kredite in ihre Bücher genommen haben,
    d.h. also solche ohne dingliche Absicherung, müssen
    abschreiben – und sind pleite, wenn sie das nicht schaffen.
    – Die Umverteilung von ganz oben in die Mitte und nach unten
    muss das Ziel linker Politik sein, denn das schafft Arbeit und
    Konsum, wobei beides unter ökologischen Gesichtspunkten
    stattfinden muss.

    Europa ist als Idee richtig und die Vorstufe zu einer Weltgesellschaft, in der soziale und politische Menschenrechte
    angestrebt und peu a peu verwirklicht werden.
    Ein Rückkehr zu nationaler Souveränität ist letztlich reaktionär und führt nicht zu dem von mir genannten Ziel.

  27. juergenelsaesser sagt:

    Kant: wer schließt den die Steueroasen? wer kontrolliert das EZB? Das sind doch alles fromme Wünsche, so lange das politische Subjekt nicht benannt wird – und Sie und die LINKE können keines benennen. So bleibt es beim Dualismus radikaler Forderungen (die ohne Subjekt nicht durchgesetzt werden können), und kurzfristig gibt man der EZB mehr Kapital und legt Eurobonds auf, für die die kleinen Leute mit ihren Steuergeldern haften.

  28. Kant sagt:

    ” …wer schließt den die Steueroasen? wer kontrolliert das EZB?”
    ja, wer ? Meine Hoffnung sind eine einige, parlamentarische LINKE – die aus der Linksfraktion und den SPD-Linken und Teilen der Grünen und ein paar CDU-Leuten vom Arbeitnehmerflügel
    besteht – UND Druck von und durch Organisationen wie Attac
    und ‘Mehr Demokratie wagen’ u.a. UND die Leute, die nach
    Bankenrettung in Griechenland und Mövenpick und Atomdeal und S21 und Castor endlich gemerkt haben, wie das Neoliberale
    Schmierentheater abläuft …. ein politisches Subjekt, das irgendwie ‘national’ tickt UND irgendeine Bedeutung hat,
    sehe ich nicht.

  29. juergenelsaesser sagt:

    Kant: Sie verstehen die Frage nicht! Wenn denn Ihre Leutchen zusammenfinden – in welchem Gremium, das reale Macht hat, sollen sie denn “Steueroasen schließen”? Wollen Sie Truppen die englischen Kanalinseln, mit die größten Steueroasen, besetzen lassen? Wessen Truppen? Umgekehrt: Es geht NUR national. Niemand kann Steueroasen schließen – nur der Staat, unter dessen Souveränität sie stehen, im Falle der Kanalinseln also GB. Was WIR – z.B. die Leutchen, von denen Sie schreiben – tun können, ist auch national: Jeden Kapitalabfluss aus D in die Steueroasen unter Strafe stellen und erwischte Strafzäter einknasten. Deutsche Banken, die dort Geschäfte machen (z.B. die Commerzbank) nach deutschen Gesetzen bestrafen. – So, das waren meine KONKRETEN Lösungen, nationale. Jetzt sagen Sie mir mal,m wie Ihre internationalen Lösungen aussehen, aber bitte auch konkret.

  30. Kant sagt:

    “Jetzt sagen Sie mir mal,m wie Ihre internationalen Lösungen aussehen, aber bitte auch konkret.”
    Der Gesetzgeber in Berlin kann ganz konkret Gesetze machen bzw. welche aufheben, die die Steuerbefreiung von Hedgefonds etc ermöglicht haben – d.h. die Macht über den Finanzplatz Ffm ist auszuüben. Wenn diverse Fonds sich dann zurückziehen und irgendwelches bestelltes und bezahltes Geschrei in der FAZ oder im Handelsblatt oder oder ausbricht, dann hat diese Regierung auf stur zu stellen und mitzuteilen: Wer sich nicht an die Gesetze hält, der kann gehen und ansonsten dem Spekulantenpack viel Glück wünschen in Singapur oder weiß der Deiwel wo. Und im Rahmen der EU muss eine Regierung sich mit denen verbünden, die auch Steueroasen trockenlegen wollen; wenn GB nicht mitmachen will, dann muss die deutsche Regierung und die hinter ihr stehende parlamentar. Mehrheit Maßnahme ergreifen, die GB und die dortige Regierung dazu bringen, dies doch zu tun – es gibt doch wohl genug Möglichkeiten, wenn man selbst keinen ‘Dreck am Stecken’ – sprich eigene Interessen hat – und es wirklich Ernst meint.

