Farrage: Gegen EU-Steuern
Wieder eine schneidige Rede vor dem Europäischen Parlament gegen die Euro-Diktatur
Soll die EU direkte Steuern erheben? Vielleicht zusätzlich zur erhöhten Zigarettensteuer, die der deutsche Fiskus kassiert, noch 20 Cent pro Schachtel in die Porto-Kriegs-Kasse von Barroso? Ein “Notgroschen Darfur” auf jeder Briefmarke, zur Finanzierung eines EU-Militäreinsatzes im Sudan?
Nigel Farrage, Top-Redner auf der Euro-Konferenz der Volksinitiative am 25.09., wetterte vor kurzem im Strasbourger Parlament beherzt gegen diesen Unsinn. Für seine Stärke spricht, dass er sogar Barroso höchstpersönlich zu einer Replik zwang, und den SPD-Abgeordneten Schulz, das Rumpelstilzchen der Eurokraten in diesem Gremium, zur Weißglut brachte. Farrage blieb wie immer cool – ein echter Gentleman!









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Oktober 29, 2010 at 11:55
hoffentlich gesellen sich zu diesem nigel farrage eine reihe ebenfalls eu-kritischer männer im parlament !!!!!
Oktober 29, 2010 at 13:44
Rumpelstilzchen der Eurokraten : Martin Schultz – SPD! Was für eine nette Bezeichnung, für diese Nonsens Leute, ohne Hirn!
Oktober 29, 2010 at 14:22
Er heisst Farage (kein doppel “r”)
Ich mag ihn sehr. Hier ist meiner liebling Speech von ihm: http://www.youtube.com/watch?v=DbZEU-ieiGA.
Oktober 29, 2010 at 14:43
Ich mag ihn sehr. Hier ist meiner Lieblingspeech von ihm: http://www.youtube.com/watch?v=DbZEU-ieiGA.
Oktober 29, 2010 at 15:16
Heute morgen im Da-radio hatte sich das so vernünftig angehört. Staaten, die dazu neigten, Definzitsünder zu werden, sollte im EU-Parlament das Stimmrecht entzogen werden. Die Rolle der Goldmänner uvm. wurde nicht mit einem Wort bedacht. So ein CDU-Mann war da noch im Interview, verteidigte “Mutti” und ihre Idee des weiteren Abbaus nationaler Souveränitäten der jeweiligen Länderparlamente mit dem ‘heeren’ Ziel des Euro, des Aufbaus einer Gesamtwährung. Hat das noch jemand gehört? Habe den Namen vergessen. N Stream soll es auch geben. Fast hätte man heute früh von Schicksalsgemeinschaft gesprochen. Jedenfalls davon, dass einzelne Länder, die man schon länger im Auge habe, vollkommen aus Brüssel, von der EU-Kommission gelenkt werden sollten, um nur die Anstrengungen zur Errichtung einer Gemeinschaftswährung nicht zu gefährden. Van Rompoy wurde noch zitiert, dass er Referenden unbedingt weiterhin vermeiden wolle…
Einmal sagte der Moderator etwas leicht kritisches, das der CDU-Mann aber leicht abbügeln konnte: Er fragte, ob das denn das Europa der Völker wäre, wie es sich derzeit darstellt.
Oktober 29, 2010 at 15:55
Niedriglöhne kosten Steuerzahler 50 Milliarden Euro – während die Unternehmen vom Staat entlastet werden…
Es war absehbar, daß sich Gerhard Schröders Arbeitsmarktreform mit dem technokratischen Namen »Agenda 2010« mehr gegen die Arbeitslosen als gegen die Arbeitslosigkeit richten würde. Die rot-grün lackierten Neoliberalisten wollten gar keine gerecht entlohnten Arbeitsplätze schaffen, sondern zum Segen der Wirtschaft reguläre Arbeitsplätze durch Minijobs und Zeitarbeit ersetzen.
Nicht wenige Arbeitgeber haben die Hartz-IV-Armut und die Angst vor derselben ausgenutzt, um auf breiter Front Niedriglöhne in unsicheren Beschäftigungsverhältnissen zu schaffen. Mittlerweile muß der Staat diese Ausbeutungslöhne mit riesigen Summen aufstocken. Heute wird nicht mehr nur Arbeitslosigkeit, sondern oftmals auch Arbeit – selbst Vollzeitarbeit – zur Armutsfalle.
Nach Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums hat der Staat seit Beginn von Hartz IV fast 50 Milliarden Euro ausgegeben, um die Löhne von Geringverdienern aufzustocken. Die Ausgaben für Beschäftigte, die trotz Erwerbstätigkeit auf Arbeitslosengeld II angewiesen sind, steigen seither kontinuierlich an: von acht Milliarden Euro im Jahr 2005 auf elf Milliarden Euro 2009.
