05.09.: Demo gegen Lissabon-Vertrag

Juli 18, 2009 in Uncategorized

Vorbereitungstreffen für bundesweite Demonstration war erfolgreich

Am 5. September findet in Berlin eine bundesweite Demonstration gegen den Lissabonner Vertrag statt. Darauf einigte sich ein Vorbereitungstreffen in Berlin, das mit 40 Personen sehr gut besucht war. Eingeladen hatte die Bürgerinitiative EU-vertrag-stoppen.de und die Volksinitiative. Die Idee geht auf die erste Deutschland-Konferenz des Web-Blogs Alles-Schall-und-Rauch am 4. Juli in Fulda zurück, bei der eine Arbeitsgruppe den Startschuss gab.

Der 5. September ist der Samstag vor der entscheidenden Bundestagssitzung am 8. und 9. September, wo in 2. und 3. Lesung das deutsche Begleitgesetz zum Lissabon-Vertrag verabschiedet werden soll. Damit wäre der Weg zur Ratifizierung dieses EU-Diktats durch Deutschland frei. Wir wollen möglichst viele Abgeordnete animieren, mit NEIN zu stimmen, und  wollen durch eine große Demonstration den Iren zeigen, dass sie bei der Wiederholung ihrer Volksabstimmung am 2. Oktober unsere volle Unterstützung für ein erneutes NEIN haben.

Der Termin 5. September ist dennoch nicht ganz einfach, da am selben Tag eine große Anti-Atom-Demo in Berlin stattfindet. Um Konkurrenz zu vermeiden, wird unsere Demonstration erst im Anschluß daran starten, also etwa um 17.00 Uhr. Wir erhoffen uns, dass einige Tausend Atomkraftgegner auch Lissabon-Gegner sind und sich auch unserem Protestzug anschließen. Unsere Abschlußkundgebung wäre dann noch rechtzeitig vor der Tagesschau.

Ein Aufruftext für die Demonstration wurde von Anfang bis Ende durchdiskutiert und wird zum nächsten Treffen in einer überarbeiteten Fassung vorliegen. Dann wird evtl. auch schon ein Trägerkreis gebildet.

Der weitere Fahrplan:

20. Juli: Nächstes Vorbereitungstreffen in Berlin (bitte anmelden über info@juergen-elsaesser.de); Verabschidung des Aufrufes; Bildung einer Steuerungsgruppe für die Demo

bis Anfang August: Aufruf-Flugblätter sind fertiggestellt und können bestellt werden; Einrichtung einer Website

15./16. August: Doppelkonferenz von Geopolitik-Konferenz von nuoviso (anmelden über: nuoviso.de) und überregionale Konferenz der Volksinitiative (anmelden über info@juergen-elsaesser.de), beides in Leipzig. Dort letzte Absprache zur Demo

05. September: Alle nach Berlin!!!