  31. juergenelsaesser sagt:

    Kant: Ihr erster Vorschlag ist gut – aber sehen Sie nicht, dass dies ein Vorschlag auf NATIONALER Ebene ist??? Also ist es ein Punkt für mich! Ihr zweiter Vorschlag haut nicht hin, da die “parl. Mehrheiten” auf EU-Ebene nicht zum Tragen kommen – das EU-Parlament ist machtlos. Und die EU-Kommission macht, was sie will – siehe Glühbirnen.

  32. Norddeutscher sagt:

    Verzeihung, Kant ist ein Traumtänzer.

    Die Bevölkerungen in den europäischen Industrieländern sind
    geistig durch die Medien und materiell durch die 130
    Jahre lang währende gnadenlose Ausbeutung der 3.Welt hoffnungslos korrumpiert.

    Das ist jedoch uninteressant genauso wie die Grabenkämpfe der Linken im Parlamanent.

    Die Karten werden derzeit neu gemischt.
    Durch China, Indien, Russland, Brasilien, Venezuela, Iran
    u.a.

    Die Bevölkerung in D. wird erst mobil, wenn die Regierung
    eine Zwangsanleihe ohne Verzinsung auf alle Spareinlagen
    erhebt, um die angestrebte Transferunion durchzuziehen
    oder der Ausnahmezustand eingeführt wird, damit die Herrschenden ihr Fell retten können.

  33. Lutz Dorawa sagt:

    Jürgen, Kern des linken Problems ist es, das die linke Basis mit Vorschlägen nach “oben” in der allmächtigen Linken-Führung nicht durchkommt. Werden die Pellkartoffen für die Finger zu heiß, werden sie einfach fallen gelassen. Ich würde mal sagen das die deutsche Linke dort angekommen ist, wo sie als erstes Etappenziel immer “hin” wollte. Ohne Zugeständnisse und Verrat der eigenen Ideale[..ich suche sie mit der Lupe..] wäre dies nie möglich gewesen.

    Und vollkommen richtig ist es “So bleibt es beim Dualismus radikaler Forderungen (die ohne Subjekt nicht durchgesetzt werden können)”, denn auf nähere Anfragen nach dem Subjekt verlieren sich die erhabenen Wortführern in ihren eigenen Ideologien, ohne das Subjekt klar benannt zu haben.

  34. Kant sagt:

    “Die Bevölkerungen in den europäischen Industrieländern sind
    geistig durch die Medien und materiell durch die 130
    Jahre lang währende gnadenlose Ausbeutung der 3.Welt hoffnungslos korrumpiert.”
    Stimme zu, d’accord Norddeutscher ! Aber in dieser europäischen Bevölkerung gibt es genug kritische Masse für eine
    veränderte Politik. – Wer mischt denn in den genannten Ländern die Karten neu ? Sind es vom Weltgeist inspirierte genialische Führer oder revolutionäre Volksmassen ?
    Wohl kaum ! Da musst du mir schon genauer benennen, wer da was zu welchem Zwecke mischt und welche Folgen das für wen hat.

  35. Norddeutscher sagt:

    @Lutz Dorawa

    >„So bleibt es beim Dualismus radikaler Forderungen (die ohne Subjekt nicht durchgesetzt werden können)“, denn auf nähere Anfragen nach dem Subjekt verlieren sich die erhabenen Wortführern in ihren eigenen Ideologien, ohne das Subjekt klar benannt zu haben.<

    Wer soll diesen Satz verstehen ???
    Geht´s wirklich nicht anschaulicher, so, daß Moni Mustermann
    das auch versteht?

  36. Lutz Dorawa sagt:

    Geht´s wirklich nicht anschaulicher, so, daß Moni Mustermann
    das auch versteht?

    Klar geht es anschaulicher, als es hier verklausuliert vorgetragen wurden ist. Das sogenannte Satzgespenst sollte lediglich nur dazu beitragen, in aller Kürze und Form die hier besprochenen Dinge und Denkweisen linker Selbstverständnispolitik und politischer Eigenwahrnehmung auf den Punkt zu bringen, gemixt mit meinen Erfahrungen aus unendlichen Diskussionen mit sogenannten Wortführerschaften des linken Parteienspektrums zum besagten Thema.