Damit wird fast jeder dritte Euro im Hartz-IV-System für den Ausgleich von Niedriglöhnen verwendet, weil diese nicht den Lebensunterhalt sichern. 2005 hatte dieser Anteil noch bei einem Fünftel gelegen.
50 Milliarden Euro für staatliche Lohnaufstockung heißt, daß der Steuerzahler für hungerlohnzahlende Unternehmen einspringt und sie um 50 Milliarden Euro entlastet hat. Damit ist die »Agenda 2010« eine weitere Form verkappter Unternehmensentlastung auf Kosten der Allgemeinheit, denn für eine armutsfeste Entlohnung müßten eigentlich die Unternehmen sorgen.
Verkappte Unternehmensentlastung
Eine große Koalition von Wirtschaftslobbyisten verhindert aber die Einführung branchenübergreifender gesetzlicher Mindestlöhne, obwohl diese sowohl konjunkturpolitisch als auch sittlich geboten sind: konjunkturpolitisch, weil sie die Massenkaufkraft der Arbeitnehmer steigern und so ein wirksames Mittel der Wirtschaftsbelebung sind, und sittlich, weil Armutslöhne gegen den Geist einer solidarischen Volksgemeinschaft verstoßen. Zu fordern sind daher unternehmensfinanzierte Mindestlöhne statt steuerfinanzierte Lohnsubventionen. Daß auch von diesen 50 Milliarden Euro ein Gutteil einzusparen wäre, wenn Ausländer endlich aus dem deutschen Sozialsystem entfernt würden, versteht sich von selbst.
Oktober 29, 2010 at 18:36
> Soll die EU direkte Steuern erheben?
> noch 20 Cent pro Schachtel in die Porto-Kriegs-Kasse von Barroso? Ein „Notgroschen Darfur“ auf jeder Briefmarke, zur Finanzierung eines EU-Militäreinsatzes im Sudan?
[H]erman Von Rompuy became President of the European Union in 2009, a new position established by the Lisbon Treaty passed the same year. Rompuy was selected as President following his attendance at a meeting of the Bilderberg Group.[82] Shortly after being given the position, Von Rompuy gave a speech in which he declared that 2009 is “the first year of global governance.”[83] As Denis Healey, a founding member and former member of the Steering Committee of the Bilderberg Group for over 30 years, stated in 2001, “To say we were striving for a one-world government is exaggerated, but not wholly unfair. Those of us in Bilderberg felt we couldn’t go on forever fighting one another for nothing and killing people and rendering millions
homeless. So we felt that a single community throughout the world would be a good thing.”[84]^1
Etc.
1. “Crisis is an Opportunity”: Engineering a Global Depression to Create a Global Government
by Andrew Gavin Marshall
October 26, 2010
http://www.globalresearch.ca/index.php?context=viewArticle&code=MAR20101026&articleId=21632
Oktober 30, 2010 at 02:10
@Lars
Ich halte Mindestlöhne auch für angebracht. Welche Mindestlohnhöhe muß aber ein 1/2/3/4/5-Personenhaushalt besitzen, um keine Lohnaufstockung zu erhalten?
Bsp. Bei einem Lohn von 8 Euro Netto pro Stunde erhält der Arbeitnehmer, verheiratet?/Lebenspartnerschaft [Frau/Lebenspartnerin/Lebenspartner arbeitet nicht/mit Kinder/ohne Kinder] immer noch einen Lohnzuschuß vom Staat [Bei verheirateten Paaren bin ich mir nicht sicher, da der Partner mit Sicherheit/automatisch mit der Lohnsteuerklasse 3 ausgestattet wird].
Die propagierten 8-Euro Mindestlohnforderungen sind definitiv zu wenig für Personenhaushalte, wo nur “ein” Haushaltsvorstand arbeitet. Eine erhebliche drastische Senkung der Lebenserhaltungskosten/Unkosten uvm. würde weitere Lohnforderungen fürs erste überflüssig machen!
Die geforderte Mindestlohnhöhe mit der magischen Zahl 8 ist Unsinn, der Staat alimentiert auch bei dieser Höhe unbeeindruckt weiter. Trotzdem reicht es in vielen Haushalten nicht, egal welche Sau mit der Zahl 8 durch das Dorf getrieben wird!
Oktober 30, 2010 at 12:34
Steuern dürfen nur Staaten einheben. Die EU soll darf ja kein offizieller Staat sein, ist es aber schon lange! Sonst müsste ja auch das (böse) Volk abstimmen….
http://www.eu-austritts-volksbegehren.at