Archiv für Februar, 2009

An diesem Wochende nominiert die LINKE ihre Kandidaten für die Europaparlamentswahlen im Sommer 2009. Hinter den Kulissen herrscht ein Hauen und Stechen, Spiegel-Online hat den Bundestagsabgeordneten Diether Dehm als genialen Drahtzieher der „Nationalisten“ geoutet. Unabhängig vom Ausgang der Fights muss aber einiges Prinzipielle festgestellt werden.

„Prager Frühling“ um Parteivize Katja Kipping warnt vor „Nationalisierung“ (Posting ab 11.15 Uhr mit P.S.) Die gute Nachricht zuerst: Der „Prager Frühling“, ein Zusammenschluß von Nachwuchspolitikern in der Linkspartei, wird an der Linken Medienakademie LiMA am Wochenende 6. und 7. März teilnehmen. Die Gruppe hat nämlich nach eigenen Angaben „lange diskutiert“, ob sie absagen soll, [...]

Die linken Linienrichter würden den Widerstand gegen die Wirtschaftskrise gerne nach dem Vorbild der Gipfelproteste in Heiligendamm 2007 konstruieren: Man sammelt alle ein, denen irgendwas nicht paßt, von den Klimagegnern über die Veganer bis zu den Transsexuellen, und klebt deren Forderungen mit Spiegelstrichen untereinander. Am Schluß weiß keiner mehr, was aus diesem Gemischtwarenladen nun wirklich [...]

Bereits im September hatte das Handelsblatt anläßlich der mit diktatorischen Vollmachten versehehenen Banken-Rettungspakete in den USA gewarnt: „Hier ringen die Demokratie und das moderne Finanzsystem miteinander.“ (Leitartikel 24. September 2008). Nun hat das Blatt nachgelegt.

Fiat bietet jetzt seinen Kleinen für unter 5000 Euro an … Freuen Sie sich nicht über sinkende Preise …

Interview mit der Zeitschrift „Jungle World“ Jürgen Elsässer im Interview mit der Wochenzeitschrift „Jungle World“ – da fließt natürlich Blut. Mir wird NPD-Nähe unterstellt und jeder andere Quatsch, den man sich vorstellen kann – und ich muß aus allen Rohren zurückschießen. Die Feindschaft des Blattes habe ich mir redlich verdient: Gehörte 1997 zu dessen Mitgründern [...]

Was der „Volksinitiative“ schon alles vorgeworfen wurde. Antiamerikanismus, Anschlußfähigkeit an Rechtsradikale und so weiter. Und das alles nur, weil wir auf die Verantwortung der Wallstreet für die gegenwärtige Wirtschaftskrise hinwiesen und auf die Rolle ihrer Hedge-Fonds als Zerstörer der Industriebasis nicht nur in Deutschland. Wenig tröstlich, daß es der IG Metall genauso erging.

Jetzt geht es Opel an den Kragen. 25 000 Arbeitsplätze in den deutschen Standorten, nochmal so viele in der Zulieferindustrie. Im März sind die Kassen der deutschen GM-Tochter leer, bis dahin wird die Konzernmutter in Detroit noch so viel wie möglich Knete aus Germany absaugen. Rüttgers und Koch kämpfen noch, oder tun wenigstens so.

Über eine Veranstaltung in Berlin am Mittwoch berichtet Charly Kneffel in der Berliner Umschau: Jürgen Elsässer referierte im „Russischen Haus“ (…) Sein strategisches Ziel machte Elsässer gleich zu Beginn … klar. In einer Situation, in der sich das internationale Finanzkapital anschicke,die Volkswirtschaften der ganzen Welt zu bedrohen, müsse der Nationalstaat als Hort der demokratischen Mitbestimmung [...]

Mit der Entscheidung von General Motors zum Abbau von fast 50 000 Arbeitsplätzen weltweit sind Opel und andere europäische Töchter in höchster Gefahr. Deutsche Staatshilfe ist absolut notwendig zum Erhalt der Werke und Arbeitsplätze! Die Hilfe kann und darf aber so lange nicht ausgezahlt werden, wie Opel nicht einmal ein eigenes Konto hat, auf das [...]





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