    Eigentlich bin auch ein Freund der klaren und verständlichen einfachen deutschen Sprache und ein Feind des pseudointellektuellen Geschwurbels, aber manchmal komme ich selber nicht darum herum, wie in diesen Sachverhalten, schnell auf den Punkt zu kommen. Ohne mit weitreichenden Erklärungen glänzen zu wollen. Der Disput zwischen Kant und Jürgen Elsässer ist ja klar umrissen gewesen. Beispiel: “wer schließt den die Steueroasen? wer kontrolliert das EZB? Das sind doch alles fromme Wünsche, so lange das politische Subjekt nicht benannt wird – und Sie und die LINKE können keines benennen.”

    Seine Erfahrung ist zu diesen Zeitpunkt auch meine alte Erfahrung gewesen, das die Linken die Hauptverursacher nicht nennen konnten und wollten! Das offizielle Credo der Linken: “Wir verstaatlichen rigoros Banken und Unternehmen, verwalten es zentralistisch und werden mit LINKS Herr dieses Problems! So einfach geht es nur nicht und sie wollen und können es auch nicht. Die Frage nach dem “Wie wollt ihr das anstellen” wurde mir nie zufriedenstellend beantwortet, Unwägbarkeiten nicht erwähnt.

    Das Bankwesen ist ein international vernetztes Kapitalwesen, das sich nicht mal eben so international verkabeln und einsperren läßt. Dafür sorgt schon die EU [das EU-Parlament ist machtlos. Und die EU-Kommission macht, was sie will – siehe Glühbirnen.-obwohl hier irrt der Verfasser ein wenig-das EU-Parlament hat schon die Kraft, nur viele Parlamentäre wollen nicht! Das gesamte Konstrukt/die Struktur müßte von Grund auf geändert werden-eine absolute Lösung kann es nicht sein-die Gründe sind ja bekannt ].

    Das alles sind die Wunschvorstellungen von Antikapitalisten, ad hoc mit der Sense international durch die Banken-und Wirtschaftswelt zu jagen, damit der Hydra der Kopf abgeschlagen werden kann. Mal im Ernst, was glauben Sie, was vor/danach passieren würde/könnte? Also was für Möglichkeiten besitzen wir, um diesen Wahnsinn in Deutschland abzuwehren? Realistisch können wir nur erst national etwas bewirken-und das wird schon schwierig genug werden-, Minimalforderungen aufzustellen, also die Geldflüsse kontrollieren, AG-Anteile, Kanäle nach außen trocken legen, das Wirtschaft/Finanzsystem System quasi auf den Kopf stellen und schauen was tatsächlich in einer Vorbildfunktion verändert werden kann-nicht zu verwechseln dem Schrei nach einem starken Staat. Alles andere ist “Utopia”, aber es gibt ja auch noch andere Themen, über die Gesellschaft/Aufklärung insgesamt die europäische Union zu Gunsten der Völker abzuwickeln.

  37. Muslim from Germany sagt:

    Norddeutscher

    Dezember 20, 2010 at 17:28

    @Lutz Dorawa

    >„So bleibt es beim Dualismus radikaler Forderungen (die ohne Subjekt nicht durchgesetzt werden können)“, denn auf nähere Anfragen nach dem Subjekt verlieren sich die erhabenen Wortführern in ihren eigenen Ideologien, ohne das Subjekt klar benannt zu haben.<

    Wer soll diesen Satz verstehen ???
    Geht´s wirklich nicht anschaulicher, so, daß Moni Mustermann
    das auch versteht?
    ————–

    politik der schauspielkunst,
    am ende gehen die lichter aus, die bühne wird verlassen, die künstler gehen nach haus, alles war nur show

  38. Norddeutscher sagt:

    Hallo Lutz Dorawa,

    eine >kritische Massekritische Masse< entstand erst, als die vorhandenen
    Produktionsverhältnisse, z.B. Leibeigentum der Bauern im Feudalismus dem aufstrebenden Bürgertum und damit der Entwicklung neuer Produktivkräfte im Wege standen.

  39. Lutz Dorawa sagt:

    @Norddeutscher
    ;-)

    eine >kritische Massekritische Masse/Dualismus< entstand erst, als die vorhandenen Produktionsverhältnisse, z.B. Leibeigentum der Bauern im Feudalismus dem aufstrebenden Bürgertum und damit der Entwicklung neuer Produktivkräfte im Wege standen.

    In Europa herrscht der EU-Feudalismus. Die Bürger werden wie Leibeigene betrachtet und nach Gutdünken hin- und her geschoben, fast entrechtet. Was mich persönlich an diesen ganzen Diskussionen immer gestört hat, auch nicht erkannt wurden ist, das in der Politik national/international nur eine reine Sachwert-Politik betrieben wird, alles wird in Geldwerten/Finanzwerten/Eigentumswerten diskutiert/klassifiziert/eingeteilt, der Mensch als Individuum aber keine Rolle/bzw. eine untergeordnete Rolle oder Position einnimmt.

    Also bei dem Wort "Produktivkräfte" schwillt mir der Kamm an!

  40. Bruno sagt:

    Lieber Jürgen Elsässer, liebe Diskutanten (z.B. Ex-WASG, Andre und MArc),

    mit großer Erleichterung bin ich auf diese Webseite gestoßen.
    Hätte ich gleich machen sollen. Seit Wochen verfolge ich
    die Diskussion um die EURO-Krise mit sehr großem Interesse.
    Ich war von Anfang an Gegner der EURO-Einführung. Dabei haben mich bsonders die Argumente von W.Hankel zum Konstruktionsfehler dieser Währung beeindruckt. Als ich mal auf einem Seminar der Petra-Kelly-Stiftung war vor 10 Jahren
    und meine Bedenken vortrug, stieß ich auf Unverständnis oder wurde als DM-Nationalist abqualifiziert. Ich kann mich noch gut erinnern, dass Cohn-Bendit einen Dissens mit der französischen GRÜNEN hatte und ich hörte immer von ihm den Ausruf: Stellt euch drauf ein, der EURO kommt!
    An Argumente kann ich mich nicht erinnern-. Doch, an eines:
    In der damaligen Wochenzeitung DIE WOCHE fand ich Jürgen Trittin mit der Behauptung, die EURO-Einführung sei eine
    Frage von Krieg und Frieden (!!). Heute weiß ich: umgekehrt
    wird ein Schuh draus. Also, GRÜNE, Fehlanzeige, heute noch mehr als schon vor 10 Jahren.
    Die euroskeptischen oder -gegnerischen Beiträge, z. B.
    auf youtube, kommen immer von Personen Mitte bis rechts im Spektrum, allerdings mit Deiner Ausnahme.
    Ich schaute heute bei der LINKEN nach und war doch sehr konsterniert. Urteilskraft, analytisches Vermögen: Totalausfall. Es wurde ja von Dir schon treffend beschrieben.
    Und ich Depp habe 2005 wochenlang im Wahlkampf die LINKE
    unterstützt (war vorher WASG-Mitglied). Bist Du denn nun der einzige linke Rufer in der Wüste?
    Übrigens: Was sagt eigentlich Robert Kurz zumThema?

    Mit solidarischen Grüßen

    Bruno

  41. juergenelsaesser sagt:

    Bruno: Es gibt in der LINKEN Euro-Skeptiker, auch auf höherer Ebene, aber die trauen sich nicht mehr aus der Deckung. – Von Kurz kenne ich gar nichts zum Thema, irgendwie hat er sich sehr zurückgezogen.

  42. Lutz Dorawa sagt:

    @Bruno
    Dezember 21, 2010 at 15:30

    Teile der Basis-Linken rackern sich den Arsch für die rechten Obrigkeiten der linken Placebo-Partei ab, während Gysi, Wagenknecht & Co Euro-Champus saufen. Ich kann allen betroffenen Mitgliedern nur den Austritt nahe legen, empfehlen.

    Öffentliche einsehbare Informationen zu dieser Partei gibt es bis zum Abwinken im Net. Wer das Spielchen der ganzen Ernst’s und Ramelow’s nicht durchschaut hat, dem ist jetzt nicht zu helfen.

  43. Wenn ich den Artikel richtig verstehe, dann scheint ja Helmut Schmidt auch etwas “Euro-besoffen” zu sein:

    “Wir müssen die gemeinsame Währung gegen nationale Egoismen verteidigen. Sonst gibt es kein geeintes Europa mehr. Und dann steht nichts Geringeres auf dem Spiel als unsere Zivilisation.

    Das Jahr 2010 hat unsere Bundesregierung nicht ganz auf der Höhe der Zeit gezeigt – nicht in Sachen Europa und nicht in Sachen Euro. Wer sich als Europäer an die Behandlung der griechischen Schuldenkrise erinnert, an die deutschen Vorwürfe und an die Bekundungen deutscher Sparsamkeit, der hätte sich stattdessen damals die Erklärung durchgreifender deutscher Hilfsbereitschaft gewünscht.”

    http://german.irib.ir/analysen/interviews/item/119164-helmut-schmidtwiwo-ohne-den-euro-ist-alles-nichts

  44. Lutz Dorawa sagt:

    1.„Wir müssen die gemeinsame Währung gegen nationale Egoismen verteidigen”

    Große Worte, die einen Erklärungsbedarf geradezu herausfordern.

    2.Sonst gibt es kein geeintes Europa mehr.

    Ich denke nicht, das wir Anti-Europäer im eigentliche Sinne sind, wir legen lediglich verständlich nur mehr Wert auf eine freie Selbstbestimmung, Souveränität des Volkes in allen wichtigen Fragen gegenüber einer EU/innerhalb, die dafür geschaffen wurde, alle freiheitlichen Grundsätze mit der Auflösung der Staaten – die nur noch auf dem Papier existieren würden – abzuschaffen. Es gibt kein geeintes Europa, sondern nur eine geeinte Institution mit dem Namen Europäische Union, die das Konzept eines Konzernfeudalismus vertreten.

    3.Und dann steht nichts Geringeres auf dem Spiel als unsere Zivilisation.

    Teils richtig, ich halte eine Reorganisation aller Vertriebswege/Logistik/Binnenmärkte für wichtig im Fall der Fälle. Wer tatsächlich glaubt sich den Rahmenbedingungen einer rücksichtslosen Globalisierung beugen zu müssen, durch Härte gegenüber den Menschen zu überzeugen, besitzt naturgemäß die falsche Philosophie/Strategie und wird unweigerlich scheitern. Das ist nicht immer unbedingt ein Fehler der Initiatoren vom Unternehmen “Globalisierung”, sondern hier entscheidet das Angebot und die Nachfrage. Wer das tatsächliche Angebot nicht hinterfragt, wird über die permanente Nachfrage das Angebot im Spiel halten, quasi mangels gepredigter verordneter Alternativlosigkeit [das größte dümmste Unwort des Jahres] auch keine andere Alternative in das Auge fassen wollen.

    Es gibt immer einen Plan B und eine Alternative, Alternativlosigkeit gibt es nicht! Warum Helmut Schmidt ein wenig eindimensional unterwegs ist, wird nur er persönlich wissen. Aber eigentlich wissen wir das alle oder?

  45. clausewitz sagt:

    Herr Elsässer, offen gesagt fehlt bei Ihnen mehr als eine intellektuelle Dimension, um aus dem nationalen Sumpf herauszufinden. Schon bei der deutsch-deutschen Währungsunion wurde die Bundesbank erst beteiligt, als die politische Entscheidung gefallen war. Die Währung ist schließlich nur ein Instrument der Politik und die Bundesbank wäre bei politischen Entscheidungen gewiß überfordert. Die Schaffung der Euro-Zone war ja erstmal nichts anderes als eine Zone mit fixen Währungsrelationen, die mit bunten Euro-Scheinchen aufgemotzt wurde. Jeder Ökonom mit etwas Hirn weiß natürlich, dass eine europäische Zone mit fixen Wechselkursen (aka Euro-Zone) zu massiven Ungleichgewichten führt, da die Finanzsysteme enorme Forderungspositionen gegen die schwachen Länder (PIIGS) aufbauen, um die deutschen Exportüberschüsse zu finanzieren. Also führt der Euro die Finanzsysteme in finale Existenzkrisen. Dies zwingt die Eurozone dazu, entweder ins Chaos zu versinken oder zu den Vereinigten Staaten von Europa zu werden, d.h. die Finanzsysteme politisch zu einschneidenden Haircuts zu zwingen und die Transferunion unter härtestem Druck umzusetzen. Für Deutschland bedeutet das auch, das das neoliberale Exportweltmeister-Geschäftsmodell in den Mülleimer der Geschichte geworfen werden wird. Einige in der LINKEN haben das offenbar halbwegs gecheckt, während mediokre Figuren wie Sarrazin oder Elsässer noch ihre dumpfen nationalen Propagandaarien absingen. Aber was solls? Einige checken es nie und andere noch später …

  46. Lutz Dorawa sagt:

    clausewitz
    Januar 6, 2011 at 17:25

    Wem wollen Sie jetzt die Absolution erteilen? Viel Auswahl besitzen wir nun nicht mehr…

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